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Was die Wahl für die Grünen wirklich bedeutet… · DieMeinungsmache

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  Speaker 0: Wir haben heute den neunten dritten, zwanzig, sechsundzwanzig.
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  Speaker 0: Es ist siebzehn Uhr, dreißig Mitteleuropäischer Zeit und ich habe natürlich die Ergebnisse aus der vor... Die vorläufigen Ergebnisse der Landtagswahl in Badde-Württemberg für euch.
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  Speaker 0: Die möchte ich mit euch teilen und dann werden wir die Artikel dazu lesen weil das wird heute hauptsächlich eine Rolle spielen.
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  Speaker 0: Das ist ja eine ziemlich große Sache gewesen, ne?
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  Speaker 0: Das ist eine ziemlich grosse Sache gewesen!
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  Speaker 0: Die Ergebnisse erst mal für euch, die vorläuffigen Endergebnissen sind, die Grünen haben die Wahl gewonnen mit dreizig, zwei Prozent der Stimmen.
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  Speaker 0: Danach kommt die CDU mit neunundzwanzig, sieben Prozent Giga knapp.
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  Speaker 0: dann kommt die SPD Leider über fünf Prozent.
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  Speaker 0: meine Freunde das tut mir sehr leid.
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  Speaker 0: ich hätte Ich habe mir gewünscht es kann noch was besseres verkünden.
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  Speaker 0: Fünf, fünf Prozent Die SPD hat glaube ich die Hälfte verloren haben sich halbiert in den letzten fünf Jahren.
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  Speaker 0: Die FDP hat aber längst die FDP als allerdings geschafft.
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  Speaker 0: Sie ist unter vier, vier Prozent.
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  Speaker 0: Ladies and Gentlemen, die FDP ist nicht mehr in ihrem... ...in dem Land.
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  Speaker 0: Indem sie sich am stärksten wehnt,... ...ist sie nicht mehr im Landtag vertreten.
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  Speaker 0: Das ist großartig!
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  Speaker 0: Herzlichen Glückwunsch an die FDP!
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  Speaker 0: Herzliche Glückwünsche an die Kopfrasur an der
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  Speaker 0: Stelle!...
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  Speaker 0: ...herzlichen Glück Wunsch dass man sich da so viel Mühe gegeben hat,... ...um endlich sein politisches Ende zu vollziehen.
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  Speaker 0: Toll!
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  Speaker 0: Das freut uns alle!
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  Speaker 0: Dankeschön!
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  Speaker 0: Danke schön!
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  Speaker 0: ... dann die AfD unter zwanzig Prozent, was ja gut ist.
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  Speaker 0: Was ja richtig ist leider trotzdem noch zu viel mit... ... achtzehn Komma acht Prozent das da achten Achtzig drin ist.
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  Speaker 0: also also naja... ... Eightzen Komma Acht Prozent der Faschisten gewählt so insgesamt.
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  Speaker 0: Dann haben wir die Linke leider nicht über fünf Prozent geschafft.
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  Speaker 0: vier Komma Vier Was ein bisschen tragisch ist.
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  Speaker 0: tatsächlich, da hätte man weniger SPD wählen sollen und mehr Linke.
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  Speaker 0: Dann hätten wir vielleicht austauschen können.
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  Speaker 0: das wäre die Prognose gewesen für die Zukunft dass die SPD immer mehr Prozentpunkte verliert und die linke mal verstärker wird.
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  Speaker 0: sie haben es also nicht geschafft muss man sagen.
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  Speaker 0: dann sonstige Haben sieben prozent sieben Prozent wie zum jetzigen Zeitpunkt Das erst einmal vorläufig aussieht habe ich euch gerade vorgelesen.
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  Speaker 0: Und jetzt schauen wir mal in die entsprechenden Artikel.
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  Speaker 0: Tagesschau schreibt zu einem zu dem grünen Erfolg in Baden-Württemberg.
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  Speaker 0: Diese Landtagswahl ist ein großes Trotzdeben für die Grünen, auch bei der Wahlpartie in der Berliner Parteizentrale zeigt sich das ganz gut – da stehen die Parteivorsitzenden zusammen mit den beiden Fraktionschefinnern und anderen Partigästen vor zwei Fernsehern und schauen abwechselnd die Hochrechnungen bei ALD und ZDF.
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  Speaker 0: Und dann kommt dieser Moment!
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  Speaker 0: Die Baden Württemberger würden die Grün weiterhin ausgesprochen kritisch sehen, sagte ALD-Zahlenexperte Jörg Schönborn.
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  Speaker 0: Er zeigt auf die Balken.
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  Speaker 0: Sechzig Prozent der Befragten stimmen zu, dass Grüne zu viele Vorschriften machen würden.
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  Speaker 0: Alter ich fasse das nicht, dass sich... Ey!
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  Speaker 0: Die Leute sind so desinformiert.
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  Speaker 0: Das ist unfassbar.
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  Speaker 0: Fast genauso viele finden die Grünen übertrieben es mit dem Klimaschutz.
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  Speaker 0: Die Grünen übertreiben es mit den Klimaschutzen Ja?
