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Das AfD-Wahlprogramm ist SCHLIMMER als du denkst… · DieMeinungsmache

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  Speaker 0: Heute ist der zwundzwanzigste fünfte.
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  Speaker 0: Wir haben das wir am freitag vor finksten.
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  Speaker 0: Das heißt, ihr habt ein langes wochenende unter Umständen langeswochenende.
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  Speaker 0: vielleicht habe ich auch langes Wochenende Ich weiß es noch nicht.
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  Speaker 0: Vielleicht mache ich auf roter montag vielleicht mache einfach mal wirklich ein langswochen Ende Sonntag und Montag frei oder sehe ich mich Und dann Dienstag auch nicht.
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  Speaker 0: damit erst einmal wieder da okay?
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  Speaker 0: Das überlege ich mir noch.
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  Speaker 0: dass wird jetzt wahnsinnig.
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  Speaker 0: das wird jetzt Wahnsinnig Jetzt die halbe Woche nicht da sein abgelehnt aber gewollt schon ab.
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  Speaker 0: ich seh gerade im chat.
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  Speaker 0: ich sehe ihr seid nicht so große freunde von Lifestyle-Teilzeit.
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  Speaker 0: Wir starten mit einem Artikel aus dem Deutschlandfunk, ich habe natürlich noch andere Artikel aber wir also heute ist wirklich einiges.
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  Speaker 0: Wir gucken mal wie schnell wir durchkommen.
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  Speaker 0: Musste sogar einen Zeitartikel rausnehmen weil er so kompliziert verfasst war.
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  Speaker 0: Aber da kann ich euch gleich darauf hinweisen welcher das war.
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  Speaker 0: Starten wir erstmal mit dem artikel aus den Deutschlandfunks.
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  Speaker 0: Der Deutschlandfunkt hat einen Artikel verfasst nämlich zur Planung der Bildungspolitik der faschistischen AfD in Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: Die haben ja einiges angekündigt, also wirklich!
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  Speaker 0: Die haben hier sehr viel angekünnigt und ich habe ja auch schon davor gewarnt wenn die AfD in den Sachsen Anhalt allein regiert dann wird das schlecht.
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  Speaker 0: deswegen gucken wir mal einen Artikel ihr Kleinen und erfinden heraus wer zukünftig homeschoolt wird oder wer nicht.
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  Speaker 0: ok In der AfD war Bildungspolitik lange ein Nischenthema.
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  Speaker 0: Die Schlagzeilen bestimmten die Partei mit ihren migrationspolitischen Vorstellungen, in Sachsen-Anhalt hat Hans Thomas Tilschneider an habilitierter Islamwissenschaftler und Privatdozent an der Universität Bayreuth vor zehn Jahren den Kulturkampf ums Klassenzimmer vorangetrieben.
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  Speaker 0: Er ist überzeugt dass er das einseitige Nischen Thema innerhalb seiner Partei populär gemacht hat.
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  Speaker 0: Bildungsländersache.
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  Speaker 0: Und deshalb kommt eine AfD-Landesregierung ihren Vorstellungen dort viel schneller und unmittelbarer durchsetzen, als zum Beispiel in der Migrationspolitik.
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  Speaker 0: Denn Asylfragen werden vom Wesentlichen vom Bund
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  Speaker 0: mitbestimmt.".
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  Speaker 0: Zitat man kann auf dem Feld der Bildungs- und Kulturpolitik soviel machen wie auf kaum einem anderen landespolitischen Feld, sagt Til Schneider.
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  Speaker 0: Der bildungspolitische Sprecher der AfD Sachsen Anhalt ist einer der Hauptautoren des Wahlprogramms.
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  Speaker 0: Das AfD-Programm hat es in den Bildungsbereichen, in sich.
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  Speaker 0: Es könnte an mehreren Punkten im Konflikt mit der Verfassung
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  Speaker 0: kommen.".
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  Speaker 0: So will die AfD in Sachsen-Anhalt die Schulpflicht aufweichen.
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  Speaker 0: Eltern sollen die Möglichkeit bekommen ihre Kinder auch zu Hause unterrichten.
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  Speaker 0: Mit halbjährlichen Lernkontrollen.
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  Speaker 0: – Zitat!
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  Speaker 0: Die Schulpflicht ist in Sachsen-Anhalt in der Landesverfassung verankert.
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  Speaker 0: Um sie zu ändern, bräuchte man eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
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  Speaker 0: Hinzu kommt auch das Grundgesetz definiert eine
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  Speaker 0: Schulpflicht.".
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  Speaker 0: Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates.
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  Speaker 0: Einer von der Mehrheit abweichenden Überzeugung könne effektiv eingeübt werden, wenn Kontakte mit der Gesellschaft und denen in ihren vertretenen unterschiedlichsten Auffassungen nicht nur gelegentlich stattfindet sondern Teil einer mit der regelmäßigen Schulbesuch verbundenen Alltagserfahrung ist.
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  Speaker 0: Das ist aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom neunundzwanzigsten April zwei tausenddrei.
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  Speaker 0: In anderen Ländern gibt es diese Verfassungsschranken allerdings nicht!
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  Speaker 0: In Österreich ist Homeschooling schon seit Jahren möglich – allerdings eher ein Nischenphänomen.
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  Speaker 0: Der Anteil an daheim unterrichteten Schülern liegt bei Null, drei Prozent.
