Latest / Recht politisch / Die UNO und ihr Sicherheitsrat (mit Botschafter Thomas Mayr-Harting)
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- 0:03Speaker 1: Hallo und willkommen bei einer neuen Folge von Recht Politisch.
- 0:06Speaker 1: Ich bin Ralf Janik, um in diesem Podcast zu surre ich aktuelle Themen aus der Weltpolitik in einen breiteren rechtlichen politischen und gerne auch historischen Rahmen einzubetten.
- 0:13Speaker 1: Und weil es da draußen so viele Menschen gibt, die so viel mehr wissen als ich, mache ich das sehr gerne mit Gästen.
- 0:18Speaker 1: So auch in der aktuellen Folge.
- 0:19Speaker 1: Ich habe den Diplomaten Thomas-Mehrhardting eingeladen um mit mir über die UNO im Allgemeinen und den Unossicherheitsrat im Besonderen zu sprechen.
- 0:27Speaker 1: Der Anlass liegt auf der Hand.
- 0:28Speaker 1: Österreich wurde vor kurzem zu einem nicht ständigen Mitglied des Unossichertsrats gewählt.
- 0:32Speaker 1: Und weil Thomas Mehrhardding derjenige ist, der Österreich zum letzten Mal – also jetzt diese Funktion inne hatte physisch dort vertreten hat, dachte ich mir jetzt lade ich Ihnen noch einmal ein um über diese Funktion, über die Rolle des Diplomaten auch das Menschen hinter dem Diplomat bei der UNO und im Unossicherheitsrat zu sprechen.
- 0:51Speaker 1: Das Ergebnis ist eine spannende Folge!
- 0:52Speaker 1: Ich habe euch auch das eine oder andere Audio-Zitat eingefügt von der US-Vertreterin unter Obama im Sicherheitsrat Samantha Power von Donald Trump und auch eines vom ehemaligen französischen Außenminister Dominic de Wilpe.
- 1:09Speaker 1: Alle Zitate, also die Links zu den YouTube-Videos findet ihr in den Shownotes.
- 1:13Speaker 1: Und damit ich nicht zu lange rede höre ich schon wieder auf!
- 1:16Speaker 1: Es bleibt mir nur noch euch eine spannende Folge zum Wünschen Ton ab.
- 1:21Speaker 1: Hallo Thomas, schön dass du berecht politisch bist.
- 1:23Speaker 1: Ja
- 1:24Speaker 0: nett hierzu sein.
- 1:24Speaker 0: danke vielmals.
- 1:26Speaker 1: Darf ich dich so wie alle Gäste bitten dich ganz kurz den Hörern und Höreren vorzustellen?
- 1:31Speaker 0: Ja Thomas mein Herr Harting Ich bin ein früherer österreichischer und europäischer diplomatlicher Blange gearbeitet für das österreichische Außenministerium, war für Österreich unter anderem Botschafter bei den Vereinten Nationen.
- 1:43Speaker 0: Genau in der Zeit wie wir das letzte Mal im Sicherheitsrat der Vereintene Nationen waren habe ich also genau in diesen Jahren, also in dem Jahr des Jahrhunderts, im Sicherungsratsvertreten bin dann gewechselt in den europäischen auswertigen Dienst Im Rahmen dieser Tätigkeit unter anderem auch Botschafter der Europäischen Union bei den Vereinten Nationen, das heißt gerade die UNO über die wir heute reden werden habe ich sowohl aus österreichischer als auch aus EU Perspektive kennengelernt.
- 2:10Speaker 1: Das bringt mich zu meiner ersten Frage warum wird ein kleines Land wie Österreich überhaupt in den Sicherheitsrat gewählt?
- 2:16Speaker 1: und damit zusammenhängend was kann ein kleine oder mittelgroßes land wie Österreich dort eigentlich bewegen?
- 2:22Speaker 0: Ich würde mal die Frage umgekehrt beantworten, warum bewirbt sich ein Land von der Größe Österreichs überhaupt für die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen?
- 2:33Speaker 0: Wir haben das eigentlich immer so gesehen dass wir das als einen Dienst an der Staatengemeinschaft betrachten.
- 2:40Speaker 0: Wir haben unter anderem auch deshalb bei natürlich Österreich einer der offiziellen Sitze der Vereintene Nationen sind ist gedacht, dass es Sinn macht das wir in regelmäßigen Abständen auch unseren eigenen Beitrag leisten für die Bewahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit.
- 2:55Speaker 0: Und es hat sich daraus ergeben, dass wir in einem achtzehn Jahre Intervall, achtzehnt jahre nach unserem Beitritt zu den Vereinten Nationen das erste Mal im Sicherheitsrat waren Das heißt also, dreiundsebzig und vierundsiebzig.
- 3:08Speaker 0: Weitere achtzehn Jahre später, einundneunzig und zweinneunzig in einer historisch sehr bewegten Zeit auch international.
- 3:16Speaker 0: das zweite Mal im Sicherheitsrat dann zweitausend wie schon gesagt neun und zehn das dritte mal und jetzt eben siebenundzwanzig und achtundzwantig zum viertmal.
- 3:28Speaker 0: wir haben also viermal das Vertrauen der Staatengemeinschaft gefunden für diese Funktion wobei die insbesondere die beiden letzten Wahlgänge, also der für das Jahr two-tosundnein und zwei-tausendzehn, so eben erfolgte, schwieriger waren als sie vorangegangen da es eine kompetitive Bewerbung war wo wir uns gegen andere durchsetzen mussten.
- 3:47Speaker 1: Jetzt hast du es mir aber aufgelegt.
- 3:49Speaker 1: einer von den anderen war ja Deutschland.
- 3:51Speaker 1: und jetzt würde man denken Deutschland ist größer als wir hat mehr Ressourcen als wir auch ein größerer Beitragszahler bei den Vereinten Nationen als wir wurde aber trotzdem nicht gewählt.
- 4:00Speaker 1: warum?
- 4:01Speaker 0: Wir haben uns früher beworben.
- 4:03Speaker 0: Wir haben eigentlich nach unserer letzten Mitgliedschaft im Jahr zehnt, bald danach im Jahr zählbar noch Botschafter bei den Vereinten Nationen uns für diese Kandidatur angemeldet.
- 4:16Speaker 0: die deutsche Anmeldung erfolgte wesentlich später unter anderem weil Deutschland den Ehrgeiz hat, alle acht Jahre Mitglied der Sicherheitsart zu werden und bisher eigentlich gegolten hat.
- 4:27Speaker 0: Dass man sich erst bewerben kann wenn man die vorangegangene Periode zu Ende gebracht hat.
- 4:32Speaker 0: Und demzufolge war Deutschland eben in der Situation dass es in einen Bewerbungsvorgang eingetreten ist wo schon zwei Kandidaten für die zwei Plätze gab nämlich Portugal und uns.
- 4:45Speaker 0: Und wir hatten schon über etliche Jahre die Möglichkeit, unsere Kandidatur zu bewerben.
- 4:49Speaker 0: Deutschland war in einer gewissen Hinsicht also der, der in diese Zweiergruppe Clean Slate nennt man das bei den Vereinten Nationen eingebrochen ist.
- 4:59Speaker 0: Ich glaube, dass es generell in den Vereinen Nationen bei den Mitgliedern unter dreieinundzig Mitglieder der Vereintene Nationen von denen ja die meisten kleine- und mittelgroße Staaten gibt in einer solchen Situation einen gewissen Startvorteil gerade zu der Kleineren gibt, weil die ja dann eben die kleineren Bewerber von der großen Mehrzahl der Mitglieder und das ist ja ein Wahlvorgang.
- 5:21Speaker 0: Jedes Land hat eine Stimme vom großen Mehrzahl der Mitgliedern als die ähnlichen Kandidaten angesehen
- 5:27Speaker 0: werden.".
- 5:27Speaker 1: Jetzt könnte man darüber sprechen was für Österreich gesprochen hat.
- 5:31Speaker 1: einerseits dass viele Länder sich vielleicht mit uns eher identifizieren können, weil wir eben ein mittelgroßes Land sind andererseits kann man aber auch darüber sprechen, was gegen andere Kandidaten spricht.
- 5:42Speaker 1: Deutschland hat ja während der Kandidatur einerseits gesagt dass es Israel unterstützen würde nicht nur materiell mit Waffen sondern eben auch im Rahmen des Verfahrens das von Südafrika angestrengt wurde beim internationalen Gerichtshof wo ja der Völkermordvorwurf im Raum steht.
- 5:58Speaker 1: und dann wurde sogar Deutschland selbst geklagt von Nicaragua weil der Vorwurf im Raumstand oder erhoben wird bei dem Internationalen Gerichtshof Nicht nur nicht genug getan hat, um einen Völkermord der im Raum steht zu verhindern sondern diesen sogar durch Waffenlieferungen unterstützt hat.
- 6:14Speaker 1: Das hat sich ja auch nicht geholfen bei der Kandidatur für den Sicherheitsrat.
- 6:18Speaker 0: Ich kann sagen wir wenn du so wirst den deutschen Aspekt der Frage weniger leicht beurteilen als den österreichischen Meine Ausgangslager ist die das natürlich auch Österreich aufgrund einer historischen Verantwortung dieser Deutschen sehr ähnlich ist, traditionell sehr vorsichtig ist.
- 6:36Speaker 0: Insbesondere wenn es um die Interessen Israels geht und sein Gedanien seiner Positionierung über Jahre eigentlich nicht so dramatisch unterschiedlich sich von Deutschland positioniert hat Ich glaube, der Herr bin ich überzeugt dass das der entscheidende Faktor war.
- 6:54Speaker 0: was sicher eine Rolle gespielt hat ist.
- 6:56Speaker 0: Das unter den drei westlichen Kandidaten, den drei Kandidat in der westlichen Gruppe also Portugal, Deutschland und Österreich.
- 7:03Speaker 0: Österreich das einzige war dass keinem militärischen Bündnis angehört und man kann sicher und wir haben das in der Vergangenheit ja auch diskutiert viel sagen zu den konkreten Möglichkeiten unter Sinnhaftigkeit der Neutralität heute.
- 7:19Speaker 0: aber im diesem konkreten Kontext glaube ich dass es uns geholfen hat, dass wir keine militärische Bündnisse angehören
- 7:25Speaker 1: vielleicht noch ganz kurz darauf zurückkommen.
- 7:27Speaker 1: Das war ja ein Politiker, ein Artikel den werde ich auch in die Shownot zu packen.
- 7:31Speaker 1: In dem gestanden ist das Österreich im Rahmen der Kampagne auch ganz proaktiv gesagt hat nun wir sind nicht Deutschland wählt uns weil wir vielleicht dänliche Sprache haben aber für uns spricht dass wir doch anders sind.
- 7:45Speaker 1: eben Mittelgroßes Land kein NATO mitgliedt.
- 7:48Speaker 1: und der große Unterschied bei der Israel-Politik war ja auch Wir liefern keine Waffen, wir liefern traditionell keine Waffen an Kriegsparteien sogar über das, was das Neutralitätsrecht verlangt.
- 7:59Speaker 1: Hinaus nicht!
- 8:00Speaker 1: Weil wir sogar bei Kriegen die Nicht-Zwischenstaaten geführt werden.
- 8:03Speaker 1: Keine Waffen liefern weil unser Kriegsmaterial gesetzt da streng ist und sogar strenger ist als wir als neutrales Land eigentlich die Neutralität handhaben müssten.
- 8:13Speaker 1: Weil Neutralitet bedeutet ja eigentlich nur keine Waffennlieferungen bei Zwischenstaatlichen Kriegen.
- 8:18Speaker 1: Wir haben das sogar ausgewertet auf Bürgerkriege und sogar auf regionale Spannung.
- 8:22Speaker 1: Das heißt unsere Argument war ja laut diesem Politikerartikel zumindest, wir sind eben nicht Deutschland.
- 8:28Speaker 0: Also ich kann das nicht bestätigen dass daß die Linie war, die Österreich vertritt.
- 8:34Speaker 0: jedenfalls in der Zeit wo ich Österreich vertreten habe und meines Wissens auch danach war unsere Argumentation nie was Wir Nichts sind oder Was Andere Sehen Sondern Die Argumentations War Immer Was Wir Sind Und Wir Haben sozusagen immer Für uns ins Treffen geführt.