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  Speaker 0: Es gibt in keiner Debatte In keiner Partei Zum jetzigen Zeitpunkt Nicht mal bei den Grünen das Thema Klimaschusses.
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  Speaker 0: Es gibt immer Mal wieder Spitzen Bei denen, dass wenn Felix Banaschak irgendwo am Mikrostritt oder Frau Brandner hier... Das gibt damit immer mal wieder Spitzen.
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  Speaker 0: Aber großthematisch spielt das keine Rolle!
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  Speaker 0: Und die Leute finden immer noch, Dass die Grünen beim Klimaschutz übertreiben.
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  Speaker 0: Ich wünschte Die Grünen würden beim Klima schutzübertreiben.
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  Speaker 0: Ich wünschte Es wäre so.
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  Speaker 0: Zitat und das sind die Wahlsieger.
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  Speaker 0: bei solchen Zahlen ruft Schönborn Suffisand Kurzes Auflachen in der Runde Ansonsten nicken die grün spitzenleute vor dem Bild schon bedächtig.
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  Speaker 0: Sie wissen ja auch, dass sie gefilmt werden.
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  Speaker 0: Der Kandidat habe starke Ergebnisse bestimmt sagt Schönenburg.
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  Speaker 0: noch Zitat Da ist Cem Öztemir wirklich über sich hinausgewachsen.
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  Speaker 0: Das ist sein Erfolg.
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  Speaker 0: Und so schließt die Wahlanalyse in der ARD Die den Grünen im Bund bei aller Feierlaune gleicht ein Blick auf die eigene Schwäche offenbart.
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  Speaker 0: Die Skepsis gegenüber dem Grün bleibt verbreitet.
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  Speaker 0: Trotzdem schafft die Partei einen Traumstart in das Wahljahr.
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  Speaker 0: Dennoch Es ist auch ein Sieg An dem die ganze Partei ein Anteil hat.
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  Speaker 0: Das linke Lager hatte nämlich zuvor zugestimmt Allzu viele Debatten über die Umverteilung und neue Steuerideen sein zu lassen, bis der Südwesten gewählt hat.
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  Speaker 0: So hat es Cem Özdemir eingefordert – Die Strategie maximale Parteidisziplin mit nur wenigen Ausreißern ist aufgegangen!
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  Speaker 0: Die Grünen hoffen dass das Ergebnis Rückenwind für die kommenden Wahlen gibt.
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  Speaker 0: so formuliert es Partei Chef Felix Banaschak am Abend in der ALD.
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  Speaker 0: Intern ist von einem Ende der grünen Krise die Rede… einem Aufbruch, der in vielen Wahlkämpfen und die inzwischen etwa einhundert-achtzigtausend Mitglieder endlich neu motiviert.
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  Speaker 0: Denn in den vergangenen Jahren waren erfolgreiche Wahllabende selten geworden für die Partei – sie flog aus den Landtagen im Osten oder der Landesregierung, etwa in Hessen oder Berlin.
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  Speaker 0: Es kann keinen Aufschwung oder einen neuen Aufbruchs für die Grünen geben, denn das was der Springerapparat ... in den letzten Ampeljahren angerichtet hat, wird noch puh.
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  Speaker 0: Das wird noch, weiß ich nicht... das wird zehn Jahre dauern bis das repariert ist.
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  Speaker 0: Also das ist ja bei den Leuten im Kopf tatsächlich angekommen.
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  Speaker 0: Um das nochmal einen richtigen Kontext zu setzen,... ...das ZDF hat ein ''Wie hat Chem S. demir das
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  Speaker 0: geschafft?''
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  Speaker 0: Video gemacht.
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  Speaker 0: Der Aufreißer des Videos, dass nur fünf Minuten lang,... ...ist eine Reporterin die zu einem Auto, allem Anschein nach ein Opel Corsa geht,... wo ein jugendlicher mit oder einen mit mit irgendeinen junger Mann am Fahrer auf der Fahrerseite sitzt und seine potenzielle Lebensabschnittsgefährtin auf der Beifahrer-Seite, oder eine junge Frau auf der beifahrers Seite.
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  Speaker 0: Und die... Das ist unironisch.
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  Speaker 0: Du könnt ihr jetzt nachgucken bei dem ZDF Aufreißer, da.
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  Speaker 0: die Journalistin und Reporterin geht mit den Worten an das... ...an die Fahrer- seite.
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  Speaker 0: Die Grünen haben die Wahl, die haben den Weg, haben die Walgen gewonnen So!
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  Speaker 0: Der Fahrer nimmt seine Brille ab und vergräbt seine Hände, sein Gesicht in seinen Händen.
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  Speaker 0: Und sagt oh nein, oh nein ich muss mein Führerschein
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  Speaker 0: abgeben.".
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  Speaker 0: Das hat er gesagt!
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  Speaker 0: Oh nein, o nein, ich muss meinen Führer Schein abhängen.
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  Speaker 0: In Baden-Württemberg... ...In einem Kreis, in dem seit... ...Fünfzehn Jahren die Grünen regieren So tief indoktriniert sind die Leute.
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  Speaker 0: Die Regierung war vorher grün schwarz?
