Latest / Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag. / Spezial mit Prof. Christoph Schaltegger: Wie finanzieren wir die Armee?

Transcript

Spezial mit Prof. Christoph Schaltegger: Wie finanzieren wir die Armee? · Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag.

• 0:03
  Speaker 2: Das ist
• 0:03
  Speaker 1: Bern einfach.
• 0:04
  Speaker 1: Jeden Tag die richtige Dosis Politik
• 0:07
  Speaker 0: von Neboswalter, kritisch
• 0:08
  Speaker 1: und unabhängig!
• 0:24
  Speaker 1: Willkommen zu einem Berneifach-Spezial mit dem Professor Dr.
• 0:27
  Speaker 1: Christoph Schaltecker, er ist Direktor des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik am IWP an der Universität Luzern.
• 0:34
  Speaker 1: Wir reden über die Armeefinanzierung, über Steuern von den Bundesraten, die aufhörtun.
• 0:40
  Speaker 1: Jetzt noch um Null, fünf Prozentpunkt Mehrwertsteuer.
• 0:43
  Speaker 1: Es gibt irgendwann einmal eine Volksabstimmung darüber.
• 0:47
  Speaker 1: Er und sein Team haben ein bisschen Geschichte dieser Wehrsteuer angeschaut, seit eigentlich der Gründung der Eigenossenschaften und herausgefunden haben.
• 0:57
  Speaker 1: Man hat immer neue Steuern beschlossen und man hat sie nie zurückgenommen in all diesen Jahren.
• 1:03
  Speaker 1: Kannst du es euch erläutern wie das angefangen hat?
• 1:06
  Speaker 0: Ja, danke schon für die Einladung Dominic!
• 1:09
  Speaker 0: Also wir nennen das Politik der Audition und das ist ein Muster wo sich eigentlich, wie du gesagt hast, seit der Bundesstaatsgründung durchgezogen hat.
• 1:19
  Speaker 0: Es gab Krisen, die Kriegsbetreuung hat zugenommen oder man hat natürlich die unmittelbare Einsichtigkeit.
• 1:25
  Speaker 0: Jetzt braucht man Finanzierung in Stroh.
• 1:29
  Speaker 0: Dann führte man Steuern ein und im Ersten Weltkrieg ist das kurz vor.
• 1:35
  Speaker 0: Kriegsteuer war, man hat sie sogar so genannt.
• 1:38
  Speaker 0: Man hatte damals während des Kriegs – muss man sich vorstellen – ein Volk befragt.
• 1:44
  Speaker 0: Ja!
• 1:44
  Speaker 0: – Die ninety- vier Prozent haben zugestimmt, dass wir die Kriegsstürme einführen würden.
• 1:49
  Speaker 0: Das war nicht der ganz normale Steuer wie wir es heute haben.
• 1:54
  Speaker 0: Aber es war für die damalige Zeit eine sehr umfassende Abgabe auf dem Erwerb.
• 2:04
  Speaker 0: Man hatte dann auch noch das Vermögen an die Saft.
• 2:07
  Speaker 0: Dann kam der Krieg, man konnte natürlich nicht alles über die neuen Steuern finanzieren.
• 2:15
  Speaker 0: grossen Anleihen aufgelegt.
• 2:18
  Speaker 0: Man hat sogar in den USA Anlehen aufgelegt, damit man finanzieren kann.
• 2:23
  Speaker 0: und dann hat man natürlich über die SNB auch noch Teil der Inflation, die nach dem Krieg relativ groß oder hoch wurde, finanziert.
• 2:36
  Speaker 0: Nach dem Kriege ist eigentlich ... Das ist eben das Muster der Zweck dieser Kriegsstür weggefallen.
• 2:45
  Speaker 0: Und dann gab es eine grosse Debatte damals im Finanzminister sehr prägendige Figuren, die schon mal in Musik haben diskutiert mit einem konservativen Freiburger.
• 2:57
  Speaker 0: Er wollte eigentlich einen Ständenstaat und hat das mit den Verbänden diskutiert.
• 3:04
  Speaker 0: Es kam nicht auf einen grünen Enner.
• 3:06
  Speaker 0: So hatte man einfach provisorisch dieses Zeug Beipalten und nochmal aufgelegt.
• 3:12
  Speaker 0: Und hat letztendlich auch unter dem Eindruck vom Landesstrengen, die erste Schritte des Sozialstaates ausgebaut.
• 3:22
  Speaker 0: Das ist das Muster.
• 3:23
  Speaker 0: oder man führt es ein für die Finanzierung von Verteidigungsanstrengungen.
• 3:29
  Speaker 0: Wenn noch nicht unmittelbar jetzt weg geht, dann gehts in den Sozialstaat.
• 3:34
  Speaker 0: Das Muster tut sich im zweiten Weltkrieg eigentlich wiederholen.
• 3:37
  Speaker 0: In der Weltkrieg wurde die Schweiz ein bisschen besser vorbereitet, finanziell als vor dem ersten Weltkampf.
