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Reformpaket: Das hat die Koalition beschlossen | Epoch Guten Morgen Fr 3.7.26 · Epoch Im Fokus +

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  Speaker 0: Guten Morgen!
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  Speaker 0: Heute ist Freitag, der dritte Juli.
• 0:03
  Speaker 0: Sie hören den Podcast zum guten Morgen.
• 0:05
  Speaker 0: Newsletter der Epoch Times.
• 0:07
  Speaker 0: Mein Name ist Alexander Sieber und wie immer habe ich ab sechs Uhr morgens aktuelle Nachrichten und inspirierende Themen für sie.
• 0:23
  Speaker 0: Zunächst ein Zitat zur Einstimmung in den Tag.
• 0:26
  Speaker 0: Worte sind wild frei unverantwortlich und nicht zu leeren.
• 0:31
  Speaker 0: Natürlich kann man sie einfangen einsortieren und den Wörterbücher stecken Aber dort leben sie nicht.
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  Speaker 0: Virginia Woolf, eighteen zweiundachtzig bis nineteen einenvierzig britische Schriftstellerin.
• 0:53
  Speaker 0: und nun zu den aktuellen Meldungen.
• 0:55
  Speaker 0: die Koalition hat ein vierdreißig Punkte Reformpaket beschlossen und berät derzeit über das Gebäudemodernisierungsgesetz.
• 1:02
  Speaker 0: Das Paket entlastet mittlere Einkommen und Familien und wird durch eine reichen Steuer finanziert.
• 1:08
  Speaker 0: Der Kündigungsschutz für Spitzenverdiener entfällt Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft und in der Verwaltung werden Stellen abgebaut.
• 1:16
  Speaker 0: Das Heizungsgesetz sorgt derweil für rechtliche Debatten.
• 1:19
  Speaker 0: Kernpunkt ist die Streichung der sixty-fünfzig Prozentregel für erneuerbare Energien, ein Gutachten wertet diese Rücknahme als verfassungswidrig.
• 1:28
  Speaker 0: Ein Gegengutachten der Union sieht hingegen keine Hürden – es verweist auf das Demokratieprinzip und den CO²-Preis als Weg zur Klimaneutralität.
• 1:37
  Speaker 0: Der Klärungsprozess könnte bis zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe gehen.
• 1:46
  Speaker 0: Und nun zu den redaktionellen Highlights.
• 1:48
  Speaker 0: Reformpaket, das hat die Koalition beschlossen.
• 1:52
  Speaker 0: Die Koalition aus Union und SPD hat ein thirty- vier Punkte Reformpakett beschlossen.
• 1:56
  Speaker 0: Zentraler Bestandteil ist eine Steuerreform, die mittlere Einkommen und Familien entlastet.
• 2:02
  Speaker 0: Die Finanzierung erfolgt durch einer höhere Reichensteuer Für Spitzenverdiener entfällt zudem der gesetzliche Kündigungsschutz während die Befristungsregeln gelockert werden.
• 2:11
  Speaker 0: Im Sozialbereich wird die telefonische Krankschreibung abgeschafft.
• 2:14
  Speaker 0: Der Leistungszugang wird an den rechtmäßigen Aufenthalt geknüpft, Die Bundesverwaltung soll acht Prozent ihrer Stellen abbauen.
• 2:21
  Speaker 0: Zur Projektbeschleunigung gilt künftig eine Genehmigungsfiktion und ein umfassender Datenaustausch der Behörden wird verankert.
• 2:31
  Speaker 0: Heizungsgesetz – gegensätzliche Gutachten vor möglichem Karlsruhestreit.
• 2:36
  Speaker 0: Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz wird derzeit im Parlament beraten, löst jedoch bereits jetzt juristische Streit aus.
• 2:43
  Speaker 0: Die Kanzlei Fresh Fields stuft die geplante Aufhebung der sixty-fünf Prozentregel für erneuerbare Energien als verfassungswidrig ein da dadurch Klimaschutzstandards unzulässig abgeschwächt würden.
• 2:55
  Speaker 0: Ein zweites Gutachten für die Union kommt zu einem anderen Ergebnis das Demokratieprinzip erlaube dem Bundestag alte Gesetze zu ändern.
• 3:03
  Speaker 0: Zudem existieren alternative Wege zur Klimaneutralität, wie etwa der CO-Zweibpreis.
• 3:08
  Speaker 0: Erste Verbände prüfen den Gang nach Karlsruhe.
