Latest / Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag. / Patt bei der Nachhaltigkeitsinitiative, Beat Jans und der Bundesrat, nutzlose Meldestelle, Liebesaffäre

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Patt bei der Nachhaltigkeitsinitiative, Beat Jans und der Bundesrat, nutzlose Meldestelle, Liebesaffäre · Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag.

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  Speaker 0: Das ist Bern Eifach.
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  Speaker 0: Jeden Tag die richtige Dosis Politik von Nebel Spalter, kritisch
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  Speaker 3: und
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  Speaker 0: unabhängig.
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  Speaker 0: Ich begrüße alle Zuschauerinnen und Zuhörer im wunderbaren Nebelspaltestudio im Medi-Zentrum Bundeshaus.
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  Speaker 0: Gegenüber vom Bundesratshaus, das hat den Stadpern der Eigenossenschaft geschenkt.
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  Speaker 0: Hier war die Stadt Bern noch nicht links oder grün regiert.
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  Speaker 0: Da hatte die Stadt Berne noch Geld.
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  Speaker 0: Gut!
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  Speaker 0: Zurück in die Gegenwart.
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  Speaker 0: heute die erste Wellenumfragen von ... GFAS Bern im Auftrag der SRG zu den zehn Millionen Schweizer Initiative und Zivildienstgesetz.
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  Speaker 0: Der Resultat ist nicht wahnsinnig aussagekräftig, einmal bei den Nachhaltigkeitsinitiativen SIEBENEN-VIRTZG sind dafür SIEBEENEN VIRTZZG dagegen.
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  Speaker 0: Sechs noch unbestimmt.
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  Speaker 0: Zivildienschgesetze ein bisschen klarer.
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  Speaker 0: Zwei FÜFTZG DER FÜRZG.
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  Speaker 0: Was ist dein Kommentar, Kami?
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  Speaker 1: Ja, es passt.
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  Speaker 1: Ich habe mir gerechnet, dass bei GF S Bernd ein bisschen mehr in der Pazitation wird sein und nicht so klar einen Entscheid sein.
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  Speaker 1: Aber trotzdem finde ich es krass, weil ich immer das Gefühl habe, dass man bei G F S Berns Problem hat, die linke Seite überschätzt.
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  Speaker 1: Man ist in der Vergangenheit zwei- dreimal eben doch nicht so nahe daran gelegen wie eine Konkurrenz.
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  Speaker 1: Darum erwartet es, dass der Neia-Teil hier höher wird.
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  Speaker 1: Aber es ist eine Pat-Situation!
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  Speaker 0: Es ist eine PAT-Solution.
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  Speaker 0: Wenn man sich ein links-rechtsschema angesprochen hat, wenn man das anschaut ... Dann kann man bei GFS Bernd nicht ausverlinken, damit noch die neue Runde die Luppe nehmen.
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  Speaker 0: Bei den grünen Parteien bei der SP ist es klar, da ist wirklich eine grosse Mehrheit gegen die Initiative, bei den Grünen etwas
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  Speaker 1: weniger.
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  Speaker 0: Bei den Grünliberalen noch etwas weniger.
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  Speaker 0: Interessant wird es in der Mitte, oder?
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  Speaker 0: Wir erinnern uns letzte Woche eine Lewa-Sumfrage im Auftrag von TAMEDIA hat Mehrheit bei der FDP gesehen, die für die Initiative ist und eher für die Initiativen.
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  Speaker 0: Und eine knappe Minderheit bei den Mitteln wurde gegen oder eher dagegen.
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  Speaker 0: Bei GRF ist es genau umgekehrt.
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  Speaker 0: Also, siebenvierzig Prozent der Mittenwähler sind ... Bei Ihnen heisst es nicht einfach dagegen, sondern bestimmt dagegen.
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  Speaker 0: Elf Prozent eher dagegen.
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  Speaker 0: Zusammenzählt gibt das Achtundfünfzig.
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  Speaker 0: Das ist ja ... Da bist du nicht mehr in der Nähe von Fünfzig oder?
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  Speaker 0: Und bei der FDP sieht es dafür anders aus.
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  Speaker 0: Dort sind achtunddreißig Prozent bestimmt dagegen zehn Prozent.
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  Speaker 0: Ehr dagegen zusammenzählt achtundvierzig.
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  Speaker 0: Das war etwas, was Lewas bei den Mitte voraus gesagt hat oder konstatiert hat.
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  Speaker 0: Es ist auch nicht unbedingt ein Prognos, es ist eine Momenteaufnahme.
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  Speaker 0: Der mögliche Fehler ist bei zwei bis drei Prozent, wenn ich es richtig sehe.
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  Speaker 0: Aber trotzdem, die Mitte jetzt plötzlich deutlich im Jahr.
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  Speaker 0: Die FDP im Nei?
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  Speaker 0: Was sagt ihr das?
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  Speaker 1: Es ist eine Sample-Frage an den Eindruck bei den Parteien, wo man ein besseres Sample hat.
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  Speaker 1: Z.B.
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  Speaker 1: Levas oder GFS Bern.
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  Speaker 1: Ich hatte immer den Eidruck, dass man bei GFS eigentlich näher dran war in der Mitte und dass man dort gute Vernetzung hat.
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  Speaker 1: Das ist ein guter Pool.
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  Speaker 1: Spannend finde ich, wenn man auch die Anliegen, die ja keine Partei sich zugehörig fühlen kann, dass wir dort sagen können, das sind bestimmt für zehn Millionen.
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  Speaker 1: und siebzehnt auch eher dafür.
