Latest / Rambo Zambo – Der Merz-Podcast / Der Herbst der Erwartungsdämpfung
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- Wir haben diese Bundestagswahl 2025 gewonnen. Jetzt darf auch mal Rambo Zambo im Adler aus. Das ist Rambo Zambo, der März-Podcast. Das Format, das ihr vielleicht nie wolltet, aber jetzt braucht. Mit euren Hosts Carlotta Richter und Julia Emrich. Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von Rambo Zambo, dem Podcast, in dem wir einmal in der Woche über unseren Bundeskanzler Friedrich Merz sprechen und über das, was die Bundesregierung in Berlin so macht. Heute wieder mit mir, ich war ja länger nicht da, aber ich freue mich sehr, zurück zu sein, hier am Rambuzambu-Tisch. Aber ich wurde in der Zwischenzeit sehr gut vertreten, unter anderem von dir, Jan. Und du bist ja zum Glück auch heute nochmal da, um mit mir nochmal über Friedrich Merz zu sprechen. Genau, hallo, Carlotta. Es scheint dir also gar nicht so schlecht ergangen zu sein bei uns. Nee, mir ist es nicht schlecht ergangen und der Kanzler liefert ja genug Diskussionsstoff. Das stimmt und ich würde sagen, wir steigen direkt ein, denn wir nehmen auf am Mittwoch und heute gab es ganz schön viel über den Kanzler zu reden. Es war die erste Generaldebatte nach der Sommerpause und Friedrich Merz musste im Bundestag seine Regierungsarbeit erklären und wir können ja mal reinhören in seine ersten Sätze. Unser Land steht in diesem Herbst vor wichtigen Entscheidungen und wir alle spüren die Entscheidungen, die vor uns liegen. Gehen nicht um Details, sondern sie gehen um sehr Grundsätzliches. Es geht um nicht mehr und um nicht weniger als um die Zukunft unseres Landes, wie wir leben, wie wir zusammenleben, wie wir arbeiten, wie wir wirtschaften und ob unsere Werte weiterhin Bestand haben. Vielleicht direkt am Anfang mal die Frage an dich, Jan. Wie hast du Merz heute im Bundestag erlebt? Also ich habe ihn erlebt als ein Friedrich Merz, der sich sehr in die Rolle des Kanzlers begeben hat. Bei der letzten Generaldebatte im Juli, da hat er sich noch sehr von Alice Weidel aus der Reserve locken lassen. Und vielleicht kann man das einmal ganz kurz erklären. Also die Generaldebatte ist in der Haushaltswoche die große Aussprache über den Haushalt des Bundeskanzleramts. Also wir sind in einer Parlamentswoche, in der jeder Einzelhaushalt aller Ministerien diskutiert wird. Und die Debatte des Haushalts über das Bundeskanzleramt, da geht es eigentlich gar nicht um Finanzen, sondern das wird immer traditionell genutzt, um über die Regierungspolitik an sich zu sprechen. Und das ist immer eine Gelegenheit für die Opposition, sehr kritisch mit der Regierung und dem Bundeskanzler ins Gericht zu gehen. Und, das ist das Besondere, eröffnen darf diese Debatte immer der Oppositionsführer oder die Oppositionsführerin, also die Fraktionsvorsitzenden der größten Fraktionen. Und das ist in dieser Legislaturperiode nun mal die AfD. Das heißt, zuerst hat Alice Weidel gesprochen. So war es auch schon im Juli. Da war Weidel sehr aggressiv. Sie tritt dann immer sehr... Ja, aggressiv auf und greift den Bundeskanzler an und im Juli hat er sich noch sehr aus der Reserve locken lassen, hat sich immer wieder auf Weidel bezogen, seine Rede, bevor er überhaupt zu seinem Manuskript kam. Damit angefangen, dass er auf Weidel reagiert hat. Heute hatte sie kein einziges Mal erwähnt, hat sich auch nicht wirklich an sie gewandt. Es gab einmal so eine Spitze gegen sie, als es um einen Frieden in der Ukraine ging. Aber heute haben wir ganz klar einen Kanzler Friedrich Merz gesehen, der sich an die Bevölkerung gewandt hat. Er wollte eine Botschaft an die Wählerinnen und Wähler, an die Bürgerinnen und Bürger im Land loswerden und er wollte sich nicht in den Nahkampf, in den verbalen Nahkampf mit Alice Weidel begeben. Das war das eine, was mir aufgefallen ist. Und das andere ist, wir erinnern uns ja an den Oppositionsführer Friedrich Merz aus der letzten Legislaturperiode, also als er die Generaldebatten eröffnen durfte. Oder in anderen großen Debatten auf den Bundeskanzler, der damals Olaf Scholz war, geantwortet hat. Da ist er immer sehr