Latest / Recht politisch / Die Rechte der Natur (mit Tina Rametsteiner/TU Wien)
Transcript
- 0:03Hallo und willkommen bei einer neuen Folge von Recht Politisch.
- 0:06Ich bin Ralph Janik, und in diesem Podcast suche ich aktuelle Themen aus der Weltpolitik in einen breiteren rechtlichen, politischen und gerne auch historischen Rahmen einzubetten.
- 0:13Und weil es da draußen so viele Menschen gibt, die so viel mehr wissen als ich, mache ich das sehr gerne mit Gästen, so auch in der aktuellen Folge.
- 0:19Ich habe meine ehemalige Kollegin an der Freud-Privat Universität Tina Rametsteiner eingeladen, um mit mir über ihr Dissertationsthema Rechte der Natur zu sprechen.
- 0:28Sie ist jetzt als Universitätsassistentin, als post doc, an der Technischen Universität
- 0:33Wien tätig und diesem Thema nach wie vor treu geblieben.
- 0:37Und dementsprechend ist das eine interessante Folge geworden zu den Grenzen des Rechts, aber auch den Chancen des Rechts beim Schutz der Natur von Ökosystemen oder eben auch die Bekämpfung des Klimawandels.
- 0:47Ich wünsche euch eine spannende Folge.
- 0:50Ton ab!
- 1:03Hallo Tina! Darf ich dich bitten, dich ganz kurz vorzustellen?
- 1:04Ja, gerne. Ich bin Tina Rammetsteiner Rechtswissenschaftlerin Postdoc an der Technischen Universität Wien und meine Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich des Umweltrechts und der Menschenrechte vor allem auch bei den Rechten der Natur.
- 1:16Jetzt ad hoc frage ich mich
- 1:18warum gibt es auf der Technische Universität Juristen und Juristinnen?
- 1:21Es ist ein eigener Forschungsbereich am Institut für Raumplanung, der Fakultät für Architektur.
- 1:27Wir beschäftigen uns vor allen Mitfragen die die Raumplanung betreffen oder auch das Baurecht
- 1:33Und du hast eine sehr spannende Dissertation geschrieben, das ist auch der Anlass warum ich dich einlade.
- 1:38Ich habe den Titel von der Disserteion gesehen.
- 1:41dann warst du so nett und hast mir einen Exemplar gegeben.
- 1:43Dann muss ich zugeben sie nicht ganz gelesen aber gelesen.
- 1:48ich gebe es aber gerne zu weil sie wirklich wirklich ausführlich Detailliert und dementsprechend auch lange ist.
- 1:55Was hast denn du da geschrieben?
- 1:56In Kurzform hunderte von Seiten auf dem Punkt bringen.
- 2:00Kurz vor allem habe ich eine Dissertation über das Thema Rechte der Natur geschrieben.
- 2:04Also, über das Phänomen kann man sagen dass in vielen Staaten dieser Welt Bestandteilen der Natur oder der Natur gesamteigene Rechte verliehen werden und ich immer das dann in ausgewählten Staaten genauer angesehen und das dann auch miteinander verglichen also einen klassischen Rechtsvergleich gemacht von verschiedenen Ausgestaltungen von Rechten der Natur in der Welt.
- 2:24Ich kann mich erinnern im Ju-Studium ganz am Anfang lernt man Rechtsubjektivität bedeutet die Fähigkeit, Träger von Recht und Pflichten zu sein.
- 2:32Die Natur kann aber keine Pflichte haben weil sie ja nicht selbst handelt.
- 2:37Aber Sie können wie du herausgearbeitet hast zumindest in manchen Ländern Rechte haben.
- 2:42Wie passt das in unser Denken von Rechtsubaktivität hinein?
- 2:46Dass man nur Rechte hat und keine Pfichten weil man ja nicht selber handelt.
- 2:49Tatsächlich ist es so, dass eigentlich viele Entitäten, kann man sagen, Rechte haben auch wenn sie noch keine Pflichte haben.
- 2:56Also man denkt jetzt zum Beispiel an fürten ungeborene Menschen mit Behinderungen und so weiter und sofort auch die können Rechte habe obwohl sie vielleicht gewisse Pflichten nicht ausüben kann als es wird in der Literatur zu rechnenden Natur überwiegend behauptet oder gesagt dass es nicht unbedingt gekoppelt sein muss, Rechte unpflichtend zu haben.
- 3:16Also man kann noch Rechte haben ohne Pflichte zu haben.
- 3:19Es ist aber auch in manchen Staaten so das die Natur dort, die dann rechtsrechte Verliehen bekommt, auch Pflichten hat.
- 3:25Aber die Handlungsfähigkeit brauchen wir früher oder später ja schon?
- 3:28Oder nicht?
- 3:29Weil du füllten ansprich zum Beispiel Die werden ja üblicherweise irgendwann mal zumindest handlungsfähig.
- 3:34Ja, sie werden irgendwann mal handlungsfähig.
- 3:36Aber zum Beispiel bei besonders alten Menschen kann es sein dass sie das nicht mehr wären sondern dass sie's mal waren.
- 3:41also ich glaube auch das ist grundsätzlich keine Voraussetzung und für diese Situationen gibt es Vorkehrungen im Rechtssystem und das ist die rechtliche Vertretung.
- 3:51Es gibt zum Beispiel Erwachsenenvertreter bei Menschen mit Behinderungen, Kinder werden in der Regel durch ihre Eltern vertreten, GmbHs, die ja auch in diesem Sinne nicht für sich selbst sprechen können, werden durch Geschäftsführer vertrete.
- 4:03Und so ähnlich ist es dann auch berechnend der Natur dass da dann das Gesetz mehr oder weniger bestimmt wäre darf diese Rechte der Natur vertretern.
- 4:11Da gibt es verschiedene Modelle aber es gibt auf jeden Fall im Rechtsystem wie das gehandhabt werden kann.
- 4:17Ich hoffe, du siehst es mir nach wenn ich jetzt dieses Wort verwende bewusst ein wenig provokant?
- 4:22Wie isoterisch ist das eigentlich zu sagen die Natur als solche hat Rechte?
- 4:28Ja also gute Frage habe ich mich natürlich auch oft gefragt wurde auch mit dieser frage konfrontiert vor allem am Anfang dieser Dissertation und Das Interessante war eigentlich, je mehr ich mich mit Rechten der Natur beschäftigt habe also mit den tatsächlichen existierenden in der Welt umso weniger esoterisch kommen sie mir vor.
- 4:46und um so naturwissenschaftlich begründete oder auch ökologisch begründeter kommen Sie mir vor.
- 4:51Eigentlich haben sie gar nicht im Rechtssystem zumindest mit natürlich dem Gott gegebenen Recht oder was auch immer man darunter verstehen mag zu tun sondern ist ein rechtliches Instrument mit dem gewisse Verhaltensweisen der Menschen gesteuert werden soll um unsere Umgebung, unsere Mitwelt, Umwelt oder auch die Welt zu der wir Menschen gehören zum Beispiel Ökosysteme oder die Biosphäre zu schützen.
- 5:17Das wird darunter verstanden und das ist eigentlich hochwissenschaftlich, hochökologisch begründbar.
- 5:22Eigentlich hat es aus rechtswissenschaftlicher Perspektive nichts mit ESO direkt so tun, auch wenn's vielleicht von manchen durchaus so verstanden wird, die sich nicht näher damit beschäftigen.
- 5:32Damit hast du mich schon entlarvt.
- 5:33ich habe mich damit relativ oberflächlich befasst und natürlich ist das wie anscheinend lieber so vielen anderen die erste Assoziation.
