Folge 265 Lippoth vs. Winter - Battle Runde 5

betroyt - Der Podcast für rechtliche Betreuer · Oct 14, 2026 · 28m

Thema

Wer entscheidet über Impfungen bei Betreuten, und welche Rolle spielen Einwilligungsfähigkeit, Aufklärung, mutmaßlicher Wille, STIKO-Empfehlungen und die persönliche Haltung des Betreuers?

Rechtsprechung

BGH, Beschluss vom 03.05.2017, XII ZB 157/16 (Pressemitteilung Nr. 082/2017 vom 23.05.2017). Vorinstanzen: OLG Jena, Beschluss vom 07.03.2016, 4 UF 686/15; AG Erfurt, Beschluss vom 28.10.2015, 34 F 1498/14.

Gemeinsam sorgeberechtigte Eltern stritten darüber, ob ihre Tochter die von der STIKO empfohlenen Schutzimpfungen erhalten soll. Der BGH hat entschieden, dass Schutzimpfungen keine…