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  Speaker 1: Man sieht, dass sich in der Politisierung von denen, die sich nicht den Partei anächeren oder näher fühlen, diese Initiative kann doch einen Teil überzeugen.
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  Speaker 1: Es spricht für diese Theorie, dass das Leute sind, die ja eher fern sind vom politischen Business, die jetzt aber durch die Abstimmung politisiert werden.
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  Speaker 1: Zichern wird natürlich auch eine Rolle spielen bei den Stimmbeteiligungen.
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  Speaker 1: Es sind Leute, die sonst nicht an Turnen gehen, aber in diesem Thema werden sie an.
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  Speaker 0: Ja, dazu hat GFS auch etwas publiziert.
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  Speaker 0: Sie gehen davon aus, dass Stimmbeteiligung überdurchschnittlich sein wird.
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  Speaker 0: Sie sagen von fünfzig Prozent.
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  Speaker 0: Ich bin fast sicher, ich würde fast bitten, dass es noch steigt und das überfünfzig Prozent wird.
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  Speaker 0: Man sieht, dass sich einerseits diejenigen, die sich keiner Partei zurückfühlen oder auch.
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  Speaker 0: Dort sind sich Lewas und GFS Bern einig.
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  Speaker 0: Wenn du auf Haushaltseinkommen schaust ... Diejenigen, der weniger verdient, unter fünf Tausend Franken sind sehr deutlich im Jahr.
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  Speaker 0: Es nimmt ab bei den riechen Leuten aber nicht so fest.
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  Speaker 0: Auch eine Haushalts- einkommen über elf Tausende Franken ist immer noch forty-fünf Prozent klar.
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  Speaker 0: Im Neu forty-neinen Nein, das ist der Jungen im Jahr.
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  Speaker 0: Das ist zu wenig.
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  Speaker 0: Unterschiede zum Reisen Gap machen.
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  Speaker 0: Aber es ist klar ... Es ist kein SVP-Initiativ oder?
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  Speaker 0: Ich habe heute wieder ein Film gesehen vom Cedric Wehrmuth.
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  Speaker 0: Er spielt voll auf die Karte und es ist eine Links-Rechtsabstimmung.
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  Speaker 0: Nein, es ist eben eine Abstimmung über Leute, die besorgt sind, über Zuwanderung.
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  Speaker 0: Und Leute, die sagen, es kann so weitergehen, mich trifft's ja nicht.
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  Speaker 0: Und das sind natürlich diejenigen, die über elf Tausend Frankenhaushalts eingekommen haben.
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  Speaker 0: Die triffts natürlich viel weniger und ich meine wenn das die Gewährmut nicht sieht er der Vertreter der anderen sollte sein dann kann ich ihm auch nicht
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  Speaker 1: mehr helfen.
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  Speaker 1: Ich bin auch spannend wenn man sich ... Sie sagen dem Zitliensart anzuschauen, wo die Leute in der Stadt leben oder eher auf dem Land.
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  Speaker 1: Auch dort ist die Konfliktlinie gar nicht da.
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  Speaker 1: Man würde auch meinen, dass man das auch auf das gehen würde und dass diese in den Städten ein anderes Bild haben als sie auf dem Landes.
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  Speaker 1: Aber die Unterschiede sind relativ klein.
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  Speaker 1: In den Städen hat man ca.
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  Speaker 1: thirty-five Prozent, die ganz klar dafür werden zu stimmen.
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  Speaker 1: Oder es ist weit!
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  Speaker 1: über den Wählerpotenzial der SVP in der Städte.
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  Speaker 1: Ich meine, wenn die SVP bei thirty-fünf Prozent in der Stadt
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  Speaker 0: hat... Zürich ging es gut!
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  Speaker 0: Züri ging's gut!
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  Speaker 0: Berlin ging's good!
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  Speaker 0: Basel ging's goood!
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  Speaker 0: Ja und FDP haben auch noch ein paar Prozent von diesen thirty-five Prozent.
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  Speaker 0: So sind wir ja nicht, oder?
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  Speaker 0: Ja
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  Speaker 1: aber dann muss ich dir vorstellen, dass es in der stadt zieht auch die Initiativen weit über dem Wählerparteil des SVPs.
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  Speaker 1: In der Aglo ist auf dem Land ca.
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  Speaker 1: forty-fünf Prozent.
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  Speaker 1: Spannend ist die Aglo, finde ich!
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  Speaker 1: Die Aglo macht das Szenario mit den Wohnungsproblemen durch, wo die Städte schon lange kennen.
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  Speaker 1: Wir haben eine Bewegung von der Stadt ... Die Wohnungen sind zu teuer.
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  Speaker 1: Was man im Kanton Zürich auch sehr schön sieht, z.B.
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  Speaker 1: in allen Städten, die um den Flughafen herum sind oder Kloten, Passenstorf ... Dort hat man Wohnungen, mit denen fast so teur sind wie in der Stadt Zürch.
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  Speaker 1: Es ist genau das.
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  Speaker 1: Die Wohnungsprobleme aufgrund der Zuwanderung sieht man in den Aglo.
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  Speaker 1: Darum erstaunt mich jetzt das Resultat überhaupt nicht, dass man dort dafür ist?
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  Speaker 0: Genau, noch ein letztes interessanter Aspekt.
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  Speaker 0: Wenn man auf Regierungsvertrauen geht... Es ist halt kein Wunder, wer Regierungs- oder wenig Vertrauen hat, steht eine Initiative massiv zu.
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  Speaker 0: Achtundfünfzig Prozent bestimmt dagegen, neun Prozent eher.