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  Speaker 0: Mit Blick auf Sachsen-Anhalt warnte Ministerpräsident Sven Schulze dass die Aufweichung der Schulpflicht zu Schule Schulschließungen führen könnte.
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  Speaker 0: Zitat gerade auf dem Land wird das ein Schulsterben auslösen wie wir es noch nie erlebt haben.
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  Speaker 0: Sollte die AfD in Sachsen Anhalt die absolute Mehrheit erreichen will sie die Schulen sowohl von außen als auch von Innen verändern.
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  Speaker 0: Regenbogen Flaggen sollen verboten werden.
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  Speaker 0: Stattdessen soll die Nationalflagge gehisst werden und das Singen der nationalhymne fester Bestandteil des Schulalltags werden.
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  Speaker 0: Aber auch inhaltlich will die AfD an die Lehrpläne ran.
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  Speaker 0: AfD-Bildungspolitiker Stillschneider formuliert es mit einer Formel, mehr bis Mark weniger Hitler!
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  Speaker 0: Oh no... Weiter heißt es, Die NS Zeit werde nicht geleugnet, die gehöre zu uns mit allen Schattenseiten.
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  Speaker 0: Aber….
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  Speaker 0: Das ist legit so geschrieben.
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  Speaker 0: Die NS-Zeit dürfte nicht alles andere überschatten, deshalb soll die Zitat für uns prägenen Zeiten stärker gewichtet werden.
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  Speaker 0: Ich möchte hier mal als Gegenargument in den Ring werfen wenn wir denn die NS Zeit weniger als überschattendes Thema wahrnehmen was wir in Erwägung ziehen könnten dann nur unter dem Gesichtspunkt, dass eine erfolgreiche Entnazifizierung Deutschlands tatsächlich stattgefunden hätte.
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  Speaker 0: Da diese Entnazipierung allerdings nicht stattgefundene hat ist das gar kein Thema!
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  Speaker 0: Was heißt das praktisch?
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  Speaker 0: Weniger Schulfahrten zu NS-Gedenkstätten im Land.
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  Speaker 0: die wollte man nicht verbieten betontilschneider.
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  Speaker 0: Allerdings will die AfD die Landeszentrale für politische Bildung in ihrer jetzigen Form abschaffen und die finanziert einen Großteil dieser Schulfahrt.
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  Speaker 0: Das Interesse daran ist groß.
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  Speaker 0: In den vergangenen fünf Jahren hat sich laut Bildungsministerium die Zahl der Schulfahrten zu Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt mehr als verdreifacht, komisch dass sie gern genau das abschaffen wollen was diese Schulfahrt ermöglicht damit die Leute sehen was die Verbrechen der NS Zeit tatsächlich waren.
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  Speaker 0: Judith Gebauer leitet die Gedenksstätte für Opfer der NS Euthanasie in Bernburg wo Nationalsozialisten vergast haben.
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  Speaker 0: Geherbauers Schulführungen sind auf anderthalb Jahre im Voraus ausgebucht, durch die Förderung der Landeszentrale für politische Bildung finden auch viele kleinere Schulen im erländlichen Raum den Weg zur Gedenkstätte nach Bernburg.
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  Speaker 0: Ohne die Finanzierung der Landesentrale wäre die Organisation der Gedenksstättenbesuche schwieriger.
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  Speaker 0: Nächstes Thema Die AfD will die Inklusion beenden.
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  Speaker 0: In Sachsen-Anhalt ist der gemeinsame Unterricht von behinderten und nicht Behindertenschülern Nicht die Regel.
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  Speaker 0: Die Insklusionsquote liegt weit unter dem Bundesdurchschnitt, das liegt auch daran dass Sachsen-Anhalt seit Jahren mit Lehrermangel zu kämpfen hat.
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  Speaker 0: Zusätzliche pädagogische Betreuung an Regelschulen kann daher nur bedingt abgedeckt werden.
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  Speaker 0: Frühere CDU Bildungsminister in Sachsen Anhalt haben darauf hingewiesen, dass Inklusionen mit zu wenig Lehrer und Frusterzeuge – die AfD erklärt nun im Wahlprogramm das Zitat Experiment Inklusion für gescheitert.
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  Speaker 0: Ich zitiere das jetzt hier.
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  Speaker 0: Behinderte Kinder würden den Unterrichtsfortgang in Regelschulen leben?
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  Speaker 0: Tatsächlich gibt es mit der UN-Behindertenrechtskonvention ein Vertragswerk, dass Menschen eine gleiche Teilhaben allen Lebensbereichen zu sichern soll – auch in der Schule.
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  Speaker 0: Deutschland hat die UN-Konvention im Jahr twohntausendneun unterschrieben.
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  Speaker 0: Die AfD-Ankündigung Inklusion zu beenden alarmiert nun Schulen wie Politik gleichermaßen.
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  Speaker 0: Sachsen-Anhaltz FDP.
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  Speaker 0: Fraktionschef Andreas Silbersack wäre persönlich betroffen.
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  Speaker 0: Sein Sohn geht in eine Inklusionsklasse, in einer freien Schule, im Halle an der Saale und wenn sein Sohn diese Klasse verlassen müsste", Zitat, Auch außerhalb der politischen Realität möglich ist.
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  Speaker 0: Crazy, einfach insane!