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  Speaker 0: Die Regierung wird mutmaßlich jetzt grün Schwarz sein Und das ist das, was bei den Leuten hängen geblieben ist.
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  Speaker 0: Also bei den Leute die hängengeblieben sind, hängen- gebliebene es.
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  Speaker 0: Du kannst nichts machen!
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  Speaker 0: Du könntest denen die Realität zeigen... ...die würden trotzdem ihre dumme Scheiße erzählen und das ist die Wahrheit.
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  Speaker 0: so lässt sich dieses Ergebnis und die Situation rund um die Grünen halt zusammen passen.
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  Speaker 0: Tief in den Zahlen gibt es weitere positive Trends für die Grüne.
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  Speaker 0: Sie sind im Ländle.
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  Speaker 0: stärkste Kraft bei den jungen Wahlberechtigten zwischen sixteen und vierundzwanzig Bei der Bundestagswahl.
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  Speaker 0: zwanzig-fünfundzwanzig war noch die AfD und Linke, die stärksten Parteien bei dieser Gruppe.
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  Speaker 0: Womöglich lag es auch einem starken Social Media Wahlkampf, der Cem Östemir von allen Seiten attestiert wird.
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  Speaker 0: Volks tümlich, schwebelnd mit vielen Brezeln und auch mal Bier.
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  Speaker 0: so hat er sich etwa zweihundertvierzichttausend Follower erarbeitet.
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  Speaker 0: Es ist unfassbar!
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  Speaker 0: Die Leute wählen den, der den Dialekt hat?
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  Speaker 0: Der Brezelt frisst und ein Bier trinkt.
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  Speaker 0: Politische... Ich kann das nicht, ich kann.
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  Speaker 0: Also wirklich Politik ist so gesoff...also?
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  Speaker 0: Das sind deutlich mehr als seine Konkurrenten Manuel Hagel oder Markus Frohnmeier.
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  Speaker 0: Es ist für Grüne alles möglich auf Social Media Nicht nur gehasst zu werden.
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  Speaker 0: Entscheidend könnte sein welche Rolle Östemir selbst auch künftig in der Bundespartei spielen will.
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  Speaker 0: Noch Ministerpräsident Winfried Ketschmer hatte So hieß es in grünen Kreisen Irgendwann man keine große Lust mehr auf Auseinandersetzung mit den linken Flügeln.
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  Speaker 0: Mitspielen in Berlin oder auf dem Parteitagsbühne?
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  Speaker 0: Das war ihm relativ egal!
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  Speaker 0: Östemirs dagegen viel mehr an die Bundespartei verwurzelt Nicht nur als ehemaliger Ampelminister.
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  Speaker 0: Er war auch fast zehn Jahre lang Bundesvorsitzender der Grünen, darf man nicht vergessen.
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  Speaker 0: Er kennt das Berliner Paket und er möge es auch heißes intern.
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  Speaker 0: Vielleicht könne also Östemier dazu beitragen die Grünen auch bundesweit wieder zu höheren Umfragewerten zu führen?
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  Speaker 0: Also um das mal... Ah ist wirklich diese Idee, das kotzt mich alles so an!
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  Speaker 0: Die jetzige Strategie die Gründen auf größere Umfragergebnisse zu zu führen wenn man dem Plan von Östemiere folgt ist sich von den grünen Werten zu distanzieren.
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  Speaker 0: just saying ne?
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  Speaker 0: Ja Das ist das, was hier gesagt wird.
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  Speaker 0: Die nächsten vier Landtagswahlen werden weitaus schwieriger, denn so einen starken und beliebten Kandidaten hatten sie nur in Baden-Württemberg.
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  Speaker 0: Den Berliner Spitzenkandidaten Werner Graf dürfte beispielsweise kaum jemand auf den Straßen oder Hauptstadt überhaupt erkennen.
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  Speaker 0: Vielleicht geraten die Grünen schon in zwei Wochen in Rheinland-Pfalz selbst im Bedrängnis und müssen um den Einzug in den Landtag kämpfen.
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  Speaker 0: Denn dort sehen Umfragen eher Kopf an Kopfrenn zwischen SPD und CDU – Grünwähler könnten also zur SPD wandern!
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  Speaker 0: Es ist also Schicksal der kleineren Parteien diesen zugespitzen Duellen und in vielen Bundesländern sind die Grünen nach das Nach wie vor.
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  Speaker 0: Eine kleine Partei.
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  Speaker 0: Ja, ja... Also nochmal!
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  Speaker 0: In Baden-Württemberg hätte es keinen Unterschied gemacht ob die CDU oder die Grüne Regieren.
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  Speaker 0: Die koalieren ehmeneinander.
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  Speaker 0: Sie haben ein so starkes gleichwertiges Ergebnis ein so starkes gleichwertiges Ergebnis abgeliefert, dass sich in den Koalitionsverhandlungen sehr wahrscheinlich mit ähnlicher... also da lässt sich halt wenig ein Autoritätargument durchsetzen indem man sagt wir haben null Komma sieben Prozent mehr als ihr.
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  Speaker 0: Jetzt kann man vielleicht sagen Gott sei Dank wurde Manuel Hagel von weiteren Schulbesuchen abgehalten als Minister oder so.