- 5:40Wir sind gewohnt, wir denken an Aktiengesellschaften, an Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
- 5:46Wir denken an uns selbst als Rechtsträger aber wir denken nicht daran dass zum Beispiel die Umwelt in ihrer Gesamtheit, die Natur in der Gesamtheit oder auch einzelne Natur Güterrechte haben können.
- 5:56In Österreich oder in Deutschland ist es in unserem Denken vielleicht ein bisschen weiter weg gefühlt.
- 6:02zumindest In anderen Ländern ist das ganz normal, dass man sagt es gibt zum Beispiel den Ganges und aufgrund seiner religiösen kulturellen Bedeutung hat der auch einen Sonderstatus wenn nicht sogar ein Recht in Ruhe gelassen zu werden oder eben auch dass man ihm huldigt.
- 6:22Ja, das stimmt.
- 6:23Es gibt auch oft die Meinung dass Rechte der Natur vor allem dort Sinn machen oder Fuß fassen können wo es indigenie Gemeinschaften gibt also zum Beispiel Südamerika.
- 6:33da gibt's viele rechte der natur oder so sagt Ganges eben auch dort ist das von der Religion passend also was vom Weltbild her schon näher ist einem näher liegt und gewisse kosmovision bestehen von denen man das vielleicht eher herleiten kann.
- 6:48Tatsächlich haben die Rechte der Natur aber ihren Ursprung in den USA, wo man sagen würde sie sind ähnlich wie in Österreich vielleicht veranlagt und dort waren Sie ein reines Instrument zur Verbesserung des Umweltrechts zu Verbesserungen des Schutzes der Natur im Rechtssystem.
- 7:04Die Idee hat dann relativ schnell Fuß gefasst Inländern mit indigen Gemeinschaften aus unterschiedlichen Gründen, so dass man mittlerweile sagt die Idee ist ein Hybrid.
- 7:14Aus beiden, also aus festigen Vorstellungen und aus indigene Kosmovisionen.
- 7:18Und entwickelt sich in diesem Hybrid eigentlich weiter?
- 7:21Also es ist weder das eine noch das andere und kann von dem her in beiden Systemen funktionieren.
- 7:27Weil du sagst hat sich entwickelt und welcher Zeit reden würden da ungefähr?
- 7:31Auch das ist ein bisschen umstritten.
- 7:33Wann gab's die ersten Rechte der Natur?
- 7:35Wo gab es sie?
- 7:36Es fängt schon damit an noch einer einheitlichen Definition mangelt.
- 7:40Soweit mir bekannt ist, wurden die ersten Rechte der Natur im Jahr in den USA angenommen von einer First Nation.
- 7:48Bekannter ist eigentlich das sieben eine Gemeinde in den U.S.A.
- 7:52Tamakaburo, die eigene Rechte in einer Verordnung eingeführt hat.
- 7:57Dann ging es eigentlich relativ schnell, dann wurden in den Verfassungsrechte der Natur geschrieben.
- 8:02Im Polivienengesetz wurde im Jahr ten Zehntag erlassen.
- 8:06In den Neuseeland-Rechten der Natur wurde für den Wanganui-Fluss anerkannt.
- 8:11Im Jahr die Rechte des Atratuflusses wurde in Kolumbien anerkannt.
- 8:16Seitdem tut sich relativ viel aber im Prinzip ist es rechtlich ein relativ junges Phänomen was nicht heißt dass es vielleicht in manchen indigen Gemeinschaften schon länger rechnet.
- 8:26gibt, dass aber vielleicht nicht kodifiziert wurde oder auch nicht bekannt ist?
- 8:30Ich war jetzt auch ein wenig überrascht.
- 8:32Ich habe jetzt gedacht, dass wir ins Jahrhundert zurückreisen oder vielleicht noch viel weiter zurückkreisen.
- 8:37Andererseits ist hier das ganze Umweltrecht ein relativ junges Rechtsgebiet.
- 8:41also die typische Geschichte ist ja... Wir haben den Trails-Melterfall zwischen Kanada und den USA der war nineteen forty einen dann haben wir die Stockholm Erklärung neunzehn zweiund siebzig und erst ab da hat es dann so wirklich Fahrt aufgenommen.
- 8:54und dementsprechend hat sich auch unser Denken über Rechtssubjektivität später geändert.
- 9:00Nämlich, wie du sagst ersten in zweitausender Jahren dass wir sagen die Natur soll eigene Rechte bekommen und vor allem auch das Recht geschützt zu werden, konserviert zu werden.
- 9:09sehe ich das richtig?
- 9:10Also in der Literatur, in der rechtswissenschaftlichen Literatur zumindest geht es in den neunzehntsiebziger Jahre zurück also eigentlich im Beginn der Umweltrechtsbewegung kann man sagen im unserem aktuellen Rechtssystem zumindest... Und da ging es darum dass man gesehen hat, das aktuelle Umweltrecht schützt die Natur eigentlich nicht ausreichend und vor allem fehlt es an einer Stimme der Natur.
- 9:32Also es gibt eigentlich niemanden, der für die Natur sprechen kann.
- 9:35Konkret ging es da um ein Projekt von Walt Disney in den USA, das verwirklicht werden sollte und wo man gesagt hat, eigentlich müsste da jemand für die natur sprechen können und das ging aber aufgrund des Rechtssystems nicht.
- 9:47Da hat man gesagt, eigentlich bräuchte die Natur eigene Rechte und eigene Vertreter, die das für sie machen können.
- 9:51Und welche Rechte hat Sie jetzt?
- 9:54Da muss man sagen, es ist in jedem Staat etwas unterschiedlich geregelt aber man kann Gemeinsamkeiten feststellen.
- 10:00Also es hat eigentlich fast überall die Natur ein Recht zu existieren oder zu leben.
- 10:05also eines der beiden Rechte wurde eigentlich fast überall gewährt.
- 10:08oft wird das dann auch begleitet von einem Recht auf Erhaltung also erhalten zu werden und auf den recht auf Wiederherstellung Was mir aufgefallen ist bei der genauen Untersuchung von allen anderen Rechten, die gewährt wurden.
- 10:21Da gehört zum Beispiel dazu das Recht nicht für Schmutz zu werden, das Recht zu Gedeihen und das Recht auf Wohlergehen auf Gesundheit – das eigentlich meistens... Dadurch ein Zustand geschützt werden soll, der über die bloße Existenz hinausgeht.
- 10:36Also sie soll die Natur oder besser gesagt Ökosysteme, die Biosphäre und Flüsse sollen nicht einfach in irgendeinem Zustand erhalten werden oder existieren, sondern es soll in gewisser Massen gut gehen.
- 10:47Ich habe mir das dann in der Dissertation weiter angeschaut.
- 10:49was ist damit gemeint?
- 10:51Was ist zum Beispiel mit Gesundheit gemeint, mit Funktionierend gemeint mit Wohlergehen... Und das ist eigentlich durchaus Ökologisch belegbar.
- 10:59Es gibt ökologische Studien von seit Jahren, die sagen es gibt demgesunderte Kammernmessen und der Ökosystem Integrität.
- 11:07kann man messen.
- 11:07Es gibt die Regenerationsfähigkeit, die Resilienz von Ökosystemen – all das ist messbar.
- 11:14und all das wird eigentlich im Wesentlichen durch Rechte der Natur geschützt auch wenn es im Detail unterschiedlich formuliert wird.
- 11:20aber im Wesentlichen geht es eigentlich immer darum dass gewisse Systeme ob sie Flussökosysteme sind oder Waldökossystem in einem Zustand erhalten bleiben, dass sie existieren können sich weit entwickeln können und dann veränderte Umstände anpassen können.
- 11:35Jetzt muss ich daran denken, dass der Chef der industriellen Feindigung in Österreich vor gar nicht allzu langer Zeit gesprochen hat von Klimafreaks.