• 3:48
  Speaker 0: Aber nicht wirklich bereit gewesen.
• 3:51
  Speaker 0: und dann hat der Bundesrat im Vollmachten-Regime ... Die Wehrstüre, die ein bisschen umfassender war als die Kriegsstürme, eine Vorläufe für den heutigen direkten Bundessturm, hat noch weitere Stüren, eine ganze Litanei von Stüern eingeführt.
• 4:06
  Speaker 1: Eine Luxustür habe ich gelesen?
• 4:08
  Speaker 1: Eine Verrechnungsstour, die es bis heute gibt?
• 4:10
  Speaker 1: Genau.
• 4:11
  Speaker 0: Stempelstüren
• 4:12
  Speaker 1: sind
• 4:12
  Speaker 0: auch noch einmal gekommen und wurden schon in der ersten Weltkriege eingeführt.
• 4:16
  Speaker 0: Vermögensabgaben.
• 4:18
  Speaker 1: Warnumsatzstour ist heute mehr als ein Styr, oder?
• 4:21
  Speaker 0: Absolut.
• 4:21
  Speaker 0: Das war ein umfassendes Finanzprogramm, das man nie geführt hat.
• 4:26
  Speaker 0: Trotzdem hat es niemanden angelenkt.
• 4:28
  Speaker 0: Die Verschuldigung hat einen Massivzug im Zweiten Weltkrieg.
• 4:33
  Speaker 0: Und nach dem Zweiten Weltkrieg, das ist auch interessant.
• 4:36
  Speaker 0: Dann hat irgendwie der Bundesrat Freud daran gefunden an seinem Vollmachten-Regime und hat gefunden ja also wir müssen nicht zwingendermaßen jetzt die Steuerkompetenzen abgehen und es hätte dann doch einiges an Anstrengungen gebraucht dass es in den U.S.N.E.
• 4:52
  Speaker 0: zu einer demokratisch legitimierenden Steuernordnung kam und diese Steuerwarnung interessant auch dort.
• 4:58
  Speaker 0: oder ist denn vor allem eingesetzt worden um der Sozialstaat auszupassen?
• 5:02
  Speaker 0: Beziehungsweise das, was man nach dem ersten Weltkrieg eine verfassungsmäßige Grundlage der AHV bestimmt hat, dann in die Tat umzusetzen?
• 5:11
  Speaker 1: Es ist aber zweimal gescheitert.
• 5:12
  Speaker 1: In den Kassenwerten haben sie nicht geschafft.
• 5:19
  Speaker 1: Warum genau?
• 5:19
  Speaker 1: Es ging um Kantone oder?
• 5:21
  Speaker 0: Ja, das sind Unterschiede.
• 5:23
  Speaker 0: Man hatte auch eine Expertenkommission eingesetzt und da hatten sie natürlich unterschiedliche Ideen.
• 5:30
  Speaker 0: Da hat es ohnehin gefunden ... Es braucht jetzt quasi eine grosse Bundeskompetenz, die nicht ausläufend ist oder
• 5:40
  Speaker 1: nicht verristet
• 5:41
  Speaker 0: ist.
• 5:41
  Speaker 0: Das sind natürlich Sozialdemokraten, die damals stark waren.
• 5:47
  Speaker 0: dass wir das verfestigt haben.
• 5:48
  Speaker 0: Und dann gab es Wirtschaft, die direkt die Bundessteuer gefunden hat – übrigens heisst das Weltschland oder sehr kritisch sie gegenüber der Bundessteuern.
• 5:59
  Speaker 0: Die haben den föderalen Charakter ... ...wollen bewahren im Sinne eines Trennsystems, dass man gesagt hat... Also direkte Steuern gehört den Kanton.
• 6:08
  Speaker 0: Da haben der Bund nichts verloren.
• 6:09
  Speaker 1: Das ist die alte Tradition, die aus dem letzten Jahrhundert kommt?
• 6:12
  Speaker 1: Ganz
• 6:13
  Speaker 0: genau!
• 6:13
  Speaker 0: Der Bund
• 6:13
  Speaker 1: hatte nur Zolleinnahmen und auch diese nicht ganz?
• 6:17
  Speaker 0: Ja genau, das war natürlich von Anfang an immer mit seinen Kantonsanteilen.
• 6:21
  Speaker 0: Er hat quasi sich Kompetenzen angeignet, wo er einen Teil des Kantons vorgab, damit sie
• 6:27
  Speaker 1: ruhig sind.
• 6:28
  Speaker 1: Und
• 6:30
  Speaker 0: das war natürlich quasi der grosse Zwischteimer.
• 6:36
  Speaker 0: Wenn du so willst, zentralisieren wir die Steuerkompetenz jetzt und wieder auf den alten Status zurückkehren.
• 6:51
  Speaker 0: Der Bund finanziert sich über Zoll im Wesentlichen vielleicht auch ein bisschen ... Warnumsatzsteuer.