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  Speaker 0: Die Frage wie einklagbar das Inklusionsrecht ist sei schwieriger zu beantworten sagt Thorsten Richter von der GEW Sachsen-Anhalt und verweist darauf dass es sich nicht um Bundesrecht sondern um eine UN-Richtlinie handelt die auch bislang gerichtlich in Sachsen Anhalt noch nicht durchgefochten wurde weshalb Klageverfahren gegen die Abschaffung der Inklusion wahrscheinlich Jahre dauern würde.
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  Speaker 0: Es ist schon echt absurd, dass wir hier zwei Dinge in dem gleichen Artikel haben.
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  Speaker 0: Nämlich erstens das Zentrum für politische Bildung soll auf Klärungsfahrten nach Bernburg nicht mehr veranlassen wo besonders auch behinderte Menschen getötet wurden von den Nazis.
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  Speaker 0: und dann zieht die gleiche Partei darauf ab, dass Menschen mit Behinderungen in der Schule nicht mehr teilhaben sollen weil sie den Rest runterziehen.
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  Speaker 0: dieses Kreis.
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  Speaker 0: oder einundvierzig Prozent, über vierzig auf jeden Fall.
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  Speaker 0: Interessant ist was die AfD in ihrem bildungspolitischen Programm nicht erwähnt.
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  Speaker 0: Seiteneinsteiger kommen nur an einer Stelle zu Wort beim Thema mehr russisch Unterricht.
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  Speaker 0: Erwähnt die AfD die Seiteneinstegger ansonsten gar nicht.
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  Speaker 0: dabei ist Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: jeder zweite neu eingestellte Lehrer einen Seiteneinssteiger Menschen ohne Lehramtsstudium die im Laufe der Zeit auf Lehrer umgesattelt haben.
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  Speaker 0: Die GEW bemängelt, dass kleinere Klassen multiprofessionelle Teams und die Frage wie Seiteneinsteiger besser qualifiziert werden können keine Rolle bei der AfD Spiele.
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  Speaker 0: Gute Arbeitsbedingungen in den Schulen würden nicht einmal sechs Prozent der bildungspolitischen AfD Inhalte ausmachen.
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  Speaker 0: Der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt beginnt Und es fällt auf das sie regierende CDU und die AfD Nicht im Bereich Migration sondern in der Bildung kritisiert.
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  Speaker 0: Die CDU betont die Bedeutung der Schulpflicht und warnt, dass Bildungsabschlüsse aus einem AfD-regierten Sachsen-Anhalt im Bundesvergleich an Wert verlieren würden.
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  Speaker 0: So hat das Ex-Ministerpräsident Haselow formuliert.
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  Speaker 0: Ich gehe da übrigens noch weiter.
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  Speaker 0: Andere Länder haben bereits angekündigt, dass für den Fall, dass in Sachsen Anhalt die Schulpflicht abgeschafft wird und damit diese bildungspolitischen Position umgesetzt werden, dass die Ausbildung bzw.
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  Speaker 0: Schulabschlüße nicht mehr anerkennen.
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  Speaker 0: Das ist schlecht!
• 10:10
  Speaker 0: Das ist fucking schlecht!
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  Speaker 0: Die Kulturinstitutionen in Sachsen-Anhalt haben schon Initiativen gegen ein nationalistisch ausgerichtetes Kulturpolitik gestartet.
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  Speaker 0: Im Bildungsbereich steht dies allerdings noch aus, aber das könnte sich bald ändern.
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  Speaker 0: Momentan bereiten mehrere Bildungsorganisation im Land eine Kampagne vor die sich gegen die tiefgreifenden Änderungen einer AfD Schulpolitik richtet.
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  Speaker 0: Ich möchte übrigens einen weiteren Punkt hier mit einbeziehen den ich auch sehr interessant finde Thema Inklusion und Thema Bildung.
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  Speaker 0: Wenn man die Schulpflicht in Sachsen-Anhalt oder die Schulflicht allgemein jetzt mal abschaffen würde, dann ist das für eine Gruppe auch ganz tragisch, die es unter Umständen gar nicht kennt dass ihre Kinder zur Schule gehen nämlich für Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund.
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  Speaker 0: Und die Schule trägt ja dann auch dazu bei ein gewisses Integrationspotenzial zu haben.
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  Speaker 0: und man stelle sich vor Eltern sind nicht mehr dazu verpflichtet, ihre Kinder in die Schule zu schicken.
• 11:10
  Speaker 0: Und Menschen mit Migrationshintergrund kommen dieser Pflicht dann unter Umständen auf Grund der Unerfahrenheit nicht nach.
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  Speaker 0: somit droht die Gefahr dass die Kinder, die dann halt auch einfach nicht durch die Schule die Integrationsmaßnahmen mitnehmen können länger und stärker isoliert sind was halt ein weiterer Parallelgesellschaft zur Folge haben könnte.
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  Speaker 0: Das kommt in diesem Artikel nicht vor, ich wollte das einfach nur mal mit reinsetzen.
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  Speaker 0: Also es ist wirklich unfassbar bad.
• 11:42
  Speaker 0: Unfassbar Bad!
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  Speaker 0: Ich weiß nicht ob wir an Ostdeutschland home geschoolte Kinder haben wollen, ehrlich nicht.
• 11:49
  Speaker 0: Ich glaube nicht dass wir das wollen, to be honest.
• 11:51
  Speaker 0: Ich glaub nicht dass weh das wollen.
