Latest / Fakten zum Einschlafen – Geschichte / Warum ist das amerikanische Präsidentenamt ein unvollendetes Experiment? - Der Verfassungskonvent und die Erschaffung der amerikanischen Exekutive | Fakten zum Einschlafen: Geschichte
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- 0:04Willkommen bei Fakten zum Einschlafen. Geschichte.
- 0:12Im Sommer 1787 versammelten sich 55 Männer in
- 0:17Philadelphia bei geschlossenen Fenstern, um eine
- 0:20Regierung zu reparieren, die nicht regierte.
- 0:23Die Konföderationsartikel hatten die jungen Vereinigten
- 0:27Staaten in eine handlungsunfähige Krise geführt,
- 0:29doch die Lösung war alles andere als offensichtlich.
- 0:34Die Delegierten standen vor einem kaum lösbaren
- 0:37Dilemma. Sie brauchten eine exekutive Gewalt,
- 0:40die entscheidungsfähig genug war, um das Land
- 0:43zu führen. Aber sie fürchteten sich vor der Erschaffung
- 0:46eines neuen Königs. Diese Episode erzählt die
- 0:49Geschichte jener hitzigen und geheimen Verhandlungen,
- 0:52in denen das Amt des US -Präsidenten ohne klaren
- 0:55Bauplan errichtet wurde. Wir betrachten die zähen
- 0:59Streitigkeiten über die Wahl durch ein Wahlmännerkollegium,
- 1:02die Länge der Amtszeit, die Begrenzungen durch
- 1:06ein qualifiziertes Veto und die ungelösten Fragen
- 1:09der Amtsenthebung. Bei der Arbeit an dieser Episode
- 1:13kehrte ich immer wieder zu einer grundlegenden
- 1:16Spannung zurück. Wie konstruiert man ein politisches
- 1:20Amt für eine Republik, wenn man gleichzeitig
- 1:23dem Misstrauen gegen jede Form von konzentrierter
- 1:26Macht verhaftet ist? Mich fasziniert, wie pragmatisch
- 1:30und oft auch erschöpft die Gründerväter agierten.
- 1:33Sie schufen mit Artikel 2 der Verfassung bewusst
- 1:36einen flexiblen Rahmen, dessen genaue Grenzen
- 1:39sie selbst nicht mehr klären konnten. Es ist
- 1:42die Geschichte eines historischen Kompromisses,
- 1:45der bis heute das politische System der Vereinigten
- 1:48Staaten prägt. Im Sommer 1777 versammelten sich
- 1:5555 Männer in einem Raum in Philadelphia bei geschlossenen
- 1:59Fenstern. Sie waren nicht dort, um ein Präsidentenamt
- 2:03zu erfinden. Sie waren dort, um eine Regierung
- 2:07zu reparieren, die nicht regierte. Der Raum selbst
- 2:11war der Versammlungssaal des Pennsylvania State
- 2:14House, später bekannt als Independence Hall.
- 2:19Washington saß vorn und führte den Vorsitz von
- 2:22einem Stuhl mit hoher Rückenlehne aus. Die Delegierten
- 2:27verteilten sich an kleinen Tischen. Federkiele
- 2:30und Tinte lagen griffbereit. Papiere waren vor
- 2:34ihnen ausgebreitet. Während des langen Sommers
- 2:37blieben die Fenster geschlossen, um Lauscher
- 2:40fernzuhalten. Die Luft wurde dick von Tabakrauch
- 2:43und dem Geruch wollener Mäntel in der Augusthitze.
- 2:47Benjamin Franklin, 81 Jahre alt, wurde in einer
- 2:51Sänfte von Gefangenen aus dem nahegelegenen Walnut
- 2:55Street Gefängnis zu den Sitzungen getragen. saß
- 3:00nahe vorn und machte sich Notizen in einer Kurzschrift,
- 3:03die er später ausarbeiten sollte. Er bemühte
- 3:07sich, die Argumente festzuhalten, während sie
- 3:10sich entfalteten. Die Delegierten waren praktisch
- 3:14denkende Männer. Viele von ihnen waren Juristen,
- 3:18Kaufleute oder Pflanzer, an lange Verhandlungen
- 3:21gewöhnt. Aber sie waren auch erschöpfte Männer.
- 3:24Sie durchstanden einen Philadelphia -Sommer,
- 3:28der sich als ungewöhnlich heiß erweisen sollte.
- 3:31Sie tagten im Geheimen. Und sie waren sich bewusst,
- 3:35dass die Regierung, die sie mitgeschaffen hatten,
- 3:38scheiterte. Die Konföderationsartikel, die die
- 3:41Staaten seit 481 zusammenhielten, hatten eine
- 3:45nationale Versammlung ohne jede eigenständige
- 3:48Exekutive geschaffen. Der Kongress konnte Resolutionen
- 3:53verabschieden. Er konnte die Staaten um Geld
- 3:56ersuchen. Er konnte Verträge aushandeln. Aber
- 4:00er konnte niemanden zwingen, diese auch umzusetzen.