• 6:59
  Speaker 0: Die Diskussion ist letztlich eigentlich, wie du richtig sagst, erst in der dritten Volksabstimmung dann entschieden worden.
• 7:06
  Speaker 0: und wieso oft entschieden wurde heisst es in der Schweiz man hat irgendwie das was halt da gewesen ist gefunden.
• 7:12
  Speaker 0: Da standen wir als Freisinnig Finanzminister Max Streulich.
• 7:16
  Speaker 0: Dann führen wir sie einfach weiter bis jetzt so ist, haben sich ja alle daran gewöhnt.
• 7:21
  Speaker 0: also er hätte im Prinzip das Vollmachten-Regime einfach regularisiert
• 7:26
  Speaker 1: Also in die Verfassung geschrieben und so weiter.
• 7:28
  Speaker 1: Darum ist es bis heute auch befristet jeweils?
• 7:30
  Speaker 1: In der
• 7:30
  Speaker 0: Übergangsbestimmung, ja richtig!
• 7:31
  Speaker 1: Oder?
• 7:32
  Speaker 1: Also darum muss man das Parlament immer wieder darüber diskutieren.
• 7:35
  Speaker 1: Es ist in den Regeln eine Formsache aber da sieht man noch den letzten Teil dieser Geschichte.
• 7:42
  Speaker 1: Dann ist aber immer etwas zu erwähnt.
• 7:44
  Speaker 1: Die Wehrausgaben sind zurückgegangen.
• 7:47
  Speaker 1: Man hat Schulden in den Regel abgebaut, aber man hat Geld für einen Ausbau vom Sozialstaat gebraucht
• 7:51
  Speaker 0: oder... Ja, das ist natürlich sehr pointiert nach dem zweiten Weltkrieg passiert.
• 7:56
  Speaker 0: Hier der AHA-V auch als eine wichtige Wegmarke, in der man dann Anfob finanzieren kann.
• 8:04
  Speaker 0: Am Anfang war es sehr zurückhaltend, aber dann in den Sechzig-Sitzgenjahren mit einem legendären Brasslerbundesrat Judy.
• 8:14
  Speaker 0: Das Juditempo wurde massiv ausgebaut und in einer Zeit, an der wir sich leisten konnten, demografisch wie auch Wirtschaftswachstumsmäßig gab es einfach die Möglichkeiten.
• 8:26
  Speaker 0: Dann kamen Arrondierungen des Sozialstaates in den Sechzehn Jahren Ergänzungsleistung.
• 8:33
  Speaker 0: Da wurde der ganze Sozialstaat aufgebaut und die Ausgaben, in der Armee geflossen sind, im Sozialstaat eingegangen.
• 8:47
  Speaker 1: Aber es ist viel Geld für die Armee herum gewesen.
• 8:49
  Speaker 1: oder du beschreibst mit deinem Team wie man sehr viel investiert hat in die Arme im Kalterkrieg?
• 8:55
  Speaker 1: Es war nicht so, dass man dann zugewartet hat bis der Krieg wieder nahe kommt sondern man hat wirklich viel Geld ausgegeben.
• 9:00
  Speaker 1: bei der Arme.
• 9:01
  Speaker 0: Ja also das ist richtig... Ein historischer Dokument hat mir das Gefühl, dass die Schweiz erst im Zweiten Weltkrieg eingestolpert wurde.
• 9:14
  Speaker 0: Man war nicht wirklich vorbereitet und diese Armee hat der Offiziersverein Geld gesammelt, damit er einen Luftwaffen aufbaut oder auf den Privatbasis.
• 9:27
  Speaker 0: Und man hatte das Gefühl auch, so ist es ein bisschen gewesen.
• 9:30
  Speaker 0: Man ist hierhin gestolpert und die finanzielle Vorbereitung war ungenügend.
• 9:36
  Speaker 0: Das war anders, noch im Zweiten Weltkrieg.
• 9:38
  Speaker 0: Die Koreakriege kam irgendwie für die Schweiz.
• 9:44
  Speaker 0: Man hatte Angst, dass sie wieder zum dritten Weltkrig kommen könnte.
• 9:48
  Speaker 0: und dann hat man durch den Armee also in einem Mars ausgebaut und auch die Wehrbereitschaft und die kästige Landesverteidigung quasi etabliert, wo ich würde sagen in der Bundesstaat.
• 10:03
  Speaker 0: Seit die Vierzehn bis heute war das wahrscheinlich einmalig.
• 10:08
  Speaker 0: Also die Bereitschaft, das Geld in eine Armee aufzubauen, wo der Name verdient ist, war damals wahrscheinlich am grössten von der ganzen Schweizer Geschichte mit dem Bundesstaat.
• 10:22
  Speaker 1: Und dann ist der Kalter Krieg fertig?
• 10:24
  Speaker 1: Ich habe mir einen Zahl notiert.
• 10:25
  Speaker 1: Am Bundeshaushalt ist der Ateinverteidigung am BUNDESHAUS HALT NINZEN Komma EIS Prozent.
