Latest / F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen / Urteil zur Grundsteuer • Wichtige Entscheidungen der Koalition • Selenskyi bereit für Wahlen

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Urteil zur Grundsteuer • Wichtige Entscheidungen der Koalition • Selenskyi bereit für Wahlen · F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

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  Speaker 0: Guten Morgen.
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  Speaker 0: Heute ist Mittwoch der zehnte Dezember.
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  Speaker 0: Und das sind unsere Themen gleich.
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  Speaker 0: Der Bundesfinanzhof trifft eine Entscheidung zur Grundsteuer.
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  Speaker 0: Die Spitzen von Union und SPD treffen sich zum letzten Koalitionsausschuss des Jahres.
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  Speaker 0: Und in Australien dürfen Kinder und Jugendliche unter sechzehn kein Social Media mehr nutzen.
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  Speaker 0: Gleich mehr dazu.
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  Speaker 0: Hier ist noch die Meldungen der Nacht in Kürze.
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  Speaker 0: Die Ukraine hat den mit Hilfe europäischer Verbündeter überarbeiteten Entwurf eines Friedensplans bisher nicht an die USA übermittelt.
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  Speaker 0: Wir arbeiten auf der Ebene unserer Berater heute und morgen.
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  Speaker 0: Ich denke, dass wir ihn morgen übergeben, sagte der ukrainische Präsident Zelenski, Journalisten am Abend.
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  Speaker 0: Im US-Bundesstaat Florida ist ein Achtundfünfzigjähriger wegen Mordes an einer Frau hingerichtet worden.
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  Speaker 0: Es war die achzehnte Hinrichtung in dem südlichen Bundesstaat in diesem Jahr.
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  Speaker 0: Keine andere Bundesstaat hat mehr Hinrichtungen vollzogen.
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  Speaker 0: Und das Raumfahrtunternehmen SpaceX von Elon Musk treibt eine Medienbericht zufolge Pläne für einen Börsengang voran und strebt dabei eine Bewertung von rund eineinhalb Billionen Dollar an.
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  Speaker 0: Sebastian Reuter hat die Redaktion bei der FHZ heute früh.
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  Speaker 0: Ich bin Jan Malta Andresen und ich freue mich, dass wir den Tag hier per Podcast gemeinsam beginnen können.
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  Speaker 0: Viele Hausbesitzer halten die neue Grundsteuer für ungerecht.
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  Speaker 0: Heute verkündet der Bundesfinanzhof sein Urteil in drei Verfahren gegen die Reform.
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  Speaker 0: Zum Jahresbeginn wurde das System umgestellt.
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  Speaker 0: Statt veraltete Einheitswerte aus nineteenhundertfünfunddreißig oder neunzehundertvierundsechzig gelten nun neue Bewertungsverfahren, mit dem Ziel mehr Fairness und Transparenz zu schaffen.
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  Speaker 0: Doch Kritik ließ nicht lange auf sich warten.
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  Speaker 0: Mehr als zwei Komma acht Millionen Einsprüche gingen ein.
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  Speaker 0: Viele unterstützt von Verbänden, vor allem pauschale Verfahren und stark gestiegene Steuerlasten sorgen für Unmut.
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  Speaker 0: Tatsächlich schwankt die Belastung stark.
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  Speaker 0: Für ein Musterhaus zahlt man in Tübingen im Schnitt Euro im Jahr in Zwickau nur Euro.
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  Speaker 0: Heute entscheidet der Bundesfinanzhof, ob das Bundesmodell verfassungsgemäß ist.
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  Speaker 0: Sollte er Zweifel haben, muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
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  Speaker 0: Bislang urteilten Gerichte in Berlin und Hamburg anders als etwa in Rheinland-Pfalz.
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  Speaker 0: Union und SPD treffen sich heute erneut zum Koalitionsausschuss.
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  Speaker 0: Es ist der letzte in diesem Jahr und es stehen viele strittige Themen auf dem Zettel.
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  Speaker 0: Ab halb sechs heute Abend soll es unter anderem um die private Altersvorsorge, den Industriestrompreis, das Heizungsgesetz und steigende Krankenkassenbeiträge gehen.
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  Speaker 0: Auch ein Beschluss zum schnelleren Infrastrukturausbau wird erwartet.
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  Speaker 0: Bundeskanzler Merz fordert zudem Reformen der sozialen Sicherungssysteme mit Blick auf den Haushalt.
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  Speaker 0: Grünen-Fraktion-Chefin Katharina Dröge verlangt ein Sofortprogramm für die Wirtschaft und ein tragfähiges Regierungsprogramm.