ungeduldig mit der Regierung gewesen, ist auch sehr hart mit Scholz ins Gericht gegangen. Und es gab einen ganz schönen Satz heute in der Debatte, den hat die grünen Fraktionschefin Katharina Dröge gesagt. Die hat nämlich gesagt, was hätte wohl der Oppositionsführer Friedrich Merz heute zu Ihnen gesagt, Herr Bundeskanzler? Und das habe ich mich auch ein bisschen gefragt, weil man muss schon sagen. Friedrich Merz hat was gemacht, was ihn bei Scholz immer so zur Weißglut getrieben hat. Er hat nämlich ein bisschen rumgescholzt. Wie genau sieht dieses Rumscholzen aus? Wie hat das bei Merz ausgesehen? Also er ist teilweise sehr, sehr unkonkret gewesen. Er hat der Bevölkerung, zu den Bürgerinnen und Bürgern gesagt, auf uns kommen wichtige Entscheidungen zu. Entscheidungen, die grundlegende Dinge in unserem Land betreffen, die äußere Sicherheit, der innere Frieden in dem Sinne, wie gehen wir miteinander um, wie leben wir als Gesellschaft zusammen, wie geht es unserer Wirtschaft, wie geht es unserer Wirtschaft in Zukunft, wie geht es mit dem Wirtschaftsmodell Deutschland weiter, aber auch, wie geht es mit unserem Sozialstaat weiter. Und da hat er gesagt, es ist unabdingbar, wir müssen harte Reformen machen, die werden auf uns zukommen. und dann hat man sich gefragt. Und? Wie fallen die aus? Was kommt? Und dann hat er nichts mehr gesagt. Und das wäre sicherlich was gewesen, was der Oppositionsführer Friedrich Merz dem Kanzler Olaf Scholz nicht hätte durchgehen lassen. Und insofern fand ich diese Anmerkung von Katharina Dröge, also was hätte jetzt der Oppositionsführer Friedrich Merz, wenn er sozusagen zweimal da gewesen wäre, also einmal auf der Regierungsbank und einmal in der ersten Reihe der größten Oppositionsfraktionen. Was hätte Friedrich Merz als Oppositionsführer wohl zu sich selbst als Kanzler gesagt, wie er diese Lehre in der Rede hinsichtlich konkreter Reformen gefunden hätte? Aber man weiß es nicht, also da man sie leider nicht nebeneinander legen kann. Ja, diese Diskrepanz zwischen dem Oppositionsführer Merz und dem Kanzler Merz, die haben wir hier im Podcast auch ein paar Mal schon besprochen und man hat es jetzt heute auch wieder total gemerkt. Was würdest du denn sagen, was hat Merz heute in seiner Rede bezweckt? Also ich glaube, er sah die Zeit gekommen, um diese Reformdebatte, die über den Sommer gelaufen ist und die auch wild gelaufen ist. Wir erinnern uns an Bullshit von Bärbel Bars, wir erinnern uns an Steuererhöhungsforderungen für sehr vermögende Menschen von Lars Klingbeil. Aber auch an die Aussage von Friedrich Merz, der Sozialstaat sei nicht mehr finanzierbar. Das war sehr vielstimmig und ich glaube, Merz hat jetzt einmal versucht, diese Debatte in die Hand zu nehmen. Und zwar öffentlich so in die Hand zu nehmen, dass er sich an die Bevölkerung gewandt hat und gesagt hat, Achtung Leute, hier kommt was. Wir werden über Reformen reden müssen. Er hat, wie gesagt, sie als sehr grundlegend beschrieben, wie realistisch das ist. Das kann man vielleicht gleich noch besprechen. Aber ich glaube, es war sein Signal an die Bevölkerung, wir werden etwas verändern im Land. Auch, wenn nicht immer alles jedem gefällt. So ein bisschen vorsichtige Vorbereitung. Es war eine vorsichtige Vorbereitung. Und gleichzeitig ist dieser Umstand, dass er sehr vage geblieben ist, war aber, glaube ich, auch der Situation in der Koalition geschuldet, dass er jetzt erstmal alle an die Hand nehmen wollte. Also er hat Andeutungen gemacht, was er gut findet oder was er nicht so gut findet. Das waren die Steuererhöhungen. Aber wo er Reformbedarf sieht, hat aber kaum Details genannt und hat dadurch auch die SPD nicht verärgern können. Weil das ist in der jetzigen Situation sicherlich ganz wichtig, dass Union und SPD, oder man müsste es vielleicht so sagen, dass CDU, CSU und SPD, weil da gibt es durchaus Unterschiede zwischen den Unionsparteien, sich jetzt einmal klar werden müssen, was ist machbar, politisch, finanziell, gesellschaftlich, weil das haben sie noch nicht, da sind sie noch nicht so weit. Und deswegen musste Merz auch zwangsläufig da so vage bleiben. Aber nochmal kurz, um deine