- 11:42Und ganz allgemein hört man ja immer wieder gerade von denjenigen die technischen Fortschritt vorantreiben wollen das dann die und anwünschtlichen Öko-Fuzis oder wie auch immer man es dispektierlich ausdrücken möchte kommen und immer nur konservieren wollen und damit aber Fortschuhe erschweren wenn nicht sogar aufhalten Rad der Zeit zurückdrehen wollen.
- 12:06Gleichzeitig wissen wir jetzt alle spätestens seit dem Sommer und eigentlich schon viel, viel länger dass da irgendwas ganz massiv falsch läuft in der Welt.
- 12:15feind sein Ökosystemen.
- 12:17und jetzt oszillieren wieder zwischen Fortschritt einerseits und Rückschritt im positiven Sinne.
- 12:22also wirklich das man sagt okay vielleicht waren ein paar Dinge die wir früher noch hatten gut sollten wir wieder bringen und ein paar von den Dingen die wir noch haben.
- 12:30Flüsse Ökosysteme unterschiedlicher Art sollten wir zumindest bei ihrem Status grob bewahren.
- 12:35Also wie geht sich da die Rechte der Natur aus?
- 12:37mit anderen Rechten, rechter Fortschritt das Denken in Wirtschaftswachstum untergleichen?
- 12:43Wie kann man da die Balance wahren?
- 12:45Genau darum geht es bei Rechten der Natur.
- 12:47soweit ich das bis jetzt verstanden habe ist eine Analyse von Rechen der Natur in anderen Staaten.
- 12:52also es geht eigentlich genau darum die richtige Balance zu finden.
- 12:55und um sie zu finden muss die Natur oder Ich sage immer lieber Ökosysteme, dann ist es einfacher vorstellbar.
- 13:01Müssen Ökosesysteme aufgewertet werden und einen gleichen Stellenwert haben?
- 13:05Einen ähnlichen Stellenwert wie zum Beispiel das Recht auf Eigentumsfreiheit, das Recht darauf was auch immer, was wir uns mit Menschenrechten halt selbst schützen.
- 13:14Und zu diesem Zweck wurden Rechte der Natur dacht.
- 13:18und genau dann kann eben im Konfliktfall, wenn es hart fortgeht sollen brauchen wir da jetzt für die Energiewende ein Wasserkraftwerk?
- 13:26oder wollen wir lieber diesen Fluss erhalten und bewahren weil wir auch diesen brauchen.
- 13:30Nur dann können wie Jens Kersten der deutsche Rechtswissenschaftler gesagt hat harte aber kläre Rechtskonflikte ausgetragen werden bei denen die Natur nicht immer das Nachsehen hat.
- 13:40Man muss dazu sagen auch jetzt hat die Natur schon nicht immer dass nachsehen.
- 13:43aber doch wenn es in Konflikten mit menschlichen Grundrechten geht haben meistens diese Vorrang oder ein stärkeres Gewicht.
- 13:51Wenn die Naturarbeit zum Beispiel im Verfassungsrang mit eigenen Rechten ausgestaltet werden würde, dann könnten wir ernsthaft der Rechtskonflikte darüber führen ob es wirklich notwendig ist das eine oder andere Projekt für unseren Fortschritt zu verwirklichen?
- 14:04Oder ob es nicht vielleicht auch für das Fortbestehen der Menschheit wichtiger wäre in diesem Fall die Natur zu schützen oder den Fluss zu erhalten.
- 14:12Weil du gesagt hast, Ökosysteme.
- 14:14Ich denke an Auenlandschaften oder Flüsse.
- 14:17Welche anderen Ökosesysteme sollte man da auch noch im Hinterkopf behalten?
- 14:21Also grundsätzlich gibt es bei den Rechten der Natur die ich untersucht habe unterschiedliche Zugänge.
- 14:27Da einer ist dass die Natur in ihrer Gesamtheit eigene Rechte erhält.
- 14:31also in Ecuador hat zum Beispiel die gesamte Natur das Recht auf Verhaltung auf Regeneration und so weiter und sofort oder das einzelne Bestandteil der Natur eigene Rechte erhalten.
- 14:42Es kann aber auch sein, dass die gesamte Natur anerkannt wird und trotzdem innerhalb dessen dann bei Bedarf, bei Notwendigkeit einzelne Bestandteile davon eigene Rechten erhalten.
- 14:53Zum Beispiel in Ecuador haben später dann nachdem die gesamten Natur anerkannt wurde auch einzelne Flüsserechte erhalten, Flüße sind mittlerweile grundsätzlich Entitäten, die am häufigsten anerkannt wurden.
- 15:05Es gibt aber auch eigene Rechte für Berge, für Naturschutzgebiete, für Seen, für eine Laguna in Spanien zum Beispiel das Mar Menor.
- 15:14es gibt auch eigene rechte für einzelne Tierarten auch wenn das eher unüblich ist oder für einzelner Pflanzenarten.
- 15:21was mir aufgefallen ist bei einer Untersuchung ist dass sie eigentlich nie getrennt vom Menschen betrachtet werden sondern das immer auch die Menschen, die mit diesen Entitäten interagieren als Bestandteil der Rechtsträger betrachtet werden.
- 15:36Das heißt wenn ein Flussökosystem in Kolumbien eigene Rechte erhält dann haben diese Rechte auch die Menschen die entlang des Flusses wohnen.
- 15:44das heißt es wird dieser Trennung in Mensch und Natur Mitrechten der Natur eigentlich aufgehoben.
- 15:50deswegen sage ich auch lieber Ökosysteme nicht Natur Um bewusst zu machen, mit diesen Rechten schützen wir nicht nur die Natur, die anders ist und unterschieden wird von uns Menschen sondern die komplexen Wechselbeziehungen zwischen den beiden.
- 16:03Also Ökosysteme, die Biosphäre im großen Katzen Das ist, glaube ich eine der wesentlichsten Errungenschaften von Rechendenatur.
- 16:10Dass wir damit eigentlich dieses bisher vorherrschende Weltbild überwinden können das uns glauben lässt dass wir Menschen uns von der Natur unterscheiden.
- 16:18Aber provokant ausgedrückt könnte man auch sagen die Natur braucht uns nicht aber wir brauchen die Natur und dementsprechend müssen wie sie schützen.
- 16:26Genau deshalb brauchen wir Rechte der Natur.
- 16:28Also es wird auch mittlerweile überwiegend so betrachtet das rechte der natur Fortentwicklung der Menschenrechter sind, das wird auch gesagt.
- 16:37Das sind die vierte Generationen im Menschenrechte oder die Rechte der Natur werden auch aus dem Recht auf Leben und den recht auf körperliche Unversehrtheit abgeleitet weil eben mehr bewusst wird dass wir die rechte der natur eigentlich brauchen um unsere eigenen menschenrechte und damit auch uns menschen zu schützen.
- 16:54Im rechtssystem kann ja grundsätzlich nur das Verhalten der menschen geregelt werden und mit rechten der natur soll das verhalten der Menschen geregkelt werden zum Schutz von uns selbst und unserer zukünftigen Generationen.
- 17:06Vielleicht als Zwischenbemerkung für die Hörerinnen und Hörern der tschechoslowakische Rechtswissenschaftler Karol Waschack hat Unterschiede in drei Generationen von Menschenrechten bzw war es nicht eher, sondern ich glaube der damalige UNESCO-Generalsekretär, der hat das aber nie verschriftlicht und der Karl Waschach hat das verschriftlich und ihm zugerechnet dass er diese drei Generation unterschieden hat.
- 17:28also die erste Generation die bürgerlichen Grundrechte wie z.B.
