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Supreme Court prüft Trumps Zollpolitik • New York hat gewählt • Bundesregierung berät über Bürokratieabbau · F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

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  Speaker 0: Einen schönen guten Morgen am Mittwoch.
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  Speaker 0: Hier sind ihre Nachrichten am Morgen.
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  Speaker 0: Hier ist ihr FAZ-Früdenker-Podcast.
• 0:11
  Speaker 0: Heute ist der fünfte November und das oberste Gericht in den USA befasst sich mit Trumps Zöllen.
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  Speaker 0: Der Sieger von New York heißt Mamdani und das Bundeskabinett will bürokratische Vorgaben verringern.
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  Speaker 0: Bevor wir auf diese und weitere Themen gleich ausführlich schauen, erst mal noch, wie gewohnt die Nachrichten der Nacht in Kürze.
• 0:29
  Speaker 0: Abgesehen von der Wahl in New York, auf die wir gleich ausführlich schauen, haben die Demokraten in den USA die Gouverneurswahlen in den beiden Bundesstaaten Virginia und New Jersey gewonnen.
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  Speaker 0: Die drei Abstimmungen, New York eingerechnet, haben als wichtiger Stimmungstest für Trump gegolten, rund ein Jahr nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten.
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  Speaker 0: Ein Frachtflugzeug ist kurz vor dem Start von einem Flughafen im US-Bundesstaat Kentucky abgestürzt.
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  Speaker 0: Es gibt mindestens drei Tote, diese Zahl dürfte aber noch steigen.
• 0:55
  Speaker 0: Die Ursache ist unklar.
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  Speaker 0: Bayern hat in der Champions League gegen Titelverteidiger Paris Saint-Germain gewonnen.
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  Speaker 0: Eins zu zweis das Spiel in Paris ausgegangen und das, obwohl die Bayern nach Gelbrot die gesamte zweite Halbzeit in Unterzahl spielen mussten.
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  Speaker 0: Neapel und Frankfurt haben gestern auch gespielt und trennen sich null zu null.
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  Speaker 0: Philipp Appelzheim hat die Redaktion heute bei der FAZ, ich heiße Niklas Hoth.
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  Speaker 0: Kommen Sie gut in den Tag mit uns.
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  Speaker 1: Jahrzehntelang ist unser Land ausgeraubt, geplündert und geschendet worden von Ländern aus nah und fern, Freund und Feind gleichermaßen.
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  Speaker 1: Ausländische Anführer haben unsere Jobs gestohlen, ausländische Betrüger unsere Fabriken geklaut und ausländische Plünderer unseren eins so schönen amerikanischen Traum zerstört.
• 1:41
  Speaker 1: Unser Land und seine Steuerzahler sind über fünfzig Jahre lang abgezockt worden.
• 1:45
  Speaker 1: Das wird nicht länger geschehen.
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  Speaker 0: Sagt US-Präsident Trump im Frühjahr.
• 1:53
  Speaker 0: Seit seinem zweiten Amtsantritt macht er im besonders großen Maße Wirtschaftspolitik mit Zöllen und versucht so seine Interessen durchzusetzen.
• 2:01
  Speaker 0: Heute befasst sich das oberste Gericht der USA damit.
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  Speaker 0: Konkret müssen die Richter des Supreme Court prüfen, ob Trump mit dem Erlass von Zöllen gegen Mexiko und Kanada und den sogenannten Liberation Day Zöllen gegen alle Länder, mit denen die USA Handel treiben, rechtmäßig gehandelt.
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  Speaker 0: Ich denke, unser
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  Speaker 1: Land wird immeasurierbar getötet.
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  Speaker 0: Die Wirtschaft wird laut ihm also zur Hölle fahren.
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  Speaker 0: Die Zölle sein das wichtigste Thema, das der oberste Gerichtshof in hundert Jahren behandelt, sagt Trump in dem Gespräch.
• 2:53
  Speaker 0: Das für internationale Handel zuständige New Yorker-Gericht hatte im Mai Trumps Regierung die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhängen.