Frage zusammenzufassen. A, er wollte der Bevölkerung sagen, da kommt was. Und B, er wollte, glaube ich, demonstrieren, die Koalition arbeitet. Wir brauchen noch ein bisschen Zeit. Gebt uns bitte diese Zeit, aber wir arbeiten dran. Ich hatte auch das Gefühl, kannst du mir gleich mal sagen, ob es dir auch so ging, dass er versucht hat, auch ein bisschen versöhnlichere Töne in Richtung SPD, also des Koalitionspartners anzuschlagen. Dass er so ein bisschen versucht hat, das einzufangen, was ja vor der Sommerpause durchgehend für Debatten und Diskussionen gesorgt hat. Die Frage, wie einig ist diese Koalition, wie gut kann die überhaupt zusammenarbeiten? Da gab es den riesengroßen Streit um die Richterwahl fürs Bundesverfassungsgericht. Und der Eindruck, den ja ganz viele Menschen hatten, glaube ich, auch in Deutschland, war einfach, diese Koalition ist sich nicht einig. Und ich glaube, er hat auch ein bisschen versucht, das heute so einzufangen und auch in Richtung SPD so ein bisschen versöhnlichere Töne anzuschlagen. Ja, absolut. Also die Richterwahl hat er einmal in so einem Halbsatz erwähnt. Er hat... Er hat geschildert, was aus seiner Sicht am Anfang schon alles erreicht wurde, mit welchem Arbeitsprogramm und abgearbeitetem Arbeitsprogramm sie in die Sommerpause gegangen sind. Er hat gesagt, ja, das wurde dann von der Personaldebatte überschattet. Damit meinte er den Streit um die Richterwahl. Aber die Sommerpause sei ja sehr ungewöhnlich kurz gewesen, so nach dem Motto, wir haben ja gar keine Pause gemacht und jetzt geht es schon wieder ganz dicht weiter. Das heißt, er hat es so ganz kurz gestreift. Aber ja, er hat vor kurzem noch zum Beispiel den Streichbetrag fürs Bürgergeld genannt. Das waren bis zu 10 Milliarden Euro, was sehr viel Geld ist in dem System. Da weiß die SPD gar nicht, meint das jetzt ernst? Wie soll man das überhaupt einsparen? Also weil das ist nicht so leicht in dem System zu sparen, weil es Untergrenzen gibt, was die Leistung angeht. Und sowas zum Beispiel hat er nicht wiederholt heute. Was das Bürgergeld anging, hat er eher über Effizienz gesprochen, hat gesagt, wer Hilfe braucht, der soll ja auch bekommen. Wer Arbeit ablehnt, den müssen wir härter anfassen. Aber er hat nicht die große Streichorgie angekündigt. Und das, was er gesagt hat, ist eigentlich auch die Linie von Bärbel Baas und als Arbeits- und Sozialministerin und von Lars Klingmann als Finanzminister, die ja beide dann auch noch die SPD-Parteichef sind. Das würden die beide auch so formulieren. Das heißt, da hat er jetzt nichts gesagt, wo die SPD sich groß über ihn hätte ärgern müssen. Und ich glaube, das haben sie auch nicht gemacht. Besonders doll geklatscht haben die SPD-Abgeordneten, aber auch nicht. Das konnte ich ganz gut sehen von der Ecke, wo ich heute die Debatte im Bundestag verfolgt habe. Also trotz aller vertrauensbildender Maßnahmen, die wir in den letzten Wochen hatten, so richtig gut ist die Stimmung noch nicht. Aber vielleicht ändert sich das ja, wie gesagt, heute, es ist Mittwoch und in, ich schaue ganz kurz auf die Uhr, also in so einer guten Stunde treffen sich die Abgeordneten von Union und SPD zum gemeinsamen Grillen. Und vielleicht ist ja danach alles gut. Ja, Teambuilding wurde ja auch in der Sommerpause so ein bisschen versucht. Es gab einen Satz von Merz in der Generaldebatte, den ich sehr spannend fand. Der hat nämlich gesagt, die Trennung von innen und außen ist einfach überholt. Und ich habe mich dann so ein bisschen gefragt, ob das sein Versuch war, quasi seinen bisherigen Fokus auf die Außenpolitik so ein bisschen zu rechtfertigen. Weil er ja natürlich sehr viel in den ersten Monaten sich auf die Außenpolitik fokussiert hat. Und da möglicherweise auch Kritik anstecken musste, dass er sich um die Innenpolitik noch nicht so gekümmert hat. Und dann habe ich aber gleichzeitig auch überlegt, andererseits haben wir auch einfach eine andere Weltlage. Und vielleicht ist dieser Fokus auf Außenpolitik auch gerechtfertigter angesichts dieser Weltlage. Also ich finde, es stimmt beides. Merz war viel im Ausland unterwegs in den ersten Wochen. Es hat sich bei diesen ersten