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  Speaker 0: aber das was im Baden-Württemberg die Grünen sind ... ist halt British Racing Green.
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  Speaker 0: Das ist halt, das ist halt... ... British Racing green.
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  Speaker 0: Also das verstehe ich nicht.
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  Speaker 0: Das sind konservative Parteien da mit einem sehr konservativen Einschlag.
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  Speaker 0: Ich glaube nicht dass es so einen Unterschied gemacht hätte die taktische Wahl die Grünen vor die CDU zu setzen.
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  Speaker 0: Ich hätte lieber die Opposition der Linken im Landtag gesehen und das wäre mir wichtiger gewesen, aber am Ende des Tages habe ich ja keinen Einfluss auf solche Entscheidungen.
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  Speaker 0: Ich würde das aber ein Fehler nennen.
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  Speaker 0: also nur weil gerade jemand im Livestream Chat geschrieben hat... ...ich habe taktisch die Grünen gewählt ist jetzt halt so.
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  Speaker 0: aber das sind Fehler natürlich.
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  Speaker 0: Ja es sind Fehler.
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  Speaker 0: an dieser Stelle hätte man darauf vertrauen sollen die Linken zu wählen.
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  Speaker 0: sie werden im Bundestag im Land tag besser gewesen.
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  Speaker 0: Es hatte keine Takt.
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  Speaker 0: in Baden-Württemberg hätte das keine Rolle gespielt.
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  Speaker 0: Keine!
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  Speaker 0: Also Keine Ahnung.
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  Speaker 0: Keine ahnung, ob man das tut?
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  Speaker 0: Naja!
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  Speaker 0: Das ist... Also wir haben jetzt hier nicht.. Das Ding ist, hier wurden ja jetzt nicht die AfD aus dem Landtag fährig getrieben ne?
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  Speaker 0: Ich möchte das kurz in die richtige Verhältnis setzen.
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  Speaker 0: Die Grünen haben fünfzehn Jahre lang mit der..die Grünen sind auf jeden Fall eine ganze Weile zusammen mit der Union in Baden-Württemberg regiert.
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  Speaker 0: Das ist eine..das ist..das isst ja jetzt.. Die erfinden da das Rad nicht neu.
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  Speaker 0: Das ist dasselbe Regierungsmodell.
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  Speaker 0: Ist nun anderer Ministerpräsident und Die Tatsache, dass Cem Özdemir die Wahl gewinnt und eine Winfried Kretschmann-Krawatte trägt, sagt einem doch alles über die Zukunftsausrichtung von Baden-Württemberg.
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  Speaker 0: Das ist halt einfach weiter so.
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  Speaker 0: Das kann es eigentlich ändern!
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  Speaker 0: Das ist jetzt erstmal das Ergebnis.
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  Speaker 0: Kann ich auch mitleben?
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  Speaker 0: Ich mach nur meinen Input.
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  Speaker 0: Gucken wir in den nächsten Artikel aus der Süddeutschen Zeitung.
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  Speaker 0: Der fokussiert sich nämlich auf die Situation der SPD.
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  Speaker 0: Und zwar sagt die SüdDeutsche Zeitung Es war ein Landtagswahl, bei der sich der Blick wegen des spektakulären Wettrenns zwischen Manuel Hagel und Cem Öztemir stark auf CDU und Grüne gerichtet hat.
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  Speaker 0: Es war ja auch beeindruckend zu beobachten wie die Christdemokraten sich durch zu große Siegesgewissenheit und damit einhergehende Saturiertheit selbst um den Wahlsieg gebracht haben – und wie Cem Östemirs geschafft hat zu gewinnen nicht weil sondern obwohl er in Grünen ist!
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  Speaker 0: Das Ergebnis vom Sonntag ist deshalb ein Ergebnis, das nicht nur die CDU sondern auch die grünen Spitze länger beschäftigen wird.
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  Speaker 0: Noch einschneidender ist der Wahlsonntag aber für die anderen Parteien der politischen Mitte – die SPD und die FDP.
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  Speaker 0: Grüne und CDU werden in Baden-Württemberg ihre Koalition fortsetzen.
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  Speaker 0: Es wird wieder ein Grüner Ministerpräsident und ein Christdemokrat sein Stellvertreter.
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  Speaker 0: Bei SPD und FDP bleibt dagegen kein Stein auf dem Anderen.
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  Speaker 0: Beide Landesvorsitzende haben schon am Wahlabend ihren Rücktritt angekündigt.
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  Speaker 0: Das Ergebnis in Baden-Württemberg ist für die SPD ein Desaster.
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  Speaker 0: Da hilft auch nicht der Verweis auf Rheinland-Pfalz, wo in zwei Wochen der Sozialdemokrat Alexander Schweizer die Staatskanzlei verteidigen könnte oder auf das Saarland, in dem die SPD immer noch mit absoluter Mehrheit reagiert.
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  Speaker 0: Die Sozialdemokraten stecken in einer tiefen Krise.
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  Speaker 0: Diese wurde lange als Ostphänomen abgetragen.
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  Speaker 0: In Sachsen kamen die Sozialdemokratinnen bei der vergangenen Landtagswahl auf sieben, drei Prozent.