- 8:48Speaker 0: Dass wir Ein in den Vereinten Nationen sehr stark engagiertes Land sind, aufgrund historischer Umstände sind wir etwas sehr wenig bekannt ist.
- 8:56Speaker 0: Auch schon viel länger mit geht es der Vereintene Nationen aus Deutschland.
- 8:58Speaker 0: Wir sind in nineteen-fünfundfünfzig beigetreten und Deutschland aufgrund einer deutschen Frage erst neunzehntundzweiundsiebzig.
- 9:09Speaker 0: Wir haben über Jahre viele zehntausende österreichische Soldaten in Blauhelm-Missionen der Vereinten Nationen im Einsatz gehabt.
- 9:17Speaker 0: Wir haben traditionell ein Profil, wo wir uns bemühen international zu vermitteln und wir haben natürlich auch den Vorteil dass wir im außereuropäischen Raum nicht belastet sind durch eine koloniale Vergangenheit.
- 9:32Speaker 0: Wir sind gleichzeitig was auch eigentlich nützlich ist ein Mitglied der Europäischen Union, der auch ein Mitgestalter der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäische Union.
- 9:42Speaker 0: Aber eben ein Mit gestalter, der nicht Mitgliedern des militärischen Bündnisses ist.
- 9:47Speaker 0: also ich glaube ich jedenfalls habe in der ganzen Zeit in der Ich damit zu tun hab unsere Rolle steht positiv definiert und ich kann mich nicht erinnern dass ich gehört hätte das sich Vertreter des Ausministeriums in der Weise in der du das beschreibst von Deutschland abgegrenzt hätten.
- 10:05Speaker 1: Ich habe das nur gelesen in Bezug auf den aktuellen Wahlkampf, dass es da am Ende dann ein bisschen schmutziger geworden ist.
- 10:12Speaker 1: Stand zumindest in dem Politikerartikel weil sie wirklich sich zugespitzt hat auf die Frage Deutschland oder Österreich.
- 10:17Speaker 1: Weil Deutschland und Österreich als zwei deutschsprachige Länder, die kulturell ineinander näher sind als sie beide wahr haben wollen gleichzeitig eher unrealistisch sei.
- 10:25Speaker 0: Also ich kann nur sagen Der Punkt ist eben der, dass wir schon in den Wahlkampf im Jahr.
- 10:33Speaker 0: Solche Wahlkämpfe bestehen eigentlich darin, dass man über viele Jahre sogenannte Gegenseitigkeitsvereinbarungen trifft.
- 10:40Speaker 0: Das heißt das man mit anderen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen ausmacht.
- 10:43Speaker 0: wenn ihr uns unterstützt bei der Wahl in den Sicherheitsrat unterstützen wir euch entweder auch bei der wahl in den sicherheitsrat wenn ihr ansteht oder aber in anderen zusammenhängen.
- 10:54Speaker 0: und so haben wir weil es immer lange Zeit gelaufen ist.
- 10:57Speaker 0: Viele solche Zusagen bereits eingesammelt gehabt.
- 11:00Speaker 0: und da Deutschland aufgrund der Problematik, die ich vorher beschrieben habe immer gezwungen war bisher in eine sagen wir bereits bestehende Gruppe einzubrechen in einem Stadium wo die Staaten die schon länger Kandidaten waren viele Zusagen haben ist der, der dazukommt wahrscheinlich aufgrund seiner Wahlkampfführung gezwungen zu versuchen bestehende Zusagen aufzubrechen und Länder die an sich bereits ihr Wort einem der anderen Mitbewerber gegeben haben dazu zu bewegen für diesen neu eingetretenen Kandidaten zustimmen.
- 11:37Speaker 0: Und das ist vielleicht eher noch die Problematik dass eben Deutschland als später hinzugekommener solche Zusagen aufbrechen musste, um eben selber Unterstützung zu bekommen.
- 11:49Speaker 0: Das hat ja was ich verstanden habe der deutsche Außenminister zuletzt Schluss gefolgert das einfach im Endeffekt zu wenig Zeit war für Deutschland und dass Deutschland einen Wettbewerbsnachteil hatte weil es später in den Wahlkampf eingetreten ist.
- 12:04Speaker 0: Das ist das was ich eigentlich dazu sagen kann.
- 12:07Speaker 1: Jetzt mal banal gefragt, welche Rolle spielen da Mannerschnitten und Mozartkugeln?
- 12:11Speaker 1: Von denen man ja auch hört.
- 12:12Speaker 1: Also als Charme-Geschenk, als Charmoffensive zu zeigen schaut her wie es in der nettes Land wir haben, nette Kulinarik und dergleichen.
- 12:20Speaker 0: Ich glaube das was natürlich eine Rolle spielt ist dass es um Sympathie gewinnt geht Und die Wähler in dieser Abstimmung die geheim erfolgt sind die Botschafter der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in New York Botschafteinnen und Botschaften Und daher spielt natürlich die Wahlwerbung am Ort in New York eine ganz zentrale Rolle.
- 12:44Speaker 0: Das ist von Land zu Land unterschiedlich.
- 12:46Speaker 0: Im Österreich ist es natürlich so, dass Österreich seinen Wahlverhalten bei Wahlen abstimmen muss – die österreichische Vertretung in Jörg mit ihrer Zentrale, die ein großes Wort hat und das funktioniert dann auf Basis von letztlichen Entscheidungen, die in der Zentrale finalisiert und getroffen werden.
- 13:02Speaker 0: Ich glaube allerdings doch, dass bei vielen Ländern des globalen Südens der entscheidende Faktor, der Botschafter oder die Botschafterin vor Ort ist.
- 13:12Speaker 0: Die eben in dieser geheimen Wahl letztlich darüber entscheiden wie ihr Land die Stimme im konkreten Wahlkampf oder im konkreten Wahlvorgang abgeben wird und daher spielt eine ganz zentrale Rolle in der Wahlwerbung der jeweilige Vertreter oder die Vertretern des Kandidaten in New York.
- 13:34Speaker 0: Ich zum Beispiel kann nur sagen, ich hatte als Vorgänger in New York einen Botschafter, den Botschater Pfandzelter der zehn Jahre österreichischer Vertreter in Newark war und ein Netzwerk hatte das fast unübertroffen war.
- 13:50Speaker 0: Und dieser ganz entscheidend war meiner Meinung nach für unseren Wahlerfolg.
- 13:55Speaker 0: und im konkreten Fall glaube ich, dass eine ganz große Rolle gespielt hat neben dem Emissaren, neben den Ministern, neben der Ministerin selber der österreichische Botschafte Köstler und auch sein Vorgänger, der relativ lang in New York war Alexander Marschig.
- 14:09Speaker 0: Und da geht es um Sympathie-Gewinn.
- 14:10Speaker 0: Ich würde das jetzt nicht festmachen an den Mannerschnitten oder irgendeinem anderen Faktor.
- 14:19Speaker 0: bei unserer Wahl kann ich mich erinnern hat Zotter Schokolade in der letzten Phase eine gewisse Rolle gespielt.
- 14:25Speaker 0: aber der Punkt ist eigentlich der dass es darum geht, persönlich für Sympathie zu werden.
- 14:33Speaker 0: Und das ist ja eine klassische diplomatische Tätigkeit, dass man die, wie soll ich sagen?
- 14:38Speaker 0: Die berufliche und die private Ebene in den Kontakten, die man hat sowie jeder Lobbyist ein wenig verschwimmen lässt.
- 14:47Speaker 0: Natürlich ist für einen solchen Wahlkampf Urnengang, wenn du das so nennen willst.
- 14:54Speaker 0: Die Popularität des Vertreters vor Ort wichtig und vielleicht spielen dann auch solche symbolischen kleinen Gaben dann eine gewisse positive Rolle.
- 15:05Speaker 1: Weil es sagt Lobbyist und Netzwerke man kennt das ja aus Brüssel dann gibt's schöne Empfänge beispielsweise in der gleichen aber im Unokontext.
- 15:14Speaker 1: Was kann Österreich da bieten?
- 15:15Speaker 1: Weil wir machen es ja nicht wie andere Länder, dass wir zum Beispiel den US-Präsidenten ein neues Staatsflugzeug schenken und dergleichen.
- 15:22Speaker 1: Und gleichzeitig jemanden kennen heißt ja auch nicht das die Person auch was für einen tut!
- 15:27Speaker 1: Also was kann ein Land wie Österreich einem Land, das vielleicht ganz weit weg ist kulturell, räumlich politisch eigentlich
- 15:33Speaker 1: bieten?!
- 15:34Speaker 0: Also einerseits geht es natürlich um, wie ich schon gesagt habe, persönliche Beziehungen und persönlicher Netzwerke.
- 15:40Speaker 0: Und der wahlverbende Botschafter im konkreten letzten Fall, also Österreich jetzt für die nunmehr voranstehende Periode war eben der Botschafter Gregor Köstler in der letzten Phase, der dann auch jetzt Österreich im Sicherheitsrat vertreten wird.
- 15:55Speaker 0: Und er überlegen sich – die Botschafte.
- 15:57Speaker 0: natürlich möchte ich so jemanden wie ihn im Sicherheitsrat sitzen haben.
- 16:03Speaker 0: Ich glaube, ich habe eine entscheidende Rolle.
- 16:05Speaker 0: Die Faktoren, die eine Rolle spielen bei einem kleinen und mittleren Land ist, dass wir ohne eine ausgeprägte eigene Agenda in den Sicherheitsrat gehen.
- 16:15Speaker 0: Es weiß jeder!
- 16:16Speaker 0: Wir bemühen uns ehrlich um die... Wahrung des internationalen Friedens, der Sicherheit.
- 16:23Speaker 0: Wir tun das so gut wir können.
- 16:25Speaker 0: Wir haben eine Tradition auch als Sitzterfeind Nationen als Vermittler und wir stellen nicht irgendwelche nationalen Interessen in diesem Zusammenhang in den Vordergrund.
- 16:36Speaker 0: Das heißt es nimmt uns jeder ab dass objektiv in diese Sachen hineingehen, weil wir eben keine Eigeninteressen haben.
- 16:44Speaker 0: Es weiß jeder, dass uns seit vielen Jahren Sicherheit ein Anliegen ist auch durch unser Engagement wie ich schon gesagt habe im Blauhelm einsetzen.
- 16:52Speaker 0: Wir entwickeln im Vorfeld jeder Kandidatur – das ist übrigens einer der positiven Effekte dieser Kandidaturen sehr viel intensifere Kontakte zu Weltgegenden die wir vielleicht im Normalbetrieb nicht so betreuen und das spielt Afrika zum Beispiel als der größte Länderblock Nationen eine ganz zentrale Rolle.
- 17:13Speaker 0: Und wir sind eben zugleich aber auch Mitglied der Europäischen Union und es weiß halt jeder, dass die Europäische Union – da geht's nicht so sehr um unseren nationalen Beitrag zum Beispiel der größte Hilfsgeber weltweit ist.
- 17:26Speaker 0: also ich glaube sie repräsentiert fast die Hälfte der internationalen öffentlichen Zusammenarbeit wie man früher gesagt hat Entwicklungshilfe Und sie ist auch ein großer humanitärer Hilfsgeber.
- 17:40Speaker 0: Das heißt, es hilft uns natürlich schon dass wir auch sagen können Wir sind Teil dieses Blogs der international sehr stark engagiert sind und vielleicht eben ein als Vermittler qualifizierter Teil dieses Blogs, weil wir eben Argumente in New York nicht zwar der Europäischen Union aber nicht militärischen Bündnissen angehören die geopolitische Interessen international vertreten wo wir also nicht jeden Versuch präsent sind wie andere.
- 18:08Speaker 1: Jetzt ist es für dich und mich ganz selbstverständlich dass man im Sicherheitsrat sein möchte das man eine aktive Rolle in der Außenpolitik spielen möchte.
- 18:16Speaker 1: ich habe auch so einige Kommentare gelesen im Standardform zum Beispiel Ich habe auch, wenn du dich erinnerst als wir BÜ-Eins waren dann gefragt was da so für E-Mails reingekommen sind vor den Hörern und Höreren.
- 18:28Speaker 1: Und ich krieg auch manchmal Mails aus der Bevölkerung von vereinzelten Wütenden oder zumindest fragenstellenden Bürgern.
- 18:36Speaker 1: Und ein Tenor war ja schön und gut dass das für mich spannend ist, dass das fachlich spannend ist und dergleichen.