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  Speaker 0: Lass das mal stecken Alter.
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  Speaker 0: Das ist ein Artikel der kommt aus dem Deutschlandfunk sehr sehr wichtig wie ich finde.
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  Speaker 0: Ich Glaube wenn uns eine Sache Amerika gezeigt hat, dass das Homeschooling keine gute Idee ist also wirklich keine gute idee Wirklich gar nicht.
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  Speaker 0: Don't do it, don't do It!
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  Speaker 0: So.
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  Speaker 0: Fangen wir nochmal in eine Entscheidung aus dem oder einer Antrag der sich im Bundestag heute abspielt unter Umständen vielleicht schon abgespielt hat aber ich nehme den kurz mal als Eventualität mit rein.
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  Speaker 0: Vom kommenden Jahr an sollen Eltern von Neugeborenen automatisch Kinderbild bekommen ohne einen Antrag dafür ausstellen zu müssen.
• 12:30
  Speaker 0: Einen entsprechenden Gesetzesentwurf brachte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil in den Bundestag ein.
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  Speaker 0: Das bedeutet mehr Zeit fürs Baby statt für lästige Bürokratie.
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  Speaker 0: Einen sprechenden Gesetzentwurf hatte das Kabinett bereits im März auf den Weg gebracht, der Entwurf soll nach der Debatte im Bundestag zu weiteren Beratungen in Fachausschüssen verweisen.
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  Speaker 0: Im kommenden Jahr soll das Gesetz dann laut Bundesfinanzministerium in zwei Schritten umgesetzt werden.
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  Speaker 0: Das Kindergeld beträgt unabhängig vom Einkommen aktuell zwar nur neunfünfzig Euro pro Kind und Monat Es wird an die Person ausgezahlt, die das Kind regelmäßig versorgt.
• 13:25
  Speaker 0: Das neue Verfahren ohne Antrag soll gemäß Entwurf ab kommenden Jahr erst zwei Schritten greifen.
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  Speaker 0: Im ersten Stufe sollen all diejenigen Eltern, die das Kindergeld automatisch bekommen, die bereits ein älteres Kind haben.
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  Speaker 0: Später könnten dann auch diejenigen Ältern auf den Antrag verzichten, die ihr erstes Kind bekommen haben.
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  Speaker 0: Voraussetzungen sind demnach dass mindestens ein Elternteil gemeinsam mit dem Kind in Deutschland lebt und mindestens einen Elternteil in Deutschland arbeitet.
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  Speaker 0: Außerdem müssen die Behörden die Kontoverbindung kennen.
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  Speaker 0: Für komplizierte Kindergeldfälle bleibt es also vorerst ein Antrag.
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  Speaker 0: Die antraglose Auszahlung des Kindergelds ist im Koalitionsvertrag vereinbart und spricht einer Empfehlung der Kommission zur Sozialstaatsreform, die angespannte Haushaltslage wirkt sich jedoch auch auf das Budget des Familienministeriums aus.
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  Speaker 0: Familienministerin Karin Prien prüft derzeit Einsparungen beim Elterngeld.
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  Speaker 0: Laut den Koalitionsausschuss vereinbarten Eckpunkten zum Haushalt muss Prien in ihrem Resort mehr als fünfhundert Millionen Euro einsparen.
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  Speaker 0: Sie werde er sich als Teil der Regierung solidarisch daran halten, was der schwarz-rote Koalitionsausschuss an Einsparung beschlossen habe und arbeite an konstruktiven Lösungen.
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  Speaker 0: Eine Stellschraube sei etwa die Dauer des Elterngeldbezugs.
• 14:34
  Speaker 0: Aus der Jungen Union kommen scharfe Kritik an Prins Überlegung.
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  Speaker 0: Der Chef der Jungen Union Johannes Winkel wandte sich im Spiegel gegen entsprechende Pläne bei der Lohnersatzauszahlung dreihundertfünfzig Millionen Euro im Jahr zu
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  Speaker 0: sparen.".
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  Speaker 0: Die Bundesregierung befindet sich in einer Reformprozess, um die Folgen des demografischen Wandels abzufedern.
• 14:51
  Speaker 0: Eine Kürzung des Elterngeldes würde die Ursache und den Auslöser des gesamten Reformvorhabens noch
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  Speaker 0: verschärfen.".
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  Speaker 0: Da stimmt.
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  Speaker 0: Winkel warnt in seiner Partei zufolge zudem von dem Vertrauensverlust.
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  Speaker 0: Zitat für die CDU geht es um mehr als den Umgang einer Lohnfortzahlung sagte der thirty-fünfjährige.
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  Speaker 0: Es geht um unseren Ruf als Familienpartei und um die Frage, ob und wer in Deutschland die Interessen der jungen Generationen und jungen Familien inmitten der demografischen Krise wahrnimmt.
• 15:16
  Speaker 0: Das kommt aus der Jungen Union!
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  Speaker 0: Crazy... Also das mit dem Kindergeld finde ich sehr gut.
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  Speaker 0: Grundsätzlich sollte man alle möglichen Antrags antragsvorhaben so gering wie möglich halten weil ich habe immer das Gefühl dass Anträge besonders Bürokratie-Deutsch formulierte Anträge ein gewisses Hindernis darstellen sollen, damit Leute das nicht beantragen.