- 17:32Recht auf Freiheit, Recht auf ein fähiges Verfahren.
- 17:34die zweite Generation, die sozialen und kulturellen Rechte also Anspruchsrechte und die dritte Generation ist das Recht auf Entwicklung.
- 17:41Und wie du jetzt sagst wir haben eine mögliche vierte Generation die sich vielleicht vom Menschen nicht ganz emanzipiert aber die nicht mehr rein menschenzentriert ist weil man sagt die Natur wenn sie Rechtsubeaktivität genießt hat zumindest eine Hälfte der Rechtsubjektivität, nämlich eigene Rechte auf Konservierung beispielsweise auf Verhaltung oder vielleicht auch auf Verbesserungen.
- 18:03So gesehen wäre das eine Art erster und zweite Generation in der vierten Generation also dass sie selbst auch das Recht hat einerseits so wie die erste Generation in Ruhe gelassen zu werden und andererseits auch das recht hat, dass man proaktiv was tut damit es hier sogar besser geht.
- 18:18genau ja
- 18:19da möchte ich gleich einhaken wenn wir schon bei der Geschichte sind Und nach vorne schauen.
- 18:25Weil ein anderer Teil dieser Debatte ist ja auch der, dass man sagt okay wie viele Nachfolgen der Generationen wollen wir eigentlich schützen?
- 18:32Weil irgendwann wird es uns alle nicht mehr geben.
- 18:34Irgendwann wird die Sonne nicht mehr gehen das kann man noch berechnen.
- 18:37Jetzt denken wir in zwei drei Generationen.
- 18:40müssen wir dann?
- 18:42Die philosophische Strömung heißt long-term?
- 18:44müssen wir da eigentlich denken?
- 18:45in hunderten oder in tausende von Jahren?
- 18:48Das ist ja philosophisch sehr spannend, aber irgendwo sprengt es meinen Kopf zumindest auch sich zu fragen.
- 18:54Wie lange muss ein kulturgut?
- 18:57Ein natürliches Kulturgut, ein Ökosystem in welchem Zustand erhalten werden, auch wenn das bedeutet dass die Leute jetzt sich normal hintanstellen müssen.
- 19:08Sehr weit hinten anstellen müssen damit wir sagen ja was sonst haben die in dreihundert vierhundert fünfhundert und vielleicht noch mehr Jahrhunderte von Jahren nichts mehr davon?
- 19:15also welche Zeithorizont legen wir hier an?
- 19:18Ich weiß, da gibt es keine eindeutige Antwort.
- 19:20Aber vielleicht kannst du mir zumindest ein bisschen Richtwerte geben?
- 19:25Als Umweltrechtlerin würde ich das auf den Begriff der Nachhaltigkeit zurückkommen auch wenn der immer wieder missbräuchlich verwendet wird und dadurch ein bisschen schwammig wurde vielleicht.
- 19:35aber grundsätzlich geht's darum innerhalb der Planetaren Grenzen zu leben und zur Wirtschaften so dass diese auch Leben in Zukunft ermöglichen.
- 19:43wie weit die Zukunft geht Ich weiß nicht, aber ich glaube es geht einfach darum die Welten so zu hinterlassen dass auch die nächste Generation und die übernächste Generation weiter in diesem Planet da angegrenzt leben können.
- 19:56Die ja teilweise bereits überschritten werden.
- 19:58Du hast vorhin das Wort Kosmovision genannt?
- 20:01Ich habe das muss ich zugeben noch nie gehört!
- 20:04Ich kann mir was darunter vorstellen... ...ich nehme an ist eine Art Weltanschauung.... Mir besser erklären, als ich es mir selbst erklären kann.
- 20:13Ich
- 20:13würde sagen das ist einfach der Blick von indigen Gemeinschaften auf die Welt, der für uns ein bisschen schwer begreift ist.
- 20:21Das hängt ja auch damit zusammen.
- 20:23Wir in unserem westlichen Weltbild Denken an Vortritt, denken an Technologie.
- 20:30Natur stört oft.
- 20:31Wenn ich mir zum Beispiel die Startarchitektur ansiehe, dann hat man oft das Gefühl dass man lieber eine Straße nie asphaltiert als dass man da einen Baum lässt oder eine Wiese lässt weil diese nur Arbeit und macht Dreck.
- 20:42aber Asphalt macht weniger Dreck und dementsprechend asphaltiert man alles zu.
- 20:45Aber das ist ja nur wie wir gerade auch gesehen haben Eine Weltsicht.
- 20:49Es gibt ja ganz andere Weltsichten.
- 20:51Ich denke der Spontan zum Beispiel an Avatar Der wahrscheinlich auch deswegen so ein Erfolg war Weil viele von uns vielleicht auch spüren okay diese harte Trennung, wir Natur, Natur zurückdrängen.
- 21:04Das Leben in der Stadt auch nicht ganz natürlich und uns entsprechend auf engem Raum so viele Menschen
- 21:09usw.,
- 21:11also eine bisschen Sehnsucht verspüren wir vielleicht eh nach einem anderen Blick auf die Welt oder auch einem anderen Zusammenleben mit der Natur wo die Rechtsubejektivität eine Rolle spielen kann.
- 21:22Man sagt momentan mal wenn du einen Baum fällst dann spürt er das Aber dann hat das zumindest Auswirkungen nicht nur auf den Baum selbst, sondern auch auf Bäume in der Nähe oder dem ganzen Wald.
- 21:36Weißt du worauf ich hinaus will?
- 21:37Dieses alles hängt mit allem zusammen, denken dass man auch bei Filmen wie Avatar eben sieht.
- 21:42Ja also das ist ja nicht nur ein Gefühl, sondern das ist mittlerweile auch wissenschaftlich beblickt von der Ökologie dieser... Enge Vernetztheit von allen Ökosystemen, allen Gemeinschaften innerhalb der Öko-Systeme vom biotischen und abiotischen Komponenten.
- 21:56Innerhalb der Biosphäre – das ist auch zum Beispiel was nicht gerne gehört wird!
- 22:01Man auch nicht unbedingt gerne erwähnt, schon in der Gaia Theorie grundgelegt gewesen von Laflock.
- 22:09Die vom Prunulatur eigentlich rehabilitiert wurde muss man sagen und Prunolatur der französische Rhytho-Softe vor ein paar Jahren gestorben ist hat er gesagt die Erkenntnis kommt eigentlich einer kopianikanischen Wende gleich und für uns Menschen ist es vielleicht sogar eine nazistische Kränkung, dass wir das jetzt akzeptieren und verstehen lernen müssen.
- 22:28Dass wir eigentlich eng mit der Natur verbunden sind – und er sagt dann auch, wir sollten nicht mehr weiter von Natur sprechen sondern von der Welt oder von Worlding!
- 22:36Es ist alles miteinander vernetzt und wir müssen das ähnlich verstehen, lernen und hinnehmen und damit umgehen lernen wie damals, dass sich eben nicht die Sonne um die Erde dreht, sondern ungekehrt.
- 22:48Jetzt musst du aber ganz kurz erläutern, weil du gesagt hast, dass Gaia Theorie als eben dieses Bild von der Erde als Urmutter.
- 22:54Ich kann das schwer wiedergeben, ich glaube es gibt auch sehr viele verschiedene Interpretationen davon, aber es geht einfach darum, dass James Lovelock schon vor langer Zeit und Lin-Margule, das spricht man jetzt gleich aus, haben vor langener Zeit schon festgestellt, sehr stark vernetzt ist und haben das auch belegt.
- 23:13Leider haben sie dann das vielleicht ein bisschen falsch dargestellt, mit falschen Wörtern auf.
- 23:19Vielleicht war der Eval von Gaia nicht richtig?