- 18:42Speaker 1: aber das kostet A viel Geld und B bringt doch eh nichts!
- 18:46Speaker 1: Was ist da überhaupt?
- 18:48Speaker 1: Das Sinn für ein Land wie Österreich damit zu spielen, weil wir haben ihr keine Macht.
- 18:52Speaker 1: Wir haben eh nichts zu melden und das kostet nur viel Geld.
- 18:55Speaker 1: Und am Ende des Tages wird eigentlich nur viele Räder sind wenig gemacht.
- 18:59Speaker 0: Also erst einmal die Summen von denen da die Rede war im Rahmen dieser Wahlwerbung... Also ich weiß nicht, da ging es um Millionenbeträge aber nicht um riesige Beträge aus unserem Budget heraus.
- 19:13Speaker 0: Die galten im Wesentlichen der Erhöhung unserer Visibilität in Weltteilen wo wir sowieso davon profitieren jetzt unabhängig davon ob wir im Sicherheitsrat sind oder nicht wenn wir dort bekannter werden.
- 19:25Speaker 0: Ich habe schon in anderen Gesprächen darauf hingewiesen ein Hauptfokus war auf Afrika dynamischeste Kontinent weltweit überhaupt, wird wahrscheinlich im Zuge des laufenden Jahrhunderts der bevölkungsreichste Kontinent sein mit einem riesigen auch wirtschaftlichen Wachstumspotenzial.
- 19:46Speaker 0: Wir haben also da wirklich eine Visibilität und auch eine Präsenz erreicht die wir vorhin nicht hatten.
- 19:51Speaker 0: übrigens von unserer vorangegangenen Sicherheitsratsmitgliedschaft gab es im Außenministerium nicht einmal eine eigene Abteilung für Afrika, das wurde mitbetreut in einer anderen Abteilungen.
- 20:02Speaker 0: Es haben ja auch Reisen stattgefunden.
- 20:04Speaker 0: hingegen, wo Österreich massive potenzielle wirtschaftliche Interessen hat.
- 20:09Speaker 0: Das heißt also die Tätigkeit für Bewerbung Richtung Sicherheitsart hat sicher unsere Präsenz und Visibilität im Bereich verstärkt wo wir darüber im Mittelfristig gesehen durch die Stärkung dieser Kontakte eine wirtschaftliche Potenziale haben, die über diese vergleichsweise bescheidenen Investitionen, die jetzt getätigt worden sind, deutlich hinausgenommen.
- 20:34Speaker 0: Das wäre nützlich gewesen selbst dann wenn wir nicht in den Sicherheitsrat gewählt werden, da bin ich vollkommen davon überzeugt.
- 20:42Speaker 0: Das was der Sicherheitsrad uns bietet ist über zwei Jahre deutlich erhöhte Visibilität in den Vereinten Nationen.
- 20:49Speaker 0: Es gibt uns einfach auch Kontakte zu den großen Akteuren der Vereinten Nationen.
- 20:55Speaker 0: Es ist kein Zufall, dass die österreichische Außenministerin vor wenigen Tagen einen offiziellen Besuch zu ihrem amerikanischen Amtskollegen gemacht hat, der sie insbesondere deshalb empfangen hat weil Österreich in Belde Mitglied des Sicherheitsrats sein wird.
- 21:10Speaker 0: Wir haben viele andere Möglichkeiten, einfach am laufenden Geschäft der Vereinten Nationen teilzunehmen und dann auch über das können wir durchaus reden Akzente zu setzen die uns besonders wichtig sind.
- 21:22Speaker 0: Das letzte Mal war dass die Rechtsstaatlichkeit in den Vereintnationen insbesondere auch im Rahmen von zum Beispiel Sanktionsmechanismen die der Sicherheitsrat der Vereinte Nationen zu führen hat.
- 21:33Speaker 0: Das war die Frage des Fortbestands internationalen Strafgerichtsbarkeit auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens, wo wir uns stark eingesessert.
- 21:42Speaker 0: Und das war vor allem eigentlich das große Thema unserer Sicherheitsratsmitgliedschaft der Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen, der immer noch ein Hauptdämer der internationalen Beziehungen ist oder selber Gaza erwähnt und man könnte andere Beispiele auch erwähnen.
- 22:00Speaker 0: Ich glaube wir können da Akzente setzen mit denen wir uns respekt schaffen und gleichzeitig ist ein Land in Österreich dann auch, weil wir eben keine eigene Agenda haben einen Garant für Transparenz.
- 22:12Speaker 0: Für das was im Sicherheitsrat geschieht denn wir können noch darüber sprechen.
- 22:16Speaker 0: es gibt halt Bereiche in der Sicherheitsratsarbeit wo die selbst gewählten Mitglieder langsamer erst Informationen sammeln als die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, aber de facto gewählte Mitglieder der Sicherheitsrads.
- 22:32Speaker 0: die fünfzehn wissen mehr als die hundertdachtundsiebzig.
- 22:35Speaker 0: Die zu jedem gegebenen Zeitpunkt nicht im Sicherheitsrat sind und ein Mitglied wie Österreich kann eine große Rolle spielen.
- 22:44Speaker 0: das haben wir auch das letzte Mal getan um unsere Kollegen in der Europäischen Union darüber auf dem Laufen zu halten was ihm Sicherheitsgrad geschieht aber darüber hinaus auch die Mitgliedschaft insgesamt.
- 22:55Speaker 0: Und es war jedes Mal so, dass wir durch diese Mitgliedschaft insbesondere auch in den Vereinten Nationen selbst einen wie soll ich sagen prästisch gewinnen und Gewinnern Respekt zu verzeichnen hatten auf dem wir nachher viele Jahre aufbauen konnten.
- 23:09Speaker 1: Es ist interessant das du das sagst auch mit mir weil eben meine Wahrnehmung war in Gesprächen mit Durchschnittsbürgern unter Anführungsstrichen oder auch interessierten Freunden und dergleichen das viele sagen.
- 23:20Speaker 1: aber wo ist da jetzt das Wir oder Angers gesagt?
- 23:23Speaker 1: Was habe ich davon, wenn wir in der UNO respektiert werden oder uns da einen guten Ruf aufbauen?
- 23:30Speaker 0: Ich war immer der Meinung das das gefährlichste für ein Mittelgroßes.
- 23:35Speaker 0: oder kleines Land in den internationalen Beziehungen die Gleichgültigkeit der internationalen Partner ist.
- 23:43Speaker 0: Das ist manchmal, wenn man den einen oder anderen gelegentlich verärgert, ist das wahrscheinlich weniger gefährlich als wenn man umgangssprache auszudrücken allen Wurscht ist.
- 23:54Speaker 0: und in einer gewissen Hinsicht ist die Mitgliedschaft in einem solchen Gremium ein Schritt, der verhindert dass wir den international Partnern gerade auch den Großen gleichgültig werden.
- 24:08Speaker 0: Und auf Sicht ist das nun natürlich darauf aufbauen können.
- 24:10Speaker 0: aber Aufsicht ist diese erhöhte Visibilität für uns wichtig.
- 24:14Speaker 0: sie ist auch ich habe das ja auch schon mehrfach jetzt gesagt wichtig für die Stärkung des Amtssitzes in Wien, der übrigens wie wir wissen, auch wirtschaftlich relativ große Bedeutung für Österreich und für Wien als Sitz dieser Organisationen hat.
- 24:30Speaker 0: Also wie gesagt man kann nicht bei jedem einzelnen Schritt überhaupt in den internationalen Beziehungen nachweisen worum das sozusagen für alle neun Millionen Österreicher zu jedem gegebenen Zeitpunkt für jeden Einzelnen von ihnen einen Vorteil bringt aber für das Land insgesamt dieses ein Gewinn.
- 24:46Speaker 1: Es ist insofern ein interessanter Punkt, weil das eine Art Wechselwirkung hat.
- 24:50Speaker 1: Weil ja umgekehrt auch viele Menschen sagen ihnen sind die internationalen Beziehungen wurscht.
- 24:54Speaker 1: Jetzt warten wir zum Beispiel erst vor kurzem die Außenministerin beim OF Sommergespräch und ihre Rolle als Außenministerin hat eigentlich keine Rolle gespielt.
- 25:02Speaker 1: Ihre Rolle als Parteichef in der NEOS hat die große Rolle gespielt.
- 25:06Speaker 1: Also ich war da ein bisschen enttäuscht, weil es ging überhaupt nicht darum was in der Welt so passiert was Österreich in der welt tun kann was unsere Interessen sind sondern nur um Innenpolitik und ganz allgemein ich weiß das auch von Kollegen aus dem Journalismus ist es so dass zum Beispiel bei TV Sendungen wenn's dann weggeht von österreich in die große welt hinaus die sehe einbrechen weil die menschen einfach in Österreich, ich weiß nicht wie es in anderen Ländern ist.
- 25:28Speaker 1: Ich nehme an das wird überall auf die eine oder andere Art zu sein.
- 25:31Speaker 1: aber es ist jedenfalls in Österreich so dass viele sich dann nicht mehr dafür interessieren weil sie das Gefühl haben wir können eh nichts bewegen oder es berührt mich im Alltag nicht.
- 25:38Speaker 1: also einerseits sagst du dass Österreich anderen nicht wurscht sein soll andererseits ist es aber so dass vielen Menschen der Rest der Welt egal ist.
- 25:47Speaker 1: und da sieht man eben ganz exemplarisch bei dem aktuellen Sommergespräch mit der Außenministerin.
- 25:51Speaker 1: Das sieht man bei den Quoten, das sieht man auch bei der Nachfrage nach Kommentaren und dergleichen oder allgemein in der öffentlichen Debatte.
- 26:00Speaker 1: Ich weiß nicht ob das mal anders war aber ich merke jedenfalls dass es jetzt so ist.
- 26:04Speaker 1: Uns ist der Rest der Welt relativ wurscht kommt mir zumindest vor.
- 26:08Speaker 0: Also ich kann nur sagen das was da beim Gespräch mit der Außenministerien passiert ist finde ich auch bedauernlich und es sind alle erster Linie natürlich ein schwächer Zeichen ihrer Gesprächspartnerinnen weil es lege ja natürlich an der jeweiligen Interviewerin sicherzustellen, dass die Außenministerin in einer oder bewegten Zeiten der internationalen Beziehung mit vielen Konflikten, die auch auf Österreich selbst ausstrahlen befragt wird zu diesen Themen.
- 26:38Speaker 0: Die natürlich für Österreich und auch für jeden einzelnen in Österreich von größter Relevanz sind.
- 26:44Speaker 0: Ich meine, es ist kein Geheimnis das der Ort wo das Gespräch mit der Außenministerin stattgefunden hat wenn man eine Luftlinie ziehen würde von der ukrainischen Grenze weniger weit entfernt ist als von der Schweizer Grenze.
- 26:59Speaker 0: und da heißt es schade.
- 27:01Speaker 0: aber das ist eigentlich auch ein Kritikpunkt, den man richten muss an die, die dieses Interview mit ihr gestaltet haben.
- 27:07Speaker 0: Dass das Thema Außenpolitik nicht mehr vertieft worden ist aber es war schon wie andere auch manchmal etwas viel Nabelschau tut.
- 27:20Speaker 0: und vielleicht sind wir auch deshalb ein so glückliches Land laut allen internationalen Statistiken, weil wir uns so viel mit unseren kleinen internen Problemen beschäftigen.
- 27:30Speaker 0: Und nicht so sehr mit den großen Fragen der Welt.
- 27:34Speaker 0: Aber es stimmt schon auf jeder Ebene ergibt das.
- 27:37Speaker 0: Ich denke zum Beispiel dass die für Europa und auch für Großbritannien sehr bedauerliche Ergebnisse.
- 27:47Speaker 0: der Brexit-Entscheidung darauf zurückzuführen war, dass die Diskussion, die dort stattgefunden hat, fokussiert war auf einige missverständlich und teilweise bewusst falsch präsentierte innere Themen.
- 28:00Speaker 0: Und nicht auf den internationalen Status und die internationalen Chancen des Landes.
- 28:05Speaker 0: Aber sagen wir Außenpolitik zu einem Thema zu machen das als zentrales Anliegen der österreichischen Bevölkerung in unserem Fall angesehen wird Das gelingt halt nur selten.
- 28:17Speaker 0: Ich habe nicht erlebt, die Diskussion, die stattgefunden hat rund um den Staatsvertrag im Jahr fünfundfünfzig.
