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🗞️ Der MDR EXPOSED die AfD Sachsen-Anhalt · DieMeinungsmache

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  Speaker 0: Die Nachrichten für euch.
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  Speaker 0: Wir haben heute den vierzehnten, achten zwanzig sechsundzwanzig.
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  Speaker 0: es ist drei zehn Uhr fünf und dreißig Mitteleuropäischer Sommerzeit.
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  Speaker 0: wir blicken in die Artikel von allen möglichen Nachrichten Plattform.
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  Speaker 0: das heißt jedes Mal wenn wie hier diesen Stream am Anfang starten ist das erste Segment was wir eigentlich nach unserem kleinen Begrüßungsteil abschließen das Nachrichtensegment.
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  Speaker 0: Das heißt ich mache mir über den Tag die Arbeit Blicke alle Nachrichten durch.
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  Speaker 0: Ich gucke mir Deutschlandfunk an, Tagesschau an Zeit, Süddeutsche Handelsblatt, Frankfurter Allgemeine und manchmal Spiegel, manchmal auch Sternen.
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  Speaker 0: das hängt ein bisschen davon ab.
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  Speaker 0: Und ausländische Nachrichtenmagazine das mache ich über den Tag so oder so.
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  Speaker 0: Ich höre mir viele Podcasts an, ich kann auch Empfehlungen machen für den Podcast.
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  Speaker 0: Das ist ein öffentlich rechtlicher Podcast.
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  Speaker 0: es ist eine schöne sympathische Art und Weise Nachrichten aufzunehmen.
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  Speaker 0: also wenn ihr selber Nachrichten konsumieren wollt dann könnt ihr das gerne machen.
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  Speaker 0: Das ist ja so ein bisschen die Sensibilisierung dafür.
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  Speaker 0: Und wenn ihr es nicht wollt, dann könnt ihr diesen Stream einschalten jedes Mal, wenn dieser Stream läuft.
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  Speaker 0: Dann werden am Anfang die Nachrichten durchgesprochen damit ihr so ein bischen wisst was in der Welt los ist.
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  Speaker 0: Was passiert?
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  Speaker 0: Worüber man redet und das ist ja in der heutigen Form gar nichts so verkehrt Damit man weiß wie man sich selber seine Meinung ausprägt.
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  Speaker 0: Hier macht es hier halt begleitet dass so ein bissel ein Corpium, das ist die Corpiums Strategie.
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  Speaker 0: Nachrichten können sehr überfordern.
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  Speaker 0: Deswegen erleben wir das hier gemeinsam.
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  Speaker 0: Und weil wir das gemeinsam erleben, ist es alles vielleicht auch ein bisschen einfacher.
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  Speaker 0: Wenn ihr selber nachlesen wollt dann könnt ihr das gerne natürlich auch bei Meinungsmache.de machen.
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  Speaker 0: Wir arbeiten die Nachrichten mit dem Team im Hintergrund auch zusammenfassend auf.
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  Speaker 0: Das heißt sie kriegt so einen kleinen Artikel der zusammenfasst was in dem großen artikel steht.
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  Speaker 0: Die Originalquellen sind verlinkt oder ihr könnt auf YouTube oder die iOS App runterladen.
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  Speaker 0: das könnt ihr alles machen wie ihr möchtet.
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  Speaker 0: Starten wir mal mit dem ersten artikel den ich für euch habe nämlich Es gab eine Verhaftung in Sachsen.
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  Speaker 0: Ich bin ja immer ein großer Fan davon, wenn Exekutivbehörden solche Verhaftungen durchführen können bevor irgendwas Schlimmes passiert.
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  Speaker 0: und in diesem Fall ist das geschehen?
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  Speaker 0: Es gibt eine Verhaft-.
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  Speaker 0: es gibt eine verhaftung In Sachsen!
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  Speaker 0: Es ist nicht maximieren krar.
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  Speaker 0: ich muss leider sagen es ist Sorry to say es ist nicht Maximieren Krar.
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  Speaker 0: Maximieren Kram ist leider immer noch auf freiem Fuß alle Maschinen Aber ich hab da natürlich auch ein Auge drauf.
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  Speaker 0: Ich weiß, dass es einen Haftbefehl gibt.
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  Speaker 0: Auch wenn er sagt, er hat das bezahlt ist mir... ...ich bin mal nicht ganz sicher.
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  Speaker 0: Ich werde erst Ruhe geben, wenn Maximilian K. die Acht macht.
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  Speaker 0: Maximilian Krahs weiterhin auf der Flucht?
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  Speaker 0: Das ist ja gut!
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  Speaker 0: Ist einfach auch toll.
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  Speaker 0: Gute Nachrichten, gute Nachrichten.
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  Speaker 0: Ich werde euch diese Nachrichten in deiner Breaking News-Folge.
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  Speaker 0: Werdet ihr ihn für euch aufnehmen und hohenaden.
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  Speaker 0: Breaking news, Maximilian Kar wurde endlich verhaftet.
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  Speaker 0: Nein!
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  Speaker 0: Die Zeit berichtet.
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  Speaker 0: In Sachsen sind zwei Männer festgenommen worden, die Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat angehört haben sollen.
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  Speaker 0: Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Dresden mit.
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  Speaker 0: Die beiden irakischen Staatsangehörigen seien am Dienstag und am Donnerstag aufgrund von Haftbefehlen des Oberlandesgerichts Dresen in Dresten- und Königstein festgenommen wurden.