Reisen viel um die Ukraine und einen möglichen Frieden, wo Merz jetzt aber selber sagt, das wird noch eine ganze Weile dauern, falls wir mal einen Frieden sehen oder bis wir einen Frieden sehen könnten, gedreht. Und er sagt aber auch zu Recht, wenn wir die Welt um uns herum nicht stabilisieren, dann werden wir auch innenpolitisch keine ruhigen Zeiten erleben. Denn nehmen wir nur mal an, also keiner hofft, dass es so kommt, aber die Dinge in der Ukraine entwickeln sich so schrecklich, dass nochmal richtig viele Menschen sich auf den Weg machen und das Land verlassen und auch nach Deutschland kommen, dann werden wir wieder vor der Frage stehen, wie nehmen wir die auf, welche Leistungen kriegen die. Und Merz und auch seine Koalitionspartner werden die Ukraine unterstützen, würden in dem Fall auch nach Deutschland kommende Menschen unterstützen, aber das kostet natürlich alles Geld, das ist klar. Und Unruhe in der Welt kostet uns Geld, Ob das nun zum Beispiel Sozialleistungen sind oder Unterstützung für die Ukraine in militärischer Hinsicht. Und deswegen sagt er zu Recht, man kann das nicht so trennen. Die andere Seite dieser Debatte ist aber auch wahr. Also er hat dann irgendwann diesen Ruf Außenkanzler gehabt. Das hat er nicht so gerne gehört, weil erstens sieht er das nicht so, wie wir es gerade besprochen haben, dass das zwei verschiedene Dinge seien. Und zweitens, dass so Sachen schiefgegangen sind wie die Richterwahl, das muss er sich natürlich auch vorwerfen lassen. Also offiziell war das die Panne von Fraktionschef Jens Spahn. Aber Merz hat das auch vollkommen unterschätzt. Und das hat sicherlich auch damit zu tun, dass er einfach da nicht den Fokus drauf gehabt hat. Und insofern, ja, das war nochmal die deutliche Ansage. Leute, hört doch mal auf mit diesem Außenkanzler, Innenkanzler und so weiter. Bei mir ist alles eins. Aber ich glaube, es lag auch daran, dass ihn das ein bisschen genervt hat, diese Titulierung Außenkanzler. Kann ich mir auch vorstellen. Aber es soll jetzt ja im Herbst der Reformen oder Herbst der Entscheidungen, das ist ja schon so ein bisschen geflügeltes Wort, soll es ja auch um große innenpolitische Themen gehen. Also wird es da möglicherweise zwangsläufig für ihn auch mehr um Innenpolitik gehen? Er wird sich mehr damit beschäftigen müssen. Lass uns doch mal kurz drauf schauen, um welche Reformen es da jetzt eigentlich geht. Wir haben ein Sozialsystem, in dem Reformen überfällig sind, das teuer ist. Wir haben ein teures Gesundheitssystem. Es braucht Anschub für die stagnierende Wirtschaft. Was sind so die Kernpunkte dieser Reformen, die Merz und die Koalition jetzt im Herbst der Reformen angehen wollen? Es gibt verschiedene Aspekte. Das eine, was sie auch sagen, ist, wir brauchen einen Bürokratieabbau. Die Menschen brauchen das, aber auch die Unternehmen. Das ist vielleicht das Einfachere. Und die Koalitionsvertreter, die mischen das dann so mit rein, weil das, glaube ich, auch was ist, wo sie sagen, da können wir vielleicht relativ schnell auch Beschlüsse fassen. Und das ist natürlich auch was, was bei den Leuten gut ankommt, wenn man vielleicht manche, Ämtergänge sich sparen kann, wenn man es digital erledigen kann und so weiter und so fort. Das ist das eine, aber der große Brocken sind diese verschiedenen Aspekte des Sozialsystems, wie du es angesprochen hast. Es ist die Rente, das sind die Sozialversicherungen, es ist das Bürgergeld. Das hat alles mit Finanzierung zu tun, es hat alles mit der Demografie zu tun, die man so ist, wie sie ist. Wir haben sehr geburtenstarke Jahrgänge, die jetzt in die Rente gehen nach und nach. Wir haben eine geringe Geburtenrate schon seit geraumer Zeit. Das Problem ist klar, immer weniger Menschen müssen mit ihrer Arbeit für die Rente von einer sehr großen Gruppe aufkommen. Und da ist diese Regierung jetzt nicht die erste, die sich darüber den Kopf zerbricht. Aber viele Expertinnen und Experten sagen, jetzt müssen wir es endlich mal machen, weil sonst fliegt uns das jetzt um die Ohren, mal salopp gesagt. Und das möchte die Koalition anpacken. Bloß, wie sie das Problem lösen kann, da hat sie im Moment noch keine