- 4:04Die Staaten ignorierten die Zahlungsaufforderungen.
- 4:08Verträge mit ausländischen Nationen blieben undurchgesetzt.
- 4:13Handelsstreitigkeiten zwischen den Staaten schwerten
- 4:16ohne Lösung weiter. Als Daniel Shays im Winter
- 4:201746 auf 1777 einen bewaffneten Aufstand in Massachusetts
- 4:26anführte, konnte die Konföderationsregierung
- 4:29keine Truppen aufstellen, um zu reagieren. Sie
- 4:33konnte nicht einmal zuverlässig die Schulden
- 4:35begleichen, die sie während des Unabhängigkeitskriegs
- 4:39angehäuft hatte. Die Männer, die in jenem Mai
- 4:42in Philadelphia eintrafen, verstanden, dass sich
- 4:45etwas Grundlegendes ändern musste. Was sie nicht
- 4:49verstanden war, was eine amerikanische Exekutive
- 4:52tatsächlich sein sollte. Darüber stritten sie
- 4:56vier Monate lang. Dies ist die Geschichte, wie
- 5:00sie ein Amt ohne Bauplan errichteten. Das Problem,
- 5:04vor dem sie standen, war nicht abstrakt. Jeder
- 5:09Delegierte trug die Erinnerung an die britische
- 5:11Kolonialherrschaft in sich. Sie hatten jahrelang
- 5:15gegen die Macht königlicher Gouverneure protestiert.
- 5:19Sie hatten gegen stehende Heere protestiert.
- 5:22Sie hatten gegen eine ferne Exekutive protestiert,
- 5:26die lokale Versammlungen überstimmen konnte.
- 5:29Die Staatsverfassungen, die während und nach
- 5:32der Revolution geschrieben wurden, spiegelten
- 5:35diese Furcht wider. Die meisten schufen Gouverneure,
- 5:38die von den Parlamenten gewählt wurden. Diese
- 5:41Gouverneure besaßen kein nennenswertes Veto -Recht.
- 5:45Sie waren umgeben von Räten, die eigenständiges
- 5:49Handeln einschränkten. Die Exekutiven waren bewusst
- 5:52schwach, weil die Revolutionäre starke Exekutivgewalt
- 5:56mit Tyrannei verbanden. Doch bis 1777 waren viele
- 6:02derselben Männer, die jene Verfassungen geschrieben
- 6:04hatten, zu dem Schluss gekommen, dass die Vorherrschaft
- 6:07der Legislative ihre eigenen Fehlschläge hervorgebracht
- 6:10hatte. Der Kongress unter den Konföderationsartikeln
- 6:15war eine Legislative ohne Exekutive. Und er hatte
- 6:19sich als handlungsunfähig erwiesen. Der erste
- 6:23formelle Vorschlag des Konvents für eine neue
- 6:26Regierung war der Virginia -Plan. Edmund Randolph
- 6:30brachte ihn am 29. Mai ein. Plan stellte sich
- 6:36dieser Spannung direkt. Randolphs Plan sah eine
- 6:40nationale Exekutive vor, gewählt von der nationalen
- 6:44Legislative. Aber fast alles andere blieb unbestimmt.
- 6:48Die Exekutive sollte eine feste Amtszeit haben.
- 6:52Deren Länge war jedoch nicht festgelegt. Sie
- 6:55sollte eine allgemeine Befugnis zur Ausführung
- 6:58der nationalen Gesetze besitzen. Was das in der
- 7:01Praxis bedeutete, blieb unklar. Der Virginia
- 7:06Plan war kein detaillierter Entwurf. Er war eine
- 7:09Geste hin zu dem Grundsatz, dass die neue Regierung
- 7:12jemanden brauchte. Sie brauchte ein Amt. das
- 7:16zu eigenständigem Handeln fähig war. Die unmittelbare
- 7:20Frage war, ob dieses jemand eine Person sein
- 7:23sollte oder mehrere. Am 1. Juni beantragte James
- 7:28Wilson aus Pennsylvania, dass die Exekutive aus
- 7:32einer einzigen Person bestehen solle. Wilson
- 7:35war einer der wenigen Delegierten, die vor ihrer
- 7:39Ankunft in Philadelphia gründlich über Exekutivgewalt
- 7:42nachgedacht hatten. Er hatte die schottische
- 7:45Aufklärung studiert. Er hatte Montesquieu gelesen.
- 7:49Und er war zu dem Schluss gekommen, dass Tatkraft
- 7:52in der exekutive Einheit von Person und Verantwortung
- 7:55erforderte. Eine einzelne Exekutive konnte entschlossen
- 8:00handeln. Eine einzelne Exekutive konnte zur Rechenschaft
- 8:04gezogen werden. Ein Rat oder eine mehrköpfige
- 8:07Exekutive, so Wilson, würde Verantwortung verwässern.
- 8:10Sie würde Blockaden heraufbeschlüren. Und sie
- 8:14würde einzelne Mitglieder vor dem öffentlichen
- 8:17Urteil abschirmen. Edmund Randolph, der den Virginia
- 8:21-Plan eingebracht hatte, widersprach sofort.