- 23:21Aber im Grundlegenden geht es darum dass alles miteinander vernetzt wird und interagiert.
- 23:27Ein Austausch von Nährstoffen und Energien, von unterschiedlichen ökologischen Gemeinschaften.
- 23:32Es gibt enge Zusammenhänge und das sieht ja auch die Ökologie mittlerweile.
- 23:37Und schon langsam muss ich das auch im Rechtssystem abbilden.
- 23:40Das hat nichts mit esoterik zu tun.
- 23:42wie Ecke wurde es lange gedrängt aber eigentlich müssen wir erkennen dass es so ist in unser Handeln nach ausrichten.
- 23:48Bruno Latour hat zum Beispiel gesagt Wir sind die Atmosphäre.
- 23:52Ich habe das dann natürlich auch in Detail begründet.
- 23:55Das kann ich jetzt nicht alles wiedergeben, aber es geht um die Erkenntnis dass das natürlich alles zusammenhängt und wenn ein Baum gefällt wird wie du es vorher gesagt hast spüren wir es vielleicht jetzt in dem Moment nicht unmittelbar.
- 24:06was hat natürlich insgesamt schon Auswirkungen die wir längerfristig dann noch spülen könnten wenn zu viele Bäume gefällt werden.
- 24:14Wäre ja nicht das erste mal dass das recht hinter naturwissenschaftlichen und anderen Entwicklungen hinterher hängt?
- 24:19Wir sind ja immer noch in dem Bild gefangen, wo der Mensch nun mal das Nonplus Ultra ist.
- 24:25Wir sind ein Menschenzentrierten Rechts- und Weltbild, indem wir uns immer noch bewegen und wo natürlich auch wie anfangs wir schon festgestellt haben die Subjektivität entweder primär bei Menschen liegt oder vom Menschen abgeleitet wird.
- 24:39aber am Ende des Tages braucht es immer einen Menschen, der für wen anderen handelt und in diesem Fall ja auch noch immer für die Natur dass man eine Bögen-Initiative hat, beispielsweise die sich stark macht für ein bestimmtes Ökosystem oder stark machen kann.
- 24:53Dass zum Beispiel jemand sagen kann ich lebe vielleicht hunderte Kilometer weg aber mich geht dieser Wald etwas an und ich möchte für diesen Wald sicherstellen das zb einen Kraftwerk, dass er näher gebaut wird Das Ökosesystem dort nicht zu sehr stört oder ein Fluss wenn dann Gift Stoffe dort abgeleitet werden und dergleichen.
- 25:09Und das man sagt, alles hängt mit allem zusammen.
- 25:12Das kennt man ja auch aus dem Völkerrecht gewissermaßen.
- 25:14Wir haben den Begriff des ärger Omnis.
- 25:15Das sind Verpflichtungen, die gegenüber der ganzen Welt geschuldet sind.
- 25:20Das kann man dann noch weiter auslegen und sagen, auch da halt eines Ökosystems ist theoretisch der ganze Welt geschouldert.
- 25:28Es ist egal wo man ist weil irgendwo ist man immer betroffen.
- 25:31wenn ich jetzt auch an Klima klagen denke.
- 25:32Ich komme zu Hundertsundens tausends, aber der Gedanke So ad hoc drüber nach, denkt er eh nicht mehr ganz fremd.
- 25:41Weil ja auch zum Beispiel man in Deutschland die Möglichkeit hat und das war ja schon beim Klimabischluss ein Thema.
- 25:46Selbst wenn man nicht in Deutschland lebt, man spürt den Klimawandel ist jetzt wieder ein bisschen ein anderes Thema besenkt damit zusammen.
- 25:52Egal wo ich bin, wenn in einem Industriestaat wie Deutschland CO² emittiert wird kann es sein dass ich das tausende noch mehr Kilometer entfernt auch spüre und davon sogar unmittelbar betroffen bin, und dementsprechend möchte ich da jetzt auch klagen können.
- 26:08Und genauso möchte man vielleicht die Möglichkeit haben sich für ein bestimmtes Ökosystem einzusetzen, auch wenn man nicht dort dauerhaft lebt, vielleicht nicht mal in der Region lebt weil man einfach sagt es geht mich trotzdem was an.
- 26:17macht das Sinn?
- 26:18Ja also du spielst glaube ich ein bisschen auf die Frage der Vertretungen wer kann eigentlich für die Natur sprechen und in welchem Ausmaß?
- 26:26oder auf den Anwendungsbereich der Rechte der Natur.
- 26:30Beides habe ich untersucht in meiner Arbeit und grundsätzlich wäre es besser, je größer der Anwendungssperreich von Rechten der Natur ist umso wirkungsvoller sind sie natürlich also im Besten werden Sie global anerkannt und das gebe ein Vertretungskonsortium, dass global für die Natur oder für Ökosysteme die Biosphäre spricht wenn's notwendig ist.
- 26:50Tatsächlich ist es momentan eher auf nationalstaatlicher Ebene verankert und da gibt's unterschiedliche Modelle, wer für die Natur oder für die anerkannten Rechtsträgerinnen sprechen kann.
- 27:01Ich habe da drei unterschiedlichen Modellen identifiziert.
- 27:04das eine ist dass grundsätzlich jeden Bürger des Staates das Recht gewährt wird für die natur zu sprechen.
- 27:11Zweites Modell ist, dass nur bestimmte Personen das dürfen, die ausgewählt werden.
- 27:15Die können dann zum Beispiel gemeinsam an Komitee bilden also zum Beispiel einen Behördenvertreter und ein betroffener Bürger dürfen für den Fluss sprechen, bilden gemeinsam an komitee und dem wird dann oft auch noch in wissenschaftlicher Beirat zur Seite gestellt.
- 27:29Und das dritte Modell es, dass staatliche Organisationen, die möglichst unabhängig sind für die Natur sprechen dürfen.
- 27:36Interessanter dabei ist eigentlich, gleichzeitig eingeführt wurden.
- 27:41Also es ist oft nicht entweder oder, sondern es darf sowohl jeder Bürger von Ecuador für die Rechte der Natur sprechen als auch die Defensoria del Pueblo also so etwas wie die Volksanswaltschaft und die gemeinsam können dann umfangreich darauf achten dass die Rechter der Natur eingehalten werden.
- 28:00In der Literatur wird oft eingewandt grundsätzlich gegen Rechte der Natur, dass eigentlich niemand für die Natur sprechen kann.
- 28:07Weil woher wissen wir eigentlich was sie braucht?
- 28:09und kann da Mensch überhaupt unabhängig von Eigeninteressen das beurteilen?
- 28:14Aus dieser Debatte haben sich dann verschiedene Wege entwickelt und diese Wege haben jetzt mittlerweile auch Eingang in die Rechte gefunden so dass mittlerweile meistens ein pluralistisches System entworfen wird.
- 28:28Das heißt es gibt einen Komitee oder ein wissenschaftlichen Beirat, die werden aus möglichst vielen verschiedenen Personen zusammengesetzt.
- 28:35Die dann gemeinsam erörtern was im besten Interesse dieses geschützten Rechtsträgers ist also dieses Flusses oder der Natur in Ecuador oder dieses Waldes und so kann man zumindest versuchen möglichst weit weg von eigenen Interessen zu erördern was im Interesse dieser schützenswerten aus unserer Sicht schützenswerten natur ist.
- 28:57Jetzt haben wir bei dem Ganzen noch immer das Problem, dass wir auf konkrete Ökosysteme schauen.
- 29:03und dann gibt es das große Themenfeld Klimawandel.
- 29:06Da geht's ja weniger um einen konkreten Fluss, um einen konkretem Wald, um einem konkreten Berg sondern wirklich die Welt als solche.