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  Speaker 0: Den Männern wird vorgeworfen, in den Jahren zwei Tausend sechzehn und zweitausend siebzehn in verschiedenen Kampfverbänden des IS-Mitglieder gewesen zu sein.
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  Speaker 0: Und dafür bezahlt worden zu sein – einer von ihnen ist dreiunddreißig und der andere siebenundzwanzig Jahre alt.
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  Speaker 0: Ihre Wohnungen seien durchsucht worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit dabei seinen Mobiltelefone ein Laptop sowie Ausweistokumente sichergestellt wurden.
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  Speaker 0: eine Ermittlungsrichter habe Mittungsechter beim Oberlandesgericht Dresden haben die Haftberähfehle in Vollzug gesetzt.
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  Speaker 0: das sind Gute Nachrichten.
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  Speaker 0: am Ende des Tages ist es wichtig, islamistischem Terror vorzubeugen und vor allen Dingen auch Islamistische Kämpfer in Deutschland irgendwie festzusetzen.
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  Speaker 0: Crazy News!
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  Speaker 0: Zum jetzigen Zeitpunkt gibt's noch keine weiteren Informationen.
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  Speaker 0: ich will dazu sagen das ist auch nur mal noch mutmaßlich In diesem Fall.
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  Speaker 0: nichtsdestotrotz ist das eine gute Nachricht.
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  Speaker 0: ja also zweifellos ist das ne gute Nachicht Und Ich werde euch darüber informieren ob sich das jetzt verfestigt was da jetzt genau ist.
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  Speaker 0: Das sind natürlich die ersten Artikel, die dazu kommen.
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  Speaker 0: In der Regel gilt eine Wartezeit damit das alles final bestätigt wird von drei Tagen.
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  Speaker 0: Deswegen steht hier auch noch mutmaßlich drinne.
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  Speaker 0: deswegen sag ich auch Mut maßlich.
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  Speaker 0: Trotzdem möchte ich euch informieren weil am Ende ist es ja relevant dass kommt aus der Zeit.
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  Speaker 0: das ist der erste Einstiegsartikel.
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  Speaker 0: und jetzt möchte Ich auch schon zu einem brisan zu brisanten Entwicklung kommen.
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  Speaker 0: in der Eifel.
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  Speaker 0: in der eifel brennt der Wald Und das zwar in einem Ausmaß, der natürlich durch den menschengemachten Klimawandel extrem befördert wird.
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  Speaker 0: Der Deutschlandfunk dazu berichtet etwas... Das möchte ich euch gerne vorlesen nämlich.. In mehreren Bundesländern kämpfen Feuerwehren gegen Waldbrände!
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  Speaker 0: Ich glaube, ich spreche es richtig aus.
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  Speaker 0: Ja also in Hürtgenwald auch da sind ein paar Zuschauer aus dem Stream tatsächlich die auf gepackten Koffern.
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  Speaker 0: ja der Outstyle ist gay In der Gemeinde Hürttgenwald.
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  Speaker 0: Your Gay!
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  Speaker 0: Gei wird's ausgesprochen.
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  Speaker 0: I'm calling this your gay.
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  Speaker 0: Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen ruft die Bevölkerung dazu auf Wälder nicht zu betreten.
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  Speaker 0: Brände könnten sich rasend schnell ausbreiten.
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  Speaker 0: Zudem seien die meisten Feuer auf menschliches Fehlverhalten zurückzuführen, hieß es.
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  Speaker 0: Korrekt!
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  Speaker 0: Wir haben letztens dazu ein Video gesehen wo die Brandursache in solchen Wäldern bei extremer Trockenheit zwischen siebzig und neunzig Prozent Menschen gemacht ist.
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  Speaker 0: Bewusst oder unbewusst spielt an dieser Stelle keine Rolle.
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  Speaker 0: Menschen lösen diese Feuer aus?
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  Speaker 0: Warum diese Feuer aber dennoch so gewaltig sind?
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  Speaker 0: Die extreme Trockenheit, die extreme Hitze.
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  Speaker 0: Diese niedrigen Pegelstände, die das ganze Löschenschwierig machen.
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  Speaker 0: Das heißt da ist es so eine Kombination von zwei Dingen auf der einen Seite der menschengemachte das menschengemachte anzündendes Waldes und auf der anderen Seite der Menschen gemachte Klimawandel.
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  Speaker 0: also am Ende humans humans humans.
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  Speaker 0: In der Nähe der sächsische Stadt Plauen versuchen die Einsatzkräfte ein Feuer in einem Trinkwasserschutzgebiet einzuhägen.
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  Speaker 0: Das betroffene Gebiet werde zudem mit einer Drohne überwacht, um gezielte Glutnäste aufzuspüren, hieß es.
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  Speaker 0: Im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt kämpfen rund zweieinfünfzig Einsatzkräfte unterstützt von einem Löschflugzeug auf mehreren Hektaren gegen einen Waldbrand.
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  Speaker 0: Auch im Saarland brennt es!
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  Speaker 0: Dort kämpfen Hunderte Feuerwehrleute einen Waldrand bei Ottweiler.
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  Speaker 0: Im Rheinland-Fels zwischen Kreis Bernkastel – wittlich!
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  Speaker 0: Brennt etwa fünf Hektar Wald.
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  Speaker 0: Zwei Brände im hessischen Kreis Groß Geraufführten zu Straßensperrung, also es brennt an einigen Stellen.
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  Speaker 0: Ich will jetzt aber noch mal einen spezifischen Blick in die Eifel setzen.