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  Speaker 0: Der Koalitionsvertrag trage nicht mehr so Dröge.
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  Speaker 0: Gleichzeitig schweilt der Rentenstreit weiter.
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  Speaker 0: Junge Union-Chef Johannes Winkel nennt das beschlossene Rentenpaket einen Einstieg in neue Probleme.
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  Speaker 0: Kanzler Merz spricht von einer Mammutaufgabe.
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  Speaker 0: Arbeitsministerin Baas nimmt heute bei der Rentenversicherung Stellung.
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  Speaker 0: Kommt Friedensnobelpreis-Regierin Machado nach Oslo?
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  Speaker 0: Inmitten der Spannungen zwischen den USA und Venezuela soll heute der Friedensnobelpreis an die Oppositionsführerin Maria Corina Machado verliehen werden.
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  Speaker 0: Ob sie es persönlich nach Norwegen schafft, das blieb bis zuletzt unklar.
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  Speaker 0: Die venezolanische Oppositionsführerin lebt an einem geheimen Ort.
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  Speaker 0: Nach Drohungen der Regierung fürchtet sie bei der Rückkehr Festnahme oder Schlimmeres.
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  Speaker 0: Eine geplante Pressekonferenz wurde kurzfristig abgesagt.
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  Speaker 0: Machado hatte den Preis im Oktober für ihren Einsatz für demokratische Rechte in Venezuela erhalten, als klare Gegnerin von Präsident Nicolas Maduro.
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  Speaker 0: Die Staatsanwaltschaft hatte angekündigt, sie im Fall einer Ausreise als flüchtig einzustufen.
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  Speaker 0: Unterstützt wird Machado vom amerikanischen Präsidenten Trump, der zuletzt sogar einen Militäreinsatz gegen Venezuela nicht ausschloss.
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  Speaker 0: Die Spannungen zwischen den USA und Venezuela nehmen zu.
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  Speaker 0: Amerikanische Truppen greifen in der Karibik ja regelmäßig mutmaßliche Drogenschmuggler an.
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  Speaker 0: Dutzende Menschen wurden getötet.
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  Speaker 0: Venezuela hat sein Militär aufgestockt, um über fünf tausend Soldaten.
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  Speaker 0: Ein Kommandeur sagte in Caracas, wir lassen keine Invasion zu.
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  Speaker 0: Donald Trump fordert neue Wahlen in der Ukraine und Präsident Zelenski zeigt sich offen.
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  Speaker 0: Bei einem Besuch in Italien erklärte er gestern, er sei bereit für Wahlen, betonte aber, dass die Sicherheitslage im Land dabei entscheidend sei.
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  Speaker 0: Er werde das Parlament bitten, mögliche Gesetzesänderungen für Wahlen unter Kriegsrecht zu prüfen.
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  Speaker 0: Trump hatte zuvor erklärt, die Ukraine bewege sich an einen Punkt, an dem es keine Demokratie mehr gebe und warf Zelensky vor, seinen Friedensplan nicht gelesen zu haben.
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  Speaker 0: Zudem drängt Trump auf Zustimmung zum US-Plan, weil Zelensky dabei sei, den Krieg zu verlieren.
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  Speaker 0: Australien verbietet ab heute Kindern und Jugendlichen unter sechzehn Jahren die Nutzung von TikTok, Instagram und anderen sozialen Netzwerken.
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  Speaker 0: Premierminister Albanis sagte, soziale Netzwerke schaden unseren Kindern.
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  Speaker 0: Deshalb sage ich, es reicht.
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  Speaker 0: Drei Viertel der Erwachsenen im Land befürworten das neue Gesetz.
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  Speaker 0: Studien zeigen, übermäßige Nutzung kann mit Schlafproblemen, Leistungsabfall und psychischer Belastung zusammenhängen.
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  Speaker 0: Doch es gibt auch Kritik, einhundertvierzig Experten warnen vor negativen Folgen.
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  Speaker 0: Das Gesetz sei zu pauschal, könne Jugendliche aus Randgruppen, aus Online-Communities ausschließen und schränke die Meinungsfreiheit ein.
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  Speaker 0: Auch in Deutschland ist ein generelles Verbot umstritten, dass Kinderhilfswerk etwa hält es für einen Widerspruch zum Recht auf digitale Teilhabe.
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  Speaker 0: Aber was ist das richtige Alter, um mit Social Media zu beginnen, die Medienpädagogin Alia Pagin meint?