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  Speaker 0: Dagegen zählt also siebenensechzig zwei Drittel.
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  Speaker 0: Ja das hat natürlich damit zu tun, dass die Regierung, die Politiker Der Blob hier, wie die Briten sagen oder der Bubble in Bundesbern eigentlich weiss, dass sie seit mindestens zwölf Jahren im Jahr zur Masseneinwanderung sind und sie etwas machen sollen.
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  Speaker 0: Aber einfach sagt er mir, nein das geht nicht, das geht gar nicht, den Gegenvorschlag will man nicht, eine Zuwanderisabgabe, nein geht nicht!
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  Speaker 0: Wir müssen ja vielleicht das Schöne abkommen mit der EU?
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  Speaker 0: Wir müssen doch vielleicht die Brüssel verrückt machen... Ich glaube, die Menschen in diesem Land haben nasser voll.
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  Speaker 0: Sie wollen, dass sie einen Brüssel verrückt machen und es ist nicht gleich wenn ein Brüssel nachher verrückt ist.
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  Speaker 0: Es ist nicht wirklich gleich!
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  Speaker 0: Sie wollen nicht mehr eine so unkinderte offene Zuwanderung.
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  Speaker 0: Sie will zuwanderungssteuern.
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  Speaker 0: Wie interessant ist das denn?
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  Speaker 0: Die neuste Kampagne habe ich heute gesehen als Video von der SVP bewahren was wir lieben wo sie klar sagen es geht nicht um Abschottung.
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  Speaker 0: es geht uns nicht um irgendwie rassistische oder fremdenfinden.
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  Speaker 0: Es geht nur darum, dass man das Heft wieder in die eigene Hand nehmen und zur Wander gestyren.
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  Speaker 0: Ich glaube diese Botschaft ist auch in einem ganz anderen Stil gefilmt.
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  Speaker 0: Die kommt bei sehr vielen, die vielleicht sonst mit der SVP nichts am Hut haben, möglicherweise
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  Speaker 1: an.
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  Speaker 1: Spannend ist, wenn wir beide Kampagnen vergleichen.
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  Speaker 1: Momentan sehe ich die Chaos-Initiative, die wir bekämpfen wollen.
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  Speaker 1: Wenn ich die Kampagne sehe, würde ich mein Geld darauf setzen ... Sie können aus einer Goldfeder sein, also aus der Werbeagentur, wo die SVP steht.
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  Speaker 1: Weil sie genau immer diese
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  Speaker 0: dramatischen
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  Speaker 1: Elemente hat man übertrieben gerne und da haben wir ein völlig anderes Spiel auf der SVP-Seite ist mir mit relativ einfachen Botschaften unterwegs bewahren was wir lieben.
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  Speaker 1: es ist wirklich sehr simpel und sehr positiv auch für gewisse Harte.
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  Speaker 1: man stellt ja die Schweiz etwas Gutes hier und das möchte man behalten und auf den Gegnerseiten Man macht das absolute Drama in der Schweiz.
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  Speaker 1: Wir haben kein Beck mehr, wir haben keinen Metzger mehr.
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  Speaker 1: Dort habe ich die Argumentation noch nicht gesehen.
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  Speaker 1: Bia Dians hat uns gesagt, dass sie sofort zu machen müssen.
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  Speaker 1: Es ist eine etwas umgekehrte Rolle?
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  Speaker 0: Ja und ich weiss aber von vielen, gerade auch bei den FDP-Lauten oder so ... dass das gar nicht ankommt, diese Message.
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  Speaker 0: Sie auch genau wissen, dass das völlig übertrieben ist oder möglicherweise eben auch weil der Stil gar nicht ein FDP-Steil ist?
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  Speaker 0: Ich glaube, das ist darum auch etwas schräg.
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  Speaker 0: Aber es werden wahrscheinlich auf beiden Seiten, aber insbesondere auf der Gegnerseite wird man noch sehr viel Geld in die Butterer.
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  Speaker 0: Ich sehe bis jetzt eben keine neue Storyline, kein neues Narrativ.
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  Speaker 0: Das ist dann immer bei denen, wo das organisiert eine grosse Frage.
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  Speaker 0: Wechseln wir ein paar Wochen, ich meine, es ist jetzt am achtem Mai.
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  Speaker 0: In fünf Wochen ist der Abstimmungs-Sundung in zwei Wochen ... gibt es die ersten Gouverne bei den Leuten.
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  Speaker 0: Gehen wir jetzt noch einmal eine neue Kampagne aufsetzen oder nicht?
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  Speaker 0: Ich war in meinem früheren Leben als Lobbyist, das waren epische Sitzungen.
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  Speaker 0: Du hast schon acht Stunden darüber diskutiert, so und so und nicht!
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  Speaker 0: Am Schluss machen wir es meistens nicht, weil man es kühlt, wenn man durch die Leute noch mehr verwirrt.
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  Speaker 0: Ich bin gespannt, dass es bei der Gegend rauskommt.
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  Speaker 0: Ich
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  Speaker 1: würde es nicht machen, ausser ich sehe bei BGFS und Levas, welche Argumente bei den Gegnern ziehen.
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  Speaker 1: Wir sehen völlig auf das falsche Gesetz.
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  Speaker 1: Das habe ich nicht angeschaut.
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  Speaker 1: Aber die Meinungsbildung in diesem Thema war schon lange gemacht.
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  Speaker 1: Bevor der Abstimmungskampf richtig angefangen hat, waren die Argumenten bekannt.
