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Bundesregierung sieht Russland hinter Drohnenangriff und schließt russisches Generalkonsulat #99 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Dronenangriff auf Flughafen Leipzig.
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  Speaker 0: Bundesregierung sieht Russland hinter Dronenangriff und schließt russisches Generalkonsulat.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom ersten September, zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Die Bundesregierung macht Russland für den Dronangriff auf den Flughafeneleipzig verantwortlich.
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  Speaker 0: Berlin kündigt zugleich weitere Maßnahmen gegen die russische hybride Kriegsführung an.
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  Speaker 0: Deutschland hat Russland offiziell als verantwortlich für den Drohnenangriff auf dem Flughafen Leipzig benannt.
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  Speaker 0: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Bundesaußminister Johann Wadefohl haben dies in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstagabend, erstes September in Berlin erklärt.
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  Speaker 0: Grundlage der Einschätzung seien Ermittlungsergebnisse von Sicherheitsbehörden vor Ort und über einstimmende Darstellungen von Geheimdiensten aus dem Innen- und Ausland.
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  Speaker 0: Dobrin sprach von Belastmann Hinweisen und Indizien, die eindeutig dafür sprechen, dass die russische Föderation direkt in Planung und Umsetzung des hybriden Angriffs involviert gewesen sei.
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  Speaker 0: Der Drohnenangriff sei nicht isoliert zu betrachten, äußerte auch Bundesaußenminister Johann Wadefull.
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  Speaker 0: Vielmehr füge er sich in eine Mehrzahl von hybriden Angriffen, die insgesamt die Hochstufung der Lage von Abstrakter zu hoher Gefährdungen rechtfertigten.
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  Speaker 0: Diese hatte Minister Dobrind bereits im Juni veranlasst.
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  Speaker 0: DobrIND verwies auf ein Muster das sich durch mehrere hybride Aktionenziehe, die vor allem auf Sabotage und Störung ausgerichtet seien.
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  Speaker 0: Die Ziele dieser Aktion sind kritische Infrastruktur Rüstungsunternehmen und Unterstützungsleistungen für die Ukraine.
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  Speaker 0: Es hätten sich in mehreren Fällen vergleichbare Ziele, vergleichbare Tatmittel eine ähnliche Vorgehensweise und ähnlichen Täterprofile gezeigt.
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  Speaker 0: Dazu kommen das die Auswertung der sichergestellten Tatmittel den Verdacht bestätige.
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  Speaker 0: Die Drohnenkonfigurationen und die verwendeten Tatmittel wie etwa die Sprengstoffe seien von russischer Seite auch im Ukraine-Krieg verwendet worden.
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  Speaker 0: Dazu käme ein professionelles Vorgehen, eine ausgeprägte technische Expertise.
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  Speaker 0: Dobrindt.
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  Speaker 0: Russland hat den hybriden Angriff zu verantworten.
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  Speaker 0: Zur Ausführung habe man sich sogenannte Low-Level-Agenten bedient, dies entspreche einen bekannten Hybridenmuster Russlands und deshalb komme man in Folge der Auswärtungen unter Erkenntnisse heimischer und ausländischer Nachrichtendienste zur Einschätzung.
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  Speaker 0: Zitat.
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  Speaker 0: Dobrindt betonte, Deutschland befinde sich nicht im Krieg.
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  Speaker 0: Das Land sei jedoch zitat täglich Ziel hybrider Kriegsführung und man müsse davon ausgehen dass es weitere Angriffe dieser Art geben werde.
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  Speaker 0: Es sei davon auszugehen das es Zitat eine Bereitschaft gibt durch Hybride-Angriffe auch größere Schäden auszulösen.
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  Speaker 0: Die Bundesregierung werde verhältnismäßig und besonnen, aber gleichermaßen entschlossen auf den Angriff von Leipzig reagieren.
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  Speaker 0: Man habe sich über eine Reaktion auf das Vorgehen im Nationalen Sicherheitsrat und im Bundeskabinett beraten – der Bundeskanzler sei in alle Entscheidungen eingebunden gewesen.
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  Speaker 0: Berlin kündigt Konsequenzen gegen Russland an.