• 10:31
  Speaker 1: Dann passiert etwas...
• 10:33
  Speaker 0: Das
• 10:34
  Speaker 1: gefühlt der ewige Friedenbricht aus.
• 10:35
  Speaker 1: Auf jeden Fall sinkt das im Jahr im Jahr auf Zehn Prozent, also fast halbiert.
• 10:41
  Speaker 1: Das ist eine unglaubliche Entwicklung.
• 10:43
  Speaker 1: Aber das Geld verschwindet auch wieder.
• 10:46
  Speaker 1: Das geht wieder wohin?
• 10:47
  Speaker 0: Ja in den Sozialstaaten natürlich.
• 10:49
  Speaker 0: Deshalb reden wir oft von der sogenannten soziale Dominanz.
• 10:54
  Speaker 0: Es bedeutet ein Budget wird eingeschmürzt durch Dynamiken, die das Sozialstaat auslöst.
• 11:02
  Speaker 0: Das heisst es wird nicht eigentlich in einer budgetebatte bestimmt wie viel man für den sozialstaat reservieren will, sondern das sind automatismen gesetzliche automatisme die einfach dazu führen dass ein wirtschaftswachstum nicht einmal die hälfte von dem her gibt wozu wachsraten.
• 11:19
  Speaker 0: vom sozialstaats
• 11:21
  Speaker 1: um dreieinhalb
• 11:21
  Speaker 0: prozent und du hast es richtig gesagt oder wir sind im nineteen neunzig sind wir bei zwanzig prozent gestartet.
• 11:28
  Speaker 0: heute ist.
• 11:29
  Speaker 1: Für der sozialstaaten?
• 11:31
  Speaker 0: Die Armee hatte damals einen ähnlichen Anteil.
• 11:40
  Speaker 0: Und jetzt hat sich das natürlich komplett entkoppelt.
• 11:44
  Speaker 0: Wenn wir die Grafik ansehen, ist es eine eindrückliche Bewegung, wie man die Friedensdividenden im Sozialstaat von früher stückt.
• 11:55
  Speaker 1: Wie du richtig gesagt hast, das ist an sich ... Politisch in einem Gesetz trinken, also man hätte gar nichts machen können.
• 12:01
  Speaker 1: Es war verrechtlicher oder man hat das nicht beschlossen.
• 12:03
  Speaker 1: Nächste Jahr geben wir mehr aus für den Sozialstaat sondern die Ansprüche sind einfach fest in der verschiedensten sozialstaatlichen Institutionen drin gewesen.
• 12:12
  Speaker 0: Ich meine das ist eigentlich so diese Sperrklinge-Effekt wo du im Budget produzierst wenn du Sozialstaaten oder andere Besitzstände etablierst indem du sagst wie die Valorisierung jedes Jahr aussieht.
• 12:29
  Speaker 0: Also ein Gesetzes- und Automatismusschaffs, der sagt, es muss jedes Jahr den Löhnen oder die Inflation oder was auch immer folgen.
• 12:40
  Speaker 0: Und ja ... Ich meine, wenn man das bei zu vielen Bereichen macht.
• 12:44
  Speaker 0: Man hat ja jetzt nicht nur den Sozialstaaten vor, denn andere haben dann auch gemerkt, dass es eigentlich noch eine einfache Geschichte ist.
• 12:50
  Speaker 0: Dann hat man auch die Automatismenanfrage eingebaut und wenn du natürlich ein Budget mit zu vielen Positionen machst, dann wird in die Budgetdebatte dann eigentlich nicht mehr über die Budget-Debatte ausgegeben, sondern kannst du eigentlich nur noch vorstellen, welche Steuern wir erhöhen um diese Automatismer, die diesen Bedarf realisieren?
• 13:11
  Speaker 0: kann adressieren.
• 13:13
  Speaker 1: Das ist das Problem der gebundenen Kosten, wo zwei Drittel – ich glaube sogar ein bisschen mehr von den Bundsputzen mittlerweile ausmachen.
• 13:20
  Speaker 1: Jetzt kommt der Bundesrat und sagt, dass es rund bei einem Prozentpunkt Mehrwertsteuer braucht.
• 13:25
  Speaker 1: Das sind rund eineinhalb Milliarden Euro pro Jahr.
• 13:28
  Speaker 1: Er verspricht hoch-und heilig dieses Mal, dass dies auf zwölf Jahre befristet wird, wenn man das Wurzwürze acht oder zwanzig einführen würde gegen das Bis-Zwenzigvierzig.
• 13:38
  Speaker 1: Er will einen Fonds öffnen, und dass es wirklich nur für die Verteidigung oder meistens offenbar in Bern bewusst diese Geschichte, die ihr jetzt hier aufgeschafft habt.
• 13:47
  Speaker 1: Und verspricht das, was das mal anders ist?