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  Speaker 0: das kommt aus dem Deutschlandfunk und die Zeit hat dazu einen Live-Ticker.
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  Speaker 0: Das heißt wenn ihr auf dem Laufenden bleiben wollt dann empfehle ich den Leuten vor Ort immer lokal Nachrichten.
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  Speaker 0: Ich glaube Lokalnachrichten sind nochmal ein bisschen spezificer Wenn man aber allgemein vielleicht auf dem laufenden bleiben möchte, dann kann man auch hier den zeit news ticker.
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  Speaker 0: Zum zum zur hitze und zum liveblock.
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  Speaker 0: in europa setzen also feuernärztlich hürtgenwald gay auf.
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  Speaker 0: Zweihundert meter evakuierung beim waldbrand hürten wir abgeschlossen.
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  Speaker 0: das heißt hört genwald schuldigung dass heißt da sind leute schon evakiert worden.
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  Speaker 0: niediger reinpegel sorgt für sprit knappheit im ostfrangreich.
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  Speaker 0: Und das ist allgemeins so dinge die man die man raus holen kann.
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  Speaker 0: aber noch mal Spezifischer wird es in Ortsnachrichten.
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  Speaker 0: Orts Nachrichten sind diesbezüglich noch mal ein bisschen genauer, wenn man allgemein aber was wissen will dann kann man auch den Live-Ticker von der Zeit nehmen.
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  Speaker 0: Der empfiehlt sich dann auch... Bin ich großer Freund!
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  Speaker 0: Ich bin selber Zeitabonnent das heißt ich bezahle dafür auch Das hier ist jetzt nicht hinter der Paywall.
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  Speaker 0: Manche Artikel sind unter der Pay Wall Aber ich sag immer die Zeiten.
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  Speaker 0: Die Zeit abolont sich sehr sehr sehr Sehr.
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  Speaker 0: Ich sehe ja gerade schon Kreis Düren hat einen Live-Ticker, dann haben wir Aachen.
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  Speaker 0: Aachener Zeitung hat auch ein Live-ticker.
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  Speaker 0: also ihr könnt euch da gerne umschauen wenn ihr mehr Informationen braucht.
• 8:30
  Speaker 0: Das kommt aus der Zeit.
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  Speaker 0: nochmal kurz als Hinweis.
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  Speaker 0: Dann möchte ich... Wir haben grade von Spritmangel gesprochen und da möchte ich natürlich einen Artikel anschließen aus der Tagesschau.
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  Speaker 0: Die Grünen fordern eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.
• 8:47
  Speaker 0: Zitat, ich habe überhaupt kein Verständnis dafür dass die Regierung zusieht wie die Menschen in Deutschland abgezockt werden.
• 8:53
  Speaker 0: Das sagt grünen Fraktionschefin Katharina Dröge.
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  Speaker 0: Auch nach Einschätzung des ADACs ist das Preisniveau für Sprit seit Wochen zu hoch.
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  Speaker 0: Als Treiber gelten der jüngste Anstieg des Ölpreises aufgrund der faktisch durch Iran blockierten Straße von Hormuz und die aktuelle Dürre entteilen Deutschlands.
• 9:09
  Speaker 0: Normalerweise spielt unter anderem der Rhein eine wichtige Rolle für den Transport von Öl und Spritt auf Tankschiffen Weil dies durch die derzeit extrem niedrigen Pegelstände stark eingeschränkt ist, fallen höhere Logistikkosten an.
• 9:24
  Speaker 0: Drögemoniert – Die Bundesregierung sei untätig und die von ihr eingesetzte Taskforce habe versagt.
• 9:31
  Speaker 0: Zitat «Die Übergewinde müssen nun besteuert und über ein Stromsteuersenkung an die Haushalte in Deutschland zurückgegeben werden».
• 9:38
  Speaker 0: Ich stimme zu.
• 9:38
  Speaker 0: das muss genau so passieren!
• 9:40
  Speaker 0: Im März hatte die Koalition eine Taskforce zur steigenden Preisen für Sprit und Energie im Folge des Irankrieges eingesetzt.
• 9:48
  Speaker 0: Bis Jahresende rechnete Dröge zufolge mit Übergewinn von mehr als acht Milliarden Euro, wenn sich der Trend fortsetzt.
• 9:56
  Speaker 0: Nach ihren Plänen könnte eine Besteuerung dann bis zu drei Milliarden Euro einbringen.
• 10:01
  Speaker 0: Vor wenigen Tagen hat auch der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesich eine Übergewinsteuer für Mineralölkonzerne gefordert.
• 10:09
  Speaker 0: Daneben sprachen sich SPD-Politiker für eine Spritpreisbremse aus.
• 10:13
  Speaker 0: Wirtschaftsministerin Katharina Reiche lehnt eine Übergewinnsteuer ab, ebenso wie die von der SPD geforderten Sprittpreisdeckel.
• 10:20
  Speaker 0: Katharina Reiche ist der verlängerte Arm der fossilen Energielobby oder der Energielobby allgemein.
• 10:26
  Speaker 0: Katharina Reiche isst vollkommen ungeeignet für das Amt der Bundeswirtschaftsministerien.
• 10:33
  Speaker 0: Friedrich Merz muss zurücktreten, Katharina Reiche muss zurücktreten.
• 10:36
  Speaker 0: Das ist natürlich klar.
• 10:37
  Speaker 0: es gibt da noch ein paar Kandidaten die man abwickeln könnte.