• 15:43
  Speaker 0: Also dass der Antrag selbst so verkompliziert ist, dass Leute darauf verzichten zu beantagen und das führt dazu, dass dann die ihnen zustehenden Förderungen nicht kommen.
• 15:53
  Speaker 0: Und das wäre ja an dieser Stelle schon mal eine gute Sache!
• 15:57
  Speaker 0: Das kommt aus der Tagesschau, by the way.
• 15:59
  Speaker 0: Wollte ich mit euch teilen?
• 16:01
  Speaker 0: Und jetzt haben wir nochmal zwei Tagesschauartikel, die ich in Folge betrachten möchte.
• 16:07
  Speaker 0: Außenminister Rubio hat mal wieder vor alle Augen die Hose runtergezogen und gesagt das ist mein Arsch und nicht scheiß euch auf den Teppich.
• 16:15
  Speaker 0: Es ist ein Treffen im Angesichts mehrerer internationaler Krisen.
• 16:18
  Speaker 0: Im schwedischen Helsingborg haben zweitägige Beratung der NATO-Außenministerinnen und Außenminister begonnen.
• 16:26
  Speaker 0: Zu Beginn war nen Schloss Sofiro Auch der schwedische Regierungschef Ulf Kisterson und König Karl XVI anwesend.
• 16:34
  Speaker 0: Ursprünglich sollte vor allem der NATO-Gipfel Anfang Juli in Ankara vorbereitet werden, doch angesichts des Krieges gegen Iran und des geplanten Teilabzugs von US-Truppen aus Europa könnte die Tagesordnung durcheinandergewirbelt werden.
• 16:45
  Speaker 0: Die USA waren zu Beginn an noch nicht hochrangig vertreten – außer Minister Mark Rubio setzte aber bereits kurz vor seinem Abflug nach Schweden den Ton.
• 16:55
  Speaker 0: Ich glaube nicht, dass irgendjemand überrascht ist, dass die Vereinigten Staaten und insbesondere der Präsident der Zeit sehr enttäuscht von der NATO sind – und davon was sie bedeutet.
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  Speaker 0: Als Grund nannte Rubio die Weigerung von Ländern wie Spanien, die US-Armee Stützpunkte für Angriffe auf den Iranen nutzen zu
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  Speaker 0: lassen.".
• 17:14
  Speaker 0: Die Mitgliedschaften in einer Organisation müsse einen Wert für die USA haben.
• 17:18
  Speaker 0: Ein zentraler Wert sei die Stützpunkte in Europa, weil es diese den USA ermöglicht... ...in einem Krisenfall militärische Macht auszuüben!
• 17:27
  Speaker 0: Wenn die Nutzung von Stützipunkten verweigert wäre stelle sich die Frage warum man in der NATO sei.
• 17:32
  Speaker 0: Marco Rubio ist so eine wirbelnose Bitch?
• 17:36
  Speaker 0: Ich möchte darauf aufmerksam machen dass ein paar Fakten hier im Raum stehen die nicht genannt werden.
• 17:40
  Speaker 0: Erstens und das ist allerwichtigste Die Vereinigten Staaten haben Dinato weder konsultiert noch darüber informiert, dass sie den Iran angreifen.
• 17:51
  Speaker 0: Der Iran-Angriff ist eine Sache von Israel und USA.
• 17:56
  Speaker 0: Dinato ist in keiner Art und Weise diesbezüglich involviert.
• 18:00
  Speaker 0: Da Dinato nicht gefragt wurde und Dinatomitglieder diesbezuglich auch nicht erfragt wurden sollte man sich vielleicht nicht darauf beziehen Wenn es am Ende darum geht, warum hilft uns die NATO nicht?
• 18:11
  Speaker 0: Das ist kein NATO-Fall.
• 18:16
  Speaker 0: Hier geht es auch nicht um Verteidigung oder sowas – das ist ein wahrscheinlich unter Umständen auch völkerrechtswidriger Angriff.
• 18:22
  Speaker 0: und dass die Straße von Hormuz im Zusammenhang mit dem Angriff geschlossen wurde hätte man vermeiden können indem man den Angriff vermeidet.
• 18:30
  Speaker 0: Aber weiter heißt es in dem Artikel.
• 18:32
  Speaker 0: Er beklagte zudem erneut die mangelnde Unterstützung anderer NATO Staaten im Iran.
• 18:36
  Speaker 0: Krieg.
• 18:36
  Speaker 0: Präsident Donald Trump verlangte nicht, Zitat, dass sie ihre Kampfjets schicken.
• 18:42
  Speaker 0: Aber Sie weigern sich überhaupt etwas zu machen!
• 18:44
  Speaker 0: Wir waren darüber sehr
• 18:45
  Speaker 0: verärgert.".
• 18:46
  Speaker 0: Für Deutschland nimmt Außenminister Johann Wadevull teil.
• 18:49
  Speaker 0: Vor seinem Abflug machte er deutlich das ich Deutschland mit Blick auf eine größere Rolle Europas in der NATO in einer Führungsposition sehe.
• 18:57
  Speaker 0: Ziel sei eine Zitat Lastenverteilungen die Deutschland und Europa wirtschaftlichen militärischen Potenzial entspricht.
• 19:03
  Speaker 0: Neben der Rolle Europas und dem NATO-Gipfeln Ankara soll es in Helsingborg unter anderem um die Unterstützung der Ukraine sowie den Ausbau von Rüstungskapazitäten gehen.