• 13:49
  Speaker 0: Ja also ich meine eben die Politik der Addition, wenn sie einfach fortführen... Also jetzt ist es wieder auf Rüstung nach dem quasi der Ende dieser neunzigjährigen Friedenszeit.
• 14:08
  Speaker 0: Ob das klappen wird, werden wir sehen.
• 14:12
  Speaker 0: In meinem Entweder gibt es diese Geschichte, dass man die Steuern einführt und am Schluss wird wahrscheinlich eben den Sozialstaaten grossen Teil davon wieder alimentieren oder – das zeigen wir eben auch auf – es gibt so etwas wie einen Widerstand.
• 14:28
  Speaker 0: Das haben wir in den Seventgenjahren gesehen.
• 14:31
  Speaker 0: Siebzig Jahre, wir müssen uns erinnern oder Ölkrise.
• 14:35
  Speaker 0: Ich spritze das Wirtschaftsfraktion Zemekeit.
• 14:37
  Speaker 0: Die Namen sind nicht so geflossen.
• 14:39
  Speaker 0: Wir haben stagnierende Wirtschaft und inflationäres Umfeld gehabt eine ganz schwierige Kombination.
• 14:45
  Speaker 0: Der damalige Finanzminister Schövala hat dann auch versucht, über Steuereinnahmen den Bundeshaushalt ins Lot zu bringen.
• 14:54
  Speaker 0: Und das Schweizer Volk hat einfach dreimal die Einführung der Mehrwertsteuer, die viel Zusatzinnahme gebraucht hat, abgelehnt.
• 15:02
  Speaker 0: und es ist eigentlich erstens in Nachfolge, weil ich Ritschard war, wo auch mit einem Sparprogramm die notwendigen Zustimmung für so ein Programm bekommen hat.
• 15:15
  Speaker 0: Und ich meine, das ist letztendlich glaube ich die Frage, sind wir jetzt in einer Zeit, wo die Politik sagt ja, wir brauchen weder Politik der Audition oder sind wir in eine Zeit, bei der Leute kritisch sind und sagen du, wir erinnern uns auch an diese Zeit schon, voilà!
• 15:31
  Speaker 0: Bitte Wir haben eigentlich heute einen voll ausbauten Sozialstaat.
• 15:35
  Speaker 0: Wir haben je nach Größenordnung, wie das zählische, drissig-vierzig Prozent Staatsquote.
• 15:41
  Speaker 0: Wir hatten ein Budget beim Bund von neunzig Milliarden Euro im Sommerumfeld.
• 15:46
  Speaker 0: Das ist nicht wie vor der ersten Weltkrieg, in der die Staatsquote zwei Prozent war.
• 15:52
  Speaker 0: Wenn immer im Sommer umfällt mehr anscheinend Mittel für die Kernaufgabe des Staates und für die Landesverteidigung im Hand Dann können wir mit der Politik von Traditionen nicht weiterfahren.
• 16:03
  Speaker 0: Wenn diese Debatte kommt, dann gibt es vielleicht den Chevalat II, wo die Politik tatsächlich auch mal die soziale Dominanz adressiert und sich Verteidigung nicht ausserhalb mit neuen Steuern finanzieren kann?
• 16:20
  Speaker 1: Das höre ich natürlich viel bei einem Budget von neunzig Milliarden Euro.
• 16:23
  Speaker 1: Muss es doch möglich sein, die anderthalb Milliarden Euro, die man hier rüber mit einer Steuerhöchigkeit holt dass man die Audete findet.
• 16:31
  Speaker 1: Du warst in dieser Expertengruppe vom Serj Gajya, ihr habt sehr viel mehr gefunden bei dem Entlastungsprogramm als im Schluss des Parlaments beschlossen.
• 16:40
  Speaker 1: Was würdest du sagen?
• 16:40
  Speaker 1: Findet man das Geld nicht auch dort?
• 16:42
  Speaker 0: Ja also wir haben ja jetzt kürzlich ein Subventionsreport ausgegeben und haben aufgezeigt, meine Hälfte der Bundesbüchse sind Subventionen, darunter fällt natürlich auch ein grosser Teil Sozialstaat.
• 16:55
  Speaker 1: Aber nicht nur oder?
• 16:57
  Speaker 0: Ich meine, wenn man das anschaut, wer alle diese Liste... ich hoffe du hast es mal angeschaut.
• 17:04
  Speaker 1: Wenn
• 17:05
  Speaker 0: man die Liste anschaut dann glaube ich muss bei aller Nostalgie für Staatsausgaben also zur Kenntnis nehmen, dass die Schweiz nicht untergehen würde, wenn wir von diesen Subventionen einfach sagen würden
• 17:28
  Speaker 1: Und dann kommt dazu, dass Steuereinnahmen immer noch sprudeln.
• 17:32
  Speaker 1: Auch dieses Jahr.
• 17:35
  Speaker 1: Sie gehen auch wegen der Zuwanderung und einzelnen Firmen hinzu.
• 17:39
  Speaker 1: Das ist ein riesiges Risiko.
• 17:40
  Speaker 1: Aber jetzt geht es wieder.