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  Speaker 0: Bundesaußenminister Wadefuhr erklärte, man habe den russischen Botschafter in diese Angelegenheit bereits einbestellt.
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  Speaker 0: Zusätzlich habe man mehrere Maßnahmen angeordnet die ihn kürzer umgesetzt würden.
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  Speaker 0: So gebe es eine Anordnung zur Schließung des russischen Generalkonsulates in der früheren Bundeshauptstadt Bonn.
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  Speaker 0: Außerdem werde man den Vertrag zur Nutzung des Russischen Hauses in Berlin kündigen, die Bundesregierung wolle Einreisekontrollen für russische Staatsangehörige verschärfen und der EU neue Listungen von Personen im Kontext hybride Angriffe vorschlagen.
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  Speaker 0: Gleichzeitig werde man die Unterstützung der Ukraine und die Zusammenarbeit mit Partnern in NATO-und EU fortsetzen.
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  Speaker 0: Man wolle auch den Druck auf die sogenannte erosische Schattenflotte verstärken!
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  Speaker 0: Dobrindt kündigte zudem an, den Sicherheitsbereich zu verstärken und auch personell auszubauen.
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  Speaker 0: Bereits in den vergangenen Monaten habe man auf die hybriden Bedrohungen mit unterschiedlichen Veranlassungen und Gesetzen reagiert.
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  Speaker 0: Dazu gehörte etwa die Eröffnung des gemeinsamen Drohnenabwehrzentrums von Bund- und Ländern oder die Reform der Nachrichtendienste.
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  Speaker 0: Diese wolle man vor dem Hintergrund der Jungstentwicklungen zu echten Geheimdiensten ausbauen!
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  Speaker 0: Warteful – Bundesregierung bedauert Zustand bilateraler Beziehungen.
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  Speaker 0: Minister Badefuhr erklärte, Russland trete Zitat unserem Land mit offener Feindseligkeit entgegen.
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  Speaker 0: Er wolle betonen dieser Zustand unserer Beziehungen liegt nicht im Interesse der Bundesregierung und diese bedauere er ausdrücklich.
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  Speaker 0: Seit Beginn des Ukrainekrieges habe man dies immer wieder unterstrichen.
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  Speaker 0: Immerhin wolle man Zitat zu einem Ende des Krieges, zu einer Wiederherstellung der Friedensordnung in Europa und zu einer Rückkehr zu einem konstruktiven Verhältnis gelangen.
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  Speaker 0: Allerdings zeige Russland, Zitat leider keine Anzeichen für den Ausgleich.
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  Speaker 0: Moskau sprach von Provokation.
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  Speaker 0: Russland hat eine Beteiligung an sabotage Akten in Deutschland zurückgewiesen.
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  Speaker 0: Die russische Botschaft in Berlin bezeichnete den Vorfall in einer Stellungnahme am achten August als fingierte Provokations und warnt vor einer neuen Welle antirussischer Hysterie in Deutschland.
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  Speaker 0: Die Botschaft erklärte, es gebe keine Belege für einen russischen Hintergrund des Vorfalls.
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  Speaker 0: Mutmaßungen über einen Anschlagsversuch Moskau dienten aus ihrer Sicht vor allem den Interessen der Ukraine und teilen der europäischen Politik.
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  Speaker 0: Damit soll er die weitere finanzielle und politische Unterstützung für Kiev gerechtfertigt werden, hieß es in der
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  Speaker 0: Erklärung.".
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  Speaker 0: Am vierten August fand Sicherheitspersonal auf dem Flughafen Halle Leipzig eine mit Sprengstoff bestückte Drohne.
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  Speaker 0: Diese lag in unmittelbarer Nähe eines ukrainischen Antonov-Frachtflugzeugs, das für die Rüstungstransporte Verwendungen findet.
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  Speaker 0: Ermittler gehen davon aus dass diese die mit Kerosin gefüllten Tragflächen der Maschine treffen sollte.
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  Speaker 0: Der Zünder jedoch versagte.
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  Speaker 0: Andernfalls hätte dieser eine verheerende Wirkung gehabt.