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  Speaker 0: Carsten Linne, man muss sich vielleicht erst mal als Gesundheitsminister einarbeiten aber ganz ehrlich Frau Reiche muß das Amt niederlegen also wirklich nieder legen.
• 10:48
  Speaker 0: Die ist dass es diesbezüglich keine einheitliche Forderung aus irgendwelchen Verbänden gibt ist Wahnsinn!
• 10:56
  Speaker 0: Katharina Reiche darf nicht länger als Bundeswirtschaftsministerin tätig sein.
• 11:02
  Speaker 0: sie darf es nicht.
• 11:03
  Speaker 0: jede Weitere Minute schadet Deutschland in einem unglaublichen Maß.
• 11:09
  Speaker 0: Und dann werden wir nach Schadensfaktoren gehen, der nächste Kandidat wäre wahrscheinlich entweder Alexander Dobrindt oder Friedrich Merz direkt.
• 11:17
  Speaker 0: Friedrich mehr hat seine Umfragewerte, wahrscheinlich auch Basis seiner fantastischen Äußerungen zur Drohnsituationen in Halle-Leipzig, Leipzig-Halle weil er sich nicht geäußert hat.
• 11:26
  Speaker 0: übrigens liegen bei zehn Prozent die letzte umfrage ich gehört aber mit zehn Prozent.
• 11:31
  Speaker 0: Neunzig Prozent der deutschen Bevölkerung sind mit der Arbeit von Friedrich Merz unzufrieden.
• 11:36
  Speaker 0: Ich denke, das ist Anlass dafür.
• 11:40
  Speaker 0: Wenn der Souverän also wir jetzt mal ganz ehrlich ne?
• 11:42
  Speaker 0: Also das kannst du halt nicht dass das kann sein.
• 11:44
  Speaker 0: wenn er Souveränen so und zufrieden mit deiner Arbeit es solltest Du vielleicht sowie friedrich merz sagen würde den Hut nehmen.
• 11:50
  Speaker 0: Na gibt Es für Den bundeskanzler eigentlich sowas wie eine fünf prozent hörte.
• 11:54
  Speaker 0: wenn der bundes kanzler bei denen Bei den Umfragewerten auf fünf Prozentfelden muss er dann zurücktreten, weil die fünf Prozenthörder auch für ihn gilt?
• 12:01
  Speaker 0: Weiß ich jetzt nicht.
• 12:02
  Speaker 0: Wir sind auf jeden Fall auf einen guten Weg dahin!
• 12:06
  Speaker 0: Das kommt aus der Tagesschau und ich stimme zu... Eine Übergewinnsteuer für den Großkraftstoffhandel, für Mineralölkonzerne ist dringend notwendig Und erforderlich Absolut richtig.
• 12:20
  Speaker 0: Gucken wir mal in eine gute Nachricht Die mich überrascht hat.
• 12:24
  Speaker 0: Die kommt auch aus der Tagesschau.
• 12:27
  Speaker 0: Der Beschluss vom zehnten August ist dreißigseitenlang und dürfte weit über die Justiz in Nordrhein-Westfalen hinaus Wellen schlagen.
• 12:37
  Speaker 0: Was für ein Beschluss?
• 12:38
  Speaker 0: Naja, das Oberlandesgericht Köln hat nach Informationen des westdeutschen Rundfunks entschieden dass die Hamburger Cum-Ex Affäre rund um die Traditionsbank MM Warburg nun doch vor Gerichts kommt, ladies and gentlemen!
• 12:53
  Speaker 0: Konkret geht es in dem Fall um die Hamburger Finanzbeamtin Daniela P. und die Frage, ob die Staatsdienerin der Warburg Bank geholfen hat, Neunzig Millionen Euro zu unrechtvereindamtes Steuergeld erstmals behalten zu dürfen?
• 13:07
  Speaker 0: Genau diesen Verdacht sieht die Staatsanwaltschaft Köln und hat Anklage gegen Daniela Peh wegen Beihilfe zur Steuernderziehung beim Bonner Landgericht eingereich.
• 13:17
  Speaker 0: Das hatte die Anklager aber nicht zugelassen, wogegen die Staatsaanwaltschaft nun Beschwerde einlegte!
• 13:23
  Speaker 0: Nun hat das Oberlandesgericht Köln die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen und vor der fünftzehnten großen Strafkammer des Landesgerichts Bonn eröffnet.
• 13:35
  Speaker 0: Zum ersten Mal in der Aufarbeitung des größten deutschen Steuerkandals wird damit eine Vertreterin des Staates auf der Anklagabank sitzen, bislang mussten sich Banker, Steuernwälte und Aktienhändler verschiedener Firmen für den Steuerdiebstahl verantworten Mit den Cum-Ex-Geschäften habe sich die Akteurensteuern erstatten lassen, die nie jemand gezahlt hatte.
• 13:58
  Speaker 0: Ein Griff in die Staatskasse der das Gemeinwohl bundesweit schätzungsweise Mindestens zehn Milliarden Euro gekostet hat!
• 14:07
  Speaker 0: Im Fall von Daniela P. beendete das OLG Köln damit seinem jüngsten Beschluss erstmal ein juristisches Tautziehen.
• 14:16
  Speaker 0: Zuvor hatte die Kölner Staatsanwaltschaft eine fünfundundneunzigseitige Anklage gegen Daniela P. eingereicht, doch das Landgericht Bonn war im März zu dem Ergebnis gekommen, dass – Zitat?
• 14:25
  Speaker 0: – keine ausreichende Wahrscheinlichkeit vorliege, dass P sich strafbar gemacht habe und ließ die Anklagen nicht zu!