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  Speaker 0: In Thüringen auf sechs, eins und in Sachsen an eineinhalb auf acht, vier.
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  Speaker 0: Doch der Sonntag zeigt dass die SPD teils auch im Westen ums parlamentarische Überleben bangen muss.
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  Speaker 0: Schlechtere Ergebnisse als im Osten das muss man auch erst mal schaffen!
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  Speaker 0: In Baden-Württemberg und Bayern leben mehr Menschen als in ganz Ostdeutschland.
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  Speaker 0: Im Freistaat steht die SPD in der jüngsten Landtageswahlen Umfrage auch nur bei sieben Prozent.
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  Speaker 0: Wahlergebnisse wie das der SPD in Baden-Württemberg haben nicht nur politische Machtlosigkeit im Landtag zur Folge.
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  Speaker 0: Sie bedeuten auch die deutlich weniger Geld aus der staatlichen Parteifinanzierung, weniger Wahlkreisbüros und eine schwindende Verankerung in der Fläche.
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  Speaker 0: Die Sichtbarkeit geht verloren – es ist eine Abwärtsspirale!
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  Speaker 0: Und von der Bundes-SBD können die Genossinnen und Genossen den Baden Württembergen nur wenig Hilfe erwarten….
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  Speaker 0: Dort hat man selbst Finanznöte und vor allem aber auch in der Hauptstadt haben die Sozialdemokraten immer noch nicht richtig begriffen woran es liegt, dass die Zustimmung schwindet.
• 14:12
  Speaker 0: Dabei ist das doch offensichtlich!
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  Speaker 0: Mehr als die Hälfte aller Befragten in Baden-Württemberg sagen – Die SPD setze sich zu wenig für die arbeitende Mitte ein Sie kümmere sich mehr um die Bürgergeldempfänger also um Leute, die hart arbeiten und wenig Geld verdienen.
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  Speaker 0: In einem Bundesland in dem Beschäftige wegen des dramatischen Strukturwandels in der Industrie gerade wie lange nicht Angst um ihren Arbeitsplatz haben müssen haben nur vier Prozent der Arbeiter SPD gewählt.
• 14:36
  Speaker 0: Allein diese Zahl müsste die ganze Partei
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  Speaker 0: aufrütteln.".
• 14:39
  Speaker 0: Ich ordne das gleich nochmal ein!
• 14:40
  Speaker 0: In der Bundesregierung hat die SPD zwar einige Kurskorrekturen vorgenommen, aber eher unter dem öffentlich demonstrierten Wiederwillen und die Parteisdelegierten sind oft weiter von entfernen von dem was sich mögliche Wähler der Partei wünschen.
• 14:53
  Speaker 0: Das schlechte Ergebnis in Baden-Württemberg ist jetzt nur auf die Zuspitzung Östämies Hagel zu schieben wäre also viel zu einfach.
• 15:01
  Speaker 0: Die Wahlergebnisse der SPD in dem Bundesland sinken schon seit einem Vierteljahrhundert ohne Unterlass.
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  Speaker 0: Wohin es führt, wenn die Sichtbarkeit verloren geht kann man gerade besonders gut am Beispiel der FDP beobachten.
• 15:13
  Speaker 0: Die Partei musste Bundesregierung und Bundestag verlassen.
• 15:16
  Speaker 0: jetzt hat sie selbst im einstigen Stamm Land den Einzug in den Landtag verpasst.
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  Speaker 0: eine FDP, die ist dort nicht schafft, schafft es nirgendwo.
• 15:25
  Speaker 0: noch sitzen die Liberalen zwei Landesregierung.
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  Speaker 0: Sie sind dadurch auch mit zwei Mitgliedern im Bundesrat vertreten.
• 15:31
  Speaker 0: Nach Lage der Dinge wird die FDP aber demnächst aus der Regierung in Rheinland-Pfalz fallen.
• 15:36
  Speaker 0: Dann wird die FDP auf der Bundesbühne nur noch eine gewisse Lydia Hüskens haben!
• 15:42
  Speaker 0: Sie sitzt als zweitisch stellvertretender Ministerpräsidentin von Sachsen-Anhalt im Bundesrat, eine Lydia Hüskens Partei wird aber nicht wahrgenommen.
• 15:50
  Speaker 0: Die FDP ist schon öfter der Untergangproezeit worden, diesmal ist die Chance besonders groß dass die Prophezeiung auch eintritt.
• 15:59
  Speaker 0: Es ist ein Schicksal, das auch der SPD Mahnung sein sollte.
• 16:02
  Speaker 0: Das Parteien-System wird immer wohl erthieler.
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  Speaker 0: Dass man spätestens seit dem Grigodesberger Programm, für viele Jahrzehnte eine Volkspartei war heißt nicht dass man das für immer bleibt.
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  Speaker 0: Der Kommentar aus der süddeutschen Zeitung zeigt übrigens eine Sache sehr gut Die SPD hat es noch nicht geschafft den Leuten klarzumachen, dass der Kampf für Bürgergeldempfänger und Arbeitnehmer ist.