- 28:24Speaker 0: Da war ich zwar schon auf der Welt aber nicht in einer Lage mich an dieser Diskussion auch nur annähernd zu beteiligen.
- 28:30Speaker 0: Der war noch nicht einmal im Kindergartenalter Aber ich hab sehr wohl erlebt Die Diskussion die in Österreich Stadt gefunden hat rund Um den EU-Beitritt und das war ein sehr seltener Fall wo es durch einen Konsens der gesamten Staatstragen käfte wenn man so altmodisch sagen kann in Österreich gelungen ist, internationale und europapolitik zu einem Thema zu machen dass der gesamten Bevölkerung als entscheidend für ihre eigene Zukunft vermittelt werden konnte.
- 29:00Speaker 0: Und seither ist uns das aus einer Reihe von Gründen in vergleichbarer Weise leider nicht gelungen.
- 29:06Speaker 1: Wann bist du nun in diplomatischen Dienst getreten?
- 29:09Speaker 0: Ich bin neunundsebzig Diplomat geworden.
- 29:12Speaker 0: Zum ersten Mal war dann unter anderem in einer sehr interessanten historischen Phase zwischen sechsunachtzig und neunzig in Moskau, davor übrigens ein erstes mal bei den europäischen Gemeinschaften im Brüssel wie sie damals geheißen haben.
- 29:26Speaker 0: Und dann war ich im Kabinett des Außenministers Mock genau in der Phase wo wir uns der EU angenähert haben und letztlich dann die Entscheidung getroffen haben, Mitglied zu werden.
- 29:40Speaker 0: Und da gab es eine Phase wo im ganzen Land auch unter anderem Diplomaten, die sich ein bisschen mit der Materie ausgekannt haben unterwegs waren um das der Bevölkerung zu erklären.
- 29:53Speaker 0: Das war eigentlich das einzige Mal in meinem Leben wenn ich das so sagen kann dass geschickt worden bin in Dorfgasthäuser, um österreichische Außenpolitik zu vertreten.
- 30:03Speaker 0: Es war eine faszinierende Erfahrung und da ist es damals wirklich gelungen Menschen klarzumachen dass es darum eine internationale Entscheidung geht die sie unmittelbar persönlich betrifft.
- 30:14Speaker 0: und wie gesagt seither ist für dich der Dialog mit der Öffentlichkeit nicht so intensiv zu internationalen dem wir sein sollte.
- 30:26Speaker 1: Wie ist das gelungen?
- 30:29Speaker 0: Ich glaube, es ist im Wesentlichen gelungen.
- 30:30Speaker 0: Das ist ein anderes Thema und nicht das Thema mit dem über das wir heute sprechen.
- 30:34Speaker 0: Der Grundslogan der Berühmte war – ich glaube ja auch relativ viel Öffentlichkeitsarbeit – damals gemeinsam statt einsam.
- 30:40Speaker 0: Und ich glaube, wir haben damals glaubhaft gemacht dass Österreich seine Interessen einfach besser vertreten kann wenn es Teil einer Union ist in der mit den Möglichkeiten, die ein Mitgliedsland mitgestaltet als wenn wir letztlich die Entscheidungen anderer übernehmen müssen und wie das heißt autonom nachvollziehen.
- 31:02Speaker 0: Was aber letztlich bedeutet dass man sagen wir nachmacht was andere entscheiden.
- 31:08Speaker 0: und ich glaube es ist damals also wenn man das bisschen professioneller außenpolitisch ausdrücken will als ich das vorher getan habe es ist gelungen zu beweisen der Bevölkerung, dass wir eigentlich unsere Souveränität stärken wenn wir da Europäischen Union beitreten.
- 31:25Speaker 0: Weil wir mehr Gestaltungsmöglichkeiten haben wenn wir dabei sind als wenn wir außen sind.
- 31:29Speaker 0: aber solche Sachen gelingen selten und es klingt auch natürlich von der Überzeugungskraft der politischen Führung ab.
- 31:36Speaker 0: damals waren das ja aus dem Minister Mock, für den ich gearbeitet habe.
- 31:40Speaker 0: Aber auch der Bundeskanzler Fronitzke und das waren viele die sagen wir aus allen Institutionen des Landes bis hin zu den Kirchen und den Sozialpartnern sich an dieser Debatte beteiligt haben.
- 31:51Speaker 1: Ich frag nur deshalb weil Österreich eines von den Ländern ist wo die EU Skepsis am höchsten ist also von den ländern die schon länger dabei sind und gleichzeitig wo man aber nachechnen kann dass wir davon massiv profitiert haben.
- 32:03Speaker 1: also da diese große Schere geht es ja auch darum, ein bisschen den Leuten klar zu machen dass wir von der Mitgliedschaft profitieren.
- 32:10Speaker 1: Aber das scheint enorm schwierig zu sein.
- 32:12Speaker 1: da dachte ich mir wenn du schon ansprichst frage ich mal kurz nach Auch wenn wir damit ein bisschen vom Thema abgekommen sind.
- 32:18Speaker 1: Damit würde ich auch gerne wieder zum Thema zurückkehren.
- 32:20Speaker 1: Du hast vorhin angesprochen die Akzente... Darf
- 32:23Speaker 0: ich nur doch kurz zu dem was du gerade gesagt hast etwas anmerken.
- 32:26Speaker 0: Das führt uns zwar vom Thema weiter weg ist aber trotzdem interessant.
- 32:30Speaker 0: Es hat einen entscheidenden Stimmungsumschwung gegeben in Österreich im Zusammenhang mit den sogenannten EU-Sanktionen.
- 32:39Speaker 0: Und auch das habe ich direkt miterlebt, weil ich damals der österreichische Botschafterin Belgien war – wo ja bekannter Massen die Reaktion vor allem unter den französischsprachigen Belgiern besonders heftig war.
- 32:49Speaker 0: Ich glaube dass die Entscheidung so wie sie damals getroffen wurde von den vierzehn EU-Partnern eine gravierende Fehlentscheidung war politisch und dass die Art, wie das damals gelaufen ist sehr viel gemacht hat um die positive Dynamik, die es in Österreich ab fünfundneunzig gegeben hat, umzukehren in dieses Skepsis.
- 33:11Speaker 0: Und ich glaube wenn man die Statistiken anschaut kann man klar erkennen, dass seitdass damals die Stimmung gekippt ist und sich in Wahrheit die Debatte nie von dieser Erfahrung voll erholt hat.
- 33:24Speaker 1: Jetzt muss ich ganz kurz für die jungen Hörerinnen und Hörern klarstellen, worum es hier gegangen ist.
- 33:28Speaker 1: Also erstmalige ÖVP-FBÖ Koalition und Reaktionen.
- 33:34Speaker 1: in der EU war aufgrund des weit rechtsstehenden Hintergrunds der FBÖ sogenannte Sanktionen gegen uns zu verhängen – das waren ja keine echten Sanktsionen, in dem Sinn dass man uns wirtschaftlich boykottiert hat aber eben diplomatisch isoliert hat.
- 33:47Speaker 1: Und da ist dann der Effekt eingetreten den man jetzt auch sehr oft beobachten kann Auch in anderen Ländern, wenn von Außendruck ausgeübt wird Ein Solidarisierungseffekt im Inneren entsteht, also dass ein großerer Bevölkerung gesagt hat wie wir entscheiden wie wir wählen und welche Regierung sich bildet ist in erster Linie unserer Entscheidung.
- 34:05Speaker 1: Und das diese Einmischung aus Brüssel wenn man es so will dazu geführt hat, dass man sich nach Innen erst recht solidarisiert hat sogar diejenigen die vielleicht nicht die FPÖ gewählt haben vielleicht nicht einmal die ÖVP gewählt habe eben weil da in uns drinnen der Psyche anscheinend was is Wie wir das handhaben, ist immer noch unsere souveräne Entscheidung und nicht die Entscheidung von irgendwelchen anderen EU-Politikern oder Politikern aus anderen EU Ländern.
- 34:29Speaker 0: Also wie gesagt ich glaube, dass würde eine eigene gesonderte Diskussion rechtfertigen.
- 34:34Speaker 0: Wir können das hier nicht verdiefen aber ich glaub' dass dieser historische Einschnitt auch ein Einschnitt war im Zusammenhang mit der Befürwartung des europäischen Integrationsprozesses denn es soll ja nicht vergessen werden bei der Erfolgsabstimmung des Jahres Für den weiter zur Europäischen Union gestimmt.
- 35:00Speaker 0: Und es gab keinen einzigen Bezirk in Österreich, wo sich nicht eine Mehrheit, eine absolute Mehrheit für die Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen hätte.
- 35:10Speaker 0: Inklusive zum Beispiel da waren die Mehrheiten schwächer als sonstwo in Bezirken, die vom Transitverkehr war sein großes Thema in Tirol.
- 35:19Speaker 0: betroffen waren.
- 35:20Speaker 0: Also das war ehrlich gesagt eine politische Gemeinschaftsleistung, ähnlich der im Jahr fünfundfünfzig und solche... wie soll ich sagen?
- 35:28Speaker 0: Das ist vielleicht ein uneleganter Ausdruck aber solche diplomatischen und innenpolitischen Bauchaufschwünge gelingen uns halt nur einmal in einer Generation.
- 35:41Speaker 1: David zurück zu den Vereinten Nationen.
- 35:43Speaker 1: du hast vorhin angesprochen die Akzente die Österreich gesetzt hat auch in der Zeit als du dabei warst.
- 35:49Speaker 1: Was sind denn jetzt Akzente, die Österreich setzen kann oder vielleicht sogar Akzenten?
- 35:53Speaker 1: Die Österreichs setzen sollte bei der nahe Entmitgliedschaft im Unossicherheitsrat.
- 35:58Speaker 1: Ich glaube
- 35:58Speaker 0: die Themen sind weiterhin zentrale Themen.
- 36:01Speaker 0: also wir sind immer traditionell eine starke Stimme auch im Sicherheitsrat für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit für den Schutz von Zivilpersonen Bekämpfung des Rüstungs-Wettlaufs, mit dem wir uns historisch viel beschäftigen.
- 36:16Speaker 0: Aber ich möchte schon auch etwas sagen was ich auch in der Vergangenheit gesagt habe und das ist ein Wort dass sich einem anderen österreichischen Diplomaten den Gregor Woschnack sozusagen verdanke, der das in einem anderen Zusammenhang nämlich im Zusammenhang mit der EU gesagt hat wenn man nach den alten Regeln des Eiskunstlaufens unterscheidet zwischen der Pflicht und der Kühe ist der größte Teil dessen, was man im Sicherheitsrat macht Pflichtprogramm.
- 36:44Speaker 0: Der Sicherheitsrad hat eine durch die internationalen Ereignisse und durch die Periodizität der Entscheidungen in den Vereinten Nationen vorgegebene Agenda in sehr vielen Punkten.
- 36:56Speaker 0: Es ist sozusagen Monat für Monat vorhersehbar, was ansteht am Sicherheitsrad über die akuten Krisen hinaus insbesondere auch sagen wir Entscheidungen, die anstehen im Zusammenhang mit Missionen der Vereinten Nationen.
- 37:12Speaker 0: Sonderbeauftragten der Vereinte Nationen.
- 37:14Speaker 0: hier spielt Afrika eine ganz zentrale Rolle.
- 37:17Speaker 0: Die Mehrheit der Tagesordnungspunkte über viele Jahre waren im Sicherheitsrat Krisen und Konflikten in Afrika gewidmet Mit denen sich niemand anderer auseinandersetzt Leider Gottes muss man sagen als die Vereintene Nationen.
- 37:33Speaker 0: Man hat ja gesprochen im Zusammenhang mit dem Konflikt, im Kongo von einem Art Weltkrieg.
- 37:39Speaker 0: Im afrikanischen Format über viele Jahre schon und ich meine das sind auch im Sudan was da an grauenhaften geschieht.
- 37:47Speaker 0: dass ist etwas bei uns etwas ausgeblendet wird aber in Sicherheitsrat eine ganz zentrale Rolle spielt Und ehrlich gesagt die wichtigste Aufgabe die jedes Mitgliedsland hat im Sicherheitsrad wenn es hineingewählt wird diesen Themen zu widmen, die auf der Tagesordnung des Sicherheitsrats ohnehin anstehen.