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  Speaker 1: Du kannst mit einer anderen Strategie nicht mehr viel gönnen.
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  Speaker 1: Wäre jetzt meine Überzeugung!
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  Speaker 0: Das werden wir selbstverständlich bei Bern einfach beobachten.
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  Speaker 0: Jetzt kommt ein Spot der Befürworter.
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  Speaker 1: Prosekunden
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  Speaker 3: wird rund einen Quadratmeter Land in den Schweiz so betoniert, wir verlieren damit Natur als Lebens- und Erholungsraum.
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  Speaker 3: Deshalb ja zur Nachhaltigkeitsinitiative.
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  Speaker 3: Die will, dass die Zuwanderung
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  Speaker 1: endlich gestürt und bremset wird.
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  Speaker 3: Es könnten in den nächsten drei, zwanzig Jahren fast noch eine Million Zuwanderer kommen.
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  Speaker 3: Aber der Bundesrat muss endlich handeln und die Massnahmen
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  Speaker 1: ergreifen.
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  Speaker 3: Ja zu einer
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  Speaker 1: lebenswerten Schweiz.
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  Speaker 3: Deshalb am vierzehnten Juni-Zwenzg-Sächsenzwenzg ja zur Volksinitiative
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  Speaker 1: Keine
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  Speaker 3: zehn Millionen Schweiz.
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  Speaker 0: Jetzt müssen wir schnell noch auf ein Aspekt von unseren Lieblingsverträgen gehen.
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  Speaker 0: Ich weiss, es gibt Leute, die zulosen und zeigen, dass wir jeden Tag über diese Rahmenverträge gehen müssen.
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  Speaker 0: Nein, man muss nicht jeden Tag auf diese Rahmen vertragen – aber fast jeden Tag!
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  Speaker 0: Es kommt auch immer etwas raus?
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  Speaker 0: Ich könnte gar nichts dafür!
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  Speaker 0: Ja, wir können wirklich nichts dafür.
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  Speaker 0: Es ist jetzt nicht so viel gelaufen in Bern.
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  Speaker 0: Ich habe wieder einmal einen solchen Vertrag gefühlt und habe angefangen zu lesen, bei den Vernehmlassungsantworten gegangen
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  Speaker 0: usw.,
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  Speaker 0: und habe etwas Lustiges gefunden.
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  Speaker 0: Die grossen Verbände wie Greenpeace, WWF, Alperonatur usw.
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  Speaker 0: sind gegen das Luftverkehrsabkommen, weil dort die Kapotagenverbote wegfallen, d.h.
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  Speaker 0: Schweizer ... Die deutsche Airline Swiss darf in Zukunft in der EU Inlandflüge anbieten, also in den EU-Mitgliedsländern.
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  Speaker 0: Innerhalb von der EU hat sie das jetzt schon dürfen?
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  Speaker 0: Und umgekehrt dürfen die EU-Flucksellschaften in der Schweiz Inlandflüge anbieten.
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  Speaker 0: Zum Beispiel Bern Zürich, ich komme in Zukunft mit dem Flug ins Büro arbeiten.
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  Speaker 0: oder wir können den Stau am Gotthard überflügen und runterwinkeln.
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  Speaker 0: Weil zum Beispiel Ryanair oder EasyJet vielleicht Züri Lugano anbietet?
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  Speaker 0: Oder eine Zürie Sion.
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  Speaker 0: Wir könnten Skifahren so.
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  Speaker 0: Das macht natürlich den Umweltverbände sorg.
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  Speaker 0: Sie sind komplett dagegen.
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  Speaker 0: Sie bleiben auch jetzt noch ... Die Vernehmlassung komplett dagegen.
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  Speaker 0: Sie kritisieren insbesondere, dass das Luftverkehrsabkommen der Integrationsmethode untersteht.
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  Speaker 0: Das heisst man muss das EU-Recht gar nicht für Schweizer Rechte übernehmen.
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  Speaker 0: Wenn es im Gemischen Ausschuss durchrutscht dann gilt's einfach zack beng.
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  Speaker 0: und ich finde noch interessant weil die Grünen sind ja jetzt im Unterschied zur Abstimmung über den EWR.
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  Speaker 0: Diese Rahmenverträge von der Lisa Mazzoni gibt es dann wie eine brauche gesicherte Beziehung.
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  Speaker 0: Aber ihre Verbände haben das wirklich offenbar besser angeschaut und sind dagegen.
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  Speaker 1: Ja, es ist vielleicht auch ... Wie du diese Artikel geschrieben hast in der Vernehmlassung und wie der Bund darauf reagiert hat, tut man ja nur auf den Teil der Kritik eingehen.
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  Speaker 0: Auf
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  Speaker 1: Weltkritik, dass man nicht anstatt zu viel mehr Flugbewegungen führt aber auf die Integrationsmethode.
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  Speaker 1: Dort möchte man ja eigentlich nicht darauf hin.
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  Speaker 1: Ich habe das Gefühl, dass sich bei den Grünen noch nicht positionieren müssen, weil diese Diskussion im Parlament noch nicht stattgefunden hat.
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  Speaker 1: Und dann habe ich schon den Eindruck, dass diese Verbände auch bei der Grünen werden kollobieren gehen und die Erwartung haben, dass wir das Thema hier sprechen.
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  Speaker 1: Ich habe es bis jetzt geübt, sich einfach mal positionieren zu können.
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  Speaker 1: Wir sind für diesen Vertrag.
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  Speaker 1: Aber ich habe nicht den Eidruck, dass die Umweltverbände mit dem durchkohlen.
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  Speaker 1: Für das sind sie zunöch aneinander!