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  Speaker 0: ein starkes Bürgergeld mit einer grundsoliden Absicherung für Menschen in die Arbeitssuchen sind zu haben, ist Arbeitnehmerkampf.
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  Speaker 0: Denn wenn Arbeitnehmer eine bessere Grundlage haben und das hätten sie durch ein stärkeres Bürgergeld im Verhandlungen mit Arbeitgebern zu treten und sich nicht alles gefallen zu lassen dann könnte man, das könnte man argumentieren.
• 16:51
  Speaker 0: Das hat die SPD nicht geschafft.
• 16:53
  Speaker 0: Die SPD hat es nicht geschafft dass in irgendeiner Form zu verargumentieren.
• 16:58
  Speaker 0: Die haben es nicht geschafft!
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  Speaker 0: Sie haben's einfach nicht geschafft den Leuten klarzumachen, ey!
• 17:02
  Speaker 0: Arbeitnehmerunterstützung ist es das soziale Netz so weit aufzuspannen dass ihr im Umgang mit euren Arbeitgebern und Arbeitgeberverbänden keine Angst haben müsst wenn die euch drohen euch loszuwerden.
• 17:15
  Speaker 0: Das isst ein Ansatzpunkt Und die Tatsache des dieser Kommentar das übrigens als Ja ja, die SPD kümmert sich lieber um Bürgergeldempfänger als über Arbeitnehmer zeigt einfach, dass die Leute das auch nicht raffen.
• 17:28
  Speaker 0: Die Leute raffen das nicht!
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  Speaker 0: Die Leute haben es nicht gerafft.
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  Speaker 0: Ein starkes Bürgergeld ist Arbeitnehmerpolitik.
• 17:35
  Speaker 0: Es gibt viele Dinge, die man gleichzeitig machen kann.
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  Speaker 0: Man kann darüber nachdenken mehr Netto vom Brutto zu haben, er kann darüber Nachdenken das zu haben und dies zu haben Aber man kann das auch einfach fragmentieren.
• 17:45
  Speaker 0: Man kann das einer Kassiererin von Aldi erklären und sagen hey Schauen sie mal wenn Sie arbeitslos sind Dann müssen sie sich erst mal zumindest in der Hinsicht nicht so eine große Platte machen.
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  Speaker 0: Sie müssen die Platte machten, aber das besser darzustellen als es jetzt ist und zu sagen hier man könnte's ein bisschen besser... Das ist doch die Arbeit...das ist doch DIE Arbeiterpolitik!
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  Speaker 0: Tja Und das was ich euch jetzt hier als positives Argument verkauft hat schafft die beschissene fucking SPG nicht Die das als ihr Kernelement hat Ja und dann versagen die natürlich.
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  Speaker 0: Die versagen natürlich.
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  Speaker 0: Und jetzt glaubt man den gar nix mehr.
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  Speaker 0: Jetzt glaubt mein den gar nichts mehr.
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  Speaker 0: Na jut na jut Na dann, gut Job.
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  Speaker 0: Ich kann nur... ich für meinen Teil hoffe nur dass der Vorteil den die Linker aus dem Niedergang der SPD hat ist das die Linke dann halt stärker wird weil die Leute merken tatsächlich die Politik für die Arbeit der Klasse kommt halt aus der Linken.
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  Speaker 0: na dann Das ist der Artikel aus der Süddeutschen den ich euch noch diesbezüglich mitgeben wollte.
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  Speaker 0: und jetzt gucken wir mal in die Zeit.
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  Speaker 0: Die Zeit hat auch ein Artikel dazu geschrieben Und ich möchte ja so eine kleine Facette geben.
• 18:44
  Speaker 0: Es war keine Bundestagswahl im Kleinen.
• 18:47
  Speaker 0: Dafür waren die Umstände zu In Baden-Württemberg zu.
• 18:49
  Speaker 0: besonders Zu sehr stand im Fokus, wer das Erbe des bisherigen grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann treten darf.
• 18:55
  Speaker 0: Zu knapp war das Rennen zwischen Cem Öztemir und CDU-Kandidat Manuel Hagel.
• 19:01
  Speaker 0: Doch die Abstimmung im Südwesten war auch der erste richtige Stimmungstest für Bundeskanzler Friedrich Merz.
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  Speaker 0: seine nervöse CDU und die fragile Koalition, die er in Berlin anführt sogar ein ziemlich gewaltiger fand jedoch dem drittgrößten Bundeslandstadt.
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  Speaker 0: Merz wollte sich Rückenwind für ein schweres Jahr holen.
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  Speaker 0: Der fest eingeplante Wahlsieg in Baden-Württemberg Eins über Jahrzehnte CDU Stammland sollte Momentum liefern für die Wahlen Rheinland-Pfalz in zwei Wochen.
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  Speaker 0: Doch in heiklin Landtagswahl im Herbst und schließlich für den großen Schwung an Reformen, ja der Herbst der Reform, den die Regierungskoalition in Berlin lang angekündigt hat.
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  Speaker 0: Mal gucken ob es dieser Herbst wird wenn's nicht letzter Herbst war.
• 19:41
  Speaker 0: für zwischen den vorliegenden Grünen und dem zweitplatzierten CDU immer geringer wird.