• 17:43
  Speaker 1: Darum konnte der Bundesrat auf den Null-Kommer-Fünf-Prozent-Punkt zurückgehen, weil man wirklich mehr Steueroinnahme hat.
• 17:48
  Speaker 1: Das kommt ja noch dazu.
• 17:51
  Speaker 1: Man könnte ein bisschen sparen, man könnte einen Teil dieser zusätzlichen Einnahmen, die sowieso kommen, dafür verwenden.
• 17:57
  Speaker 1: Das würde an sich langen.
• 17:59
  Speaker 0: Schau, das ist eigentlich die Crux der Situation oder den schweizkotzen.
• 18:03
  Speaker 0: so gut und sie hat... Einnahmen, die deutlich höher sind als Wirtschaftswachstum.
• 18:10
  Speaker 0: Dass quasi der Case of urgency für die Politik nicht einsichtig ist.
• 18:15
  Speaker 0: Sie findet ja aber wir leben doch im Luxus, wir leben im Schlarapfelland.
• 18:19
  Speaker 0: Zielkonflikte adressieren... Wir tun einfach alles finanzieren und erzählen, die haben wir nicht zu sparen.
• 18:26
  Speaker 0: Und dann durch jede Interesse geht es sich in den Medien öffentlich zu zelebrieren, dass wenn man bei ihnen nur einen Zuwachskot im Rahmen des Wirtschaftswachstums zulassen würde, dann würden sie in die Schweiz untergehen.
• 18:40
  Speaker 0: Das ist eigentlich eine Luxusdiskussion.
• 18:42
  Speaker 0: Es wäre vielleicht einfacher, wenn die Situation der Der Handlungsdruck manifester wäre, wenn man das sehen würde.
• 18:54
  Speaker 0: Also jetzt sind die guten Zeiten durch.
• 18:57
  Speaker 0: Wir sollten Prioritäten setzen.
• 19:04
  Speaker 0: Der Handelungsdruck ist gar nicht so offensichtlich, weil eigentlich im Vergleich zu anderen Ländern der Einnahmespielraum hat, wo es sensationell war.
• 19:16
  Speaker 0: Aber natürlich ... Wir beide schauen auf das und sagen, aber wenn du schon so sensationell eineinnahmespielraum hast, kann doch nicht sein, dass du nicht einmal mit denen
• 19:25
  Speaker 1: nicht kommst.
• 19:26
  Speaker 1: Genau!
• 19:28
  Speaker 1: Am Schluss muss der Bundesrat sagen ja wir haben gesehen im Entlastungsprogramm.
• 19:31
  Speaker 1: Das Parlament ist nicht Willens.
• 19:33
  Speaker 1: Ich höre, das sei der Grund, dass man jetzt mit dem in die Debatte geht.
• 19:37
  Speaker 1: Aber am Schluss droht einfach eine Ablehnung.
• 19:40
  Speaker 0: Das ist aber ehrlich gesagt ein naives Verständnis vom Funktionieren von einer... Darum ein Parlament.
• 19:49
  Speaker 0: Mir hat es jetzt dumm zu erwarten, dass das Parlamentszeit noch etwas mehr beim Sparen sein könnte.
• 19:55
  Speaker 0: Das ist doch nicht normal!
• 19:57
  Speaker 0: Ein Parlament wird von Interessengruppen unterstützt und gewählt.
• 20:02
  Speaker 0: Und die Interessen-Gruppen wollen eine Gegenleistung.
• 20:05
  Speaker 0: Die Gegenleistungen sind nicht einfach nur nach den Worten, sondern sie wollen gegenleistigen.
• 20:11
  Speaker 0: Form von Subventionen oder Regulierungen, oder auch gerade beides.
• 20:16
  Speaker 0: Und das heisst es ist doch klar, dass wenn man sparen will, dass die auf jaulen.
• 20:22
  Speaker 0: Das muss man einfach aushalten und...
• 20:24
  Speaker 1: Als Bundesrat?
• 20:25
  Speaker 1: Oder muss man das aushalten als Geräte?
• 20:26
  Speaker 1: Ja!
• 20:27
  Speaker 0: Und man
• 20:27
  Speaker 1: müsste eigentlich mit mehr hin.
• 20:29
  Speaker 1: Man müsste mit einem höheren Sparbetrag innen damit am Schluss etwas ausschauen.
• 20:33
  Speaker 0: Ja gut, das ist eine Politaktik.
• 20:35
  Speaker 0: Das kenne ich mir jetzt nicht so aus wie man es am Geschäft macht.
• 20:40
  Speaker 0: Aber ich meine, man muss natürlich schon einen dezidierten Willen zeigen und sagen, dass wir uns alles klar Interessengruppe haben.
• 20:51
  Speaker 0: Das sind ihre Daseinsberechtigung und insbesondere ... Die Geschäftsstelle finanziert sich über nette Zuwendungen.