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  Speaker 0: Es wäre vor allem eine interessante Geschichte.
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  Speaker 0: Das Luftverkehrsabkommen ist im sog.
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  Speaker 0: Stabilisierungsteil, wo die bisherigen alle Verträge drin sind – also auch Personenfreizügigkeit zum Beispiel!
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  Speaker 0: Wenn dann die Grünen das ablehnen, müssen sie alles ablehnen und ... Das ist ein Rott.
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  Speaker 0: Ich glaube, auch bei den Grünen sind jetzt Beschäftigten Nachfolgerinnen an der Spitze von der Fraktion zu finden.
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  Speaker 0: Man geht davon aus, dass das Gerät da sein wird und dessen eine hervorragend kommunizierende Trübsprachung.
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  Speaker 0: Sehr eloquente Damen, ich freue mich darauf.
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  Speaker 0: Aber sie muss dann auch noch das Zeug lesen?
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  Speaker 0: Das ist eine interessante Geschichte bei Bern-Eifach.
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  Speaker 0: Bleiben wir selbstverständlich dran!
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  Speaker 0: Daran bleiben wir auch, wenn es um den Freihandel geht.
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  Speaker 0: Denn Freihandeln sichern die Chips, sichern tiefe Preise und sichern Vorteile für die ganze Schweiz.
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  Speaker 0: Und darum lassen Sie jetzt gut suchen.
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  Speaker 2: Präzisionsmaschine, Industriekomponenten, Innovationen – ja sogar das Zeuge oder der Raketeil.
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  Speaker 2: Die Schweizer Tech-Industrie exportiert rund achtzig Prozent von ihren Produkten in Partnerländern weltweit.
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  Speaker 0: Darum
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  Speaker 2: ist der Freihandel so wichtig!
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  Speaker 2: Auch für die Menschen in den Partnerländern, die von Top-Technologien, Ausbildungsplätzen und Chancen und Perspektiven bis zu Hause können profitieren.
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  Speaker 2: Freihandeln macht die Welt besser!
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  Speaker 2: Schauen Sie vorbei auf Swissman.ch Ihre Schweizer
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  Speaker 0: Technindustrie.
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  Speaker 0: Wenn wir gerade bei Propagandasind aus Bundesbären, müssen wir den Beat Jans wieder einmal erwähnen.
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  Speaker 0: Ich habe in meinem Briefing heute noch einen ersten Versand gemacht.
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  Speaker 0: Das ist interessant, weil mir diese Woche wirklich zutreit wurde, dass man richtig hässig ist im anderen Departement.
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  Speaker 0: Der Beat Janz hat bei den Debatten zum Gegenvorschlag zu neusten Konzern verantwortet.
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  Speaker 0: und die anderen Departementen über den Tisch zogen, mit Hilfe des Bundeshandvolljustizs.
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  Speaker 0: Das ist darum problematisch, weil wir auf grundsätzliche Funktion sein müssen von dem Bundesrat eingehen oder?
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  Speaker 0: Die anderen Departen haben sich verlassen darauf, dass diese Informationen aus dem Bundesamt für Justiz auch wirklich stimmen.
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  Speaker 0: Du kannst nicht selber noch ein Apparat der Juristen aufbauen um das zu überprüfen.
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  Speaker 0: Ich habe das Framing Tricks genannt von BHT-Aus.
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  Speaker 0: Sechs Tricks zeigen, wie er die anderen Departementen über den Tisch zugeben hat.
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  Speaker 0: Er ist mit einem sehr extremen Gegenvorschlag in dieser Konsultation.
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  Speaker 0: Er nahm dann leicht zurück, aber genau auf das, was er früher ... als Linken- und SP-Nationalrat mit Hilfswerkvergangenheit vertreten hat, wenn sie sich für Linken im Artikel und im Briefing auch auf die Zitate von ihm.
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  Speaker 0: Und einerseits weisst du zumindest nur ein Beispiel oder sagt ja, sein Gegenveranschlag bringe ich Rechtssicherheit.
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  Speaker 0: Aber er bringt neue Haftungsnormen!
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  Speaker 0: Wenn du neue Haughtungsnorm hast, dann hast du das Gegenteil der Rechtssicherung.
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  Speaker 0: Bis nicht etwa zehn bis fünfzehn Prozesse beim Bundesrecht waren, hast du überhaupt keine Rechtssicherei?
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  Speaker 0: Und denn vor allem diese grosse Bögen Da könnt ihr auf neberspalter.ch lesen.
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  Speaker 0: Aber der grosse Bogen ist, dass er sagt, das sei alles EU-kompatibel.
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  Speaker 0: Dabei hat die EU Ende Jahr ziemlich
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  Speaker 1: viele
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  Speaker 0: Normen zurückgenommen, z.B.
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  Speaker 0: die Haftung oder die Eingriffsnorme und die Häufigkeit von Monitoring, Zorgfanzpflichten usw.
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  Speaker 0: Und so weiter und sofort!
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  Speaker 0: Und dann wird Jans einfach weitermacht in Beiser.
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  Speaker 0: Das habe ich jetzt gehört aus anderen Departementen, wenn wir nicht mehr sicher sein können.
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  Speaker 0: dass die Informationen, die aus dem Bundesamt oder einem eigenes Justizdepartement kommen, wirklich auch stimmen und die Sache so abbildet wie es ist, dann haben wir ein Funktionsproblem im Bundesrat.
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  Speaker 1: Zwei Gedanken dazu... In einer Gasis, an der ich am Mittwoch gehört habe bei der Mittwochsgesellschaft, hatte auch diese Konzernverantwortungsfrage angesprochen.