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  Speaker 0: Die
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  Speaker 1: Idee, dass man mit sechzehn Jahren irgendwie plötzlich medienmündig sei und auf einen Schlag diese ganzen Plattformen benutzen kann und wüsste, wie man Dinge richtig oder kritisch einordnen kann, ist eine falsche Idee.
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  Speaker 1: Im Grunde genommen geht es darum, Kinder und Jugendliche permanent in ihrem Medienkonsum zu unterstützen, zu begleiten, sich darüber auszutauschen, damit die Kinder auch in der Lage sind, selber Grenzen setzen zu können.
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  Speaker 0: Das EU-Parlament will dem Veggie-Burger an den Kragen, zumindest ja dem Namen, habe.
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  Speaker 0: heute verhandeln Abgeordnete mit der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten über ein mögliches Verbot von Begriffen wie Burger, Schnitzel oder Wurst für pflanzliche Alternativen.
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  Speaker 0: Die Initiative stammt von einer französischen Abgeordneten der EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, Ziel sei es Verbraucher und Landwirte zu schützen, so die offizielle Begründung.
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  Speaker 0: In Deutschland stößt der Vorschlag auf wenig Zustimmung.
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  Speaker 0: Einer Forsa-Umfrage zufolge lehnen eighty-four Prozent der Befragten.
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  Speaker 0: Ein solches Verbot ab.
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  Speaker 0: Ein Ergebnis, das sich mit dieser spontanen Straßenumfrage des hessischen Rundfunks deckt.
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  Speaker 0: Ich finde es schwachsinnig, weil es gibt auch ganz viele andere Produkte, die dann umwandelt werden müssten wie Scheuermilch oder Kinderriegel.
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  Speaker 0: Und deswegen finde ich es einfach blödsinnig.
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  Speaker 0: Es ist eine unnötige Diskussion.
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  Speaker 0: Es wird überbewertet.
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  Speaker 0: Normal, wenn man vegane Wurst sagt, weiß ich ja, was es ist.
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  Speaker 0: Deshalb würde ich keinen Unterschied machen zu dem, wie es heute schon gehängt hat.
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  Speaker 0: Ich stell's überflüssig vor, dass man darüber diskutieren muss.
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  Speaker 1: Wenn man aus Versehen meine vegane Wurst packt.
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  Speaker 1: Ist doch auch mal ganz netter Land, was wir mal kennen.
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  Speaker 0: Übrigens nur fünfzehn Prozent gaben an, schon einmal versehentlich zu einem Fleischersatzprodukt gegriffen zu haben.
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  Speaker 0: Auch ein von Foodwatch-Beauftrag des Rechtsgutachten hält das geplante Verbot für rechtswidrig.
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  Speaker 0: Die EU-Kommission, das Parlament und die Mitgliedstaaten müssen sich nun auf eine einheitliche Linie einigen.
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  Speaker 0: Ob das gelingt, ist offen, denn auch im Parlament ist die Mehrheit für ein Verbot zwar vorhanden, aber nicht besonders groß.
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  Speaker 0: Und zum Schluss noch ein kurzer Blick auf den Fußball.
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  Speaker 0: Nick Woltemade trifft heute mit Newcastle in der Champions League erstmals auf einen Bundesligisten, nämlich auf Bayer Leverkusen.
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  Speaker 0: Der Dreiundzwanzigjährige kam im Sommer für knapp neunzig Millionen Euro aus Bremen und hat sich mit sieben Toren in neunzehn Spielen als Leistungsträger etabliert.
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  Speaker 0: Auch im Nationalteam wusste er zuletzt zu überzeugen.
• 8:44
  Speaker 0: Für Xabi Alonso geht es derweil um viel.
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  Speaker 0: Nach nur einem Sieg aus fünf Ligarspielen und einem Null zu zwei gegen Celta Vigo wackelt sein Trainer Posten bei Real Madrid.
• 8:53
  Speaker 0: Heute spielt sein Team gegen Manchester City.
• 8:56
  Speaker 0: Eine Niederlage könnte das aus bedeuten.
• 8:59
  Speaker 0: Schon am Abend siegte der FC Bayern nach einem chemische Eigentour dann doch noch mit drei zu eins gegen Sporting-Lissabon.
• 9:06
  Speaker 0: Eintracht Frankfurt verlor trotz Führung mit eins zu zwei beim FC Barcelona.
• 9:11
  Speaker 0: Und der BVB trifft heute auf Burdu glimpt aus Norwegen.
• 9:15
  Speaker 0: Alles andere als ein Sieg wäre eine Überraschung.
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  Speaker 0: Und damit sind wir am Ende für heute.
• 9:21
  Speaker 0: Ich wünsche Ihnen einen schönen Mittwoch.