• 3:13
  Speaker 0: Wunderrettung in Venezuela.
• 3:15
  Speaker 0: In den dunkelsten Momenten gab mir meinen Sohn Hoffnung zu leben!
• 3:20
  Speaker 0: Inmitten der steigenden Opferzahlen nach dem verheerenden Erdbeben der Stärke sieben Komma zwei und sieben Koma fünf in Venezuela Ende Juni gibt es eine bewegende Geschichte des Überlebens.
• 3:30
  Speaker 0: In La Guaira wurden die junge Mutter Diana Partinho und ihr erst achtzehn Tage alter Sohn Juan David nach fast zweiunddreißig Stunden lebend aus den Trümmern ihres eingestürzten Wohnhauses gerettet.
• 3:44
  Speaker 0: Gefangen unter Beton- und Metall in einer kleinen Luftblase gab das Baby seiner Mutter die Kraft durch zu halten.
• 3:50
  Speaker 0: Bei dem Beben kamen nach offiziellen Angaben über zweitausend zweieinhalbundneinzig Menschen ums Leben, Zehntausende wurden verletzt oder gelten noch als vermisst.
• 4:03
  Speaker 0: Weitere Themen in der Übersicht.
• 4:05
  Speaker 0: Deutschland Der russische Sender RT beschäftigte die Justiz in zwei Verfahren.
• 4:10
  Speaker 0: Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte das Sendeverbot für RT.de, da die deutsche GmbH als Veranstalterin auftrat jedoch über keine Rundfunkzulassung verfügte.
• 4:20
  Speaker 0: Zudem befasste sich der Europäische Gerichtshof EUGH am zweiten Juli mit der Reichweite des EU-Verbots zur Verbreitung von RT Inhalten.
• 4:28
  Speaker 0: Dabei ging es um die Frage, ob auch private Websitebetreiber oder Blogger unter dieses Verbot fallen.
• 4:33
  Speaker 0: Das Urteil stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest.
• 4:38
  Speaker 0: Ausland – Proteste gegen Migration.
• 4:40
  Speaker 0: Gewaltsame Ausschreitungen erschüttern Südafrika.
• 4:44
  Speaker 0: Eine Welle fremdenfeindlicher Proteste und Ausschleitungen hat Südafrika erfasst.
• 4:48
  Speaker 0: Hunderte Menschen wurden festgenommen.
• 4:50
  Speaker 0: Präsident Cyril Ramaphosa verurteilt die Gewalt und kündigte zugleich eine Verschärfung der Migrationspolitik an.
• 4:57
  Speaker 0: Hintergrund der Eskalation sind wirtschaftliche Probleme, hohe Kriminalität und eine zunehmend angespannte politische Lage.
• 5:04
  Speaker 0: Ein eindeutiger Zusammenhang zwischen irregulärer Migration und der hohen Gewaltkriminalität bleibt fraglich.
• 5:12
  Speaker 0: Kultur Der Tulpenbaum.
• 5:15
  Speaker 0: Der Tulppenbaum hat über Nacht all seine Blumen aufgemacht.
• 5:20
  Speaker 0: Die weißen Sterne leuchten weit in ihrer käuschen.
• 5:22
  Speaker 0: Herrlichkeit es ist als hetzt die Nacht bedacht.
• 5:27
  Speaker 0: Was liebes sie dem Tag vermacht, damit von ihrem Märchenglanz.
• 5:31
  Speaker 0: ein Schimmer lebt in seinem Kranz.
• 5:34
  Speaker 0: Er aber überreich an Licht bedarf der fremden Sterne nicht und bald entblättert schnell und sacht das liebliche Geschenk der Nacht.
• 5:46
  Speaker 0: Guster Falke, In Toronto wurden die Aufführungen von Shen Yun nach einer Bombendrohung zunächst abgesagt, obwohl sich diese als Fehlalarm herausstellte.
• 6:01
  Speaker 0: Die Ereignisse stehen im Kontext internationaler Spannungen, politischer Einflussnahme und Menschenrechtsdebatten rund um die Kompanie.
• 6:09
  Speaker 0: Das in New York von chinesischen künstlangegründete Ensemble war in den vergangenen zwei Jahren bereits über hundertfünfzigmal zielähnlicher Fallstrungen.
• 6:18
  Speaker 0: Die letzte Vorstellung in Toronto fand unter erhöhten Sicherheitsmaßnahmen statt und endete mit tosendem Applaus.