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  Speaker 1: Aber aus völlig anderer Sicht erlobt EU und sagt ... Sie haben jetzt vieles richtig gemacht, weil sie zurückkriegen.
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  Speaker 1: Es ist ja ganz viel ausgehebt bei der EU und erläutert die Entbürokratisierung dieser Konzernverantwortung in der EU.
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  Speaker 1: Und sagt wirklich, das sei etwas, was uns recht überholt.
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  Speaker 1: Jetzt sieht man den BAD.
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  Speaker 1: Jans, der mit dem Vorschlag kommt ... Am EU-Vorschlag, wie vorhin war, bevor wir ganz viel rausgekommen sind, ist eigentlich sehr ähnlich.
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  Speaker 1: Die Diskrepanz ist
• 20:07
  Speaker 0: da!
• 20:08
  Speaker 1: Zweite Gedanke?
• 20:09
  Speaker 1: Bundesamt für Justiz war auch die Studie oder den Auftrag über obligatorische Referendumstände mehr.
• 20:20
  Speaker 1: Und wenn man ja jetzt schon fragt bei der Konzernverantwortungsinitiative, sollte man sich vielleicht als Bundesrat dann auch fragen, ist alles korrekt mit dem Bericht gelaufen?
• 20:29
  Speaker 1: zum Ständemeer?
• 20:31
  Speaker 0: Natürlich nicht.
• 20:32
  Speaker 0: Ich meine, das ist längstens wieder Leid von Leuten, die besser daraus kommen als Michael Schöll und wer da noch alles am Werk ist, wo er letztlich Befehlsempfänger sind.
• 20:40
  Speaker 0: Leider!
• 20:41
  Speaker 0: Bundesamt Fürsteitz war einmal unabhängig.
• 20:43
  Speaker 0: Hat jemand diese Mal den Bundesrat auch auf Finger klopfen?
• 20:45
  Speaker 0: Natürlich hinter den Verschlossenen Türen.
• 20:47
  Speaker 0: Das ist schon klar.
• 20:48
  Speaker 0: Aber er hat immer gesagt so geht es nicht.
• 20:50
  Speaker 0: Und es ist interessant was du sagst zu mich in Aziokassis.
• 20:53
  Speaker 0: Er hat recht Nur, er sollte es nicht in die Zuge sagen.
• 20:56
  Speaker 0: Er muss das seinem Kollegen anzeigen!
• 20:58
  Speaker 0: Oder wirklich?
• 20:58
  Speaker 0: Und zwar bitte, wenn Tonthoras zu lasst, bitte am Wochenende das organisieren.
• 21:05
  Speaker 0: Beate Jans, das zu sagen... Er ist ja auch nicht mehr so viel im Berner, er ist jetzt auf einer Anti-SWP Nachhaltigkeitsinitiative durch, wo er aber offenbar nicht gut ankommt.
• 21:16
  Speaker 0: Aber ich meine wirklich ... Es ist so.
• 21:19
  Speaker 0: Der EU hat für einen etwas richtig gemacht.
• 21:21
  Speaker 0: Sie konnte weitergehen, muss man auch sagen.
• 21:24
  Speaker 0: Aber sie ging mindestens in die richtige Richtung statt immer in die falsche.
• 21:28
  Speaker 0: Also von diesem her ist es ja gut.
• 21:32
  Speaker 0: Ja, nächstes Thema!
• 21:32
  Speaker 0: Wir bleiben bei im BHA-Dians und wir gehen noch zu unserem Lieblingsstaatssekretariat – kann man fast sagen – einem Staatssekretariat für Migration SEMM.
• 21:41
  Speaker 0: Es wurde bekannt, dass ... Das Sem, wir haben bei Bern einfach darüber gebraucht einen Auftrag einem Schweizer Arbeiterhilfswerk gegeben und zwar für eine externe Meldestelle für die Asylzentren, wo Asylbewerber, Mitarbeiter und sonst irgendwelche Leute – Zitat!
• 21:57
  Speaker 0: – allfälligen Unregelmäßigkeiten in der Unterkünfte melden können.
• 22:02
  Speaker 0: Ich habe gerade heute bis zu zwanzig Minuten gelesen, jemandem ist ja aus der Hand gestohlen worden und mit dem ... Wo ist die Mechanismus?
• 22:09
  Speaker 0: Hat man gesehen dass es in einer Asylunterkunft ist aber die Polizei weigert sich dort die Asyl Unterkunft zu untersuchen.
• 22:15
  Speaker 0: Vielleicht könnte diese Person dann auch bei diesen Meldestellen.
• 22:19
  Speaker 0: Nämlich den Wunder was das Arbeiter hilft wirklich mit so einer Meldung macht wahrscheinlich schublatisieren.
• 22:23
  Speaker 0: Aber noch schlimmer ist Es gab eine Pilotphase für dieses Projekt.
• 22:27
  Speaker 0: Sie hat gezeigt, dass es fast keine Unregelmäßigkeiten in Asylzentren gibt und dass ein Meldestell kaum Einfluss auf die Stimmung bei den Asylbewerber hat.
• 22:38
  Speaker 0: Das ganze Gittue, wir erinnern uns, ursprünglich bald das Aglättli hat das unbedingt wollen oder gar nichts bringt.
• 22:46
  Speaker 0: Das ist sicher ein Telefon irgendwo beim Schweizer Arbeiterhilfswerk.
• 22:52
  Speaker 0: Fantastisch finanziert das Telefon.