Antwort drauf. Ich glaube, das ist wahrscheinlich so ein bisschen der Status, den gerade alle diese Reformen haben. Die Notwendigkeit ist allen klar. Expertinnen sagen das schon ganz lange. Die Regierung hat das auch gesehen. Es braucht Reformen bei der Rente, im Gesundheitswesen, bei der Pflege, bei den Krankenversicherungen, beim Bürgergeld. Aber das Wie, das ist aktuell noch nicht so wirklich klar. Du hast ja auch gesagt, Merz hat in seiner Rede am Mittwoch keine super konkreten Vorschläge präsentiert, sondern eher angekündigt, dass die ganzen Themen jetzt angegangen werden. Und ich fand das ganz spannend. Der Spiegel hat jetzt gerade in einem Artikel von einem schweren Fall von Kommissionitis gesprochen, denn es ist ja so, ganz viele von diesen Themen liegen aktuell in Kommissionen, die sich jetzt damit beschäftigen sollen und erstmal die Ideen ausarbeiten. Bei Kommissionen ist es ja oft so, dass sie den Ruf haben, dass sie dann gegründet werden, wenn man eigentlich nicht so wirklich weiter weiß, also so nach dem Motto, wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis, würdest du sagen, das ist jetzt mehr... Dem geschuldet, dass die Regierung eben noch nicht so ganz weiß, wie sie diese Reformen angeht, dass sie gesagt haben, okay, wir gründen jetzt erstmal für alles eine Kommission oder hat es auch seine Rechtfertigung? Also erstmal ist natürlich klar, im Koalitionsvertrag wurde das klar vereinbart, wo sie sich in den Koalitionsverhandlungen einigen konnten, wo sie wussten. Wie sie es machen wollen, wie sie es finanzieren wollen. Das sind dann die Dinge, die sie dann auch schnell auf den Weg gebracht haben. Bei allen anderen Sachen, oder nicht bei allen anderen Sachen, aber bei den ganzen dicken Brocken, wurden dann Kommissionen gegründet. Das ist natürlich eine Verzögerungstaktik, weil sie nicht wissen, was können wir bezahlen, wie kann man es technisch machen, aber auch, worauf können wir uns politisch einigen. Weil du kannst natürlich immer die Frage stellen, Leistungskürzung ja oder nein. Wenn nicht genug Geld da ist, kannst du natürlich sagen, wir kürzen irgendwo die Leistung, oder wir kürzen die Rente. Aber das ist natürlich eine Frage, die von unterschiedlichen Koalitionspartnern auch unterschiedlich einfach politisch beantwortet werden kann. Also insofern haben sie erst mal gesagt, wir geben das in die Kommission. Das ist natürlich auf eine gewisse Art und Weise Zeitschinden. Aber man muss auch sagen, die Debatte muss auch geführt werden im Land. Da müssen sich Sozialverbände beteiligen, die Wirtschaft, Arbeitgeber, Gewerkschaften. Man muss jetzt versuchen, da wirklich einen Konsens auch herzustellen und Leute mitzunehmen. Und insofern ist es auch gar nicht schlecht dann unbedingt, wenn in Kommissionen auch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen sitzen und sich austauschen oder im öffentlichen Raum parallel diese Diskussionen geführt werden, weil, wie Friedrich Merz gesagt hat, es geht um Grundlegendes. Es braucht mutige Reformen. Das waren seine Worte in der Generaldebatte. Und die muss man natürlich gesellschaftlich ausdiskutieren. Und das braucht einige Zeit. Insofern war es ein bisschen voreilig, dass vor allem Unionsvertreter sehr oft und prominent vom Herbst der Reformen gesprochen haben. Das hat einfach die Erwartung geweckt, dass das jetzt alles bis Weihnachten wissen wir, was sozusagen die Agenda 2030 von Friedrich Merz ist. So wird es nicht kommen. Weil diese Kommissionen jetzt einfach tagen und es braucht alles noch eine gewisse Zeit und selbst dann muss sehr wahrscheinlich vieles in Gesetze umgesetzt werden, bis sie in Kraft treten, bis sie wirken. Das braucht alles Zeit. Also insofern, was ich oft von Sozialdemokraten gehört habe, die waren schon noch nie so glücklich mit diesem Ausdruck Herbst der Reform. Also das war denen zu eng gefasst, zeitlich. Da haben die schon gesagt, das können wir gar nicht, diese komplizierten Sachen können wir gar nicht in der kurzen Zeit so beschließen, dass diese Erwartungshaltung, die jetzt dann in der Öffentlichkeit geweckt wird, dass sie am Ende befriedigt werden kann. Und es gab auch