• 3:03
  Speaker 0: Trump hatte einen Gesetz aus dem Jahr adhesive, den International Emergency Economic Power Acts genutzt.
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  Speaker 0: das noch nie zuvor für Zölle angewendet worden war.
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  Speaker 0: Das US-Justizministerium hatte gegen das Urteil des New Yorker Gerichts Berufung eingelegt, deshalb befasst sich nun der Supreme Court damit.
• 3:24
  Speaker 0: New York hat einen neuen Bürgermeister gewählt und das Ergebnis scheint, wie vorher gesagt, der linke Kandidat der Demokraten, Zoran Mamdani, gewinnt laut Prognosen klar gegen den von Trump unterstützten Kandidaten, Andrew Cuomo.
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  Speaker 0: Noch gestern am Wahltag hatte Trump die jüdische Bevölkerung in New York dazu aufgerufen, nicht für Mamdani zu stimmen.
• 3:43
  Speaker 0: Auf seiner Online-Plattform Truth Social hat Trump geschrieben, jeder Jude, der für Zoran Mamdani stimmt, nachweislich und nach eigener Angabe ein Judenhasser ist ein dummer Mensch.
• 3:53
  Speaker 0: Streiausrufe zeichnen.
• 3:55
  Speaker 0: Trump hatte Mamdani, der sich selbst als demokratischer Sozialist bezeichnet und bekennender Muslim ist, in den vergangenen Wochen mehrfach scharf attackiert.
• 4:04
  Speaker 0: Mamdani hat in einem Interview mit CNN in der New Yorker U-Bahn gesagt, Trump fühle sich durch seine Kandidatur bedroht.
• 4:11
  Speaker 0: Genau wie Trump habe er in seinem Wahlkampf die Krise im Leben der New Yorker Arbeiterklasse und die gestiegenen Lebenshaltungskosten adressiert.
• 4:34
  Speaker 0: überraschend ist das Ergebnis der Wahl jetzt nicht.
• 4:36
  Speaker 0: Wie eingangs gesagt, hat in Umfragen vor der Wahl Mamdani mit deutlichem Abstand vor dem früheren demokratischen Gouverneur Andrew Cromo gelegen.
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  Speaker 0: Der republikanische Kandidat Curtis Sliva galt sowieso als chancenlos.
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  Speaker 0: Mamdani verspricht unter anderem eine Mietpreisbremse und kostenlose Busse und Kinderbetreuung.
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  Speaker 0: Und das war's für heute.
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  Speaker 0: Sie werden von
• 4:56
  Speaker 1: mir relativ
• 4:57
  Speaker 0: selten hören, wie viele Gesetze
• 4:59
  Speaker 1: wir alle schon wieder zusätzlich verabschiedet haben im
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  Speaker 0: Kabinett.
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  Speaker 0: Sie werden von mir relativ häufig hören, welche Gesetze wir in Deutschland entweder drastisch gekürzt haben oder sogar komplett abgeschafft haben.
• 5:09
  Speaker 0: Sagt gestern Bundeskanzler Merz, dass Bundeskabinett befasst sich bei seiner Kabinettsetzung heute genau mit diesem Thema Entbürokratisierung.
• 5:17
  Speaker 0: Die Bundesregierung werde Beschlüsse fassen, um bürokratische Vorgaben zu verringern und Bilanz über in diesem Jahr bereits erreichte.
• 5:25
  Speaker 0: Entlastungen zu ziehen, heißt es von der Regierung.
• 5:28
  Speaker 0: Digital und Staatsmodernisierungsminister Carsten Wildberger von der CDU hatte seine Kabinettskollegen dazu aufgerufen, Vorhaben zum Bürokratieabbau einzureichen.
• 5:38
  Speaker 0: Ziel sei es nun, so viele wie möglich auf den Weg zu bringen.
• 5:42
  Speaker 0: Wildberger hat Anfang der Woche gesagt, es werde ein Paket konkreter Vereinbarungen geschnürt, wie es das in dieser Form Lange nicht gegeben hat.