• 14:32
  Speaker 0: Das sieht das Oberlandesgericht Köln nun aber anders.
• 14:35
  Speaker 0: Zwar Verkennende der Senat nicht das einzelne Gesichtspunkte in Handeln von Frau P., bei isolierter Betrachtung ein eher geringes Gewicht zukomme….
• 14:42
  Speaker 0: Gerade in den Zusammenschau mit deutlich belastenden Umständen würde sich die einzelnen Verdachtsmomente jedoch gegenseitig verstärken und zusammenfügen.
• 14:52
  Speaker 0: Anders als das Landgericht sehe der Senat nach andern Aktenlage und deren vorläufiger Bewertung deshalb einen hinreichenden Tatverdacht, der für die Eröffnung eines Hauptverfahrens sehr vorderlich ist.
• 15:02
  Speaker 0: Es handelt sich um eine komplexe Beweislage, deren ausschließende Bewertungen nach Durchführung einer Hauptverhandlung erfolgen müssen.
• 15:10
  Speaker 0: In den Verfahren geht es um Vorgänge aus dem Jahr.
• 15:14
  Speaker 0: Damals wurden die Cum-Ex-Ermittlungen gegen die altairwürdige Hamburger Traditionsbank MMR-Burg öffentlich, auch das zuständige Hambucher Finanz am Prüft wie rund neunzig Millionen Euro Steuergeld für diese Geschäfte aus den Jahren und zehn noch zurückzuholen sein.
• 15:35
  Speaker 0: Doch ausgerechnet die für die Bank zuständige Finanzbeamtinnen Daniela P. soll so der Vorwurf ab den Plan verfolgt haben, die Bank zu schützen.
• 15:54
  Speaker 0: CumEx ist der größte deutsche Steuerbetrugsfall neben den Steuervermeidungstaktiken von Milliardären.
• 16:03
  Speaker 0: Also hier geht es um Jens Spahn großen Schaden.
• 16:06
  Speaker 0: und dass politische Akteure mit wirklich wahnsinnigen Bestrebungen Schaden ausüben, das ist das eine.
• 16:12
  Speaker 0: Aber das sind Steuer-Steuermittel die von Unternehmen auf Basis von Aktiengeschäften zurückgeholt wurden, die sie nie bezahlt haben.
• 16:23
  Speaker 0: Das ist echt Wahnsinn!
• 16:25
  Speaker 0: Große Empfehlung für den Fall, dass ihr da mal reingucken wollt.
• 16:29
  Speaker 0: merkt euch die Namen.
• 16:30
  Speaker 0: Anne Brohohlecker, das ist die Steuerfahnderin, die das damals auch mit aufgedeckt hat.
• 17:00
  Speaker 0: Deswegen merkt euch den Namen, guckt euch da gerne mal was an und schaut euch dazu die Informationen.
• 17:06
  Speaker 0: Eine Bräuchelke ja, schön.
• 17:08
  Speaker 0: Und weiter heißt es in Matige Demach habe sie vorgesetzt mit unverständigen und teils falschen Informationen versorgt.
• 17:15
  Speaker 0: Damit hätte sie erreichen wollen dass die Entscheidung gegen eine Rückforderung ausfällt.
• 17:20
  Speaker 0: So der Verdacht, detailliert Schlüsseln die Ermittler diesen anhand von beschlagnahmten Gesprächsvermerkten der Bank Tagebucheinträgendes Eigners Christian Olearius, Steuerunterlagen und zahlreichen Zeugenaussagen auf.
• 17:31
  Speaker 0: Die hatte eine Steuerrückzahlung vereigtelt als Staatsbedienstete.
• 17:37
  Speaker 0: Also die war für das Eintreiben verantwortlich und hat einfach gesagt ne?
• 17:41
  Speaker 0: Neunzig Millionen weg?
• 17:43
  Speaker 0: Zack!
• 17:44
  Speaker 0: Danielas P. Verteidiger Leon Kruse hatte die Vorwürfe bis zuletzt zurückgewiesen.
• 17:48
  Speaker 0: Daniela P habe ihre Vorgesetzten nicht mit falschen Informationen versorgt – die Entscheidung der Behörde wäre ohne ihre Mitwirkungen ebenso ausgefallen.
• 17:54
  Speaker 0: Vielmehr habe man zu dem damaligen Zeitpunkt schlicht keine Cum-Ex-Geschäfte nachweisen können und wäre in einem Rechtsstreit gegen die Bank daher unterlegen.
• 18:01
  Speaker 0: Die Entscheidung der Hamburger Finanzbehörde habe, der damals herrschende Rechtsauffassung entsprochen und sei von ihm zu dem Zeitpunkt zuständigen Dozenten der Staatsanwaltschaft Köln befürwortet worden.
• 18:13
  Speaker 0: Die Warburgbank hatte ihre Cum-EX-Gelder zurückgezahlt, nachdem sie verurteilt wurden war.
• 18:19
  Speaker 0: Auch die Politik dürfte den Prozess gespannt verfolgen!
• 18:22
  Speaker 0: Wieso hat denn die Politik damit zu tun?
• 18:25
  Speaker 0: Schließlich brachte die Hamburger Cum-Ex-Affäre einst auch den damaligen ersten Bürgermeister und späteren Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis, der den dameligen Bankeigentümer Christian Orellarius mehrmals in seinem Büro empfangen hatte.