• 21:00
  Speaker 0: Wenn sie sich jetzt nicht äußern, sollen sie sich sonst äußeren.
• 21:04
  Speaker 0: Aber man muss hier einfach Resilientresistenten gegenüber so einigen ... Wünsche sein und eine Robustheit aufweisen und sagen, es ist gut, aber wir gehen dann auch nicht unter, wenn er ein paar Jahre kleiner Brötchen backt?
• 21:23
  Speaker 1: Ich höre oder im Ständerat überleiten, dass ich die Vorlage der Steuererhöhung wenigstens etwas sparen auch noch reinzubringen.
• 21:32
  Speaker 1: Das ist ein Test für mich.
• 21:33
  Speaker 1: Es wird sehr interessant was sie herausfinden.
• 21:37
  Speaker 1: Am Schluss glaube ich, diese Abstimmung wird nicht ganz einfach.
• 21:39
  Speaker 1: Wenn nur eine Steuererheuchung
• 21:43
  Speaker 2: uns
• 21:43
  Speaker 1: vorgelegt wird und wir darüber abstimmen müssen.
• 21:45
  Speaker 1: das könnte schwierig werden so wie es in den Siebentzeigern schwierig war.
• 21:51
  Speaker 1: Es muss wie nach der Kombination sein.
• 21:53
  Speaker 1: damit Herr und Frau Schweizer das vielleicht als fair oder gerechtfertigte Rache?
• 21:58
  Speaker 0: Ja, natürlich.
• 21:59
  Speaker 0: Der Reflex ist dann so dass man sagt ja okay wir sparen und sparen ist dann oft auch irgendwelche Steuerschlupflöcher stopfen und dann hast du am Schluss dann...
• 22:11
  Speaker 1: ...Meinnahmen?
• 22:12
  Speaker 0: Überall Meinnahmen!
• 22:14
  Speaker 0: Und ich bin dann gespannt wo man tatsächlich Prioritäten setzen, wo man abbauen will.
• 22:25
  Speaker 0: Man darf sich hier nicht zu schnell einlullen lassen von einer Rhetorik der Bundeswehr und sagen, wir gehen jetzt mal ein paar Schlupflöcher da und dort.
• 22:40
  Speaker 0: Wir müssen wirklich im Budget anfangen ... Prioritäten setzen, also sprich auch gewisse Ausgabe und Positionen in die Frage stellen.
• 22:50
  Speaker 0: Und gerade bei der Subventionen glaube ich, da müsste man schon den Mutter sagen okay, also nächstes Jahr gibt es für dich keine Zuwächse oder wir reden ja nicht vom Wegnehmen sondern einfach keine Zuwachse?
• 23:02
  Speaker 1: Das heisst, es gibt noch diese Ideen... zum Beispiel um Staatsbeteiligungen zu verkaufen, Swisscom.
• 23:09
  Speaker 1: Das ist nicht Sparen, sondern das ist letztlich Artikelverkauf von Geld hinein.
• 23:16
  Speaker 0: Ja, wobei ich bin also hier nicht so kritisch.
• 23:20
  Speaker 0: Ich finde, dass es eine wichtige Diskussion ist... Der Bund, Kanton Nomeg meinten auch, hat natürlich wahnsinnig viel Honigtöpfe für ihre Bilanz.
• 23:30
  Speaker 0: Und in der Budgetdebatte schaut man die Bilanz nie an.
• 23:32
  Speaker 0: Man hat eigentlich immer Diskussionen und Bilanzverlängerungen.
• 23:36
  Speaker 0: Aber einen soliden Haushalt führt man auch in diesem ... Mal anschauen, was ich eigentlich für Vermögenspositionen auf den Bilanz habe.
• 23:44
  Speaker 0: Und sind diese noch betriebsnotwend?
• 23:47
  Speaker 0: Und aus meiner Sicht dürfen wir wirklich fragen, ob der Swisscom-Anteil, in der man sich ausbreitet, was genau der Schweizer Steuerzahler von dieser Beteiligung hat.
• 24:01
  Speaker 0: Und ob es nicht sinnvoller wärmen würde im Sinne eines Aktivtustierbeteiligungen mindestens um einen Teil abstoßen und für Rüstungsgüter ins Bilanz einbuchen.
• 24:13
  Speaker 0: Ich glaube also eine sorgfältige Finanzpolitik, eine solide Bewirtschaftung der Assets von dem Vermögenswert gehört einfach dazu.
• 24:22
  Speaker 0: Man kann nicht immer nur die Bilanz verlängern, und deshalb finde ich das schon richtig, dass man dort genau anschaut, was man auf der Bilanz hat.
• 24:31
  Speaker 0: Also bei Swisscom muss sich auch bewusst sein, den Staat sollte eigentlich über die Regulierung dieser Märte ... Zutra-Bedingungen für die Mehrzsätze.
• 24:46
  Speaker 0: Es muss nicht auch noch Player sein, in dem die grossen Marktteilen noch besitzen werden.