- 8:24Eine einzelne Exekutive warnte er, sei der Fötus
- 8:29der Monarchie. Randolph sprach aus der virginischen
- 8:32Erfahrung mit königlichen Gouverneuren. Er sprach
- 8:36aus der Furcht, dass jede konzentrierte Macht
- 8:39die Muster reproduzieren würde, denen sie gerade
- 8:41entkommen waren. Andere Delegierte teilten diese
- 8:45Sorge. Einige schlugen eine mehrköpfige Exekutive
- 8:49vor. Vielleicht drei Personen aus verschiedenen
- 8:52Regionen. Vielleicht einen Rat nach dem Vorbild
- 8:56mancher Staatsverfassungen. Der New Jersey Plan,
- 9:00den William Pattison am 15. Juni einbrachte,
- 9:05sah eine mehrköpfige Exekutive vor. Sie sollte
- 9:09vom Kongress absetzbar sein. Und sie sollte keine
- 9:14eigenständige Befugnis jenseits dessen besitzen,
- 9:17was die Legislative ihr zugestand. Die Abstimmung
- 9:21des Konvents am 4. Juni lehnte die mehrköpfige
- 9:26Exekutive ab. Aber die Abstimmung war knapper,
- 9:29als die spätere Mythologie nahe liegt. Und sie
- 9:33klärte kaum mehr als die Grundform. Die Delegierten
- 9:37hatten sich darauf geeinigt, dass die Exekutive
- 9:40eine Person sein sollte. Sie hatten sich nicht
- 9:43darauf geeinigt, wie diese Person gewählt werden
- 9:46sollte. Sie hatten sich nicht darauf geeinigt,
- 9:49wie lange sie dienen sollte. Sie hatten sich
- 9:53nicht darauf geeinigt, ob sie erneut dienen durfte.
- 9:56Sie hatten sich nicht darauf geeinigt, welche
- 9:59Befugnisse sie besitzen sollte. Und sie hatten
- 10:03sich nicht darauf geeinigt, wie sie abgesetzt
- 10:05werden konnte. Jede dieser Fragen erforderte
- 10:08ihre eigene langwierige Verhandlung. Und jede
- 10:12Verhandlung legte tiefere Meinungsverschiedenheiten
- 10:15über das Wesen republikanischer Regierung offen.
- 10:18Das Wahlverfahren erwies sich als das hartnäckigste
- 10:22Problem. Wilson bevorzugte die direkte Volkswahl.
- 10:27Er argumentierte, die Exekutive solle ihre Autorität
- 10:31unmittelbar vom Volk ableiten. Sie solle nicht
- 10:35gefiltert werden durch zwischengeschaltete Gremien,
- 10:37die die Verantwortung verwässern würden. Doch
- 10:40andere Delegierte hielten dies für unpraktikabel
- 10:44oder gefährlich. Wie sollten die Wähler in einer
- 10:48großen, weit verstreuten Republik die Kandidaten
- 10:51kennen? Würde die Volkswahl nicht jene mit regionalem
- 10:56Ansehen begünstigen? Würde sie kleinere Staaten
- 10:59und abgelegene Regionen nicht dauerhaft an den
- 11:02Rand drängen? Manche Delegierte fürchteten, die
- 11:07Direktwahl würde Demagogie einladen. Ein populärer
- 11:11Kandidat könnte eine Massengefolgschaft mobilisieren,
- 11:14die mit republikanischer Stabilität unvereinbar
- 11:17war. Die Wahl durch die Legislative schien die
- 11:22naheliegende Alternative. Wenn der Kongress die
- 11:25Exekutive wählte, bliebe das Amt der Legislative
- 11:29untergeordnet. Der Grundsatz der legislativen
- 11:32Vorherrschaft bliebe gewahrt, den viele Delegierte
- 11:35weiterhin befürworteten. Rogers Sherman aus Connecticut
- 11:40argumentierte, die Exekutive solle nichts weiter
- 11:42sein als eine Einrichtung zur Ausführung des
- 11:45Willens der Legislative. Die Wahl durch die Legislative
- 11:49würde diese Unterordnung sicherstellen. Doch
- 11:53andere Delegierte, darunter Wilson und Gouverneur
- 11:56Morris, warnten, die Wahl durch die Legislative
- 12:00würde die Exekutive vom Kongress abhängig machen.
- 12:03Sie würde anfällig für legislative Manipulation.