• 18:41
  Speaker 0: Laut beschlagnahmter Tagebucheinträge des Privatbankiers ging es in Gesprächen auch um Cum-ex – in späteren Befragungen verwies Scholz auf Erinnerungslücken!
• 18:51
  Speaker 0: Eine politische Einflussnahme auf das Stolverfahren habe es nicht gegeben ... zweiundvierzig oder dreiundvierzigmal wurde Olaf Scholz dazu gefragt und er konnte sich in zweiund vierzig beziehungsweise um die um die vierzig mal nicht erinnern.
• 19:06
  Speaker 0: Ist auch dann ein bisschen miem geworden.
• 19:08
  Speaker 0: tatsächlich, das ist ja wie ein Film mit den Tagebuch-Einträgen also allgemein wenn ihr Interesse daran habt euch mal ein bisschen bei CumEx und CumCum einzulesen dann nochmal... Anne-Bro Hilker ist für euch ein Anlaufpunkt und vor allen Dingen diese Themen auch mal durch den YouTube Algorithmus laufen zu lassen.
• 19:27
  Speaker 0: Also Cum, Cum Steuergeschäfte, Cum X Steuergeschäftes gibt da unzählige Medienaufarbeitung zu damit man genau versteht wo denn das Problem liegt?
• 19:37
  Speaker 0: Und dass es bis zum heutigen Zeitpunkt da keine konsequente Rückforderungen gibt der Gesamtschaden liegt so ungefähr in der Schätzung wird er wahrscheinlich viel höher sein Ungefähr bei zehn Milliarden ist es davon auszugehen, dass der viel größer ist.
• 19:51
  Speaker 0: Das gibt keine konsequente Rückforderung diesbezüglich.
• 19:55
  Speaker 0: Schwierig!
• 19:57
  Speaker 0: Das kommt übrigens aus der Tagesshow.
• 19:58
  Speaker 0: Lass uns mal weiter gucken.
• 20:00
  Speaker 0: Ich hab noch zwei Artikel und ein Artikel die muss man hier jetzt mal... Es gibt einen neuen Fakten-Auferweiter.
• 20:07
  Speaker 0: Ladies and Gentlemen.
• 20:08
  Speaker 0: Es gibt Einen Faktonfinder.
• 20:10
  Speaker 0: Das Thema ist auch schon im Livestream aufgekommen?
• 20:13
  Speaker 0: Ich habe zumindest schon ein paar Mal im Chat gesehen und ich möchte das jetzt hier auch thematisieren, im Zusammenhang der Nachrichten damit wir die Realität von der Fiktion unterscheiden können.
• 20:22
  Speaker 0: Manche Leute hat Corona einfach komplett gefickt!
• 20:27
  Speaker 0: Ich würde sagen, Corona war viel mehr eine Mental-Helfkrise als eine tatsächliche Infektionskrise – auch wenn sie in beiden Fällen verheerend ist sind die nachhaltigen Wirkungen der Mental-Helfkrise bis zu heute spürbar, bis heute.
• 20:46
  Speaker 0: Die Leute sind durch Corona in eine Radikalisierungsspirale reingefallen, die man synthetisch hätte wahrscheinlich niemals konstruieren können.
• 20:58
  Speaker 0: Niemals!
• 20:59
  Speaker 0: Deswegen gibt es jetzt auch wieder eine ganze Reihe von Desinformationen zum Dr.
• 21:05
  Speaker 0: Fauci, dem US-Virologen.
• 21:07
  Speaker 0: Ihr kennt ihn vielleicht ne?
• 21:10
  Speaker 0: die durch Social Media getrieben werden, die in allen Bereichen abgebildet werden.
• 21:14
  Speaker 0: Es ist wirklich crazy!
• 21:17
  Speaker 0: Es ist verrückt was da gerade wieder los ist.
• 21:21
  Speaker 0: Seit Montag wird von verschiedenen Konservativen bis rechtspopulistischen Politikern und Medien die Kritik laut dass der US-Virologe Anthony Fauci in der Corona-Pandemie im Jahr
• 21:31
  Speaker 0: e.V.,
• 21:33
  Speaker 0: und damit Fehlgeburten von schwangeren Frauen riskiert hätte.
• 21:39
  Speaker 0: Diese Vorwürfe werden seitdem auch in Deutschland aufgegriffen und als Grundlage für Kritik an der deutschen Corona-Politik genommen.
• 21:45
  Speaker 0: Als Virologe beriet Fauci, die US-Regierung unter Joe Biden in Fragen zur Corona-pandemie.
• 21:53
  Speaker 0: Ein aktueller Untersuchungsausschuss im US-Senat hat nun interne SMS von Fauci aus der damaligen Zeit veröffentlicht.
• 22:00
  Speaker 0: Durch den Untersuchungsausschuss wurde veröffentlich Was Fauci in der SMS von dem XXV.
• 22:06
  Speaker 0: Januar, an zwei Politiker der US-Regierungen geschrieben hat.
• 22:10
  Speaker 0: Demnach hat Fauci geäußert dass es durch die Impfung theoretisch Risiken für schwangere Frauen geben könnte Es aber noch ein Datenfehle.
• 22:21
  Speaker 0: Vorgeworfen wird Fauci nun das er wenige Tage später am dritten Februar, in einem Interview gesagt hat dass wahrscheinlich keine Risiken durch die Impfung für Schwangere geben würde gerade in Debatten Auf der Plattform, na auf welcher Plattform?
• 22:34
  Speaker 0: Welche Plattform eignet sich für diese Verschwörungstheorien am besten?