• 19:12
  Speaker 0: Also wir haben auf der einen Seite Amerika das sagt, warum unterstützt ihr uns nicht bei unserem Angriffskrieg?
• 19:18
  Speaker 0: Obwohl sie nicht niemanden diesbezüglich kontaktiert hat, um irgendwie abzuklären ob die NATO überhaupt dafür relevant ist.
• 19:26
  Speaker 0: Und ich würde jetzt einfach mal prophylaktisch sagen und in Erwartungen der Tatsache dass es sich nie um Verteidigungsfall handelt Nein!
• 19:33
  Speaker 0: Na?
• 19:33
  Speaker 0: In diesem Fall kann man sich ja nicht mal darauf berufen, dass ein Flugzeug in den Turm geflogen ist.
• 19:37
  Speaker 0: In diesem fall kann man einfach sagen es gibt kein Flugzeug und es gibt keinen Turm Es gibt nur einen reinen Angriff Und ich weiß nicht ob die NATO dafür zuständig ist.
• 19:44
  Speaker 0: Ich würde das zumindest in Zweifel ziehen.
• 19:46
  Speaker 0: Das kommt aus der Tagesschau.
• 19:49
  Speaker 0: jetzt der Follow-up Artikel.
• 19:50
  Speaker 0: Der follow up Artikel.
• 19:51
  Speaker 0: Könnt ihr euch noch erinnern Dass da fünf tausend Leute aus Europa abgezogen wurden um genau zu sein Aus Deutschland?
• 19:56
  Speaker 0: Ja es ist irgendwie ähm doch nicht so.
• 19:59
  Speaker 0: Also nicht ganz.
• 20:00
  Speaker 0: Der nächste Artikel Der kommt nämlich auch aus der Tage schauen, er schließt an diese Maßnahme irgendwie an.
• 20:06
  Speaker 0: Also klare Worte und klare Folgen.
• 20:09
  Speaker 0: nach der Ankündigung von Donald Trump bei Truth Social, fünf tausend zusätzlich US Soldaten nach Polen zu entsenden herrscht jetzt Verwirrung!
• 20:20
  Speaker 0: Bei NATO-Partnern in Polen und offenbar auch im Pentagon.
• 20:23
  Speaker 0: Denn offenbar ist die Idee der zusätzlichen Soldaten nicht mal besprochen.
• 20:27
  Speaker 0: Let me explain für die Leute, die das nicht verstehen gerade Vor zwei Wochen hat Donald Trump aufgrund der Tatsache angekündigt, dass das Präsident, sage ich Bundeskanzler Friedrich Merz die USA im Krieg mit den Iranen kritisiert hat.
• 20:43
  Speaker 0: Friedrich Merts hat vor zwei drei Wochen gesagt.
• 20:46
  Speaker 0: es ist allem in beinem Schulbesuch by the way.
• 20:49
  Speaker 0: Es ist allem anscheinend nach völlig unklar was die Vereinigten Staaten im Iran machen und es erscheint auch so als hätten sie keinen Plan.
• 20:56
  Speaker 0: Das hat Donald Trump gehört und dann hatte er sich erst mal in Friedrich Merz ausgelassen, und als Strafe gesagt, wir wollen fünftausend Truppen abziehen.
• 21:04
  Speaker 0: Friedrich-Merz hat das zu Recht nicht kommentiert?
• 21:06
  Speaker 0: Und jetzt sollen diese Fünftausende Truppen anscheinend nach Polen!
• 21:09
  Speaker 0: Aber niemand weiß davon!
• 21:11
  Speaker 0: Weiter heißt es in dem Artikel….
• 21:12
  Speaker 0: Anders ist es nicht zu erklären dass ich am Rande des NATO Außenminister treffens im Schwedigen Helsingborg Politiker stürnrunzelnd äußern – Zitat.
• 21:21
  Speaker 0: Es ist in der Tat verwirrend und nicht immer leichtsicht damit zurechtzufinden sagte der schwedische Außenminister Maria Malmer Sterngrad.
• 21:29
  Speaker 0: Denn eigentlich hatten die USA zuletzt erneut vehement eingefordert, Europa möge sich militärisch stärker einbringen – auch deshalb hat ihr das Bündnis eher mit weniger US-Soldaten in Europa gerechnet… nicht mehr!
• 21:41
  Speaker 0: Hinzu kommt?
• 21:42
  Speaker 0: Erst vergangene Woche hatten hochrangig US-Militärvertreter bekannt gegeben dass die USA ihre geplante Entsendung von viertausend Soldaten nach Polen gestoppt hätten.
• 21:52
  Speaker 0: Auch deshalb atmen polnische Politiker allerdings nun auf und danken Trump.
• 21:55
  Speaker 0: Polens Präsident Karol Nawrocki lobt die gute Allianz mit den USA, doch bisher ist unklar ob es bald tatsächlich mehr US-Soldaten in Polen gibt!
• 22:03
  Speaker 0: Der polnischer Außenminister Raduslaw Sikorski geht aus eigener Aussage davon aus dass Zitat die Präsenz amerikanischer Truppen in Polon mehr oder weniger auf dem gleichen Niveau bleibt.
• 22:13
  Speaker 0: Was folgt nun aus der Ankündigung von Trump?