Sorge, wenn so über die Agenda 2030 geredet wurde, also da hatte Lars Klingbeil mal Bezug auf Gerhard Schröder genommen, hat der CDU-Generalsekretär Karsten Lindemann das dankbar aufgenommen und gesagt, ja, wenn schon Lars Klingbeil über die mutigen Reformen von Gerhard Schröder redet, dann lass das doch machen, machen wir doch eine Agenda 2030. Und dann hörte man aus der SPD auch schon so, naja, die Agenda 2010 von Gerhard Schröder, Es war ein Riesenprojekt. Wir müssen mal gucken, was wir politisch und auch zeitlich hinbekommen, weil was sie ja wollen ist, dass sie die Stimmung im Land verbessern und dass es schnell geht. Am besten wollen sie ein paar Ergebnisse haben, die sie vorzeigen können, bevor dann die Landtagswahlen im kommenden Jahr sind, aber natürlich bevor die nächsten Bundestagswahlen sind. Sie wollen nicht mit einer offenen Reformansage in diese Wahl gehen, sondern am besten schon mal sagen können, das haben wir beschlossen, das haben wir beschlossen und das haben wir beschlossen. Und dann gibt es die Befürchtung, dass man, um so etwas klar Vorzeigbares zu haben, eher kleinere Brötchen backen muss, als jetzt sozusagen den riesen Reformkuchen zusammenrühren kann. Das war auch so ein bisschen mein Gedanke, als ich jetzt auch gerade in den vergangenen Tagen so sehr oft diesen Herbst der Reformen gehört habe. Ich habe mich so ein bisschen gefragt, ob vor allen Dingen auch Merz und die CDU sich damit nicht so ein bisschen so einen Fallstrick legen, über den sie dann selber drüberfallen. Weil das natürlich jetzt so klingt für viele BürgerInnen, als würde da jetzt bis Jahresende richtig was passieren. Es werden diese ganzen großen Reformen durch bis zum Jahresende. Und das kann dann natürlich auch wieder dazu führen, dass seine Erwartungshaltung nicht erfüllt wird, die am Ende negativ einzahlt auf Merz und die Koalition. Du hast so ein bisschen am Anfang gefragt, was war jetzt der Zweck von dieser Rede von Merz und ich glaube ein Ziel, das er auch hatte. Und war dann diesen Druck aus diesem Schlagwort Herbstreform rauszunehmen. Er hat dann gesagt, es seien ja schon längst Reformen eingeleitet, die müssen jetzt nur noch wirken. Und dann hat er gesagt, der Herbst wird nicht die letzte Jahreszeit sein, in der die Regierung das Land zum Besseren verändern wolle. Und dann wortwörtlich, es wird sich ein Winter, ein Frühling und ein weiterer Herbstreform anschließen. Und da hat er schon klar gemacht, worüber hier wir reden, das zieht sich bis weit ins nächste Jahr rein. Es wird nicht irgendwann so ein Big Bang geben, wo dann eine große Pressekonferenz kommt und dann wird alles durchdekliniert von Bürokratieabbau über Staatsreform, über Bürgergeld, über Rente. Man kommt beim Mitschreiben gar nicht mehr mit, weil so viele Reformen einem sozusagen um die Ohren gehauen werden, sondern es wird schrittweise kommen. Und dann gehört es natürlich auch dazu, dass diese Regierung es schafft, das zu erklären, dass es nun Teil von dem ist, was sie angekündigt haben, dass da noch mehr kommt. Und in der Hoffnung, dass diese Botschaft dann auch verfängt, dass da was passiert. Und zwar schrittweise, weil Politik nun auch einfach manchmal eine Weile braucht und wahnsinnig kompliziert ist. Ich frage mich, wie gut das rübergekommen ist. Ich habe es genau in dem Moment auch gedacht, als er dann gesagt hat, da werden noch viele Jahreszeiten folgen, der Winter, der Frühling, der Sommer, der Reform, dass er da so ein bisschen versucht hat, den Druck rauszunehmen aus diesem Herbst der Reform. Ich frage mich, wie gut das wirklich bei den BürgerInnen angekommen ist oder ob da nicht trotzdem immer noch diese Erwartungshaltung jetzt, dieses Herbst der Reformen, dass da wirklich schnell was passiert, ob das da nicht trotzdem in den Köpfen sich festgesetzt hat. Also der Bundeskanzler wird jetzt sicherlich diese Botschaft, das dauert eine Weile, wird er jetzt bei jeder Gelegenheit anbringen. Also man muss das ja auch mal so sehen. Wir als Journalistinnen und Journalisten, wir verfolgen dann bestimmte Politiker, Parteichers, Fraktionsvorsitzende, Bundeskanzler, Minister, wen auch immer. Und hören Reden vor