- 12:07Und sie wäre unfähig, legislative Übergriffe
- 12:11zu bremsen. Eine von der Legislative gewählte
- 12:14Exekutive würde der Legislative dienen, nicht
- 12:18der Nation. Der Konvent stimmte am 17. Juli zunächst
- 12:25für die Wahl durch die Legislative. Dann überdachte
- 12:28er die Entscheidung und revidierte sie. Danach
- 12:32überdachte er sie erneut. Madison. Der von seinem
- 12:36Platz nahe vorn zusah, hielt jede Kehrtwende
- 12:39in seinen Notizen fest. Die Kurzschriftzeichen
- 12:42häuften sich, während die Delegierten dasselbe
- 12:45Problem umkreisten. Sie schlugen verschiedene
- 12:49Filtermechanismen vor. Eine Wahl durch die Gouverneure
- 12:52der Staaten, eine Wahl durch Wahlmänner, die
- 12:56von den Parlamenten der Staaten für andere Zwecke
- 12:59bestimmt wurden. Eine Kombination von Verfahren.
- 13:04Nichts fand dauerhafte Unterstützung. Das Problem
- 13:08war nicht bloß praktischer Natur. Es war konzeptionell.
- 13:13Die Delegierten versuchten, eine Exekutive zu
- 13:16schaffen, die unabhängig genug war, um zu handeln.
- 13:19Sie sollte rechenschaftspflichtig genug sein,
- 13:22um kontrolliert zu werden. Und sie sollte repräsentativ
- 13:26genug sein, um demokratische Legitimität zu beanspruchen.
- 13:31Diese drei Anforderungen zogen in verschiedene
- 13:34Richtungen. Kein einzelner Mechanismus erfüllte
- 13:38sie alle. Die Lösung, die schließlich entstand,
- 13:41war das Elektoralkollege. Sie kam spät und fast
- 13:46zufällig. Am 4. September, weniger als zwei Wochen
- 13:51vor dem Ende des Konvents, legte das Elferkomitee
- 13:54einen neuen Wahlmechanismus vor. Jeder Staat
- 13:58sollte Wahlmänner in der Zahl seiner Kongressvertretung
- 14:01ernennen. Diese Wahlmänner sollten in ihren jeweiligen
- 14:05Staaten zusammenkommen und für zwei Personen
- 14:07stimmen. Mindestens eine dieser Personen musste
- 14:11aus einem anderen Staat stammen. Der Kandidat
- 14:15mit den meisten Stimmen sollte Präsident werden.
- 14:18Der Zweitplatzierte sollte Vizepräsident werden.
- 14:22Erhielt kein Kandidat eine Mehrheit, sollte das
- 14:25Repräsentantenhaus unter den ersten fünf wählen.
- 14:30Jede Staatsdelegation sollte dabei eine Stimme
- 14:32abgeben. Das war keine kohärente Theorie indirekter
- 14:38Wahl. Es war ein Mechanismus, zusammengesetzt
- 14:42aus verworfenen Teilen. Die Delegierten waren
- 14:45erschöpft. Sie hatten fast vier Monate lang im
- 14:49Geheimen getagt. Der Raum war noch immer heiß.
- 14:53Die Fenster waren noch immer geschlossen. Die
- 14:56Luft war noch immer dick. Sie wollten fertig
- 14:59werden. Das Electoral College löste das unmittelbare
- 15:04Problem der Wahl, ohne dass irgendjemand seine
- 15:08tieferen Grundsätze aufgeben musste. Es war keine
- 15:11Wahl durch die Legislative. Es war aber auch
- 15:14keine direkte Volkswahl. Es bewahrte den Einfluss
- 15:18der Staaten, ohne die Exekutive zu einem reinen
- 15:22Geschöpf der Staatsregierungen zu machen. Es
- 15:25schuf einen Filtermechanismus, ohne festzulegen,
- 15:28wie die Filter tatsächlich funktionieren sollten.
- 15:31Die Delegierten selbst verstanden nicht vollständig,
- 15:34wie es funktionieren würde. Als sie am 6. September
- 15:39über den Bericht des Elfer -Komitees debattierten,
- 15:42tauchten Fragen auf, die sie nicht beantworten
- 15:46konnten. Wie sollten die Wahlmänner in der Praxis
- 15:50bestimmt werden? Würden sie unabhängiges Urteil
- 15:54ausüben oder als Parteivertreter fungieren? Was
- 15:58würde geschehen? wenn mehrere Kandidaten die
- 16:01Stimmen zersplitterten. Der Konvent ließ diese
- 16:05Fragen ungelöst. Ihre Lösung hätte Vereinbarungen
- 16:09erfordert, die es nicht gab. Das Electoral College
- 16:12war ein Kompromiss im wörtlichsten Sinne. Es
- 16:16war eine Regelung, die es dem Konvent erlaubte,
- 16:19fertig zu werden. Es war kein Entwurf, der eine
- 16:24gemeinsame Vision demokratischer Wahl ausdrückte.
- 16:28Die Amtszeit folgte einem ähnlich verschlungenen
- 16:32Weg. Die Delegierten kamen wiederholt darauf
- 16:36zurück. Frühe Vorschläge reichten von drei bis
- 16:40sieben Jahren, mit oder ohne Wiederwahl. Manche
- 16:43Delegierten befürworteten lange Amtszeiten, um
- 16:47Stabilität zu fördern und qualifizierte Kandidaten
- 16:51anzuziehen, die sonst vielleicht ablehnen würden.