• 22:15
  Speaker 0: Das wissen offenbar auch die Mitarbeiter im Dat für zuständigen US-Ministerium nicht.
• 22:19
  Speaker 0: Äh, wir haben gerade zwei Wochen fast zwei Wochen damit verbracht auf die erste Ankündigung zu reagieren.
• 22:29
  Speaker 0: Wir wissen auch nicht was das bedeutet.
• 22:31
  Speaker 0: Wer sagt das?
• 22:31
  Speaker 0: Sagt das irgendein Hausmeister?
• 22:33
  Speaker 0: Nee!
• 22:34
  Speaker 0: Das sagt ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums.
• 22:40
  Speaker 0: Aber ich werde viertausend Leute rettieren und fünftausende Menschen senden, also machte sie dir die Mache selbst.
• 22:57
  Speaker 0: Das ist das Beste, was du bekommen kannst!
• 23:01
  Speaker 0: Das Beste!
• 23:02
  Speaker 0: Gute Leute!
• 23:05
  Speaker 0: Wohin?
• 23:05
  Speaker 0: Was...was...was
• 23:05
  Speaker 0: passiert?!
• 23:21
  Speaker 0: Man müsse sich aber im Klaren darüber sein, dass das zuletzt eingeschlagene Kurs fortgesetzt werden müsse.
• 23:26
  Speaker 0: Dieser habe zum Ziel die Abhängigkeit von den USA zu verringern so dass diese sich stärker anderen Prioritäten zu wenden
• 23:31
  Speaker 0: können.".
• 23:32
  Speaker 0: US-Außenminister Marco Rubio widersprach allerdings der Aufwassung.
• 23:35
  Speaker 0: Die OS-Regierung setzte dieses Stationierungen von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den europäischen NATO Verbündeten ein.
• 23:40
  Speaker 0: Zitat Das ist keine Bestrafung sondern einfach ein fortlaufender Prozess Ein Fortlaufender prozess der bestrafung.
• 23:48
  Speaker 0: badoi.
• 23:49
  Speaker 0: Die USA hätten globale Verpflichtungen, die erforderten, dass wir ständig neu prüfen wo wir Truppen stationieren.
• 23:53
  Speaker 0: Anfang Mai kündigte die USA an, fünftausend Soldaten aus Deutschland abzuziehen.
• 23:59
  Speaker 0: Dies war als Reaktion auf die kurz zuvor geäußerte Kritik von Friedrich Merz an den US-Vorgehen im Iran gewertet worden.
• 24:04
  Speaker 0: Die USA planen schon seit längerem sich stärker in Richtung des Indo-Pacifiks zu orientieren und diesem Zusammenhang Truppen aus Europa abzuziehen.
• 24:11
  Speaker 0: Kanada und vor allem die europäischen NATO Länder sollen künftig mehr Verantwortung bei der Verteidigung des Bündnisgebietes übernehmen.
• 24:19
  Speaker 0: Also, also was halt gut?
• 24:20
  Speaker 0: Psychose.
• 24:22
  Speaker 0: P-Psychose!
• 24:23
  Speaker 0: Ihr wisst also wieder das überhaupt gar nichts klar ist bei Donald Trump?
• 24:26
  Speaker 0: Der hat über...also was da passiert und was der sagt Das sind äh..I don't know and fucking knows.
• 24:32
  Speaker 0: Ich habe noch zwei Dinge.
• 24:33
  Speaker 0: Eine kleine Sache hab ich, der Legal Tribune Online Da geht's um rechtliche Zusammenfassung Und Entscheidungen die vor Gericht getroffen werden.
• 24:40
  Speaker 0: Die schreiben immer mal wieder gute Artikel.
• 24:42
  Speaker 0: Die haben ein Artikel rausgesetzt wo ich nur einen Teilabschnitt dazu verarbeiten würde und den Rest einfach erstmal freilassen.
• 24:50
  Speaker 0: Warum?
• 24:51
  Speaker 0: Weil der Rest spezifische Verfahrenspunkte beinhaltet, also die allgemeine Definition des Vorgangs dann irgendwie schon nicht mehr relevant ist.
• 25:03
  Speaker 0: Ich werde also Legal Tribune Online kurz diesbezüglich zitieren.
• 25:06
  Speaker 0: Es gibt jetzt einen Teilauszug aus einem großen Artikel aber nur damit ihr versteht dass der Artikel noch deutlich größer ist.
• 25:12
  Speaker 0: Ihr könnt es auch bei Meinungsmache nachgucken und dann ist das alles gut.
• 25:16
  Speaker 0: Die Frage, die hier gestellt wurde oder der erste Absatz den ich vorlesen möchte lautet wie folgt.
• 25:22
  Speaker 0: Wie viel Geld braucht ein Mensch in Deutschland mindestens zum Leben?
• 25:26
  Speaker 0: Um diese fundamentale Frage dreht sich ein aktueller Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.
• 25:32
  Speaker 0: Die Karlsruhe Richter mussten entscheiden ob der Staat bestimmte Asylbewerbern im Zeitraum vom ersten September bis zum zwanzigsten August zwei tausend neunzehn zu wenig finanzielle Unterstützung gezahlt hat.
• 25:49
  Speaker 0: Das Ergebnis klingt kling paradox, das Gericht stellt zwar fest dass die damaligen Berechnungen verfassungswidrig waren Geld zurück gibt es für die Betroffenen aber nicht.