- 38:07Speaker 0: Und dann kann man insbesondere auch in dem Monat, in dem Österreich immer mit dieser zwei Jahre den Vorsitz im Sicherheitsrat ausüben wird, kann man auch sicher versuchen unter Ausnutzung dessen was auf der Agenda steht ein paar spezifische österreichische Schwerpunkte zu setzen.
- 38:26Speaker 0: Ich weiß nicht, was sich die österreichischen Diplomatie diesmal vornimmt.
- 38:31Speaker 0: in das letzte Mal war es eben der Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen und dann im zweiten Jahr auch sehr stark die Agenda rund um Frauenfrieden- und Sicherheit, Women Peace & Security wo wir eine Reihe wichtigen Akzenten setzen können.
- 38:47Speaker 1: Was heißt
- 38:50Speaker 0: Akzentsetzen eigentlich?
- 38:53Speaker 0: wenn es gelingt, Entscheidungen des Sicherheitsrats herbeiführt.
- 38:58Speaker 0: Der Sicherheitsrat ist das einzige Gremium für alle Mitglieder der Vereinten Nationen verbindliche Entscheidungen treffen kann und dass in Form einer Sicherheitsratsresolution also Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen war Thema eine Sicherheits-Rats resolution die wir damals mit ermöglicht haben und die bis heute sehr viele grundlegende Prinzipien hier festlegt, unter anderem eben auch die Verpflichtungen der Vereinten Nationen selbst bei ihren eigenen Friedensmissionen für den Schutz von Zivilisten zu sorgen.
- 39:39Speaker 0: Es ist auch erwähnungswert dass gerade die gewählten Mitglieder aus dem europäischen Berg wahrscheinlich Rollen übernehmen können im Sicherheitsrat aufgrund der internen Dynamik, die andere nicht so weit übernehmen kann.
- 39:53Speaker 0: Da muss man sehen ob sich da für uns auch Gestaltungsmöglichkeiten ergeben.
- 39:58Speaker 0: Es war zum Beispiel so dass über etliche Jahre das Sicherheitsrad vollkommen außerstande war zum Thema Syrien eine Entscheidung zu treffen weil sie dort die Vereinigten Staaten und Russland vollkommen als Veto-Mächte blockiert haben.
- 40:12Speaker 0: und das einzige Thema bei dem es immer wieder bescheidene Fortschritte gegeben hat, waren Sicherheitsratsbeschlüsse zur humanitären Hilfe für Syrien.
- 40:24Speaker 0: Und das war ein Beschluss bei denen gerade auch zum Beispiel EU-Länder, kleinere EU-länder – ich renne mich z.B.
- 40:32Speaker 0: an Luxemburg in dem Zusammenhang – im Zusammenwirken mit arabischen Staaten Jordanien Entscheidungen erreichen konnten, die sonst niemand erreichtet.
- 40:43Speaker 1: Du hast vorhin auch angesprochen und die Rolle eines gewählten Mitglieds gegenüber den übrigen Unumitgliedern, also dass man da auch gewissermaßen Vorteile hat oder Dinge früher mitbekommt und dementsprechend aber auch eine Verpflichtung gegenüber dem übrige Unumiteliedern hat.
- 40:59Speaker 1: Kannst du das noch ein bisschen näher ausführen?
- 41:01Speaker 0: Also wie gesagt es geht entscheidend natürlich um Transparenz.
- 41:06Speaker 0: Vieles was im Sicherheitsrat geschieht, das allermeiste übrigens, geschieht hinter verschlossenen Türen Denn wenn die eigentlichen Verhandlungen des Sicherheitsrats finden nicht vor den Augen der Öffentlichkeit statt, wenn sich das Sicherheitsrat einmal versammelt.
- 41:21Speaker 0: im Saal des Sicherheitsrats, wo der berühmte Hof also eine Tisch steht.
- 41:25Speaker 0: Da ist entweder die Entscheidung schon gefallen oder es war eine Entscheidung nicht möglich und dann ist das sozusagen das große Theater, dass die große Theateraufführung für die Weltöffentlichkeit.
- 41:35Speaker 0: aber da geht's nicht mehr um Entscheidungen.
- 41:37Speaker 0: Das heißt man weiß als Sicherheitsrat mitgeht vieles was sich erst anbahnt.
- 41:44Speaker 0: Nun hat man natürlich auch Verpflichtungen als Mitglied des Sicherheitsrats den Vertrauenschutz gegenüber den anderen Mitgliedern zu waren.
- 41:53Speaker 0: Das heißt, das ist eine relativ heikle Balance die man treffen muss.
- 41:57Speaker 0: aber als Mitglieder der Europäischen Union haben wir übrigens eine im EU-Vertrag selbst verankerte Verpflichtung die Mitglieder und die anderen Mitglieder in der Europäischen Union die nicht im Sicherheitsrat zu einem gegebenen Zeitpunkt vertreten sind und ständig ist von den Mitgliedern der Europäischen Union nur Frankreich im Sicherheitsrat, also die anderen Mitglieder über das zu informieren was dort geschieht.
- 42:22Speaker 0: Und auch die hohe Vertreterin am Laufenden halten über das was im Sicherzeitsrat geschieht.
- 42:27Speaker 0: Das heißt wir haben mal eine prioritäre Verantwortung sagen wir den Informationsfluss zu sichern zu unseren Partnern in der Europäische Union aber darüber hinaus nach meiner Meinung auch gegenüber eigentlich der Gesamtmitgliedschaft.
- 42:43Speaker 0: Denn ein Mitglied der Vereinten Nationen, das wie Österreich mit einer Zweidrittelmehrheit in den Sicherheitsort gewählt wird ist ja gewählt worden eben von der großen Masse der Mitglieder die damit auch Erwartungen verbinden.
- 42:56Speaker 0: Und auch wir haben zum Beispiel, wie ich damals Vertreter Österreichs war, im Laufe dieser zwei Jahre, wir hatten einen Zyklus von Veranstaltungen, die wir gemacht haben eigentlich mit jedem einzelnen Mitgliedstaat der Vereinten Nationen getroffen und einen Meinungsaustausch mit ihnen gehabt über das was geschieht, was ihre Erwartungen sind usw.
- 43:18Speaker 0: eine Aktivität, die uns auch über den Sicherheitsrat hinaus längerfristig freundschaft.
- 43:25Speaker 0: Ich erinnere mich wie wir in der allerletzten Sitzung, in der ich als Sicherheitsratsmitglied gesprochen habe und einer der Besonderheiten des Sicherheitsrates ist dass man sich sagen wird zu jedem Thema zu Wort meldet im Sicherheitsamt das wir erwartet von allen Mitgliedern also in dieser letzten Sitzungen hab' ich damals gesagt es war eine öffentliche Sitzungs- Security Council Chamber habe ich gesagt, wir beenden jetzt unsere Tätigkeit im Sicherheitsrat und kehren zurück in unserer angestammte Rolle als ständiges Mitglied der Generalversammlung.
- 44:02Speaker 0: Das ist auch ehrlich gesagt der Punkt auf den es ankommt dass man nie die Bodenhaftung verlieren soll und sich bewusst sein muss Wir bleiben auf Dauer Mitglied der Vereinten Nation und das geht eben auch darum, dass wir die Zeit im Sicherheitsrat nützen um unser Netzwerk langfristig zu verdichten.
- 44:21Speaker 1: Weil du es angesprochen hast ich möchte dann am Ende noch zur Sprechen kommen auf die Kritik am Sicherheitsrad in Besonderen oder an der UNO im Allgemeinen.
- 44:29Speaker 1: aber du hast gesagt die letzte Sitzung bei der Ich als Sicherheitsradsmitglied gesprochen habe wo hört bei solchen Dingen der Mensch auf?
- 44:37Speaker 1: Und wo fängt der Staat für den man spricht an?
- 44:40Speaker 1: also Wie viel Thomas ist im Sicherheitsrat gesessen und wie viel Österreich bzw.
- 44:44Speaker 1: wie viele EU?
- 44:45Speaker 1: Du bist da ja gewissermaßen in drei Teile
- 44:47Speaker 1: gespalten.".
- 44:48Speaker 0: Also der Vorgang ist der, dass eigentlich von einem Sicherheitsratsmitglied erwartet wird – ich habe es gerade vorhin schon gesagt -, dass es zu jedem Thema auf der Agenda in Sitzungen und in Konsultationen die Meinung seines Landes äußert und vertritt.
- 45:07Speaker 0: Das ist anders als in der EU, weil die Staaten sehr eng miteinander vertraut sind und ständig miteinander zu tun haben.
- 45:14Speaker 0: Da meldest du dich nicht notwendigweise zu jedem Punkt auf der Agenda sondern dort wo du das Wichtigste sagen kannst.
- 45:20Speaker 0: In den Vereinten Nationen im Sicherheitsrat meldest du dich eigentlich oder wird erwartet, dass du dich zu jedem Thema auf der Agenda äußerst.
- 45:27Speaker 0: Ich habe, glaube ich, ca.
- 45:28Speaker 0: zweitausend Stunden in Sicherheitsratssitzungen inklusive geschlossenen zugebracht und bei diesen Sitzungen habe ich eben auch zu Themen die Österreich überhaupt nicht weiß gut wie vertraut sind Konfliktsituationen vor allem in verschiedensten Teilen Afrikas sonstigen außeraubäischen Gebieten einen österreichischen Standpunkt zu vertreten gehabt Und der Vorgang war eigentlich jedes Mal derselbe, dass wir vorab in New York überlegt haben was man zu diesem Thema sagen kann und ich meine da kam sozusagen nicht nur das persönliche Element aber sehr wohl auch die sagen wir persönlichen Vorschläge meiner eigenen Mitarbeiter in Newark des ganzen Teams in Nework und wenn ich selber Ideen hatte konkrete auch meine eigenen zum Tagen.
- 46:12Speaker 0: Und diesen Vorschlag schickt man nach Wien hat.
- 46:17Speaker 0: Also dann sagt man, wenn wir von euch innerhalb der nächsten vierundzwanzig Stunden nichts hören gehen wir davon aus dass die Zentrale damit einverstanden ist das wir uns so äußern.
- 46:28Speaker 0: und ich glaube wir haben nach meiner Erinnerung so circa zweitausend fünfhundert Berichte nach Wien geschickt im Lauf dieser Zeit und mindestens tausend Fünfhundert Weisungen bekommen in sehr vielen Fällen einfach die Weisung, dass wir mit dem Einverstanden sind also das Wien mit dem ein Verstanden ist was die Vertretung als österreichische Stellungnahme vorschlägt.
- 46:53Speaker 0: Aber der Punkt ist der nichts was man im Sicherheitsrat sagt ist sozusagen das was mir persönlich durch den Kopf schießt.
- 47:01Speaker 0: natürlich vertrete ich das Land und selbstverständlich äußere ich mich im Rahmen einer vom österreichischen Außenministerium vorgegebenen Weisung.
- 47:11Speaker 0: Und der zweite Punkt ist der, dass auch der EU-Vertrag selber sagt das Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gehalten sind Positionen wo es schon abgestimmte Standpunkte in der EU als solcher gibt Auch als solche zu vertreten.
- 47:27Speaker 0: Das heißt selbstverständlich sagen wir das was wir sagen is soweit schon EU-Positionen vorgegen sind basiert auch auf der EU-Position.
- 47:37Speaker 0: Es ist doppelt abgesichert durch das, was wir von unserer Zentrale als Vorgabe bekommen – aufgrund unserer eigenen Vorschläge.
- 47:46Speaker 0: Dort fließt eben auch unsere eigene Einschätzung an und auch im Wissen um das, wo die EU zu diesem Thema jeweils zu sagen
- 47:54Speaker 0: wird.".
- 47:55Speaker 1: Ich frage nämlich auch deshalb, weil in dem Buch von der Samantha Power geht es um ihre fast schon Freundschaften mit Vitaly Turkin, also dem damaligen russischen Vertreter.
- 48:06Speaker 1: Sie hat auch darüber gesprochen wie schwer es für sie war zu unterscheiden das auf einer zwischenmenschlichen Ebene Verständnis da ist und sich sogar sehr gut versteht wenn nicht sogar befreundet ist aber dann auf der zwischenstaatlichen Ebène die Interessen soweit auseinander gehen bzw.
- 48:20Speaker 1: sie das Verhalten von Russland missbilligt bis nicht nachvollziehen kann und dann eben auch die Frage mal aufgeworfen hat einen berühmten Zitat in einer berühmtem Passage ob da kein Schamgefühl da ist
- 48:32Speaker 0: Aleppo will join the ranks of those events in world history that define modern evil, that stain our conscience decades later.