- 29:15Das hast du vorhin schon gesagt.
- 29:16Ökosesysteme gibt es aber man kann auch sagen ist gibt das eine große Ökostemie in denen wir alle leben.
- 29:22Das Problem da ist aber Welches Ökosystem ist da jetzt der Rechtsträger?
- 29:27Oder da stößt er sich an seine Grenzen.
- 29:28Also ich kann mir noch immer vorstellen, auch in Österreich das zum Beispiel dann einen Ausschuss sich gründet um den Wörtersee zu schützen oder den Wolfgangsee.
- 29:39aber es gibt nichts was man damit vergleichen könnte auf globaler Ebene wo man sagt okay aber jetzt führt das Klima als solches für die Luft die wir atmen.
- 29:48als solche gibt es einen globalen Ausschuss Emissionen von CO² zu verringern beispielsweise.
- 29:57Also theoretisch könnte man das schon einführen im internationalen Recht, du weißt natürlich am Allerbesten wie schwierig das ist.
- 30:03aber in der Theorie wäre es zum Beispiel möglich zu sagen wir verleihende Atmosphäre oder der Biosphäre das Recht weiterhin in einem Zustand des Mögen diesen Ausdruck mögen die Ökologen nicht so gerne aber in einer gewissen ich verwenden trotzdem in einem gewissen Zustand weiter bestehen zu können.
- 30:20Und es gibt tatsächlich auch aktuell Versuche in diese Richtung auf etwas kleinerer Ebene, nämlich im Bezug auf die Antarktis.
- 30:27Ich war jetzt gerade vor Kurzem bei der Antarkteskonferenz in Oslo.
- 30:31Da war ein großes Thema, der Antartes eigene Rechte zu verleihen weil eben alles was in Antarkties passiert Auswirkungen auf globaler Ebener haben kann unter anderem natürlich auch auf das Klima oder auf dem Meeresspiegel.
- 30:45und als wäre schon ein großer Schritt in diese Richtung zum Beispiel Rechte der Antarktis anzuerkennen, da ist auch gerade eine Deklaration in Ausarbeitung die derzeit zur öffentlichen Konsultation ist und so könnte man mittelbar auf internationaler Ebene das Klima ein bisschen besser schützen als es derzeit der Fall ist.
- 31:04Aber natürlich hängt es – und das muss ich dazu sagen, dass es bei allen Rechten der Natur der Fall immer von der konkreten Umsetzung ab.
- 31:12Also rechte der Natur können so ausgestaltet werden, dass sie wirkungslos sind oder dass sie ein sehr mächtiges Instrument sind je nachdem wie sie ausgestaltet werden, welche Rechte verliehen werden, wer sie wahrnimmt.
- 31:23Welche finanziellen Ressourcen es dafür gibt auf welcher Ebene und welche Mechanismen vorgesehen werden?
- 31:28Ja weil ich mir immer denke der Kampf gegen den Klimawandel passt nie so ganz hinein weil das schon fast zu groß ist.
- 31:38weißt du was ich meine dass das etwas ist wo man auch oft nicht mehr feststellen kann wer hat welchen Anteil und welcher Anteil hat welche Auswirkungen gehabt.
- 31:47Und genau da ist ja das Problem beim Schutz, dass dann immer dieses Argument kommt.
- 31:52Naja, das bisschen was Österreich beiträgt, das ist ja global gesehen nicht so viel und eigentlich kommt es auf die USA oder auf China beispielsweise.
- 32:00Oder dass man auch sagt naja wenn's jetzt eine Bürgerinitiative gibt in einem kleineren Land, der sagt wir müssen schauen, dass wir unsere CO-Zweihemissionen verringern, dass man dann sagt dadurch hat man einen Nachteil gegenüber denjenigen, die sich nicht um die Umwelt kümmern.
- 32:16Das ist das große Dilemma, dass ich hier sehe in der Rechtsdurchsetzung.
- 32:20Dass man ja da genuin global zusammenarbeiten müsste weil sonst immer wieder dieses Argument kommt naja was das kleine Land A macht prägt nicht genug bei und es kommt eigentlich auf das große Land B und das andere große Land C an.
- 32:34Ja das stimmt natürlich, dass es diese Argumente gibt.
- 32:37Ich glaube Sigrid Stagl hat vor kurzem im Kontext des Klimaschutzgesetzes da einige Gegenargumente geliefert.
- 32:43grundsätzlich Bin ich da aufwassend, dass jeder seinen Beitrag leisten sollte und auch kann?
- 32:49Weil die eine Lösung gibt es nicht.
- 32:51Und wenn wir das Problem oder diese Klimakatastrophe bewältigen wollen, dann müssen viele kleine Beiträge und große Beiträge leisten.
- 32:59Auf nationaler Ebene gibt's da genauso Mechanismen wie auf globaler Ebener.
- 33:05Ich kann mich noch erinnern in meiner Kindheit war man stolz darauf zum Beispiel in Österreich, dass man so viel Wasserkraft hat auf eine Art Vorreiterrolle.
- 33:14Es ist das ja nicht mehr der Fall und ganz allgemein habe ich das Gefühl, dass sich das ein bisschen ins Gegenteil verkehrt.
- 33:21Dass man sagt, kleiner Mann ist, desto weniger muss man tun weil global gesehen ist man eh nicht so wichtig.
- 33:27aber wer es nicht?
- 33:28eigentlich so, dass man gerade als kleineres und mittelgroßes Land hat die Möglichkeit hat kreativer zu sein mehr zu probieren.
- 33:35und gibt's da auch bei practice Beispiele von anderen Ländern die mit gutem Beispiel vorangehen auch bei rechten der Natur oder damit zusammenhängend Und die sagen, okay wir haben was gemacht.
- 33:45Wir sind klein und größere Länder haben sich dann gedacht, dass kopieren wir jetzt?
- 33:49Ich
- 33:50glaube man kann schon Ecuador als Vorzeigebeispiele in dem Fall nehmen, die alles vergleichsweise kleines Land oder auch gar nicht so kleines landen aber vergleichweise ein kleines land in amerika rechte der natur auf verfassungsebene eingeführt haben und damit eigentlich einen entscheidenden schritt gegangen sind nach wie vor anwenden und die Rechtsprechung jetzt eigentlich erst... seit einigen Jahren wirklich stark dazu geworden ist.
- 34:19Also da haben sich die Verfassungsgerichte in Ecuador sehr intensiv mit Rechten der Natur befasst, auch mit Ökologien und anderen Naturwissenschaften ausgetauscht um diese auszufüllen, auszuarbeiten und weiter zu interpretieren und haben damit eigentlich einen Standard für Rechte der Natur gesetzt, der mittlerweile weltweit gilt.
- 34:37also war es den Ecuadorianischen Verfassungsgerichtshof zurechtend der Natur mittlerweile spezifiziert hat hat auch Auswirkungen auf die Rechte der Natur in anderen Staaten, Spanien zum Beispiel ganz konkret wie sie dort gemacht werden und so kann durchaus ein kleines Land sehr viel bewirken.
- 34:55Ich kann mich erinnern ganz am Anfang meiner Uni-Zeit habe ich gearbeitet bei einem Projekt zur Judicial Dialogue also der Kommunikation zwischen Gerichten und vor allem zwischen Höchstgerichten.
- 35:04das Verfassungsgericht den einem Land ansieht was einen Verfassungsschricht einem anderen Land macht und auch wenn das unterschiedliche Rechtsordnungen sind Prinzipien gibt den beiden gleichermaßen Geld, dass man sagt okay wir schauen uns das ab oder wir übernehmen eine Interpretation oder wir versuchen das möglichst so zu machen wie die weil das für uns auf einer rein rechts argumentativen Ebene nun mal sinnvoll erscheint und so gesehen kann da auch das Verfassungsgericht eines kleineren Landes globale Auswirkungen haben wenn ich dich richtig verstehe.
