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CJ Hopkins vor dem Bundesverfassungsgericht · Bastian Barucker

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  Speaker 0: Der Fall CJ Hopkins vor dem Bundesverfassungsgericht.
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  Speaker 0: Der Auto und Satirika CJ Hopkins hatte Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt.
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  Speaker 0: Laut dem Hopkins vertretenen Anwalt Friedemann Daerblitz richtet sich diese, Zitat gegen den Schulspruch des Kammergerichts Berlin im Verfahren wegen der Tweets von Herrn Hopkins aus dem August-Zweißen-Zweiundzwanzig.
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  Speaker 0: Das Kammergerecht hatte den Freispruch des Amtsgerichtstiergarten aufgehoben und Herrn Hopkins wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt, Zitat Ende.
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  Speaker 0: Zur Entscheidung des Kamergerichts hatte ich im Oktober-Zwoißenzwanzich mit Hopkins und seinem Anwalt ein Interview geführt.
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  Speaker 0: Eine juristische Einschätzung zum Freispruch lieferte die auf diesem Gebiet spezialisierte Richterin Clevia von Davids, die sich wiederholt zum Hopkins-Fall geäußert hat.
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  Speaker 0: Sie führte Folgendes aus – Zitat Das ist bei dem Tweet von CJ Hopkins offensichtlich nicht der Fall.
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  Speaker 0: Auf die Urteilsbegründung des Gerichts derartige Posts, sein weder von der Meinungsfreiheit noch von der Kunstfreiheit gedeckt ist zu erwidern.
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  Speaker 0: was wenn nicht das ist dann noch Meinungs- beziehungsweise Kunstfreiheit.
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  Speaker 0: Einem Amerikaner, der mit einer Jüdin verheiratet ist kann schwerlich unterstellt werden Er würde den Nationalsozialismus verharmlosen oder aus seinen Posts sei eine ausdrückliche Ablehnung des Nationalsocialismus nicht
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  Speaker 0: hervorgegangen.".
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  Speaker 0: Umso überraschender ist es, dass die Staatsanwaltschaft den Freispruch anfängt.
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  Speaker 0: Der Stein des Anstoßes – also der besagte Tweet – zeigt einen Teil des Covers seines international stark nachgefragten Buchs The New Normal Reich in dem Hopkins bezugnehmend auf die international gleichgeschaltete stark autoritäre Corona-Politik vor einem aufkommenden neuen Totalitarismus warnt.
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  Speaker 0: In dem Verfahren vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten, das zu einem Freispruch führte, sagte Hopkins laut der den prozessbegleitenden Journalistin Aya Velazquez bezüglich seines Tweets – Zitat «Er habe vor einer neuen Form des Totalitarismus warnen wollen und die Lügen der Regierung sowie die wahren Absichten hinter den Maskenverordnungen offenlegen wollen», zitat Ende.
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  Speaker 0: Hopkins hatte zweifellos Recht damit dass das Tragen von Masken durch Laien in der Öffentlichkeit keinen signifikanten Effekt auf das Infektionsgeschehen hatte und ihre Empfehlung nicht wissenschaftlich begründet war.
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  Speaker 0: Dass es bei Maskentragen nicht um Gesundheit ging, sondern um Psychologie meinte auch der Herausgeber der Welt Stefan Aust schon im September-Zw.
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  Speaker 0: Er sagte damals – Zitat!
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  Speaker 0: Mit anderen Worten stand das so auch im die Corona-Politik betreffenden Evaluationsbericht der Bundesregierung.
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  Speaker 0: Wie viel unverarbeitete Geschichte wohnt in diesem Land?
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  Speaker 0: Hopkins hielt damals vor Gerichte ein viel beachtetes Abschlussstatement, indem er darauf einging, dass er nachdem er sich dreißig Jahre lang gegen Faschismus, Autoritarismus und Totalitarismus ausgesprochen hatte nun wegen der Verbreitung von Nazipropaganda angeklagt war und vor Gerichtssaß.
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  Speaker 0: Er sagte damals, und das könnte die Berliner Staatsanwaltschaft zu ihrer vehementen Vorgehensweise motiviert haben – Zitat.