Verbänden, auf Parteitagen, im Parlament oder wo auch immer. Und manchmal denkt man schon, ah, die Passage kenne ich. Jetzt kommt der und der Satz und aus unserer Sicht kommt dann oft nichts Neues, aber Politikerinnen und Politiker reden natürlich zu einem Publikum, die nicht jeden Tag zuhört, sondern die wesentlich weniger Zeit damit verbringt, sich über Politik oder Nachrichten zu informieren, einfach weil sie andere Jobs haben als wir und das nicht beruflich machen, dem Bundeskanzler zuzuhören. Und dann kann es natürlich mal sein, dass die Botschaft, das wird noch eine Weile dauern, bei manchen Menschen es wesentlich später ankommt, weil sie es dann zum ersten Mal wahrnehmen und aufnehmen, weil sie es lesen oder ein Fernsehinterview hören oder sowas. Ein Podcast zum Beispiel, wo man drüber redet. Rambuzambo zum Beispiel. Rambuzambo. Und deswegen, Merz wäre klug beraten, wenn er diese Erwartungshaltung jetzt immer und immer wieder formuliert. Natürlich auch verbunden mit der Ansage, Leute, wir wollen Reformen und die werden auch grundlegend sein. Er hat zum Beispiel gesagt, das fand ich einen ganz interessanten Satz, Er wolle einen neuen Konsens darüber, was Gerechtigkeit in diesem Land bedeutet. Und einen Konsens, den erreichst du natürlich nur durch Diskussionen. Das heißt, das braucht Zeit. Das geht nicht von heute auf morgen. Wir waren schon bei der Debatte, dass man mit Sozialverbänden, mit den Arbeitgebern, mit den Arbeitnehmern, mit den Kirchen redet, dass man in Wahlkreise geht und so weiter und so fort und mit den Menschen darüber redet, Was bedeutet Sozialstaat in der heutigen Zeit? Und Merz hat formuliert, es geht darum, dass wir die Lasten so verteilen, dass unser Sozialstaat auch zukünftig funktioniert. Und das muss man natürlich jetzt ausdiskutieren, das muss man definieren und dann muss man es in Gesetze und in Regelungen gießen. Die muss man beschließen. Es dauert alles. Und wenn der Plan von Friedrich Merz aufgeht, dann sehen wir vielleicht, wie viele Jahreszeiten hat er jetzt genannt? Ich glaube, er hat vier genannt. Ja, da kommt noch eine Herbstreform. Bis nächsten Herbst. Dann wäre in einem Jahr deutlich klarer, was bis dahin alles passiert ist. Und dann ist vielleicht auch die Stimmung im Land besser. Bei welchen dieser Themengebiete ist denn aktuell überhaupt absehbar, dass sich da in relativ kurzer Zeit Ergebnisse auftun werden? Kann man das nach aktuellem Stand schon sagen? Also wo ist die Arbeit soweit, dass wir da möglicherweise bald Ergebnisse sehen? Also es wird noch eine Kabinettsklausur geben, die ist Ende September, Anfang Oktober in der Villa Borsicht am Tegeler See. Da hieß es, da werde es zum Beispiel um Bürokratieabbau gehen. Da könnten wir wesentlich schneller wissen, was geplant ist, als bei den Themen Rente oder Bürgergeld. Beim Bürgergeld, da arbeitet Bärbel Baas an Vorschlägen. Die könnten bis Ende September kommen. Bei der Rente wird es vermutlich noch deutlich länger dauern. Und insofern ist so diese große Sozialstaatsreform wahrscheinlich das. Wo wir noch ein bisschen abwarten müssen, was da wirklich auf das Land zukommt. Ich glaube, bei der Rentenkommission ist aktuell vorgesehen, dass die bis Anfang 2027, also Mitte der Legislatur, ihre Ergebnisse vorlegt. Da ist ja dann schon die Frage, wird in dieser Legislaturperiode überhaupt noch eine große Reform beschlossen werden können? Oder ist es dann was, was vor der Bundestagswahl, vor der nächsten Bundestagswahl gar nicht mehr klappt? Das wird man sehen müssen. Also für das Vertrauen in Politik wäre es am besten, es wird in dieser Legislaturperiode geschafft, weil wer weiß, welche Mehrheiten dann die nächste Bundestagswahl bringt, wer dann miteinander regiert, ob dieses Konzept dann übernommen würde, was vielleicht erarbeitet worden ist. Das verlockend könnte natürlich sein, wenn Union und SPD nicht zusammenfinden, wenn sie sich immer fremd bleiben in dieser Koalition, dann irgendwann vor die Wählerinnen und Wähler zu treten und sagen, das ist unser Konzept und das ist das Konzept der anderen. Wir sind die Guten, die sind die Bösen und jetzt könnt ihr wählen. Und dann irgendwann