• 22:37
  Speaker 0: natürlich X. Natürlich ist es X. X ist die Plattform für Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker.
• 22:44
  Speaker 0: das ist einfach so!
• 22:46
  Speaker 0: Auf der plattform Mix werden diese zwei Aussagen ohne Kontext aufgegriffen und daraus Anschuldigung formuliert.
• 22:52
  Speaker 0: Fauci sollte demnach intern von Risiken für schwangere Frauen sprechen und Öffensicht für die Impfungen aussprechen.
• 22:58
  Speaker 0: Zwischen Faucis SMS Ende Januar Und im Interview Anfang Februar, wurden erste Zahlen zu den Impfriesigen für schwangere Frauen veröffentlicht.
• 23:10
  Speaker 0: Denn seit Anfang Dezember zwanzundzwanzig wurden bereits Daten über Geimpft US-Bürger gesammelt.
• 23:15
  Speaker 0: unter diesen geimpften Personen waren auch rund fünfzehntausend Frauen die erst nach ihrer Impfung feststellten dass sie schwanger waren.
• 23:23
  Speaker 0: eine erste Auswertung zu diesen Schwangeren wurde am siebenundzwantigsten Januar von der US Regierung veröffentlich Also genau zwischen den Aussagen von Fauci.
• 23:34
  Speaker 0: Und was sagen diese Aussagen?
• 23:35
  Speaker 0: Diese ersten Auswertung der fünfzehntausend schwangeren Frauen lässt nicht darauf schließen, dass für die Frauen ein Risiko für zum Beispiel Fehlgeburten ausgeht.
• 23:45
  Speaker 0: Demnach hat Fauci in dem Interview nicht gelogen.
• 23:49
  Speaker 0: er hatte erst nur mögliche Bedenken geäußert und dann seine Aussagen an die aktualisierten Datenlage angepasst.
• 23:56
  Speaker 0: Die Leute sind durch Corona komplett hopsgenommen worden.
• 24:00
  Speaker 0: Sie können nicht... die Menschen sind... Corona hat die Menschen einfach... ...einfach hopsgenommen, wirklich!
• 24:06
  Speaker 0: Das hat sich so nachhaltig bei denen festgesetzt.
• 24:09
  Speaker 0: Die sind einfach kaputt gegangen.
• 24:12
  Speaker 0: Viele Leute sind einfach Kaputt gegangen.
• 24:14
  Speaker 0: das hat Familien auseinandergetrieben und sie haben sich nicht wieder gefangen.
• 24:17
  Speaker 0: Die Leute hängen teilweise immer noch in ihren Corona-Rabbit Holz.
• 24:20
  Speaker 0: ist es so insane dabei zuzusehen?
• 24:23
  Speaker 0: Es ist so unfassbar, diesen Alu-Leutel dabei zuzusehen.
• 24:26
  Speaker 0: Zitat Ich sehe nicht dass Fauci da ein Fehler gemacht hat.
• 24:29
  Speaker 0: nachdem es Daten gab hat er seine Bedenken fallen gelassen.
• 24:33
  Speaker 0: ordnet der deutsche Virologe Friedemann Weber den Sachverhalt ein.
• 24:38
  Speaker 0: Damals sei es eine sehr dynamische Lage gewesen und die Leute haben quasi zugucken können wieso ein Entscheidungsprozess in der Wissenschaft funktioniert.
• 24:47
  Speaker 0: auch fünf Jahre nach der ersten Impfstoffzulassung gibt es keinerlei bis heute nicht, wissenschaftliche Belege für einen Zusammenhang zwischen der Impfung von Schwangeren und Fehlgeburten.
• 25:01
  Speaker 0: Inzwischen gibt es eine Vielzahl an medizinischen Studien zu der Frage ob eine Impfung für Schwangere ein Risiko darstellt.
• 25:09
  Speaker 0: Virologe Weber ist deswegen auch der Meinung dass eine Bewertung aus der heutigen Perspektive ungerecht ist.
• 25:16
  Speaker 0: Heute wissen wir natürlich deutlich mehr Und damals war die Situation nicht mehr gleich.
• 25:24
  Speaker 0: Nicht mehr oder nicht immer gleich klar, deswegen ist es auch unfair.
• 25:28
  Speaker 0: falsche jetzt Anschuldigung vor allem da er ja recht hatte.
• 25:33
  Speaker 0: Er hatte Recht!
• 25:34
  Speaker 0: Neben Untersuchung zur konkreten Frage nach dem Risiko von Fehlgeburten durch eine Impfung geht das auch um die neuronale Entwicklung von ungeborenen Kindern und Fehlbildungen.
• 25:44
  Speaker 0: Keine der Studien findet dabei belegbare Zusammenhänge zwischen der Impfung und Risikungen für Schwangerschaften.
• 25:50
  Speaker 0: Eine Metastudie, also eine Studie aus Studien aus dem Fachjournal Nature die die Erkenntnisse von dreiundzwanzig Studien untersucht betont ebenfalls dass eine Impfung während der Schwangerschaft sicher erscheint.
• 26:03
  Speaker 0: Die Veröffentlichungen der Nachrichten erregt viel öffentliches Interesse vor allem in den USA.
• 26:10
  Speaker 0: ein Reap und Post des republikanischen Ron Johnson auf Twitter, auch bekannt unter Twitter hat nach zwei Tagen mehr als achtzehntausend Likes und sieben Millionen Views.
• 26:20
  Speaker 0: Darin machte Johnson erstmals die SMS von Fauci öffentlich und stellt den falschen Zusammenhang zu dem Interview Faucis her.