• 5:50
  Speaker 0: Wildberger verfolgt das Ziel, die Bürokratiekosten um twenty-fünf Prozent oder sechzehn Milliarden Euro bis zum Ende der Legislaturperiode zwei tausendneunundzwanzig zu senken.
• 6:00
  Speaker 0: Der sogenannte Erfüllungsaufwand, also die Kosten und der Zeitaufwand für die Beachtung rechtlicher Vorschriften, der soll gleichzeitig um zehn Milliarden Euro sinken.
• 6:11
  Speaker 0: Der Bundestag befasst sich heute mit der Weltklimakonferenz in Brasilien.
• 6:15
  Speaker 0: Bei der entscheidenden Sitzung der EU-Umweltminister über das europäische Klimaziel für zwei Tausend Vierzig hat sich Deutschland klar hinter den Vorschlag der EU-Kommission gestellt.
• 6:25
  Speaker 0: Umweltminister Carsten Schneider von der SPD hat zu Beginn des Treffens gestern in Brüssel gesagt, Deutschland unterstütze das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte bis zu einem Jahrzehnte.
• 6:44
  Speaker 0: Das ist die deutsche Sicht auf den Vorschlag der EU-Kommission.
• 6:47
  Speaker 0: In der gesamten EU wird aber nach wie vor darum gerungen.
• 6:51
  Speaker 0: Etwa fünfzehn Stunden lang haben die EU-Umweltministerinnen und Minister in Brüssel zusammengesessen, bespät in die Nacht hinein, aber kein Kompromiss für ein Klimaziel bis zu zwei Tausend vierzig gefunden und sich auch noch nicht auf einen Klimaplan bis zu zwei Tausend fünfunddreißig für jetzt die Weltklimakonferenz geeinigt.
• 7:07
  Speaker 0: Schon heute Morgen sollen deshalb die Verhandlungen weitergehen.
• 7:10
  Speaker 0: Das Ganze passiert sowieso schon auf den letzten Drücker vor eben dieser Klimakonferenz.
• 7:15
  Speaker 0: Die Erde steuert den Vereinten Nationen zufolge mit der aktuellen weltweiten Klimapolitik bis Ende des Jahrhunderts auf zwei Komma acht Grad Erwärmungen gegenüber der vorindustriellen Zeit zu.
• 7:26
  Speaker 0: Sehr wahrscheinlich werdet das international vereinbarte, eins Komma fünf Grad Ziel schon im nächsten Jahrzehnt überschritten, teilt das UN-Umweltprogramm gestern mit.
• 7:35
  Speaker 0: Brasiliens Staatschef Lula da Silva hat die internationale Gemeinschaft kurz vor der UN-Klimakonferenz in seinem Land Zutaten im Kampf gegen die Erderwärmung aufgerufen.
• 7:45
  Speaker 0: Genug geredet, jetzt ist es Zeit umzusetzen, was wir vereinbart haben, sagt Lula.
• 7:50
  Speaker 0: Wir wollen nicht, dass die Klimakonferenz weiter eine Messe für ideologische oder Klimaprodukte ist, so Lula.
• 7:56
  Speaker 0: Wir wollen, dass sie ernsthaft ist und die Dinge, die wir entscheiden, umgesetzt
• 8:00
  Speaker 0: werden.".
• 8:03
  Speaker 0: Die EU-Kommission stellt heute ihr Verkehrspaket vor.
• 8:06
  Speaker 0: Es geht um einen europäischen Plan für einen Hochgeschwindigkeitsbahnnetz und für nachhaltige Investitionen in den Verkehrssektor.
• 8:14
  Speaker 0: Ein Hochgeschwindigkeitsbahnnetz war schon vor zwei Jahren im Gespräch.
• 8:17
  Speaker 0: Damals waren die Pläne der EU-Kommissionen, dass sich der Super-Schnellverkehr auf europäischen Schienen bis zum Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und Jahr- und pro Stunde möglich sein.