- 35:34Vielleicht noch zu einem anderen Aspekt der rechten Natur.
- 35:39Es gibt ja auch eine Debatte, die ich sehr interessant finde.
- 35:42Ich habe auch ein kleines Bücheln dazu geschrieben, dass ich in die Shonos packe sowie auch die Quellen, wie du schon zitiert hast und auch einen Verweis auf deine Dissertation im Übrigen nämlich die Frage Öko zieht.
- 35:52Nämlich das den Natur zusätzlich zu ihren Rechten auch so rechtlich geschützt wird, dass man sagt wenn jemand grob fahrlässig oder sogar bewusst mit Vorsatz willendlich einzelne Ökosysteme massiv oder langfristig und nachhaltig schädigt, dass es da noch strafrechtliche Konsequenzen geben soll.
- 36:15Also das man ein bisschen weggeht von den reinen Rechten der Natur hin zu den Verpflichtungen der Menschen gegenüber der Natur die dann sogar strafrechliche Konsquenze nach sich ziehen können wenn man sie eben nicht einhält.
- 36:28Geht das Hand in Hand?
- 36:28Oder würdest du das in den Debatten eher trennen?
- 36:32In den Fällen die ich untersucht habe geht das oft Hand in hand also gleichzeitig mit Rechten Absatz in dem steht, die Natur oder dieser Fluss hat diese und jene Rechte wird oft auch eine Bestimmung eingeführt.
- 36:44Die sagt wer diese Rechte verletzt hat mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen.
- 36:50da werden oft an einzelne konkrete Beträge festgelegt.
- 36:54Oft wird auch noch nur gesagt es richtet sich nach dem Strafrecht des einzelnen Bundesstaates oder es werden teilweise auch Freiheitsstrafen vorgesehen.
- 37:01also es ist durchaus vor allem im südamerikanischen Staaten üblich das strafrechliche Konsekvenz ein geführt werden.
- 37:09Im Bolivien wurde auch kurz nach der Einführung von Rechen der Natur ein eigenes Strafrechtssystem gesetzt erlassen, das Ökozid als Straftatbestand beinhaltete.
- 37:21Es wurde leider aber kurz danach wieder aufgehoben.
- 37:24Aber es geht eigentlich Hand in Hand in vielen Fällen.
- 37:27Interessanterweise bei einigen postsovertischen Staaten gibt's auch diesen Ökoziht-Straftat bestanden im jeweiligen Strafgesetzbuch.
- 37:34wo es ihn nicht gibt Auch wenn es sehr intensiv diskutiert wird, ist das im Internationalen Strafrecht.
- 37:40Also beim Statut vom Internationalen Strafgerichtshof, dass man sagt eigentlich sollte man zumindest die gröbsten Angriffe auf die Natur unabhängig dürfen ob sie während eines Krieges stattfinden oder nicht auf völkerrechtlicher Ebene ahnden.
- 37:54Dass man sagt man holt sich die ganz großen Fische denjenigen die wirklich für massive Zerstörung von der Umwelt verantwortlich sind.
- 38:01also ein Beispiel wäre da war ja auch eine Wiener Kanzler, also der Rechtsanwalt Wolf am Proch involviert bei einer Strafanzeige und eine Anzeige beim Interzernstrafgerichtshof kann jeder stellen.
- 38:12Er hat versucht zu konstruieren über den Umweg der verbrechenliegenden Menschlichkeit das es ja einen Öko-Zit in Brasilien unter Bolsonaro gegeben hat und dass die großflächigen Rodungen des Regenwalds Menschen, die dort leben und die den Regenwall brauchen direkt ganz massiv betrifft und dementsprechend sogar Verbrechen die Menschlichkeit vorlegen.
- 38:31Gleichzeitig und das bringt mir jetzt zu meiner Frage.
- 38:34Haben wir aber das Problem, dass jedes Land auf seine Art macht?
- 38:40Ist am Anfang gesagt als ein Rechtsvergleich?
- 38:42Dass dir sehr viele verschiedene Länder angeschaut und die einen sind vielleicht progressiver, die anderen weniger progressiv, wieder andere machen gar nichts.
- 38:51Andere haben vielleicht einen Straftatbestand oder einen Rechtsrahmen wo das vorkommt Aber es wird nicht wirklich durchgesetzt.
- 38:58da gibt's auch eine Studie von UNODC also den Vereinten Nationen und der Sonderabteilung für Verbrechensbekämpfung, die auch festgestellt hat dass es vielleicht oft Straftatbestände gibt oder zumindest Verwaltungsstraftat bestände gibt zum Schutz der Umwelt aber gleichzeitig die Durchsetzung nicht immer funktioniert.
- 39:16Jetzt frage ich dich wo wir uns ein bisschen dem Ende zuneigen was ist denn da der Ausblick?
- 39:23Harmonisierung oder vielleicht auch einen eigenen völkerrechtlichen Vertrag zu rechten der Natur?
- 39:30Bleibt das dieser Flecken-Täppich oder gibt es vielleicht sogar einen Rückbau?
- 39:34Das ist eine sehr politische Frage, die ich schwer beantworten kann.
- 39:41Weil man nicht in die Zukunft schauen kann – in der Hinsicht!
- 39:44Ich sehe es unmittelbar nicht dass sich da Verbesserungen ergeben werden und auch eine Änderung des Romstatuts, dass da Ökozide aufgenommen wird hat sich glaube ich seit Jahren nichts getan.
- 39:59Ich glaube, es wird vor allem nach wie vor mehr auf nationalstaatlicher Ebene durchgesetzt werden müssen.
- 40:06Und gibt's Tendenzen, dass aber mehr Länder damit beginnen, innere Verfassungen recht oder Naturverhässelt zumindest aufzunehmen?
- 40:13Es gab einen weiteren Versuch der mir bekannt ist – das war in Chile wenn ich mich richtig erinnere – da sollte die eine neue Verfassung verabschiedet werden, die es dann letztlich nicht geschafft hat.
- 40:24Ich glaube, zweite Versuche ist gerade in Arbeit.
- 40:26Aber da wären Rechte der Natur auf jeden Fall vorgesehen gewesen und anderen Staaten ist mit derzeit nichts bekannt.
- 40:31Das kann aber dann auch immer schnell gehen.
- 40:33also das ist eher die Erfahrung mit Rechten der Natur.
- 40:35Oft kommen sie dann auch unerwartet in einem Land.
- 40:38Vielversprechender im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit ist derzeit eher dass die Gerichte rechte der natur zunehmend anerkennen indem sie eben bestehende Grundrechte so interpretieren, dass sie bereits Rechte der Natur beinhalten.
- 40:52Vorreiter ist hier wieder der Ecuadorianische Verfassungsgerichtshof.
- 40:56aber auch der interamerikanische Gerichtshofe für Menschenrechte hat vor circa einem Jahr festgestellt das rechte der natur ein Bestandteil des Grundrechts auf eine gesunde Umwelt sind.
- 41:09dann hat das Landesgericht Erfurth in Deutschland vor kurzem festgestellt dass Rechte der Natur in der Grundrechtekarte verankert sind.
- 41:18Also auf diesem Weg kann es durchaus sein, dass noch mehr Gerichte Rechte de Natur in die Verfassung rein interpretieren und das herralt dich für den wahrscheinlicheren Weg als dass die rechte Natur in Verfassungen aufgenommen
- 41:32werden.".
- 41:32Und es hat ja schon die Unogeneralversammlung auch festgehalten, dass es ein Recht auf eine saubere nachhaltige Umwelt gibt und dass ein individuelles Recht ist.