• 19:52
  Speaker 0: Momentum gab es im Wahlkampf allerdings nur für Cem Östemir.
• 19:56
  Speaker 0: Schuldzuweisungen dürften nun innerhalb der CDU ausgetauscht werden, denn sowohl vor Ort – re braune Augen als auch im Bund – Lifestyle Teilzeit wurden Fehler gemacht die Zustimmung kosteten.
• 20:07
  Speaker 0: Die Wahl im Südwesten hat die prekäre Lage des Zimmerz-CDU und der Bundesregierung offengelegt.
• 20:12
  Speaker 0: Das Wohl der Wirtschaft war die größte Sorge der Wähler im Südwesten, also eigentlich eine Kernkompetenz der Kriteristdemokraten.
• 20:18
  Speaker 0: Warum wird das noch behauptet?
• 20:19
  Speaker 0: Die haben diese Kompetenz nicht!
• 20:21
  Speaker 0: Noch auch wenn Hagel dazu Konzept um Konzept präsentierte konnte er damit nicht ausreichend durchdrängen.
• 20:26
  Speaker 0: Zu offenkundig fallen in der CDU geführte Wirtschaftspolitik im Land wie im Bund Ankündigung und Taten auseinander.
• 20:33
  Speaker 0: Die Rückabwicklung des Heizungsgesetzes in Berlin sorgte eher für zusätzliche Irritation als für mehr Wählerschimmen.
• 20:42
  Speaker 0: Der im Auftrag der AD befragten Wähler stimmen der Aussage zu, die CDU-Habits vor der Bundestagswahl viel versprochen aber wenig gehalten.
• 20:49
  Speaker 0: Ach wirklich?
• 20:51
  Speaker 0: Surprised Pikachu Face!
• 20:52
  Speaker 0: Einenundseipzig Prozent bejagten die Sichtweise, die die CDU Habits in der Bundesregierung zu wenig für die Senkung von Steuern und Abgaben gemacht.
• 21:01
  Speaker 0: Surprised Picachu Face again!
• 21:03
  Speaker 0: Man kennt es ja... Man wählt die CDU für Senkungen von Steuern.
• 21:09
  Speaker 0: Die Leute verdienen das einfach auch, ne?
• 21:10
  Speaker 0: Die müssen die... Hey mein Gott!
• 21:12
  Speaker 0: Also wie kann man nur so hoch sein?
• 21:14
  Speaker 0: Steuergeschenke gab's aber für die Gastronomen.
• 21:16
  Speaker 0: Ja ja toll.
• 21:17
  Speaker 0: Das hat ihr schmeckt.
• 21:19
  Speaker 0: Es sind Zahlen, die März alarmieren müsste Denn sie zeigen eine Krise der Glaubwürdigkeit, die nicht aufgelöst wird Wenn die CDU mit großer Geste ein Jahr der Reform ausruft Dann aber nur mit kleiner Kakophonie schrillenden Einlassungen zu Teilzeitarbeit Work-Live Balance und privater Zahnvorsorge von sich hören macht.
• 21:36
  Speaker 0: Wirtschaftskompetenz, die Vertrauenschaft klingt anders!
• 21:39
  Speaker 0: Also ganz ehrlich wie viel Bild man lesen muss um zu glauben dass die Union eine Wirtschaftskkompetenz hat ist crazy.
• 21:45
  Speaker 0: also das is fucking insane.
• 21:47
  Speaker 0: Also du musst wirklich... Wie viel Bild du lesen musst um zu... Also das kannst du dir nicht vorstellen.
• 21:53
  Speaker 0: Da musst du wirklich.. Du musst dann die initiieren.
• 21:55
  Speaker 0: das mit Tropf in dein Gehirn.
• 21:58
  Speaker 0: Und dann noch schlechte Nachrichten aus Berlin.
• 22:01
  Speaker 0: Warum schlechte nachrichten?
• 22:02
  Speaker 0: Nun ja, für uns zumindest.
• 22:04
  Speaker 0: Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat einen Verfahren gegen den heutigen Unionsfraktionschef Jens Spahn im Zusammenhang mit Mastenkäufen während der Corona-Pandemie eingestellt.
• 22:12
  Speaker 0: Eine Prüfung habe Zitat keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben Teilte die Behörde mit.
• 22:20
  Speaker 0: Der letzte Satz ist der wichtigste.
• 22:21
  Speaker 0: Ermittlungen wurden demnach gar nicht erst aufgenommen.
• 22:25
  Speaker 0: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat keine zureichenden Anhaltenpunkte für das Vorliegen einer Straftat von Jens dem Zehn Milliardenjens gefunden und nicht mal die Ermittlungen aufgenommen.
• 22:39
  Speaker 0: Wie Sie dann definieren können, dass es keine Straftate gibt ist mir vollkommen unklar wenn es doch alle Indizier dazu gibt schwer korrupten Scheiß abgezogen zu haben.
• 22:47
  Speaker 0: Na ja, seit Anfang Juni-Zw.A.
• 22:49
  Speaker 0: war nach Angaben der Staatsanwaltschaft mehr als Hundertsiebzig Strafanzeigen gegen Jens Spahn eingegangen.