• 8:34
  Speaker 0: Es hieß es dazu von der Deutschen Bahn, der Schlüssel liegt in der Infrastruktur.
• 8:39
  Speaker 0: Insgesamt einundzwanzigtausend Kilometer Schienennetz müssten in ganz Europa neu und ausgebaut werden.
• 8:46
  Speaker 0: Im Moment stockt in Deutschland jedoch der Neu- und Ausbau von Bahnstrecken.
• 8:49
  Speaker 0: Zudem ist das bestehende Netz marode und die vielen Baustellen, um dieses Problem zu beheben, wirken sich zusätzlich negativ auf die Pünktlichkeit aus.
• 8:58
  Speaker 0: Im Oktober gab es einen neuen Tiefstand im Fernverkehr, nur noch einundfünf der ICE und Intercity-Züge waren pünktlich.
• 9:06
  Speaker 0: Sowohl im Regional als auch im Fernverkehr hat sich die Pünktlichkeit in diesem Jahr drastisch verschlechtert.
• 9:11
  Speaker 0: Im Januar war noch einer von drei ICEs verspätet.
• 9:14
  Speaker 0: Aktuell ist es eben fast jeder Zweite.
• 9:16
  Speaker 0: Im Nahverkehr ging es in Sachen Pünktlichkeit zwischen Januar und Oktober um fast sechs Prozentpunkte bergab.
• 9:22
  Speaker 0: Laut Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder von der CDU soll bis Ende des Jahres die Pünktlichkeit im Fernverkehr auf siezig Prozent steigen.
• 9:30
  Speaker 0: Untertitel im Auftrag des ZDF.
• 9:33
  Speaker 0: Und das waren die wichtigsten Nachrichten an diesem Mittwochmorgen.
• 9:36
  Speaker 0: An einem Tag, an dem in Deutschland die Memoiren der ehemaligen finnischen Regierungschefin Sanamarin erscheinen.
• 9:43
  Speaker 0: Der Titel des Buches lautet Hope in Action, die Zukunft gehört uns.
• 9:47
  Speaker 0: Marin schreibt, dass ihre Ministerin einer ununterbrochenen Flut von Bedrohungen im Internet ausgesetzt gewesen sein.
• 9:55
  Speaker 0: Ihr selbst seien so oft Vergewaltigungen und andere sexuelle Gewalttaten angedroht worden, dass sie aufgehört habe zu zählen.
• 10:03
  Speaker 0: Marien ist im Jahr zwei Tausend neunzehn finnische Ministerpräsidentin geworden.
• 10:06
  Speaker 0: Sie war damals mit vierunddreißig Jahren die jüngste Regierungschefin der Welt und erhielt im Ausland viel Aufmerksamkeit für ihre harte Linie gegen Russland.
• 10:15
  Speaker 0: Die Sozialdemokratin führte eine Mitte-Links-Regierung an.
• 10:18
  Speaker 0: In ihrem Kabinett saßen mehr Ministerinnen als Minister.
• 10:21
  Speaker 0: Ihr Alter und ihr Geschlecht hätten eine entscheidende Rolle dabei gespielt, wie sie und ihre Regierung behandelt worden seien, schreibt Marien in ihren Memoren.
• 10:30
  Speaker 0: Ihr Kabinett wurde unter anderem als Lippen Stiftregierung oder Mädchenregierung bezeichnet.
• 10:34
  Speaker 0: Zitat unsere Fähigkeiten und unsere Führungsqualitäten wurden ständig in Frage gestellt, ohne dass auch nur der Versuch unternommen wurde, diese Anschuldigungen zu rechtfertigen.
• 10:44
  Speaker 0: Schreibt sie in ihrem Buch, das eben heute in Deutschland erscheint.
• 10:48
  Speaker 0: Ich wünsche Ihnen jetzt erstmal eine erfolgreiche Mittwoch, den nächsten FAZ Frühdenker-Podcast gibt es dann morgen früh wieder.
• 10:54
  Speaker 0: Ab sechs!