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  Speaker 0: Hier ist anzumerken, dass ein Vergleich keine Gleichsetzung ist sondern dazu dient Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu erfassen.
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  Speaker 0: Es ist nachvollziehbar das die verwendete Symbolik insbesondere in Deutschland übertrieben oder unverhältnismäßig wirken kann.
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  Speaker 0: Gleichzeitig ist es die Aufgabe der Kunst gesellschaftliche Tendenzen zu überhöhen oder hervorzuheben um aufzurütteln und zur Reflexion anzuregen.
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  Speaker 0: Hopkins Buchcover führte in keinem anderen Land zu ähnlichen Verfahren.
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  Speaker 0: In Deutschland ist das Buch faktisch zensiert und die Verbreitung strafbar.
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  Speaker 0: Hopkins neues Buch mit dem ausdrucksstarken Cover ist dagegen frei verfügbar.
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  Speaker 0: Es behandelt unter anderem das Kafka-SG-Verfahren in Deutschland, um dass es in seiner Verfassungsbeschwerde geht.
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  Speaker 0: Das höchste deutsche Gericht liest die Verfassungsschwerte nicht zur Entscheidung zu Und sieht mit Verweis auf das Bundesverfassungsgerichtsgesetz von einer Begründung ab.
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  Speaker 0: Die Entscheidung ist unanfechtbar.
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  Speaker 0: Hopkins und die Öffentlichkeit haben somit keine Möglichkeit, die Entscheidungsfindung der zuständigen Richter nachzuvollziehen.
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  Speaker 0: Hopkins hat keine weiteren juristischen Optionen um seine Verurteilungen abzuwenden.
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  Speaker 0: Er ist nun ein Straftäter.
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  Speaker 0: Ein Blick auf das zuständige Bundesverfassungsgericht scheint lohnenswert.
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  Speaker 0: Abendessen mit den Füttern der Verfassung.
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  Speaker 0: Der Präsident des Bundesverfestungsgerichts und ehemalige Wirtschaftsanwalt Stefan Habarth war von dem Jahr zwei Tausend neun bis zum Jahr zwei tausend achtzehn Mitglied des Deutschen Bundestags und Mitglied das CDU-Bundesvorstand.
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  Speaker 0: Damit wird eine gewisse Nähe zu Angela Merkel, der ehemaligen Kanzlerin, die maßgeblich für die von Hopkins scharf kritisierte autoritäre Corona-Politik in Deutschland verantwortlich war deutlich.
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  Speaker 0: Während des Coronageschehens hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht als Hüter der Verfassung gezeigt sondern die Politik fast ausnahmslos rückendeckend unterstützt.
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  Speaker 0: Selbst offensichtlich unverhältnismäßige, ungeeignete und nicht erforderliche Maßnahmen wie Schulschließungen, Ausgangssperren- und partielle Impfpflichten wurden als verfassungskonform erachtet.
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  Speaker 0: Die Grundrechte als Abwehrrechte gegen eine übergriffige Regierung wurden über Jahre hinweg von den Verantwortlichen den Hütern der Grundrechten eben nicht verteidigt.
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  Speaker 0: Standen sich Regierung und Verfassungsgericht zu nahe?
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  Speaker 0: Ein symbolträchtiges Abendessen dieser Partnerschaft in der Krise fand am dreißigsten Juni-Zweitausendundzwanzig auf Einladung der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt statt.
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  Speaker 0: Zu diesem Abendessen war eine Zitat Delegation von Richtern des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten des Bundes Verfassungen Gerichts Prof.
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  Speaker 0: Dr.
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  Speaker 0: Stefan Harbert Zitatende geladen.
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  Speaker 0: Zuvor hatten sich Herbert, der vor seiner Ernennung zum Richter in Karlsruhe noch nie Richter war und Angela Merkel zu einem mehrstündigen persönlichen Treffen getroffen.
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  Speaker 0: So steht es jedenfalls in einer kleinen Anfrage zweier AfD-Abgeordneter an den Deutschen Bundestag.
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  Speaker 0: Am selben Tag lief eine Hochphase der totalitären Corona-Politik aus – die Bundesnotbremse!