• 22:55
  Speaker 0: So müssen wir nie davon reden, dass der Staat irgendwie sparen tut.
• 23:02
  Speaker 1: Woran man sich von den dreihundertachtig Meldungen anschaut, haben die meisten Themen für Pflegung, Infrastruktur und Hygiene betroffen?
• 23:12
  Speaker 1: Beim Essen
• 23:12
  Speaker 1: z.B.,
• 23:13
  Speaker 1: dass es nicht fein ist
• 23:14
  Speaker 0: ... Ja gut.
• 23:16
  Speaker 0: Also du und ich wollen gerne ein Schnitzel essen, ich weiss nicht wie viel ... Ich finde wirklich, man soll in die Zukunft einen Säuleunterkunft schnitzen und zwar von den Säuren.
• 23:26
  Speaker 0: Schweineschnitzeln für
• 23:27
  Speaker 1: alle!
• 23:28
  Speaker 0: Ohne Hintergedanke natürlich.
• 23:30
  Speaker 0: Dann
• 23:30
  Speaker 1: würde Meldestelle halt einiges tun...
• 23:34
  Speaker 0: Aber es wäre gut für die Integration.
• 23:36
  Speaker 0: Also gut, wir müssen jetzt hier nicht weitermachen.
• 23:38
  Speaker 0: Es wird nur schwierig... Aber das zeigt einfach wieder mal wie ein Linkdepartement mit einem linken Staatssekretariat einen linken NGO Geld zuschäfelt für etwas, was gemäß Pilotphase nicht braucht und nichts bringt.
• 23:55
  Speaker 0: Denken einfach ihr da draussen dran!
• 23:56
  Speaker 0: Wir finanzieren es.
• 23:57
  Speaker 0: Es ist zwar nur noch mehr als zweihundertsevierzig Franken, aber wir müssen euch vorstellen, dass das Bundesbudget voll von so Aufträgen ist und niemand ist im Moment gewillt hier wirklich auszumischen!
• 24:10
  Speaker 0: Apropos ausmischen, dann müssen wir schon noch schnell an das Bundesgericht über die Liebesaffäre, die gesetzlich verbottene Liebes-Affäre.
• 24:21
  Speaker 0: Jetzt lasst es Bundesgerichte diese Liebesbeziehung zwischen zwei Richter am Bundesgerichts, wer gemäß Bundesgesetze Artikel VIII verboten ist, extern untersuchen und zwar... durch ein Professorin, Maya Härtig von der Uni Genf und Jean-François Mellon, ehemaliger Präsident des Wattländer Kantonsgericht.
• 24:43
  Speaker 0: Er war kürzlich in den Medienkivillär.
• 24:45
  Speaker 0: Der Bericht machte die Staatsröhte in Titli, die diese Dame im Verruf gebracht hat.
• 24:53
  Speaker 0: Man hatte einen Eindruck, man wollte hier so etwas Tromondie mit dem Auftrag ... Betrauen, damit wir die Deutsch-Schweizer nicht mehr wissen, wie es geht.
• 25:05
  Speaker 0: Aber Rhythm!
• 25:06
  Speaker 0: Lustig finde ich auch den Auftrag.
• 25:07
  Speaker 0: Die Liebesbeziehung untersuchen kann man bei Auftragen uns zwei.
• 25:11
  Speaker 0: Wir werden schauen, wer schläft genau wo?
• 25:15
  Speaker 0: Wer grilliert mit wem?
• 25:16
  Speaker 0: Wenn haben sie eine Ferien gemacht oder so?
• 25:19
  Speaker 0: Das könnte man schon noch Liste übergeben.
• 25:21
  Speaker 0: für das braucht nicht irgendwelche Rechtsprofessoren.
• 25:23
  Speaker 1: Ich würde sagen Detektivführer von unserer Lotte.
• 25:26
  Speaker 1: Genau.
• 25:26
  Speaker 1: Nicht neue Aufträge gegen Bundesräder... Danke schön.
• 25:29
  Speaker 1: Ja, wir finden alles aus.
• 25:32
  Speaker 1: Wir lauten hier vor den Hotels und müssen wissen wer dort vorne geht.
• 25:39
  Speaker 0: Genau!
• 25:40
  Speaker 0: Und mir kommt auch noch ein Sinn durch den Film Schweizer-Macher oder?
• 25:44
  Speaker 0: Also ich finde wirklich ... Man muss dann schauen, ob Herr Donsala vielleicht einen Doppel bitte hat.
• 25:49
  Speaker 0: Könnte ja noch sein, oder?
• 25:50
  Speaker 0: Und er sieht wirklich aus wie ein Walliser-Patriarch.
• 25:58
  Speaker 0: Vielleicht ist schon sehr gut im Söckekehren von ihm.
• 26:02
  Speaker 0: Aber nur kurze Söcken, weil die Männer in diesem Bundesgericht nur Kurze Säcke haben, wo man ihre beharten Wettlinge sieht und überhaupt niemand sehen will.
• 26:14
  Speaker 0: Das wären alles Fragen, die wir hatten.
• 26:16
  Speaker 0: Wir hoffen, Herr Melon und Frau ... Wie heisst sie?
• 26:19
  Speaker 0: Tönt das herausfinden, wenn ihr Probleme mit dem herausfindet?
• 26:23
  Speaker 0: Das Büro von uns in Lote.
• 26:25
  Speaker 0: Wir machen es am Wochenende für ein Schnitzel oder in der Romandei auch für ein paar Austeren geholt werden können.
• 26:33
  Speaker 0: Oder was könnte man als Fondue ... Ein gutes Fondues!