- 16:54Eine siebenjährige Amtszeit, so argumentierten
- 16:58sie. würde einer Exekutive genügend Unabhängigkeit
- 17:02vom Kongress geben. Sie könnte ohne Furcht vor
- 17:06unmittelbarer politischer Vergeltung handeln.
- 17:09Andere fürchteten, eine solche Länge würde die
- 17:12Verbindung zwischen Exekutive und öffentlicher
- 17:15Meinung kappen. Sie würde eine isolierte Figur
- 17:18schaffen, die zu viel Zeit hätte, gefährliche
- 17:21Macht anzuhäufen. Die Wiederwählbarkeit rief
- 17:25eigene Meinungsverschiedenheiten hervor. Manche
- 17:28Delegierten argumentierten, ein Verbot der Wiederwahl
- 17:32würde Korruption verhindern. Eine Exekutive,
- 17:36die eine zweite Amtszeit anstriebe, wäre versucht,
- 17:39das Wahlverfahren zu manipulieren. Sie wäre versucht,
- 17:43Anhänger zu belohnen. Und sie wäre versucht,
- 17:47das Amt in ein Vehikel persönlichen Ehrgeizes
- 17:50zu verwandeln. Andere hielten dagegen, dass Wiederwählbarkeit
- 17:55für die Rechenschaftspflicht unerlässlich sei.
- 17:58Die Aussicht auf fortgesetzten Dienst motiviere
- 18:02gutes Verhalten. Ein Verbot würde die Nation
- 18:05in Krisenzeiten erfahrener Führung berauben.
- 18:08Der Konvent belichte zunächst eine siebenjährige
- 18:11Amtszeit ohne Wiederwahl. Dann überdachten die
- 18:15Delegierten die Sache. Das Verbot der Wiederwahl
- 18:18schien eigene Probleme zu schaffen. Eine Exekutive,
- 18:23die in einer letzten Amtszeit nichts mehr zu
- 18:25verlieren hatte, konnte leichtsinnig werden.
- 18:28Sie konnte unempfänglich werden. Sie konnte sogar
- 18:32gefährlich werden. Der Konvent revidierte sich.
- 18:36Erst nach wiederholten Abstimmungen und erneuten
- 18:39Überlegungen einigte er sich auf vier Jahre ohne
- 18:42ausdrückliche Beschränkung der Wiederwahl. Die
- 18:45endgültige Regelung verdankte sich weniger dem
- 18:48Prinzip als der Erschöpfung. Vier Jahre schienen
- 18:52lang genug, um Stabilität zu bieten. Sie schienen
- 18:55kurz genug, um die Anhäufung gefährlicher Macht
- 18:58zu verhindern. Die Wiederwählbarkeit blieb offen,
- 19:01weil die Delegierten sich nicht auf ein Verbot
- 19:05einigen konnten. Sie blieb auch offen, weil die
- 19:09praktische Funktionsweise des Elektoralkollege
- 19:12unklar blieb. Die beiden Fragen, wie lange die
- 19:15Exekutive dienen und wie sie gewählt werden sollte,
- 19:18waren auf eine Weise miteinander verflochten,
- 19:22die die Delegierten nie vollständig auflösten.
- 19:25Das Veto -Recht rief ebenso grundlegende Meinungsverschiedenheiten
- 19:29hervor. Einige Delegierte, beeinflusst vom britischen
- 19:34Modell, befürworteten ein absolutes Veto. Es
- 19:38würde der Exekutive erlauben, jedes Gesetz zu
- 19:41blockieren. Andere hielten dies für unvereinbar
- 19:45mit republikanischer Regierung. Der Konvent einigte
- 19:49sich auf ein qualifiziertes Veto. Der Präsident
- 19:53konnte Gesetze mit Einwänden an den Kongress
- 19:56zurückverweisen. Der Kongress konnte mit einer
- 19:59Zweidrittelmehrheit beider Kammern überstimmen.
- 20:03Der Mechanismus funktionierte als physischer
- 20:06Vorgang. Ein von beiden Kammern verabschiedetes
- 20:09Gesetz wanderte auf den Schreibtisch des Präsidenten.
- 20:13Wenn er Einwände hatte, gab er es mit schriftlich
- 20:16dargelegten Gründen zurück. Der Kongress beriet
- 20:20dann erneut über das Gesetz in seiner ursprünglichen
- 20:23Form. Wenn zwei Drittel des Repräsentantenhauses
- 20:27und zwei Drittel des Senats es erneut belichten,
- 20:29wurde das Gesetz trotz des Einspruchs des Präsidenten
- 20:33rechtskräftig. Das war nicht bloß ein Kompromiss
- 20:37zwischen Stärke und Schwäche. Es spiegelte eine
- 20:40ungelöste theoretische Frage über die Gewaltenteilung
- 20:44wider. Existierte das Veto, Um die unabhängige
- 20:49Autorität der Exekutive zu schützen, sollte es
- 20:53einen Handlungsraum frei von legislativen Eingriffen
- 20:56bewahren oder diente es als Kontrolle gegenüber
- 21:00eilte oder unterdrückerische Gesetzgebung? War
- 21:04es ein Werkzeug zur Verbesserung von Gesetzen
- 21:07statt zur Verteidigung exekutiver Vorrechte?