wieder Wahlkampfthema. Dann wäre es wieder Wahlkampfthema, genau. Das wäre sozusagen die Alternative. Was ich so höre aus der Koalition, dass die Notwendigkeit allen klar ist, dass was gemacht worden ist, dass alle den Willen haben, das wirklich anzupacken, dass sie aber noch nicht wirklich wissen, wie. Und insofern lässt sich die Frage aus heutiger Sicht schwer beantworten, wo wir dann in einem oder in zwei Jahren stehen. Dann schauen wir mal, wie es weitergeht. Der Herbst der Reformen, auf jeden Fall das Fazit ist die Erwartungshaltung ein bisschen dämpfen. Die ganz großen Reformen werden nicht in diesem Herbst schon fertig und beschlossen sein. Wir schauen mal, was wird. Vielleicht abschließend noch die Frage, Jan. Wir haben ja schon gesagt, vor der Sommerpause hat die Koalition keinen wirklich geeinten Eindruck gemacht. Jetzt hat man versucht, auch beim gemeinsamen Joggen und dann heute Abend beim Würstchengrillen, da irgendwie noch mehr Teamgeist. Also Bärbel Bars und Merz haben ja auch noch einen Salat gegessen. Auch noch Salat, ja. Da hat man versucht, Teamgeist herzustellen. Und jetzt möchte man nach der Sommerpause einen geeinteren Eindruck machen. Wie ist dein Empfinden aktuell der Stimmung in der Koalition? Wie optimistisch bist du, dass da jetzt nach der Sommerpause besser und konstruktiver zusammengearbeitet wird? Also ich glaube, dass dieser Clash, sag ich jetzt mal, um die Richterwahl, die hat Spuren hinterlassen. Die hat aber auch alle erschreckt, so ein bisschen, wie schnell man dann als Koalition schon mit der Ampel verglichen worden ist. Also das, was sie unbedingt vermeiden wollten. Insofern gibt es bei allen das Bewusstsein dafür, dass man sich zusammenraufen muss, dass man zusammenarbeiten muss. Es gibt es vor allem an der Spitze, wie man hört, sprechen Klingweil und Merz oft miteinander und auch mit Dobrindt und Merz und Bärbel Bas haben sich ja jetzt kennengelernt, da ist der Draht offenbar jetzt auch enger, also da geht schon viel zusammen. Die Frage ist, wie diszipliniert sind die Fraktionen dann? Gibt es irgendwann mal einen Ministerpräsidenten, der auf den Tisch schaut und für Unruhe sorgt? Oder macht irgendwann ein Minister seine eigene Rechnung auf? Insofern, ich glaube, diese Stimmungsfrage ist noch nicht ganz entschieden. Da ist noch alles drin, kann zum Guten oder zum Schlechten ausschlagen. Es wirkt natürlich so ein bisschen albern, ehrlich gesagt. Wenn jetzt so betont wird, von Merz, Bärbel, Baas und ich, wir haben uns jetzt mal kennengelernt. Also ich meine, es war jetzt, ich glaube, Anfang September. Also ich meine. Die hatten schon eine Weile Zeit, sich auch mal kennenzulernen. Also das wirkt ja so ein bisschen merkwürdig, wenn man das dann so betonen muss, dass man sich irgendwie nach drei Monaten dann mal kennenlernt. Und dann, wir hatten Ende August diese Fraktionsspitzenklausur in Würzburg, weil dann irgendwie nachher der Geist von Würzburg beschworen würde. Das wirkt halt auch, ehrlich gesagt, ein bisschen albern. Ein bisschen bemüht. Ja, so ein bisschen bemüht und das dann immer so zu betonen. Jetzt ist der nächste Punkt, die schon erwähnte Kabinettsklausur da in der Villa Borsig. Ich kann es verstehen, dass das immer so betont wird. Irgendwie hier oder das Grillfest jetzt heute. Also wir grillen noch miteinander. Alles gut. Schlimm kann es dann gar nicht sein. Und andererseits muss man auch sagen, die sollen ja nicht Freunde werden. Die müssen ja nicht mit dem Urlaub miteinander fahren. Also es wäre schon ganz nett, wenn sie ordentlich zusammenarbeiten. Und sich nicht auf offener Bühne streiten. Sich nicht auf öffentlicher Bühne streiten. Wäre doch mal was. Dann schauen wir mal, wie es so weitergeht. Danke Jan, dass du heute da warst. Das war wie immer wunderbar mit dir. Und danke, dass ihr zugehört habt. Wenn ihr Themenanregungen habt oder uns gerne mal eine E-Mail schreiben würdet, dann macht das doch gerne an rambuzambo at funkemedien.de oder slidet in unsere DMs auf Instagram auf unserem Kanal Funke News oder auf TikTok auf unserem Kanal Funke. Danke fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal. Tschüss! Music.