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  Speaker 0: Sie beinhaltete die bereits erwähnten Schulschließungen bis hin zu Ausgangssperren, also dem Verbot sich draußen an der frischen Luft zu bewegen.
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  Speaker 0: Laut dem Fachmagazin Legal Tribune Online wurde Zitat auf Initiative von Gerichtspräsident Stefan Harbad Die Agenda des Abendessens umgeplant und das Thema Entscheidung unter Unsicherheiten aufgenommen Eine typische Problematik der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.
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  Speaker 0: Zu diesem Zeitpunkt lagen dem Gericht in Karlsruhe jedoch bereits mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Bundesnotbremse, also die Politik der Gastgeber des Abendessens vor.
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  Speaker 0: Die danach gestellten Befangenheitsanträge wurden abgelehnt – zwar wurden die Verfassungbeschwärden bezüglich der BundesnotBremse im November- Twenty-Onezig zur Entscheidung angenommen und dann jedoch verworfen.
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  Speaker 0: In seinem inzwischen in Deutschland verbotenen Buch kritisierte Hopkins genau diese globalen historischen Grundrechtseinschränkungen sowie die fehlende Bereitschaft der Gerichte, die Grundrechte der Bürger zu schützen.
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  Speaker 0: Übrigens war einer der drei Richter, die über die Verfassungsbeschwerte von CJ Hopkins entschieden haben – der Präsident Stefan Harbert.
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  Speaker 0: Ablehnung ohne Begründung.
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  Speaker 0: Hopkins Anwalt Friedemann Daeblitz teilt diesbezüglich auf Anfrage mit, Zitat.
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  Speaker 0: Leider ist es nicht ungewöhnlich, dass das Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden ohne Begründung nicht zur Entscheidung annimmt.
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  Speaker 0: Eine Begründe wird auch nicht
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  Speaker 0: nachgereicht.".
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  Speaker 0: Statistisch betrachtet war die fehlende Bereitschaft der Karlsruher Richter sich mit diesem Sachverhalt auseinanderzusetzen zu erwarten.
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  Speaker 0: Im aktuellen Jahresbericht im Hochglanzformat erblickt der Leser farblich hervorgehoben Artikel neunzehn Absatz eins des Grundgesetzes dessen Hüter, die Karls Ruer Richter unter anderem sind.
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  Speaker 0: Der zitierte Artikel besagt, wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt?
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  Speaker 0: So steht ihm der Rechtsweg offen.
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  Speaker 0: Die im selben Bericht veröffentlichte Statistik zeigt wie dieser offene Rechtsweg im Fall von Verfassungsbeschwerden fast immer endet.
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  Speaker 0: Im Jahr twenty-fünfundzwanzig waren sechsundneinzig Prozent der eingehenden Fälle mit denen sich das Gericht in Karlsruhe auseinanderzusetzen hatte eben diese Verfassungbeschwärden.
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  Speaker 0: Insgesamt waren es viertausend neunhundertsechzehn, von denen nur fünfundfünfzig also eins Komma zwei Prozent zur Entscheidung angenommen wurden.
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  Speaker 0: Ein ehemaliger dort tätiger Richter stellte auf einer Fachtagung für Anwälte klar, dass er täglich Zitat fünf bis acht Verfassungsbeschwerden erledigen musste.
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  Speaker 0: Zitatende mit einer durchschnittlichen Erfolgsquote von Eins Komma Vier Acht Prozent in den letzten zehn Jahren wird deutlich wie unwahrscheinliches war das Hopkins politisch brisante Entscheidung an genommen würde.
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  Speaker 0: Im Fall von Hopkins geht es um die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sowie um die für eine Demokratie essenzielle Kritik an den Regierenden.
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  Speaker 0: Insbesondere dann, wenn diese ihre Macht anmaßend ausüben und die Grundrechte des Sovereins unverhältnismäßig
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  Speaker 0: einschränken.".
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  Speaker 0: Clevia van de Witz beschreibt den offensichtlichen Widerspruch wie folgt Zitat.
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  Speaker 0: Die Politik hat also gegen jede wirtschaftliche Vernunft Masken bestellt entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen und der fachlichen Einschätzung des RKI das Tragen von Masken angeordnet.