- 21:11Die Delegierten vertraten beide Auffassungen.
- 21:15Und der Verfassungstext, den sie hervorbrachten,
- 21:19stützte beide Deutungen. Das Amtsenthebungsverfahren
- 21:24warf die Frage der Rechenschaftspflicht in ihrer
- 21:26schärfsten Form auf. Was wir über diese Debatte
- 21:30wissen, stammt aus Madisons Aufzeichnungen. Er
- 21:34überarbeitete sie später. Sie stellen kein wörtliches
- 21:38Protokoll dar. Diesen Aufzeichnungen zufolge
- 21:42argumentierten einige Delegierte, namentlich
- 21:45Charles Pinckney aus South Carolina, dass ein
- 21:49Amtsenthebungsverfahren unnötig und gefährlich
- 21:53sei. Die Exekutive diene nur für eine begrenzte
- 21:57Amtszeit. Die Wähler sollten bei der nächsten
- 22:01Wahl urteilen. Ein Amtsenthebungsverfahren würde
- 22:05die Exekutive von der Legislative abhängig machen.
- 22:10Es würde das parlamentarische Modell nachbilden,
- 22:13dem der Konvent zu entkommen versuchte. Doch
- 22:17andere, darunter George Mason aus Virginia, bestanden
- 22:21darauf, dass ein Mechanismus zur Amtsenthebung
- 22:24unerlässlich sei. Was, wenn die Exekutive Verrat
- 22:28beging? Was, wenn sie Bestechungsgelder annahm?
- 22:32Was, wenn sie systematisch das Gesetz brach?
- 22:36Auf die nächste Wahl zu warten, könnte gefährlichem
- 22:40Fehlverhalten erlauben, ungehindert fortzubestehen.
- 22:44Der Konvent nahm schließlich die Amtsenthebung
- 22:47für Verrat, Bestechung oder andere Ruhe, Verbrechen
- 22:50und Vergehen in den Text auf. Diese Formulierung
- 22:54war der englischen parlamentarischen Praxis entlehnt.
- 22:58Die Delegierten definierten sie nicht. Ihre genaue
- 23:02Bedeutung ist seither umstritten. Spätere Generationen
- 23:06haben entdeckt, dass die Sprache des Konvents
- 23:09mehr Fragen aufwarf, als sie beantwortete. Die
- 23:13spezifischen Befugnisse, die der Exekutive zugewiesen
- 23:16wurden, wurden getrennt ausgehandelt. Jeder hatte
- 23:20ihre eigene Geschichte von Vorschlag und Überarbeitung.
- 23:24Die Befugnis des Oberbefehlshabers rief besondere
- 23:27Besorgnis hervor. Die Delegierten erinnerten
- 23:30sich an die britische Militärherrschaft. Sie
- 23:33erinnerten sich an die Einquartierung von Soldaten.
- 23:37Sie erinnerten sich an den Einsatz bewaffneter
- 23:40Gewalt gegen die Zivilbevölkerung. Doch sie erkannten
- 23:45auch, dass die Unfähigkeit der Konföderation,
- 23:47Truppen aufzustellen oder zu führen, eine fatale
- 23:51Schwäche gewesen war. Der Konvent übertrug die
- 23:55militärische Befugnis einer zivilen Exekutive.
- 23:58Sie unterlag der Befugnis des Kongresses, Krieg
- 24:03zu erklären und Armeen aufzustellen. Aber die
- 24:06genauen Grenzen zwischen exekutiver und legislativer
- 24:09Autorität in militärischen Angelegenheiten blieben
- 24:12bewusst unklar. Die Vertragsgewalt beinhaltete
- 24:17einen eigenen Kompromiss. Der Präsident sollte
- 24:21Verträge aushandeln. Aber sie bedurften des Rats
- 24:24und der Zustimmung von zwei Dritteln des Senats,
- 24:27um in Kraft zu treten. Diese Aufteilung entsprang
- 24:31konkurrierenden Ängsten. Man fürchtete exekutiven
- 24:35Alleingang in der Außenpolitik. Man fürchtete
- 24:38aber auch legislative Unfähigkeit, detaillierte
- 24:42Verhandlungen zu führen. Der Senat, der die Staaten
- 24:46in ihrer körperschaftlichen Eigenschaft vertrat,
- 24:48sollte als Kontrolle gegenüber eilte oder eigennützige
- 24:52Abkommen dienen. Der Präsident sollte die Kontinuität
- 24:55und Vertraulichkeit liefern, die diplomatische
- 24:58Verhandlungen erforderten. Die Ernennungsbefugnis
- 25:02folgte einer ähnlichen Logik. Der Präsident sollte
- 25:05Amtsträger nominieren. Der Senat sollte sie bestätigen.