- 41:42wo wir aber das Problem haben Ein Recht haben ist, dass eine es wo einklagen können das andere und man kann sie mit vielen Ländern nicht einklagen.
- 41:50Jetzt muss ich dir aber auch die Frage stellen weil du eben von der Rechtsfortentwicklung durch einzelne Gerichte sprichst Dass sich einige dagegen verwehren und sagen wir überfrachten das Recht Und eigentlich wie du vorhin ja auch schon gesagt hast politische Frage.
- 42:03Ist das eine politische frage?
- 42:05Das muss den entsprechenden politischen Willen geben und manchmal denke ich mir dass so Vorstöße wie Öko zieht oder eben rechte Natur in die Verfassung schreiben, eine Art Verzweiflungs-Tat sind weil es den politischen Willen nicht gibt.
- 42:18Weil wenn es genug Menschen gäbe denen das ein Anliegen ist müssen wir ja nicht einzeln versuchen das über Klima klagen zum Beispiel durch zu boxen oder eben durch Rechtsfortentwicklung einzelner Zertiven sondern dann wird das ja von selber geschehen und man müsste das nicht extra in die verfassung oder allgemein an die Rechtsordnung packen.
- 42:35Siehst du das ähnlich?
- 42:37Also... Ich kann nur die Beobachtung mit dir teilen und da kann man sagen, es ist politisch schwierig einen Konsens in der hin sich zu finden weil es wahrscheinlich eher politische unbequeme Entscheidungen sind.
- 42:48Deswegen erfüllen die Gerichte zunehmend diese Aufgabe aber sie eben nicht diesen politischen Erfordernissen gerecht werden müssen.
- 42:56überwiegend Das wird oft durchwegs kritisch gesehen, dass Gerichte sozusagen zunehmend aktivistisch richterlichen Aktivismus betreiben.
- 43:04Und bei Rechten der Natur kann man das natürlich auch beobachten, dass die da oft sehr weit gegangen sind und sehr weitreichende Interpretationen gefasst haben von Grundrechten um da die Rechte der Natur rein zu interpretieren.
- 43:16Ich habe da mal ein ganz spannendes Zitat von Jürgen Habermaske gelesen, der gesagt hat er findet Richterliche Aktivismus eigentlich vor allem dann gerechtfertigt, wenn die Menschenrechte und damit die Demokratie an sich auf dem Spiel stehen?
- 43:31Das ist im Moment definitiv der Fall.
- 43:35Jetzt noch eine letzte Frage zum Abschluss.
- 43:41Was sind denn die größten Mythen, die sich rund um dieses Thema drehen abgesehen vom Vorwurf desoterik?
- 43:49aber gibt es da auch sonstige Dinge, die du gerne mal klarstellen würdest?
- 43:52falls ja dann lade ich dich jetzt noch zum Abschluss dazu ein.
- 43:56Ja, vielleicht gibt es zwei Mythen die ich gerne klarstellen würde.
- 43:59Das eine ist die Angst davor dass durch die Einführung von Rechten der Natur plötzlich Bakterien wirren bekämpfen vor menschlichen Gerichten und das dann in unserem von Menschen- und Steuergeld bezahlten Gerichte überfordert würden.
- 44:12Das kann ich so nicht bestätigen.
- 44:14also es sind immer eigentlich Rechte von Ökosystemen die uns Menschen schützen sollen und es kann nicht passieren das einem Bakterium ein Virus vor einem Gericht verklagt.
- 44:25Da muss ich jetzt aber nachfragen, hat das genau in dieser Form schon mal jemand eingewandt als Argumentum ad absurdum?
- 44:31In der Literatur findet man diese Argument, vor allem mit älteren.
- 44:34mittlerweile sind Rechte der Natur bekannt und da weiß man... Es kann eigentlich nicht passieren.
- 44:38Also es geht immer um den Schutz von komplexen Systeme, und nicht von einzelnen Viren oder Bakterien – und schon gar nicht wenn sie schädlich sind!
- 44:45Und dass ein Bakterium das andere verklagt ist in diesem rechtlichen System auch nicht möglich.
- 44:49Diesem Mythos kann ich jedenfalls entkräften.
- 44:52Und der Zweite ist ja, dass viele Menschen vor allem auch viele Umweltrechtler die Debatte der Rechte der Natur sofort ablehnen.
- 45:02abwehren und sagen, das bringt nichts.
- 45:04Wir sollen lieber das Umweltrecht verbessern statt Zeit damit zu verschwenden.
- 45:08Und auch das würde ich gerne ein bisschen richtig stellen und sagen die Befassung mit Rechten der Natur selbst wenn sie nie Realität werden sollen bringt unglaublich viel fürs Verständnis des Umweltrechts um vor allem auch Lücken im Umweltrecht festzustellen weil durch diesen Perspektiven wechselt sich zum Beispiel aus der Perspektive eines Fluss-Ökosystems schau wie Schütztes Recht dieses Flusssykosysteme eigentlich, bringt sehr viel um das Umweltrecht besser zu verstehen.
- 45:35Deswegen würde ich gerne diesen Mythos entkräften Rechte der Natur bringen für die Verbesserung des Umweltrechts nicht sondern man kann mit der Beschäftigung von Rechten der Natur sehr viel darüber lernen und sehr viele Besserungsoptionen für die Umwelt ableiten auch wenn man letztlich sagt mit der Idee vom Rechten Der Natur fühle ich mich persönlich nicht wohl.
- 45:55Das ist doch ein gutes Schlusswort.
- 45:57Dina Danke, dass du mir recht politisch warst.
- 45:59Danke dir für die Einladung!
- 46:03Ja damit sind wir einmal mehr am Ende ein Erfolger von Rechtpolitisch angelangt.
- 46:07das Thema Rechte der Natur ist wichtig.
- 46:09das Thema wird wichtig bleiben da Sommer-Sommer-Zweißen-Zwanzig ist keine Ausnahme sondern die neue Regel.
- 46:15Wir wissen jetzt das höhere Hitzeperiod und alles was damit einhergeht die neue Normalität sind Und dementsprechend müssen wir uns die Frage stellen, welchen Beitrag das Recht leisten kann und soll und wo seine Grenzen sind wenn es um den Schutz von Ökosystemen der Natur oder der Bekämpfung des Klimawandels geht.
- 46:33Ich möchte jetzt noch einmal mehr all denjenigen danken, die diesen Podcast unterstützen.
- 46:38Die hier rein hören, die mir Feedback geben, die die Folgen positiv bewerten, die dem Podcast positiv bewarten, die folgen teilen, die den Podcast anderen mit Mundpropaganda und dergleichen weiterempfehlen, die diesem Podcast finanziell unterstützen.
- 46:51Danke, danke, danke!
- 46:53Und euch gäbe es dieses Projekt nicht?
- 46:54Es macht viel Spaß und es macht doch ein bisschen mehr Spaß wenn man merkt dass da draußen Menschen sind, die diese Folgen hören gut finden, weiter empfehlen und dergleichen.
- 47:03Danke, danke, danke.
- 47:05in den Shownotes findet ihr wie immer einen Link nicht nur zu den erwähnten Artikeln Interviews aussagen und der gleiche sondern eben auch zu PayPal falls ihr diesen Podcast finanziell unterstützen wollt.
- 47:16Danke!
- 47:16Danke!
- 47:17Und damit bin ich schon bei meiner üblichen Schlussformel angelangt je nachdem zu welcher Tages- und Nachtzeit hier reingehört habe wünsche ich euch eine schöne startenden Tag, einen schönen Rest vom Tag, einem netten Abend oder vielleicht auch eine gute Nacht.