- 48:43Speaker 0: Halabja, Rwanda, Srebrenica and now Aleppo to the Assad regime Russia & Iran.
- 48:56Speaker 0: Your forces and proxies are carrying out these crimes.
- 48:58Speaker 0: Your barrel bombs, mortars & airstrikes have allowed the militia in Aleppo to encircle tens of thousands civilians In your ever tightening noose.
- 49:09Speaker 0: It is YOUR noose Three member states of UN contributing to a noose around civilians.
- 49:20Speaker 0: it should shame you.
- 49:22Speaker 0: instead by all appearances IT IS EMBOLDENING YOU.
- 49:26Speaker 0: You're plotting your next assault.
- 49:29Speaker 0: Are you truly incapable of shame?
- 49:31Speaker 0: Is there literally nothing that can shame you, is there no act of barbarism against civilians.
- 49:43Speaker 0: No execution of a child who gets under your skin and just creeps out a little bit... ...is there anything you will not lie about or
- 49:53Speaker 0: justify.".
- 49:55Speaker 0: To the members in this Council and all member states of the United Nations know that the ghastly tactics we are witnessing in Aleppo.
- 50:11Speaker 0: Jetzt
- 50:18Speaker 1: frage ich mich da eben gerade, weil du das so angesprochen hast.
- 50:20Speaker 1: Ich als Mitglied Wo fängt der Mensch an oder wo hört er da auf?
- 50:25Speaker 1: Weil man ist ja nicht nur ein Sprache eines Staates.
- 50:27Speaker 1: Das ist vielleicht bei Österreich leichter, weil wir keine Kriegsverbrechen begehen – Gott sei Dank!
- 50:31Speaker 1: – weil wir gar keine Kriege führen aber gerade bei Vertretern von Staatinnen den Kriegen involviert sind bzw die selbst verbrechende Menschlichkeit begehen, vielleicht sogar Völkermord untergleichen.
- 50:41Speaker 1: Da ist es aber trotzdem am Ende des Tages immer noch ein Mensch, der für diesen Staat spricht und der das Verhalten dieses Staates rationalisiert rechtfertigt oder vielleicht sogar gut heißt, oder oft sogar gut heisst.
- 50:52Speaker 0: Also gerade mit dem Botschaft der Türken, denn du erwähntest ja ein sehr brillanter russischer Diplomat war.
- 50:59Speaker 0: übrigens seit natürlich wie die meisten Seiten den Tagen der Sowjetunion Ein brillanter Russischer Diplanat war habe auch ich zu tun gehabt weil in der Zeit wo ich im Sicherheitsrat war war er auch schon für Russland dort und natürlich Wenn man etwas erreichen will im Sicherheitsrat, inklusive also der Themen von denen ich gesprochen habe.
- 51:22Speaker 0: Und konkret war das damals seitdem.
- 51:24Speaker 0: diese Resolution um die wir uns bemüht haben zum Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen setzt es voraus dass man mit allen ständigen Mitgliedern im Dialog ist.
- 51:36Speaker 0: und in den Punkten waren wir natürlich auch damals mit Russland im Gespräch.
- 51:41Speaker 0: Und sehr verständlich, das ist glaube ich eine eben wie gesagt.
- 51:45Speaker 0: Ich habe schon auch das erwähnt, eine diplomatische Grundregel dass man mit Menschen mit denen man dauerhaft zu tun hat auch versucht eine persönliche über das rein berufliche hinausgehende Beziehung aufzubauen.
- 52:00Speaker 0: und die US-Botschrift in Samantha Power hatte ja sogar einen Dann einen Nachruf, wie der Botschafter Türken unerwartet an einem Herzinfarkt verstorben ist.
- 52:10Speaker 0: Hat sie in einer der großen amerikanischen Tageszeitungen einen Nachauf geschrieben mit dem Titel My Friend the Russian Ambassador.
- 52:21Speaker 0: Aber wie gesagt, ich glaube schon auch und daher kann ich das die jetzige Situation nicht in derselben Weise beurteilen.
- 52:29Speaker 0: Wie die Situation im Jahr zwei tausend neun und zweitausend zehn, dass sich durch den russischen Aggressionskrieg gegen die Ugeine die gesamte Geometrie und die gesamten Dynamik im Sicherheitsrat schon weiter verändert hat.
- 52:47Speaker 0: es ist eine Problematisch und schwierige Situation, wenn ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats einen Aggressionskrieg führt in der Art wie das Russland gegen die Ukraine tut natürlich unter Verletzung ganz fundamentaler UN-Prinzipien.
- 53:05Speaker 0: Und wie in dieser Situation, in welchem Ausmaß es in dieser Situation noch möglich ist persönliche Beziehungen aufzubauen, aufgebaut wurden in der Zeit, in der ich dort war.
- 53:20Speaker 0: Das kann ich so nicht beurteilen.
- 53:21Speaker 0: dazu bin ich zu wenig sozusagen in die laufenden Aktivitäten eingebunden.
- 53:26Speaker 0: aber damals war es ja zum Beispiel dass die Europäische Union in ihrer Gesamtheit selektiv mit Russland sich engagiert hat.
- 53:35Speaker 0: Unter anderem, weil man Russland gebraucht hat für die Verhandlungen zum iranischen Nukleaprogramm, wo sie auch Sicherheitsratsbeschlüsse gegeben haben, die im sogenannten D-plus drei oder fünf plus fünf Format zwischen der Europäischen Union und unter Mitwirkung Russlands Chinas auch natürlich verhandelt worden sind.
- 53:56Speaker 0: Und da muss man halt schon sagen... dass die Entwicklungen seit Jahrzehntausendzweiundzwanzig schon sehr viel zerstört haben, was vorher noch da war.
- 54:07Speaker 1: Meine Hörerinnen und Hörern kennen, wenn jetzt manche sich beim höheren denken.
- 54:12Speaker 1: Aber bei dem Irakrieg war es ja auch so,
- 54:14Speaker 0: das Jahrzehtausenden
- 54:15Speaker 1: drei ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats einen anderen Staat angreift ohne völkerrechtliche Grundlage.
- 54:22Speaker 0: Jeder, der den Film gesehen hat.
- 54:24Speaker 0: Der französische Minister weiß dass diese Meinungsverschiedenheit die damals dieser sehr gravierende Auffassungsunterschiede politischen Unterschiede das gegeben hat sich auch Manifestiert haben in einer Auseinandersetzung zwischen den westlichen Mitgliedern des Sicherheitsrates.
- 54:45Speaker 0: Vor allem also, da gab es ja den berühmten Auftritt dann das damaligen französischen Außenminister Deville Barr im Sicherheitsrat und es ist ja letztlich die von der Regierung unter George W Bush der amerikanische Regierung angestrebte Konsens im Sicherheitsrat unter anderem deshalb nicht zustande gekommen, weil sich insbesondere auch Frankreich und Deutschland einem solchen Konsens verwehrt haben.
- 55:13Speaker 0: Und natürlich hat das damals auch zu bilateralen Spannungen.
- 55:17Speaker 0: diese muss ich sagen doch sehr eindrucksvolle und korrigierte Haltung Frankreichs hat es auch zu Spannung zwischen Frankreich und den USA geführt bis hin zu der bekannten Leichtabstrusensituation, dass in Amerika Pomfrit nicht mehr French Fries heißen durften sondern Freedom Fries genannt.
- 55:37Speaker 0: Das war sicher auch eine Situation.
- 55:39Speaker 0: ich möchte jetzt nicht die beiden Konflikte miteinander vergleichen aber natürlich ist es da auch zu Spannungen gekommen die wahrscheinlich über einen gewissen Zeitraum hinweg auch die persönlichen Beziehungen der Bedeiligten verkompliziert haben.
- 55:53Speaker 0: Aber es ist zugleich schon ein Faktum, dass eine der großen Konstanten in der Dynamik im Sicherheitsrat die Zusammenarbeit der sogenannten P-III ist.
- 56:03Speaker 0: Also der westlichen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats – der Vereinigten Staaten Großbritanniens und Frankreichs.
- 56:10Speaker 0: Und das hat sich sozusagen über alle Epochen hinwegehalten.
- 56:14Speaker 0: Und auch trotz Brexit ist das glaube ich eine Dynamik, die immer noch gegeben ist.
- 56:21Speaker 0: Es ist ja interessant zum Beispiel als kleine Fußnote, man sitzt ja im Sicherheitsrat in alphabetischer Anordnung und aufgrund dieses Umstandes sitzen das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten United Kingdom und United States immer nebeneinander.
- 56:40Speaker 0: es gibt nur ein einziges Mitglied der Vereinten Nationen das zwischen ihnen sitzen könnte.
- 56:46Speaker 0: Das ist the United Republic of Tanzania.
- 56:49Speaker 0: In den sehr seltenen Fällen, wo Danza Nia mitgliedt das Sicherheitsrad, sitzen sie getrennt.
- 56:54Speaker 0: Aber sonst immer zusammen.
- 56:55Speaker 0: und übrigens wenn man so viele Stunden im Sicherheitsdraht zubringt entstehen auch sehr bewusste Beziehungen zu den Sitznachbarn in dem Gremium.
- 57:05Speaker 0: also bei mir war es zum Beispiel so dass im ersten Jahr mein Nachbar auf der einen Seite kroatien Grasier nach Österreich und der andere Nachbar war das Land im letzten, letztes letzte Land im Alphabet.
- 57:20Speaker 0: Das war Vietnam.
- 57:21Speaker 0: Und im zweiten Jahr kam dann statt Grasher Bosnia und Herzegovina als unser Nachbar auf der rechten Seite und die Vereinigten Staaten der United States of America als sozusagen das letzte Land des Alphabets des Zweiten Jahres als unser linker Nachbar.
- 57:39Speaker 0: In einer gewissen Hinsicht hat da Umstand ein Jahr lang neben den USA gesessen sind, natürlich auch die Beziehungen belebt.
- 57:48Speaker 0: Und einster in dem zweiten Jahr war ein Event wo eine ganze Sitzung lang die damalige Außenministerin Hillary Clinton zusammengesessen ist mit dem damaligen Außenministerspindeleger zu einem Thema das beiden sehr wichtig war und das war auch ein kleiner sagen wir außenpolitischer Gewinn in diesem zweiten Jahr.
- 58:06Speaker 1: Also rechts von dir hattest du zwei ehemalige Länder.
- 58:11Speaker 1: der oder Bosnien-Herzegowina war ja damals kein Land, aber eine quasi Kolonie von Österreich.
- 58:16Speaker 1: Also gebiete Details der Monarchie waren so gesehen.
- 58:18Speaker 0: Ich habe eigentlich seit Interessanter gefunden als diesen historischen Bezug dass mir die Mitgliedschaft vom Bosnen und Herzegowiner einen hochinteressanten Einblick gegeben hat in die bosnesherzegovinische Innenpolitik.
- 58:33Speaker 0: Wie gesagt, jeder muss eine Kanion nur im Sicherheitsrat tätig werden aufgrund einer Weisung seiner Zentrale.
- 58:38Speaker 0: Und in Bosnien und Herzegovina konnte das Land nur aktiv werden wenn sich das Staatspräsidium zusammensetzt aus einem Vertreter der bosnischen Serben, der bosnischen Kuaten und eben der Bosniakten also der bosnicen Bevölkerung muslimischer Herkunft.
- 58:54Speaker 0: Wenn diese drei Mitglieder des Staatspräsideums sich einig sind und es ist ihnen während des ganzen Jahres immer gelungen diesen Konsens herzustellen, was sonst wie man ja weiß in der bosnischen Innenpolitik nicht unbedingt leicht ist.
- 59:08Speaker 0: Also auch das ist eigentlich ein kleines Beispiel dafür, wie eine die Übernahme politischer Verantwortung im internationalen Bereich zwingt ein wenig auch seine eigenen nationalen Kapazitäten zu
- 59:22Speaker 0: verstärken.".
- 59:23Speaker 1: Nur dass ich es richtig verstanden habe – der Film den du vorhin erwähnt hast, der heißt Der französische Minister und was ist das für einen Film?
- 59:30Speaker 0: Also im Prinzip ist das die Verfilmung eines Comics, eines berühmten Französischen.