• 22:54
  Speaker 0: sie richten sich insbesondere auf mögliche Vorteilsnahme untreue während seiner Zeit des Bundesgesundheitsministern.
• 23:00
  Speaker 0: Wegen Spaz-Immunität als Bundestagsabgeordnete wurden die Anzeigen zunächst als Prüfvorgang erfasst.
• 23:05
  Speaker 0: Für die Bewertung zog der Generalstaatsanwaltschaft unter anderem Berichte der Sonderermittlung Margarita Sudhoff sowie Berichte des Bundesrechnungshofs heran.
• 23:12
  Speaker 0: Die Dokumente wurden nach Angaben der Behörde vor allem in strafrechtlicher Hinsicht ausgewertet.
• 23:19
  Speaker 0: Das sei insbesondere im Hinblick auf die Direktvergabe, die Beauftragung eines Logistikunternehmens sowie das sogenannte Open House Verfahren des Bundesgesundheitsministeriums erfolgt.
• 23:27
  Speaker 0: Also es ist, ich meine das war ja klar dass da keine Gerechtigkeit geben wird und jetzt Spahn eigentlich davon kommt.
• 23:32
  Speaker 0: Ich war mir klar es ist trotzdem traurig zu lesen.
• 23:34
  Speaker 0: Es ist mir war mir schon klar... ...es war mir auch schon klar.. ..dass sich hier kein Ergebnis erwarten sollte das mich zufrieden stellt.
• 23:43
  Speaker 0: Aber es ist aber trotzdem traurig zu sehen.
• 23:46
  Speaker 0: Zu Beginn der Corona-Pandemie hat er das Gesundheitsministeriums unter Spahnsleitung große Mengen Schutzmasten bestellt.
• 23:51
  Speaker 0: Der Kaufstand später wegen eines erheblichen Umfangs und hoher Kosten in der Kritik.
• 23:56
  Speaker 0: vor allem ein Bericht der von Spahns Nachfolger Karl Lauterbachs eingesetzten Sondermittelerin Sudhoff hatte das damalige Vorgehen scharf kritisiert.
• 24:03
  Speaker 0: Daran wird Spahn unter anderem vorgeworfen, bei den Milliardenaufträgen überteuerte Einkäufe befördert, ihm nahestehe Menschen bevorzugt und Bedarfsprüfungen außer Acht gelassen zu haben.
• 24:13
  Speaker 0: Spahn weist die Vorwürfe zurück.
• 24:15
  Speaker 0: Das stimmt alles!
• 24:16
  Speaker 0: Jens Spahn ist ein Verbrecher.
• 24:17
  Speaker 0: Es gibt nur niemanden der ihn diesbezüglich verurteilt.
• 24:21
  Speaker 0: Ich werde mir aber trotzdem weiterhin erlauben dass jens spahn Verbrechern genannt wird.
• 24:25
  Speaker 0: Zehn Milliarden Jens Wenn wir ihn nennen.
• 24:27
  Speaker 0: Und ich werde das natürlich nicht vergessen.
• 24:29
  Speaker 0: Jens Spahns Verschwendung im Zusammenhang mit der Corona-Situation und der Vorteilnahme, die da auch bei nahestehenden Menschen von Spahn stattgefunden hat hätte mehr Ertrag wenn man das zurückfordern würde und ihn abstottern lässt als jegliche Einschnitt beim Bürgergeld jemals.
• 24:47
  Speaker 0: Das Bürgergeld DieBürgerGeld.
• 24:49
  Speaker 0: Einsparungen belaufen sich im Jahr zwei tausend siebenzwanzig das erste Mal Bei neunundachtzig Millionen Euro.
• 24:56
  Speaker 0: Jens Spahn hat es mutmaßlich zehn Milliarden verschenkt und verschwindet.
• 25:02
  Speaker 0: Da hätte ich mir doch nur Vorurteilung gewünscht.
• 25:04
  Speaker 0: Ich meine das ist ein Wunsch, muss nicht realistisch sein.
• 25:06
  Speaker 0: aber der Realismus ich habe mich schon.
• 25:08
  Speaker 0: natürlich hab ich mir gedacht dass wird nichts.
• 25:10
  Speaker 0: Es ist jetzt auch nix geworden.
• 25:11
  Speaker 0: Jens spahn darf weiter konsequenzlos Geld verschwenden.
• 25:16
  Speaker 0: Toll!
• 25:17
  Speaker 0: Das war der letzte Artikel den ich habe.
• 25:18
  Speaker 0: Ich wollte heute den großen Fokus auf die Landtagswahlen im Baden-Württemberg legen mit den Ergebnissen die ich euch auch schon mitgeteilt habe.
• 25:24
  Speaker 0: Ich hoffe ihr habt trotzdem ein bisschen was mitgenommen zu den Einordnungen der jeweiligen Magazine.
• 25:30
  Speaker 0: Wir haben aus allen möglichen etwas gehört, aus der Tagesschau Süddeutschen Zeit und wir haben von überall her was gehört.
• 25:35
  Speaker 0: ich danke euch also für die Aufmerksamkeit.
• 25:37
  Speaker 0: das waren die Nachrichten Dankeschön.