- 25:10Dies verhinderte, dass die Exekutive ein abhängiges
- 25:14Patronagenetzwerk schuf. Zugleich bewahrte es
- 25:18die Notwendigkeit einer einzelnen verantwortlichen
- 25:20Figur, die qualifizierte Kandidaten identifizierte.
- 25:25Jede dieser Befugnisse, militärisch, Diplomatisch,
- 25:30administrativ, stellte eine eigene Verhandlung
- 25:33dar. Jede war ein eigener Versuch, Tatkraft in
- 25:38der Exekutive mit der Furcht vor exekutiven Übergriffen
- 25:41auszubalancieren. Während all dieser Debatten
- 25:45prägte eine Präsenz die Diskussionen, selbst
- 25:48wenn sie nicht erwähnt wurde. George Washington
- 25:51saß vorn im Raum und führte den Vorsitz mit der
- 25:54ihm eigenen Zurückhaltung. Er sprach während
- 25:57der inhaltlichen Debatten nur selten. Aber seine
- 26:00Präsenz war beständig. Jeder Delegierte verstand,
- 26:05dass Washington mit ziemlicher Sicherheit die
- 26:08erste Person sein würde, die das Amt bekleidete,
- 26:10das sie schufen. Dieses Wissen wirkte als stille
- 26:14Annahme. Es ermöglichte Kompromisse, die sonst
- 26:18vielleicht unmöglich gewesen wären. Die Delegierten
- 26:22konnten weite Formulierungen über Exekutivgewalt
- 26:25akzeptieren. weil sie darauf vertrauten, dass
- 26:28Washington sie verantwortungsvoll ausüben würde.
- 26:31Sie konnten die Wiederwählbarkeit akzeptieren,
- 26:34weil sie sich nicht vorstellen konnten, dass
- 26:36Washington ein Dauermachthaber werden würde.
- 26:39Er würde das Electoral College nicht manipulieren,
- 26:42um das Amt auf unbestimmte Zeit zu behalten.
- 26:45Sie konnten einen starken Oberbefehlshaber akzeptieren,
- 26:50weil sie wussten, dass Washington militärische
- 26:53Macht nicht gegen die zivile Regierung einsetzen
- 26:56würde. Das Amt war in einem sehr realen Sinne
- 26:59mit Blick auf Washington geschrieben, aber die
- 27:03Verfassung, die sie hervorbrachten, würde Washington
- 27:06überdauern. Sie würde künftige Amtsinhaber binden,
- 27:10die seine Zurückhaltung nicht teilten. Sie würden
- 27:13seine Popularität nicht teilen. Sie würden sein
- 27:17Bekenntnis zu republikanischen Normen nicht teilen.
- 27:21Die Delegierten verstanden diese Spannung. Sie
- 27:24konnten sie nicht auflösen. Sie konnten nur darauf
- 27:28vertrauen, dass die Mechanismen, die sie schufen,
- 27:30künftige Exekutiven so einhegen würden, wie die
- 27:34Umstände es erforderten. Diese Mechanismen waren
- 27:37Wahl, Amtsenthebung und Gewaltenteilung. Der
- 27:42endgültige Text von Artikel 2 spiegelte diese
- 27:45ungelösten Spannungen wieder. Er ist bemerkenswert
- 27:49kurz im Vergleich zu Artikel 1 mit seiner detaillierten
- 27:52Behandlung des Kongresses. Er überträgt die exekutive
- 27:56Gewalt einem Präsidenten, ohne zu definieren,
- 28:00was exekutive Gewalt umfassend beinhaltet. Er
- 28:04benennt bestimmte Befugnisse und Pflichten. Dazu
- 28:08gehören Veto, Ernennung, Vertragsschluss und
- 28:13militärisches Kommando. Andere Befugnisse lässt
- 28:17er unerwähnt. Er schafft ein Amt, dessen Umfang
- 28:21stark von Auslegung, Präzedenzfällen und den
- 28:25politischen Kämpfen späterer Generationen abhängen
- 28:28würde. Die Delegierten, die die endgültige Sprache
- 28:32von Artikel 2 formulierten, verstanden, dass
- 28:35sie keinen fertigen Entwurf hervorgebracht hatten.
- 28:38Sie hatten einen Rahmen für künftige Entwicklung
- 28:41geschaffen. Das Präsidentenamt war, wie ein Historiker
- 28:45es formuliert hat, ein Blankoscheck, ausgestellt
- 28:49auf Washingtons Namen, aber einlösbar, war er
- 28:53von jedem, der die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen
- 28:56erfüllte. Dieser Vergleich erfasst etwas Wichtiges
- 29:00an der Arbeit des Konvents. Allerdings übertreibte
- 29:03das Fehlen von Beschränkungen leicht. Die Delegierten
- 29:07legten durchaus Befugnisse und Grenzen fest.
- 29:10Sie schufen durchaus Mechanismen der Rechenschaftspflicht.
- 29:15Aber sie ließen auch weite Bereiche unbestimmt.