- 59:36Speaker 0: Der heißt Kéloch See nach dem Sitz des französischen Außenministeriums und der schildert halt genau die Erfahrungen des Reden-Schreibers des fransösischen außenministers, der sich vorbereitet für seine große historische Rede in New York.
- 59:53Speaker 0: übrigens einer der seltenen Fälle weil das passiert sehr selten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dass eine Rede eines Sprechers dort mit Applaus bedacht wird.
- 1:00:04Speaker 0: Und also, wenn Gleichsicht die Franzosen damals inhaltlich gegen die USA nicht durchgesetzt haben, haben sie viel Aspekt damals aufroben.
- 1:00:12Speaker 0: mit ihrer Linie und dem französischen Ausmister wurde demonstrativ im Sicherheitsrat Applaus
- 1:00:18Speaker 0: gezahlt.".
- 1:00:19Speaker 0: In diesem Tempeln der USA sind wir die Garten eines Ideales.
- 1:00:29Speaker 0: Wir sind die Gartien einer Beziehung, das Lüge von Verantwortung und den enormen Hörungen, die unsere sein müssen, um die Priorität zu geben zum Unfall in Peace.
- 1:01:11Speaker 0: Und es ist ein altes Land.
- 1:01:15Speaker 0: Die Franz des alten
- 1:01:18Speaker 1: Kontinents wie mine!
- 1:01:20Speaker 1: Zum Abschluss möchte ich noch kurz zu sprechen kommen auf die Kritik an der UNO im Allgemeine und dem Sicherheitsrat im Besonderen, also Trump.
- 1:01:27Speaker 1: Ganz interessant hat er in seiner letzten Rede, das war noch bei Covid.
- 1:01:30Speaker 1: Das war eine gestreamte Rede.
- 1:01:32Speaker 1: die hat nicht in New York im großen Saal stattgefunden.
- 1:01:35Speaker 1: Noch für heutige Verhältnisse relativ positive Worte gefunden.
- 1:01:39Speaker 1: Es ist ein Trump.
- 1:01:40Speaker 1: ich habe mir vor ein paar Monaten nochmal angeschaut anlässlich der Generalversammlungszusammenkunft letzten September.
- 1:01:48Speaker 1: da war ich ganz überrascht weil er so persönlich war und auch von Menschenrechten gesprochen hat und den Rechten von Homosexuell interessanterweise sogar.
- 1:01:54Speaker 1: also ein Trump den man sich heute gar nicht mehr vorstellen kann, weil die Trump II Administration ja wirklich gegen die UNO ganz offensiv auftritt und sogar eine Art Parallelorganisation schaffen wollte.
- 1:02:07Speaker 1: Da ist jetzt nichts draus geworden aus der großen Ankündigungen und es hat auch niemand die hohen Beiträge, die fällig geworden wären gezahlt zumindest nicht soweit ich das Nachvollziehen kann.
- 1:02:17Speaker 1: aber jedenfalls stehen die USA mit den Vereinten Nationen martialisch oder frasendhaft ausgedrückt auf Kriegsfuß.
- 1:02:24Speaker 1: zumindest Scheinen sie aber, die Vereinten Nationen nicht sonderlich toll zu finden.
- 1:02:28Speaker 1: Weil er dich auch erinnert an die Rede wo es sich beschwert hat dass der Rolltreppe nicht funktioniert hat und das der Teleprompter ausgefallen ist worauf ihn dann gefreesteilt hat und einfach gesagt hat was ihm gerade eingefallen ist was er sehr oft tut.
- 1:02:41Speaker 1: also er fühlt sich schon sowohl in seiner Rolle Ich fühle
- 1:02:45Speaker 0: mich sehr glücklich, hier mit dir zu sein.
- 1:02:49Speaker 0: Und so sprechen Sie mehr aus dem Kopf.
- 1:02:56Speaker 0: Ich kann nur sagen, dass jemanden, der diese Teleprompter verabschiedet hat, in großen Träumen ist.
- 1:03:06Speaker 0: Ich habe sieben Krieges getroffen und mit den Leaders von jeder und aller dieser Länder gelangt.
- 1:03:20Speaker 0: Ich hatte nie ein Telefonkauf von den United Nations geholfen, um die Verwaltung zu helfen.
- 1:03:29Speaker 0: All I got from the United Nations was an escalator that on a way up stopped right in the middle.
- 1:03:35Speaker 0: If first lady wasn't great shape she would have fallen, but shes'n great shape.
- 1:03:41Speaker 0: we're both in good shape.
- 1:03:46Speaker 0: and then a teleprompter that didn´t work.
- 1:03:50Speaker 0: this is these are two things i got from The United Nations A bad escalater And a bad telepropter.
- 1:03:56Speaker 0: Thank you very much.
- 1:03:59Speaker 0: by the way it's working now just went off.
- 1:04:01Speaker 0: thankyou
- 1:04:03Speaker 1: Der meiner langen Rede, kurzer Sinn.
- 1:04:06Speaker 1: Die USA sind von einem konstruktiven Mitglied, das die UNO ja sogar geschaffen hat gewissermaßen oder ganz prägend war bei der Schaffung der UNO zu einem schwierigen Verhältnis unter Trump I jetzt zu einem offen konfrontativen Verhältnissen gegenüber den Vereinten Nationen gekommen.
- 1:04:24Speaker 1: Was heißt das für die Zukunft der UNOs?
- 1:04:26Speaker 0: Die Vereintene Nationen sind das Produkt einer sehr spezifischen Weltsituation.
- 1:04:33Speaker 0: Sie waren das Ergebnis eines Konsenses zwischen den Siegermächten im weitesten Sinn des Zweiten Weltkriegs.
- 1:04:41Speaker 0: Und gerade die Vereinigten Staaten haben, wie du richtig sagst in dem Zusammenhang auch schon beginnen mit der Konferenz von San Francisco eine ganz zentrale Rolle gespielt und es war ja auch eine sehr bewusste amerikanische Entscheidung New York als Sitz dieser Organisation anzubieten.
- 1:04:59Speaker 0: Und selbstverständlich in der Welt, in der wir leben kann eine solche Organisation nur funktionieren, wenn sie in irgendeiner Form auf dem Konsens der politischen großen Akteure, der Großmächte, Supermächter wie man sie früher auch genannt hat basiert.
- 1:05:16Speaker 0: und selbstverständlich reflektiert der Sicherheitsauto der Vereinten Nationen.
- 1:05:21Speaker 0: Jedenfalls das Mächteverhältnis im Jahr fünfundvierzig.
- 1:05:25Speaker 0: Man müsste ihn, aber das ist ein eigenes Thema in vielen Punkten reformieren.
- 1:05:29Speaker 0: Damit er die heutigen Realitäten besser reflektiert.
- 1:05:33Speaker 0: Aber die USA spielt heute wie damals eine Schlüsselrolle und daher eine internationale Organisation gegen diese Art, eine globale Institution gegen den Vereinigten Staaten zu schaffen, ist ein Ding der Unmöglichkeit.
- 1:05:49Speaker 0: Ich bin persönlich der Auffassung dass dem Präsident Trump schon wieder bewusst ist, welche Plattform ihm die Feind-Nationen in New York bieten und also jetzt geschädigte und nicht funktionsfähige Rolltreppe hin oder her.
- 1:06:06Speaker 0: eine Auftrittsmöglichkeit wie diese hat auch der Präsident der Vereinigten Staaten nur einmal im Jahr.
- 1:06:12Speaker 0: Selbstverständlich ist das, was da versucht worden ist mit dieser Peace Board gefährlich.
- 1:06:17Speaker 0: Weil es untergräbt den Sicherheitsrat der als letztlich doch die einzige legale Basis bietet für verbindliche Beschlüsse im Rahmen der internationalen Beziehungen.
- 1:06:30Speaker 0: aber ich glaube dass man eine solche Organisation eben nur mit den großen Akteuren aufbauen kann.
- 1:06:36Speaker 0: Und wir haben halt im Moment ein doppeltes Problem, das eine Problem, was ich schon genannt habe – dass die Russen, die ebenfalls Gründungsmitglieder waren in Form der Sowjetunion des Sicherheitsrates einen Aggressionskrieg führen und die Vereinigten Staaten diese sehr spezifischen Prioritäten unter sehr spezipische Verständnis von den internationalen Beziehungen haben, dass du bereits geschildert hast.
- 1:06:58Speaker 0: Natürlich ist es schwierig.
- 1:07:00Speaker 0: Es gibt Französischen Innenpolitik einen Ausspruch, dass sozusagen Staatsmänner oder Staatsfrauen sich nach einer verdienten politischen Tätigkeit in den Ruhestand zurückziehen.
- 1:07:16Speaker 0: wie die Franzosen sagen, auch Reservdöller Republik befinden.
- 1:07:19Speaker 0: Also das ist sozusagen die Reservekapazität des Staates darstellen.
- 1:07:24Speaker 0: Das heißt dass sie in großen Krisen jedenfalls da sind um wieder gebraucht zu werden.
- 1:07:29Speaker 0: und es mag keine befriedigende Antwort sein im Bezug auf die Vereinten Nationen die übrigens im Rahmen ihrer technischen Organisationen unersetzbare Arbeit weiter leisten.
- 1:07:39Speaker 0: IIO in Wien zum Beispiel im Zusammenhang mit den nuklearen Herausforderungen im zahlreichen Kriegsituationen jetzt auch, die Weltgesundheitsorganisation und viele andere, die man nennen könnte.
- 1:07:51Speaker 0: Der politische Kernbereich der Vereinten Nationen funktioniert im Moment nicht besonders gut ums vorsichtig zu sagen aber es kann und es wird gewiss eine Situation entstehen wo man diese Struktur wieder braucht denn wenn's zum Beispiel zum Hintermarkt zu einem Waffenstillstand kommt in der Ukraine sind Organisationen wie die Vereintene Nationen Und die OSCD übrigens im europäischen Bereich wahrscheinlich umverzichtbar, um Strukturen zu schaffen, die das in irgendeiner Form stabilisieren können.
- 1:08:22Speaker 0: Das heißt, die Vereinten Nationen sind im Moment im engeren Bereich Friedensicherheit vielfach machtlos, auch aufgrund der Haltung der ständig Mitglieder und hilflos.
- 1:08:35Speaker 0: Aber es gibt zu ihnen keine sinnvolle Alternative und sie stehen sozusagen in Reserve und ich bin überzeugt dass Sie die Vereinten Nationen aber andere Organisationen dieser Art wieder gebraucht werden
- 1:08:48Speaker 1: oder auch wie ein österreichischer Beamter, der ja auch nur im Ruhestand ist, aber nicht ganz aufhören muss.
- 1:08:55Speaker 1: Du bist ja auch ein bisschen im Unruhe-Stand.
- 1:08:57Speaker 0: Ich würde nicht sagen, dass die Vereinten Nationen sich im Ruhestand befinden.
- 1:09:01Speaker 0: das glaube ich war eine zu harte Formulierung aber sie nützen ihre... Sie können die Kapazitäten, die sie haben aufgrund der Gegebenheiten nicht beschrieben habe, nicht voll nützen Aber das heißt meiner Meinung nach nicht Dass sie nicht in der Zukunft wieder gebraucht werden.
- 1:09:15Speaker 1: Die Kritik konzentriert sich ja auch jetzt mal abgesehen von der aus den USA Auf die Zusammensetzung des Sicherheitsrats.
- 1:09:22Speaker 1: Das ist auch so ein beliebtes Thema war noch, wie ich studiert habe ein beliebtes Muster-Arbeitsthema beispielsweise.
- 1:09:30Speaker 1: Wie man den Sicherheitsrad reformieren könnte?
- 1:09:32Speaker 1: Wie er aussehen sollte?
- 1:09:33Speaker 1: Wer einen ständigen Sitz haben sollte?
- 1:09:35Speaker 1: wer vielleicht keinen mehr haben sollte.
- 1:09:36Speaker 1: da wird jetzt vor allem das feinigte Königreich sehr oft genannt.
- 1:09:39Speaker 1: Manche sagen auch warum hat Russland einen obwohl sie sich so verhalten wie sie sich verhalten?
- 1:09:43Speaker 1: beziehungsweise in der UNO Tata steht ja noch die Sowjetunion.
- 1:09:46Speaker 1: Warum gibt es kein afrikanisches ständiges Mitglied?
