Update: Was ist an den Spionagevorwürfen gegen die AfD dran?

Was jetzt? · Oct 24, 2025 · 10m

In Thüringen hat die AfD zuletzt rund 40 parlamentarische Anfragen gestellt, etwa zu Themen wie Drohnenabwehr oder Wasserversorgung. Solche Anfragen sind ein übliches parlamentarisches Instrument, mit dem insbesondere die Opposition die Arbeit der Regierung hinterfragen und kontrollieren kann. Thüringens Innenminister Georg Maier äußert jedoch Bedenken angesichts der Häufigkeit und inhaltlichen Ausrichtung dieser Anfragen. Er vermutet, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht missbrauche, um "gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen". Er unterstellt der AfD gezielte Spionage…