- 29:18Diese Fragen würden nicht durch den Text geklärt
- 29:21werden, den sie schrieben. Sie würden durch die
- 29:24Praxis derer geklärt werden, die unter ihm lebten.
- 29:27Der Konvent vertagte sich am 17. September 1777.
- 29:34Die Verfassung, die sie hervorbrachten, wurde
- 29:37zur Ratifizierung an die Staaten geschickt. Dort
- 29:41standen ihr bitterte Debatten bevor. Die Federalist
- 29:45Papers geschrieben, um die Ratifizierung in New
- 29:48York zu sichern, boten ausgefeilte Verteidigungen
- 29:52des Exekutivdesigns. Aber das waren Argumente
- 29:55für die Ratifizierung. Es waren keine neutralen
- 29:59Beschreibungen der Absichten des Konvents. Sie
- 30:03spiegelten die besonderen Visionen ihrer Autoren
- 30:05wider. Sie waren geprägt von unmittelbarer politischer
- 30:09Notwendigkeit. Sie spiegelten nicht einem Konsens
- 30:13wider, der in Philadelphia bestanden hatte. Was
- 30:18der Konvent tatsächlich schuf, war ein Experiment.
- 30:22Es war ein Amt, stark genug, um Gesetze durchzusetzen.
- 30:27Es war eingeschränkt genug, um Monarchie zu vermeiden.
- 30:31Seine genauen Grenzen blieben jedoch vom Moment
- 30:34seiner Schaffung an umstritten. Das Präsidentenamt,
- 30:38das 1777 entstand, war nicht das moderne Präsidentenamt.
- 30:44Es war nicht einmal das Präsidentenamt von Washingtons
- 30:48Regierung. Diese Regierung sollte beginnen. einige
- 30:52der verfassungsrechtlichen Lehrstellen durch
- 30:54Praxis - und Präzedenzfälle zu füllen. Es war
- 30:57eine verfassungsrechtliche Arena. Es war ein
- 31:01Gefüge institutioneller Regelungen, innerhalb
- 31:05dessen die Kämpfe um die Exekutivgewalt über
- 31:08Generationen hinweg weitergehen würden. Die Delegierten
- 31:12wussten das. Sie waren nicht naiv, was ihr Werk
- 31:16anging. Sie waren praktisch denkende Männer,
- 31:20die getan hatten, Was praktisch denkende Männer
- 31:24tun, wenn sie mit unlösbaren Meinungsverschiedenheiten
- 31:28konfrontiert sind. Sie bauten etwas, das funktionieren
- 31:32konnte. Sie vertagten Fragen, die sie nicht beantworten
- 31:36konnten. Und sie vertrauten darauf, dass künftige
- 31:39Erfahrung die Orientierung liefern würde, die
- 31:42ihnen fehlte. Das Präsidentenamt, das sie erfanden,
- 31:47war ein Bündel von Kompromissen. Es war geprägt
- 31:52von der Furcht vor der Monarchie. Es war geprägt
- 31:55von der Erinnerung an die Kolonialerfahrung.
- 31:58Es war geprägt vom Scheitern der Konföderationsartikel.
- 32:03Und es war geprägt von der zufälligen Präsenz
- 32:06eines Mannes, dem alle vertrauten. Seine weite
- 32:11Sprache schuf Raum für Entwicklung. Sie schuf
- 32:14aber auch Raum für Auseinandersetzung. Seine
- 32:17Mehrdeutigkeiten würden ausgenutzt und bekämpft
- 32:20werden. Sie würden ausgelegt und neu ausgelegt
- 32:24werden. Verschiedene Amtsinhaber, Kongresse,
- 32:29Gerichte und Krisen würden sich Fragen stellen,
- 32:32die die Delegierten absichtlich oder unabsichtlich
- 32:34unbeantwortet gelassen hatten. Deshalb bleibt
- 32:38das Präsidentenamt in wesentlicher Hinsicht ein
- 32:40unvollendetes verfassungsrechtliches Experiment.
- 32:44Das Amt, das in Philadelphia während jenes heißen
- 32:48Sommers 1787 geschaffen wurde, war keine Lösung
- 32:52für das Problem der Exekutivgewalt in einer Republik.
- 32:57Es war eine vorläufige Regelung. Es war ein Rahmen
- 33:01für fortlaufende Aushandlung. Seine Bedeutung
- 33:04würde nicht von den Verfassungsvätern bestimmt
- 33:06werden, die es entwarfen. Sie würde von den Generationen
- 33:10bestimmt werden, die mit ihm lebten. Die Delegierten
- 33:14gaben der neuen Nation eine Exekutive. Was diese
- 33:18Exekutive werden würde, welche Befugnisse sie
- 33:21beanspruchen würde, welche Beschränkungen sich
- 33:24als dauerhaft erweisen würden, das waren Fragen,
- 33:27die sie anderen zur Beantwortung überließen.
- 33:30Sie überließen sie unter Umständen, die sie nicht
- 33:33vorhersehen konnten. Sie überließen sie in Kämpfen,
- 33:37die sie nicht verhindern konnten.