• 26:02
  Speaker 0: Die Begründung der Richter ist von pragmatischer Eleganz.
• 26:06
  Speaker 0: Eine verfasssungswidrige Regelung ist für die betroffen am Ende immer noch besser als gar keine Regeln.
• 26:12
  Speaker 0: Ich wiederhole das Gerichtlich festgestellt, die Begründung der Richter eine verfassungswidrige Regelung ist für die Betroffenen am Ende immer noch besser als gar keine Regelungen.
• 26:24
  Speaker 0: Ich verlinke mal den Artikel.
• 26:25
  Speaker 0: ihr könnt ihn dann im Ganzen vielleicht jetzt mal lesen wenn ihr wollt das es.
• 26:29
  Speaker 0: da gibt's ja noch die Erklärung wann er das angefangen.
• 26:32
  Speaker 0: was führte dazu?
• 26:34
  Speaker 0: welche Teilschritte wurden gemacht?
• 26:35
  Speaker 0: ich habe den jetzt mal im Chat verlinkt damit ihr dasselbe nochmal nachlesen könnte.
• 26:38
  Speaker 0: ich hab jetzt nur die Zusammenfassung gemacht einfach damit ihr versteht okay was ist das Ergebnis?
• 26:43
  Speaker 0: Das könnt ihr dann gerne jetzt hier weiter nochmal lesen.
• 26:46
  Speaker 0: Ich wollte das nur kurz euch mitteilen, damit Ihr entsprechend die Quelle habt.
• 26:54
  Speaker 0: und zum krönenden Abschluss dieser Nachrichtenfolge, die ein bisschen länger ist als normalerweise, obwohl es geht?
• 27:00
  Speaker 0: Nee doch nicht!
• 27:00
  Speaker 0: Fühlt sich nur so an weil so viele Inhalte besprochen wurden.
• 27:03
  Speaker 0: Zum Krönendenabschluss habe ich für Euch einen Paradoxon oder einen Direkten Widerspruch und ich möchte ihn mit euch teilen.
• 27:11
  Speaker 0: Ich möchte da kurz darauf hinweisen.
• 27:13
  Speaker 0: es gibt aktuell wieder Erkenntnisse aus dem Politbarometer.
• 27:17
  Speaker 0: das polit Barometer Verstellt eine ausgewählten Gruppe immer mal fragen zu aktuellen politischen Entwicklungen Und Zu Sachen die allgemein Die Bevölkerung betreffen.
• 27:30
  Speaker 0: wie geht's ihnen sind?
• 27:31
  Speaker 0: fühlen sie sich finanziell frei?
• 27:33
  Speaker 0: Betrachten Sie selber als arm und so weiter und sofort.
• 27:36
  Speaker 0: und dann haben wir so großartige.
• 27:38
  Speaker 0: Da haben wir so großartige Umfragen wie beispielsweise, Wie geht es Ihnen finanziell gut oder schlecht?
• 27:45
  Speaker 0: Und die Aussage von den Leuten ist gut.
• 27:47
  Speaker 0: Wie glauben Sie, geht es Ihren Nachbarn finanzieell gut und schlecht?
• 27:51
  Speaker 0: Die Aussage ist schlecht!
• 27:53
  Speaker 0: Fantastische Umfragen zeigt einfach nur, wie gekocht die Leute teilweise am Kopf sind.
• 27:58
  Speaker 0: Jetzt habe ich für euch eine neue Umfrage, eine neue umfrage, die darauf aufbaut Und das ist die hier.
• 28:03
  Speaker 0: Vom ZDF, Politbarometer könnt ihr beim ZDL auch selber nachlesen.
• 28:07
  Speaker 0: ich möchte nur diesen Screenshot nutzen.
• 28:32
  Speaker 0: Da sind sich alle eilig.
• 28:34
  Speaker 0: Aber wenn die Reformen die Leute betreffen, werden sie zum Großteil sagen... Nicht mit uns!
• 28:39
  Speaker 0: Änderung ja aber nicht bei mir not in myYard.
• 28:44
  Speaker 0: und damit möchte ich die Nachrichten heute einfach beenden weil ich finde das ist sinnbildlich für die Tatsache wo wir Reformtechnos stehen Und wo wir in Zukunft Reformtechnes stehen werden.
• 28:54
  Speaker 0: Not In My Backyard aber bitte in allen anderen.
• 28:57
  Speaker 0: Alle wollen Änderungen ohne sich zu verändern.
• 28:59
  Speaker 0: Gut Und mit diesen Informationen entlasse ich euch auch die Nachrichten.
• 29:03
  Speaker 0: Ich hoffe, ihr habt ein bisschen was mitgenommen und ich hoffe, Ihr habt Informationen verarbeiten können, die zur Meinungsmache beigetragen haben.
• 29:09
  Speaker 0: Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!
• 29:10
  Speaker 0: Schaut gerne bei meinungsmacher.de vorbei... ...und lest euch da einen zusammengefassten Artikel durch.
• 29:14
  Speaker 0: Den könnt ihr ja immer mal in Besuch verabstatten oder ihr schaut beim Meinungsmachen auf YouTube vorbei um dann die Videos zu gucken.
• 29:21
  Speaker 0: Vielen dank für die Aufmerksamkeit.
• 29:22
  Speaker 0: das waren die Nachrichten.
• 29:23
  Speaker 0: Danke schön!