Wo ist der Klimakanzler geblieben?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz · Mar 30, 2023 · 51m

Die Bundesregierung hat sich auf einen Fahrplan für Klimapolitik geeinigt. Haben sich SPD und FDP dafür gegen die Grünen verbündet?

In Sachen Klimapolitik hatte es in der Ampelregierung zuletzt mächtig gekracht. Ende vergangener Woche trat der Koalitionsausschuss zusammen und sollte einen Beschluss fassen. Der lag nach 30 Stunden auf dem Tisch: 16 Seiten, die festschreiben, wie SPD, Grüne und FDP den Klimaschutz und die Planungsbeschleunigung in Deutschland vorantreiben wollen.

Kanzler Scholz lobt den Ampel-Kompromiss als ein „sehr, sehr, sehr gutes Ergebnis“. Doch faktisch tritt die…