- 1:09:48Speaker 1: was ist mit Indien dass viel Bevölkerungsreicher ist als beispielsweise das feinnigte königreich Was ist mit einem lateinamerikanischen Staat?
- 1:09:55Speaker 1: Und so weiter und sofort.
- 1:09:58Speaker 1: Jetzt weiß ich, dass diese Theorien in der Wissenschaft ganz spannend sind zu diskutieren aber realpolitisch ist das ja eigentlich reine Fiktion.
- 1:10:08Speaker 1: oder ehre ich mich da?
- 1:10:09Speaker 0: Also dir als Völkerrechtler brauche ich ja nicht zu sagen, nach welchen Regeln die Zusammensetzung des Sicherheitsrats nur geändert werden könnte.
- 1:10:18Speaker 0: Es handelt sich um eine Änderung durch Charter der Vereinten Nationen, die in diesem Fall erforderlich wäre.
- 1:10:23Speaker 0: Das bedeutet dass die Genalversammlung mit zwei Drittel Mehrheit entscheiden müsste das dann zwei Drittel der Mitglieder diese Änderung ratifizieren und das aber unter den Ratifizierenden sich sämtliche fünf, die parlamentarischen Vertretungen, sämtslicher fünf ständigen Mitglieder befinden.
- 1:10:44Speaker 0: Das heißt eine Änderungsdarkate der Vereinten Nationen und dazu gehört also die Regeln über die Zusammenrichtssetzung des Sicherheitsrates würde erfordern die Zustimmung des US Senats, der russischen Duma, der französischen Nationalversammlung, des House of Commons oder unter Einheit des chinesischen Volkskongresses, die für Ratifizierungen in China verantwortlich ist.
- 1:11:08Speaker 0: Das heißt also, die einfache Antwort ist, die Sammelsetzung der Sicherheitsrats kann nur geändert werden mit Zustimmung der derzeitigen ständigen Mitglieder.
- 1:11:18Speaker 0: Mein erst Bezug zum Recht war, dass ich eine Weile gearbeitet habe als Assistent am Institut für Römisches Recht und da gibt es den Begriff Beatus Posidens.
- 1:11:29Speaker 0: Also unser glücklicher Besitzer eines Rechts entscheidet dann über die Frage ob andere dieses Recht auch bekommen können.
- 1:11:39Speaker 0: Jedenfalls war es bisher so, dass praktisch jeder der Kandidaten das sich in Spiel gebracht hat für einen ständigen Sicherheitsratssitz irgendwo im Sicherheitsrat Mitglieder hatte, wo wir mit einiger Sicherheit davon ausgehen könnten dass sie diese Entscheidung im Wege stehen würden.
- 1:11:55Speaker 0: Um also ein außereuropäisches Beispiel zu nehmen Indien ist inzwischen der erfolgreichste Staat der Welt eine in jeder Hinsicht sehr bedeutende Macht aber einer ständigen Sicherheitsrat mitgeschafft, Indians müsste im Endeffekt auch China zustimmen.
- 1:12:16Speaker 0: Und wie das funktioniert ist einmal vorsichtig ausgedrückt und im Moment ziemlich unklar.
- 1:12:22Speaker 0: und dass also europäische Begehrlichkeiten da an Grenzen stürzen würden, ist auch klar.
- 1:12:29Speaker 0: In Deutschland hat ja unter anderem deshalb diese entwickelt, das es möglichst alle acht Jahre im Sicherheitsrat sein soll weil's also im Moment wohl keine so klaren Chancen sieht für einen ständigen Sicherheitsratssitz und auch aufgrund der internationalen Situation.
- 1:12:48Speaker 0: Das, was sicherlich richtig ist, das habe ich ja schon gesagt, dass die Sicherheitsart in seiner heutigen Zusammensetzung die Welt von fünfundvierzig widerspiegelt und nicht die wesentliche Veränderungen, die seither eingetreten sind insbesondere so... global durch den Prozess der Entkolonialisierung und es ist sicher richtig, dass insbesondere auch Afrika stärker verstritten sein müsste im Sicherheitsrat.
- 1:13:16Speaker 0: Die Afrikaner nehmen für sich in Anspruch, dass sie künftig zweiständige Sicherheitsratssitze im Sicherungsrat haben sollten können sich aber interessanterweise intern nicht einigen welches diese zwei Länder sein sollen.
- 1:13:31Speaker 0: Ich glaube, Südafrika gilt als relativ sicherer Tipp aber wer das zweite ständige Sicherheitsarzt mitgeht aus Afrika wäre dazu gibt es soweit ich bisher gehört habe keinen klaren Konsens.
- 1:13:44Speaker 0: Es gibt Diskussionen ob man nicht wenn man schon keine neuen ständigen Sitzeschaft semi-permanente Sitze schafft also besonders wichtige Staaten Auch da kann man wieder denken an ein Land wie Deutschland, zumindest nicht nur zwei Jahre sondern vielleicht mehrere Jahre hintereinander im Sicherheitsrat sein könnten.
- 1:14:06Speaker 0: Für Japan das übrigens das gewählte Mitglied ist, dass am häufigsten im Sicherheizrad widerkehrend vertreten ist hat man solche Überlegungen auch aufgestellt wobei sagen wir Ambitionen Japans wohl auch wieder stoßen würden auf starke Reserven von Seiten der Volksrepublik China.
- 1:14:27Speaker 0: Also das Ganze ist ein komplexes Thema und vielleicht daran angehängt noch, weil es ja oft auch heißt warum kann nicht einfach die Europäische Union ständiges Mitglied des Sicherheitsrats werden und optimalerweise Frankreich als ständiges Mitglied der Sicherheitsratzes ersetzen?
- 1:14:46Speaker 0: Punkt eins also wie ich schon vorher erklärt habe Ein solcher Schritt wäre nur möglich mit der Zustimmung Frankreichs, weil die französische Nationalversammlung einem solchen Schritt zustimmen müsste.
- 1:14:58Speaker 0: Und zweitens würde das nicht nur eine Änderung der Charter der Vereinten Nationen erfordern sondern mehrere.
- 1:15:04Speaker 0: Weil die Vereintene Nationen eine Organisation sind, deren Mitgliederstaaten sind.
- 1:15:11Speaker 0: aus diesem Grund ist die Europäische Union ja auch nicht Mitglied, sondern nur ein qualifizierter Beobachter in den Vereintenen Nationen.
- 1:15:17Speaker 0: Das heißt man müsste... zuerst die Charter dahingehend ändern, dass man die Mitgliedschaft ermöglicht einer regionalen Organisation wie es die Europäische Union ist.
- 1:15:27Speaker 0: Auch dafür müsste man schon den Konsens aller finden und ich überlasse es der allgemeinen Diskussion, wie stark ein Konsens vielleicht ein Konsenz zu erreichen wäre zugunsten der europäischen Union mit Zustimmung allerständigen Sicherheitsarztmitglieder in der gegebenen Weltsituation.
- 1:15:44Speaker 0: Und wenn man diese erste Änderung durchgebracht hat, müsste man dann noch gleichzeitig entscheiden, dass die Organisation Europäische Union ständig im Sicherheitsart vertreten ist.
- 1:15:54Speaker 0: und ehrlich gesagt das ist aus meiner Sicht vorsichtig ausgedrückt eine utopische Ambition.
- 1:16:02Speaker 1: Wenn du den diplomatischen Dienst Ende der siebziger Jahre getreten bist?
- 1:16:07Speaker 1: kalte Kriegszeit noch miterlebt diplomatisch, dann die Seuforiefase in den Neunzigern.
- 1:16:12Speaker 1: Dann die Krise rund um den Irak-Krieg.
- 1:16:16Speaker 1: Dann Obama vielleicht neue Hoffnung.
- 1:16:19Speaker 1: und jetzt gefühlt aus meiner Wart, also jemandem der jetzt vierzig ist, neuer Tiefpunkt – nicht endgültiger Tiefpunkt, vielleicht auch nicht Tiefspunkt wenn man die lange Sicht sieht.
- 1:16:30Speaker 1: das Sicherheitsrat hat während des Kalten Krieges so gut wie gar nicht funktioniert aber zumindest ein neuer.
- 1:16:36Speaker 1: Kannst du mit dieser Beschreibung eine Art Achterbahnfahrt der letzten Jahrzehnte leben?
- 1:16:41Speaker 1: Oder siehst du da mehr Positives auch im Hinblick auf die Zukunft der Vereinten Nationen oder der Welt.
- 1:16:47Speaker 0: Also erst einmal, ich kann nur sagen wie ich studiert habe am Europa-Kolleg in Brüge zwischen seventy und achtundsiebzig Da hab' ich noch für meine interessierten Mitstudentinnen einen Vortrag gehalten, warum es für ein neutrales Land wie Österreich vollkommen unmöglich ist der Europäischen Union beizutreten.
- 1:17:12Speaker 0: Und dann, wie ich Diplomat wurde bald danach war ich zehn Jahre später intensiv eingebunden und das gehört zu den Höhepunkten meiner beruflichen Laufbahn in die Bemühungen die Österreich zum Mitglied der Europäischen Union gebracht haben.
- 1:17:26Speaker 0: Ich habe auch gesehen welche Dynamik sich sagen wir in den Beziehungen seit damals ergeben haben für Österreich, aber auch für die Europäische Union.
- 1:17:37Speaker 0: Denn der europäischen Union ist entstanden als eine Wirtschaftsgemeinschaft wo vollkommen delegiert war das politische und das sicherheitspolitische an die transatlantischen Strukturen und die Vereinigten Staaten.
- 1:17:51Speaker 0: Und wenn man heute sagt warum kann die Europäischen Union nicht dieses oder jenes, dann muss man sich doch auch vor Augen halten dass man ursprünglich überhaupt nicht die Erwartung hatte das die Europäische Union diese Aufgaben erfüllt.
- 1:18:05Speaker 0: Das heißt sie wird gemessen an einer weitaus höheren Erwartungshaltung als das was ich aus meiner Studentenzeit gekannt habe.
- 1:18:13Speaker 0: und ich glaube dass sich Österreich heute insgesamt in einem viel für Österreich jedenfalls besseren internationalen Umfeld befindet, als es die schwierige Situation war, die wir hatten, sozusagen am Gartenrande des eisernen Vorhangs in einer in Europa gespaltenen Welt.
- 1:18:35Speaker 0: Dass wir trotzdem jetzt mit sicherheitspolitischen und kriegerischen Herausforderungen konfrontiert sind ist auch wahr aber immerhin ein Mitglied einer Gemeinschaft.
- 1:18:45Speaker 0: Ich weiß nicht ob das Bild Achterbahn das richtige ist.
- 1:18:49Speaker 0: Ich denke immer an die Geometrie eines Korkenziehers, wo man eine Windung hat aber nach jeder Windung ist man wenn man sozusagen aufwärts operiert eine Stufe höher als vorher obwohl es dazwischen auch wieder mal bergab gegangen ist.
- 1:19:05Speaker 0: also ich kann die Hoffnung nicht aufgeben dass sich der Prozess der internationalen Beziehungen doch mit allen Zwischenschritten negativen die wir erleben weiter nach oben entwickelt.
- 1:19:16Speaker 1: Das ist doch ein guter Schlusswort.
- 1:19:18Speaker 1: Thomas, schön dass du da warst!
- 1:19:19Speaker 0: Danke war interessant, danke vielmals.
- 1:19:23Speaker 1: Ja damit sind wir einmal mehr am Ende einer Folge von Recht Politisch angelangt.
- 1:19:27Speaker 1: ich freue mich das ihr dabei wart.
- 1:19:28Speaker 1: Ich freue mich dass ihr dabei seid.
- 1:19:30Speaker 1: Ich freu mich über die Unterstützung dieses Podcast Sei es in Form von Kommentaren sei es indem Ihr einzelne Folgen teilt Sei es indem ihr den Podcast auf Spotify oder jeder anderen Plattform positiv bewertet Sei es wenn ihr mir über den Paypal Link eine größere oder auch kleinere Summe, da alles.
- 1:19:47Speaker 1: Danke, danke, danke!
- 1:19:49Speaker 1: Und damit bin ich ja schon bei meiner üblichen Schlussformel angelangt.
- 1:19:52Speaker 1: Je nachdem zu welcher Tages- und Nachtzeit ihr hier reingehört habt wünsche ich euch einen schönen Start in den Tag, einen schöner Rest vom Tag, einem netten Abend oder vielleicht auch eine gute Nacht.