• 24:54
  Speaker 0: Eigentlich ein Hunding, wenn er regulat und gleichzeitig noch Besitzer ist.
• 24:59
  Speaker 0: Das
• 25:00
  Speaker 1: hat historische Gründe natürlich.
• 25:03
  Speaker 1: Man hätte es bis jetzt nie diskutiert, aber an sich ist Swisscom funktioniert.
• 25:08
  Speaker 1: Sie braucht das nicht als Absicht?
• 25:10
  Speaker 0: Ja, aber historisch hatte sie auch keine grossen Beteiligungen in Italien.
• 25:15
  Speaker 0: Die Beteilligungen, die man hatte, wurden meistens eine Millionengrabe.
• 25:20
  Speaker 0: Also ich glaube ... Die Privatwirtschaft hat Ups and Downs, das ist okay.
• 25:26
  Speaker 0: Aber der Staat sollte sich mit Steuern in diesem Bereich nicht tummeln.
• 25:32
  Speaker 1: Irgendwann gibt es eine Abstimmung über die Angelegenheit bei den Nullkommens fünf Prozent?
• 25:37
  Speaker 1: Ist denn auch ein Gebot der Fairness, wenn der Bundesrat oder Politiker mit etwas im Atom gehen, was vielleicht ausgewogen ist und damit es durchkommt?
• 25:46
  Speaker 1: Wo einfach etwas sparen drin wäre!
• 25:49
  Speaker 0: Ja, absolut.
• 25:50
  Speaker 0: Ich glaube, das wäre eine ganz schwierige Abstimmung.
• 25:53
  Speaker 0: Es wird nicht nur eine Abstimmung sein über die Finanzierung, sondern ganz allgemein, wie der Schweizer zu seiner Landesverteidigung steht und ich glaube hier ist auch vom Wehrwillen, vom Mindset in der Schweiz noch einiges an Nachholbedarf zu leisten, dass quasi die Unterstützung von einem von einer Aufrüstung und auch von einem grösseren Beitrag für die Landesverteidigung.
• 26:22
  Speaker 0: Ich spüre diesen Moment noch nicht so.
• 26:26
  Speaker 0: Wenn ich das nicht spüre, sind Leute zwingendermaßen wahnsinnig happy, wenn sie ihn mehr finanzieren bzw.
• 26:32
  Speaker 0: wenn man es dann koppelt mit mehr Finanzierung und abbauten, wird man auch etwas Gegnerschaften kumulieren.
• 26:38
  Speaker 0: Aber natürlich ist es einfacher, wenn eine Ausgewogenerei ... wenn man eine ausgewogenere Finanzierung hat, die auch Ausgaben kürziger drin hat.
• 26:54
  Speaker 0: Anstatt dass man nur mehr Einnahmen hat.
• 27:00
  Speaker 0: In den Seventgen ist Kandios gescheitert und es war eigentlich der Ritschatting, das kopplete Sparen und Steuererhöhungen.
• 27:12
  Speaker 0: Vielleicht war er erfolgreich?
• 27:13
  Speaker 0: Das tut sich wiederholen.
• 27:18
  Speaker 0: Aber ich glaube, da ist noch einiges an Arbeitsleisten und vor allem auch an einen Stolz der Bevölkerung für ihre Armee.
• 27:31
  Speaker 0: Man darf nicht vergessen ... die Diskussion Schweizer Armee sich am verlottern, so weiterführend.
• 27:38
  Speaker 0: Man fühlt es nicht zwingendermaßen zu
• 27:40
  Speaker 1: mehr Bereitschafts-
• 27:41
  Speaker 0: sie finanzieren, sondern dann haben Leute das Gefühl in einem Lotterverein, weil ihnen auch noch mehr Geld gibt.
• 27:47
  Speaker 0: Also man muss gleich wie schon auch quasi stolz auf die Armee und auf das was ich habe – auf der Leistungsbereitschaft, auf den Leistungswillen dieser Armee muss man mehr bauen.
• 27:59
  Speaker 0: Dann kommt auch die Finanzierung
• 28:00
  Speaker 1: dazu!
• 28:01
  Speaker 1: Wer eine gute Sicherheitspolitik will, muss an verschiedenen Fronten etwas noch machen.
• 28:05
  Speaker 1: Wir sind gespannt, was das Parlament macht.
• 28:08
  Speaker 1: Das Parlament hat im Moment einen Ball und dann ist es interessant, was ihr darüber denkt.
• 28:12
  Speaker 1: Danke vielmals, Christoph Schaltecker für dieses Ben einfach speziell!
• 28:16
  Speaker 1: Danke euch fürs Zuschauen, fürs Zulassen.
• 28:18
  Speaker 1: Ein Spendolo oder ein Abo würde uns freuen.
• 28:21
  Speaker 1: Danke, wir hören uns wieder bei der nächsten Gelegenheit auf Wiedersehen.
• 28:34
  Speaker 2: Ihre Expert rund ums Thema Revision und Wirtschaftsprüfung www.audi-swiss.ch.