• 26:39
  Speaker 0: Rackleit ist an sich ein Sommergericht und ein paar gute Flaschen Wattländer.
• 26:44
  Speaker 0: meldet euch.
• 26:46
  Speaker 0: Wir sind auch hier für den ... wie heisst er genau?
• 26:50
  Speaker 0: Der Loris Soki, na propos Söcke!
• 26:55
  Speaker 0: Ja, es ist ein italienisch stammender Name.
• 26:57
  Speaker 0: C-C-H-I.
• 26:58
  Speaker 0: Das tut mir eigentlich okay aus Sprechen.
• 27:01
  Speaker 0: Ich hoffe ich mache das richtig!
• 27:02
  Speaker 0: Er ist der berühmteste Linksalternative langhaariger und nicht wahnsinnig gut angeleitet.
• 27:08
  Speaker 0: Wahrscheinlich hat er gar keine Söcke mehr.
• 27:10
  Speaker 0: Oder weil Renault seine schwarze umrandete Zeche... Genau, seine schwarz umrandeten Zeche.
• 27:15
  Speaker 0: Und den Fuss Schweiss will Renault die Welt heben also ... Okay, ich bin Opfer meiner Vorurteile.
• 27:20
  Speaker 0: Ich nehme alles zurück und behaupte, das Gegenteil hat wunderbare Lederschuhe an.
• 27:24
  Speaker 0: Nein!
• 27:24
  Speaker 0: Er ist berühmt, weil er schon wegen diesem Stahl in einer Ikea-Filiale zu einem Bus verursacht wurde.
• 27:29
  Speaker 0: Was ist jetzt passiert?
• 27:31
  Speaker 1: Ja ... Er hat zugegeben, dass er sich grundsätzlich immer schwarz fährt.
• 27:36
  Speaker 1: Und zwar weil er der Überzeugung ist, dass der ÖV sollte gratis sein, darum kann er seine Diare aus Prinzip gar kein Billett lösen.
• 27:44
  Speaker 1: und bei Tontausen auch viel zu teuren können sie sich das gar nicht leisten.
• 27:48
  Speaker 1: Mit dem kam er ja schon vor, als er die Keha voren geklaut hatte, weil er eigentlich keinen Geld hatte, denn er wollte den Obdachlosen-Hilf spenden.
• 27:55
  Speaker 1: Es war seine Ausregung und er wurde berühmt mit ... All Cups are Bastards T-Shirt im Rat, wo er kam.
• 28:05
  Speaker 1: Ich glaube bei den Ratskollegen ist es mit der Wien nur noch Kopfschütteln und man wartet einfach auf die nächste Geschichte?
• 28:13
  Speaker 0: Wenn er jeden Tag schwarz fährt, dann sagt das also nur ein Eis, dass in den Losanderverkehrsbetriebs wenig kontrolliert wird.
• 28:23
  Speaker 0: Das ist ja
• 28:24
  Speaker 1: klar!
• 28:25
  Speaker 1: Denn
• 28:25
  Speaker 0: wenn ich genug kontrollieren würde, wäre es auch teurer, schwarz zu fahren als mit einem Billett zu fahren.
• 28:31
  Speaker 0: Also das Einzige, wo seine Kollegen oder auch die Walis ... wieso sagen sie jetzt immer?
• 28:36
  Speaker 0: Die los anderen Verkehrsbetriebe müssen besser machen und einfach mehr kontrollieren am besten in der Nähe von diesen Alpushalten Stellen, wo Herr Sonny liegt.
• 28:47
  Speaker 0: Und vom Rad.
• 28:47
  Speaker 0: Genau!
• 28:48
  Speaker 0: Oder man kann ja ab vorn anstecken.
• 28:49
  Speaker 0: Das
• 28:49
  Speaker 1: ist vor dem Radwarten, ja?
• 28:52
  Speaker 0: Also auch hier sind wir jetzt ein Beratungsbüro, Consulting Lote und Fäuse für die defizitäre Beüberzeugung.
• 29:00
  Speaker 0: Auch die Losanne-Verkehrsbetriebe sind hochteffizitären.
• 29:02
  Speaker 0: Wir wissen wie das geht.
• 29:03
  Speaker 0: Der Herr Socchi ist eben die Lösung des Problemes.
• 29:06
  Speaker 0: Auch ohne Söcke.
• 29:08
  Speaker 0: Gut!
• 29:09
  Speaker 0: Das war es.
• 29:09
  Speaker 0: Ein bisschen längere Sendung, weil wir ganz viel abarbeiten müssen, insbesondere aus unserer Lieblingsregion der Schweiz.
• 29:17
  Speaker 0: Oui, au sème l'évelge.
• 29:18
  Speaker 0: Was wären wir Schweizer ohne diese Geschichten aus der Ronde?
• 29:22
  Speaker 0: Es ist ja grossartig!
• 29:23
  Speaker 0: Danke vielmals allen Rommos fürs Zulassen und fürs Zuschauen.
• 29:27
  Speaker 0: Danke viel mal für das Wiederempfehlen, für eine Spende hier zu lassen.
• 29:31
  Speaker 0: Danke dass ihr dabei sind die ganze Woche.
• 29:34
  Speaker 0: Danke wenn ihr nächste Woche wieder einschaltet aber meint ich auf dem gleichen Kanal Auf zur gleichen Zeit wie immer am Fifi live auf neberspalten.ch und denken daran, ihr müsst euch nie entschuldigen, wenn noch nicht links
• 30:03
  Speaker 3: sind!