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  Speaker 0: Bei Kindern hielten viele Experten, dass Tragen vom Masken sogar von Anfang an für gesundheitsschädlich.
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  Speaker 0: Vor diesem Hintergrund dürfte die Verwendung eines Hakenkreuzes in Verbindung mit einer Maske als Kritikern Anordnung der Regierungen in einem neuen Licht erscheinen.
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  Speaker 0: Ist es nicht mehr möglich auch auf extreme Weise Regierungshandel zu kritisieren?
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  Speaker 0: Bewarheitet sich, wovor CJ Hopkins mit seinem Posts warnen möchte.
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  Speaker 0: Nämlich der Aufstieg neuer totalitärer Regierungsstrukturen und damit der Verlust demokratischer
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  Speaker 0: Werte.".
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  Speaker 0: Der Blitz teilt zur Entscheidung der Karlsruher Richter folgendes mit Zitat Ich halte die Nichtannahme für fatal.
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  Speaker 0: Das Bundesverfassungsgericht hat durch seine Weigerung zur Sachentscheidung meines Erachtens seinen Willen dokumentiert an der beobachtbar willkürlichen Rechtsanwendungspraxis zu Paragraf, eighty-six, eighty A Strafgesetzbuch grundsätzlich nichts zu ändern.
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  Speaker 0: Zitat Ende Die von Daerblitz angesprochene Willkür ist offensichtlich für jeden Betrachter, der miterlebt hat wie freizügig andere Medien Nazi-Symbolik verwenden dürfen ohne rechtlich Belangt zu werden.
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  Speaker 0: Klivia von Davids schrieb dazu im Oktober.
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  Speaker 0: zwanzundzwanzig also nach der Aufhebung des Freispruchs.
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  Speaker 0: So lange der Spiegel und der Stern unbescholten NS-Kennzeichen auf ihren Titelseiten verwenden dürfen, kann nichts anderes gelten für diejenigen, die die Regierung
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  Speaker 0: kritisieren.".
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  Speaker 0: Denn so steht es in Artikel drei des Grundgesetzes, dessen Hüter die Richterinnen und Richter zu sein haben.
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  Speaker 0: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich!
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  Speaker 0: Oder leben wir etwa in einem Land das George Orwells Farm der Tiere gleicht, indem das Motto gilt – alle Tiere sind gleich aber manche sind gleicher als die anderen?
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  Speaker 0: Das würde eher zu den Zuständen passen, vor denen Hopkins warnt.
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  Speaker 0: Es wäre natürlich ein sehr unangenehmer Spiegel für die selbst ernannten Hüter der Verfassung in Karlsruhe.
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  Speaker 0: Daeblitz beschreibt was das für seinen Klienten Hopkins bedeutet, Zitat Für Herrn Hopkins bedeutet dies zunächst dass der Schulspruch rechtlich Bestand hat.
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  Speaker 0: Die Höhe der Strafe wird nun noch durch das Amtsgericht Tiergarten festgesetzt.
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  Speaker 0: Ein Termin hierfür wurde bislang nicht bestimmt.
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  Speaker 0: Wie hoch die Strafe ausfallen wird, ist nicht absehbar", zitat Ende.
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  Speaker 0: Wie CJ Hopkins selbst über die Entscheidung denkt, beschreibt er in einer eigenen Kolumne mit dem vielsagenden Titel, wie ich lernte mir keine Sorgen mehr zu machen und das neue Reich zu lieben, zittat Ende.
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  Speaker 0: In einem Folgekommentar benennt auch Hopkins die offensichtliche Anwendung zweierlei Masses wenn es um die Verwendungen von Nazi-Symbolen geht.
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  Speaker 0: Sie klagen mich an, weil ich sie mit den Nazis verglichen habe, anstatt die AfD mit den Nazis zu
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  Speaker 0: vergleichen.".
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  Speaker 0: Selbst Bundeskanzler Friedrich Merz darf die AfD als in der Tradition des Holocaust stehend bezeichnen.
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  Speaker 0: Auf Nachfrage teilt Klivia von Davids folgende Einschätzung zur Entscheidung aus Karlsruhe mit.
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  Speaker 0: Bürger erwarten Antworten wenn es um die Grenzen der Meinungsfreiheit geht.
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  Speaker 0: Sie erwarten eine nachvollziehbare Begründung dafür, weshalb ein Grundrechtseingriff verfassungsrechtlich zulässig sein soll oder weshalb eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird.
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  Speaker 0: Stattdessen herrscht Schweigen!
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  Speaker 0: Ein Schweigen das in einer der zentralen Freiheitsfragen unserer Zeit lauter klingt als jede Begrindung – Zitatende.
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  Speaker 0: Doch der Fall Hopkins ist noch nicht ganz vorbei.
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  Speaker 0: Denn in Karlsruhe liegt noch eine zweite Verfassungsschwerte vor über die die Richter noch entscheiden müssen.
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  Speaker 0: Gegenstand dieser Beschwerde sind die Durchsuchung der Wohnung von Hopkins und die Beschlagnahmung seines Computers.
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  Speaker 0: Damals suchte man bei Hopkins nach Beweismitteln, Zitat über die Herstellung und den Vertrieb des Buches The Rise of the New Normal Reich.
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  Speaker 0: Laut Hopkins ist die rechtliche Lage seines Falles relativ klar.
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  Speaker 0: Seiner Meinung nach geht es den zuständigen Staatsanwaltschaften in erster Linie um eine Machtdemonstration – das hat er mir im Gespräch mitgeteilt.
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  Speaker 0: Fazit und Kommentar Statistisch gesehen steht ziemlich fest, wie die Richter in Karlsruhe über die Verfassungsbeschwerde bezüglich der Rechtmäßigkeit der Hausdurchsuchung bei Hopkins entscheiden werden.
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  Speaker 0: Sie werden sie ohne Angabe von Gründen nicht annehmen.
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  Speaker 0: Dann hätte das Gericht ein zweites Mal versäumt, die Grundrechte gegen das Vorgehen eines übergriffigen Staates in Stellung zu bringen.
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  Speaker 0: Der Grund ist, dass er den Machthabenden mit dem Coverbild seines in Deutschland inzwischen faktisch verbotenen Buchs auf besonders eindrückliche Weise einen Spiegel vorgehalten hat.
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  Speaker 0: Die Symbolik ist aufrüttelnd.
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  Speaker 0: Er macht die eigenen abgespaltenen totalitären Tendenzen hinter der bröckelnden Hochglanzfassade, der Scheindemokratie und des funktionierenden Rechtsstaates sichtbar.
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  Speaker 0: Doch selbst wenn der Spiegel zerstört, verdeckt oder kriminalisiert wird ändert das nichts am Handeln der Verantwortlichen während der
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  Speaker 0: Corona-Jahre.".
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  Speaker 0: Ebenso wenig ändern sich die umfassende Konformität in der Bevölkerung und das ohrenbetäubende Schweigen vieler relevanter Berufsgruppen angesichts eines himmelschreienden Unrechts, dass hinsichtlich seiner massenpsychologischen Dynamik an düstere Zeiten in Deutschland erinnert.
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  Speaker 0: Um zu verhindern, dass das labile Kartenhaus der Herrschaftsform als DIE Demokratie bekannt – welche eine neue Form des Totalitarismus darstellt und in der Andersdenkende pathologisiert und kriminalisiert werden zusammenbricht muss jegliche Sichtbarmachung derartiger Umstände verhindert werden.
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  Speaker 0: Natürlich hätte Hopkins beziehungsweise der Künstler des Covers die Verknüpfung mit der NS-Zeit nicht herstellen müssen, aber anstatt den Weckruf eines kritischen Beobachters des Zeitgeschehens zu kriminalisieren und damit all das zu bestätigen wovor Hopkins warnt hätten die Verantwortlichen in einer echten freiheitlich demokratischen Grundordnung frühzeitig den Dialog mit genau solchen kritischen Stimmen suchen sollen statt vorrangig unter Gleichgesinnten zu Abend zu essen.
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  Speaker 0: Das war jedoch nicht erwünscht, denn es ging wenn Hopkins Recht behält um die Errichtung eines New Normal Reiches!