• 26:28
  Speaker 0: Konservative bis rechtspopulistische Medien wie Die New York Post griffen das Thema auf – verkürzten dabei allerdings wie Johnson selbst teilweise den Zusammenhang.
• 26:37
  Speaker 0: So stellt die New York Post die Nachrichten als Beleg dafür dar, dass Fauci privat über ein mögliches Fehlgebotenrisiko nachdenkt.
• 26:44
  Speaker 0: Während er öffentlich behauptet es gäbe keine Probleme – sie deuten den Inhalt der SMS als möglichst verschweigen von
• 26:50
  Speaker 0: Sicherheitsbedenken.".
• 26:52
  Speaker 0: Alles falsch!
• 26:53
  Speaker 0: Nachweislich!
• 26:55
  Speaker 0: Auf Twitter ehemals Twitter schreibt die New-York-Post «Fauci habe in seiner SMS vor einem fehl gebotenen Risiko in Verbindung mit der Impfung gewarnt».
• 27:02
  Speaker 0: Das ist allerdings nicht richtig….
• 27:04
  Speaker 0: Fauci hat in einer SMS geschrieben als es die Datengrundlage noch nicht gab, dass er ein Risiko geben könnte.
• 27:12
  Speaker 0: Das war allerdings nur eine Vermutung welche durch die kurz danach erschienenen Daten Grundlage wiederlegt wurde.
• 27:18
  Speaker 0: dieser falsche Post der Zeitung hat mittlerweile knapp siebenundzwanzig Millionen Views.
• 27:25
  Speaker 0: Die Leute wollen belogen werden.
• 27:28
  Speaker 0: ich habe immer mehr das Gefühl Wünschenswert ist.
• 27:34
  Speaker 0: und selbst wenn die Leute wissen, dass sie belogen werden nehmen Sie das an.
• 27:38
  Speaker 0: Die Leute möchten belogen werden!
• 27:41
  Speaker 0: Ich habe mich da schon im Rahmen der Entwicklung aus dem nach dem vierundzwanzigsten Februar zwanzig zweihnzwanziger raus resultierenden Krieg in der Ukraine, dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gefragt.
• 27:56
  Speaker 0: Da gab es ja auch Entwicklungen zum von wegen.
• 27:58
  Speaker 0: RTN also Russia Today wurde verboten und die Leute dieselben leute die von propaganda und von mainstream media kritik und öffentlich rechtlich im rundfunk zweifeln und lügenpresse in deutschland sprechen sind dann die leute, die sich bewusst dazu entscheiden rusher today zu konsumieren.
• 28:16
  Speaker 0: ich habe mich damals schon gefragt wie kann das denn eigentlich sein?
• 28:20
  Speaker 0: und es stellt sich für mich immer je mehr ich darüber nachdenke oder immer wenn wir das den kopf kommt stellt sich nur eine logische schlussfolgung dar.
• 28:28
  Speaker 0: Die Leute wollen belogen werden.
• 28:31
  Speaker 0: Die Leute möchten belogen werden, die haben eine ideologische Ausprägung und alles was diese ideologischen Ausprägungen verstärkt belegt.
• 28:40
  Speaker 0: Egal ob es eine offene Lüge ist wird dann halt akzeptiert.
• 28:45
  Speaker 0: Deswegen ist es auch so praktisch dass diese KI-Postings überall auftauchen.
• 28:51
  Speaker 0: Also das ein KI Posting gemacht wird?
• 28:53
  Speaker 0: Dass eine offensichtliche Narrativ unterstützt das nicht existiert Und dann wird das Verteidigung gesagt, ja guck doch mal hier ist ein Bild dazu.
• 29:00
  Speaker 0: Das belegt was ich denke und darum lesen die Leute News Darum lesen Die leute bild.
• 29:08
  Speaker 0: darum also dass es vollkommen wahnsinn auch in deutschland.
• 29:12
  Speaker 0: jetzt wird das thema aufgegriffen so schreibt Na wer liest so Schreibt das online portal news.
• 29:20
  Speaker 0: in einem post auf twitter ehemals bekannt unter twitter Im kleinsten Kreis wurden Fehlgeboten als mögliches Risiko diskutiert, parallel Schwangere zum Impfen motiviert.
• 29:30
  Speaker 0: Auch diese Aussage von Nios macht den Fehler – dass der zeitliche Zusammenhang nicht dargestellt wird und nicht erwähnt wird, das sich diese Datenlange inzwischen den Aussagen verändert
• 29:39
  Speaker 0: hat.".
• 29:40
  Speaker 0: Natürlich schreiben auch die Rechtsextremen der AfD auf Twitter, Zitat Anthony Fauci diskutierte bereits Januar- Twenty-oneundzwanzig theoretische Risiken von Fehlgeboten nach dem Nach der zweiten Impfdosis.
• 29:52
  Speaker 0: Dennoch wurde die Impfung weltweit aufrechterhalten.
• 29:56
  Speaker 0: Der Impfdruck.
• 29:57
  Speaker 0: Dabei verlinkt die AfD den fehlerhaften Artikel der New York Post, es geht halt nur um Desinformationen.
• 30:04
  Speaker 0: Warum wurde denn die SMS jetzt veröffentlicht?
• 30:06
  Speaker 0: Ron Johnson, der die SMS veröffentlich hat ist Vorsitzender des Permanents Subcommittees on Investigations – dem ständigen Untersuchungsausschuss für die Untersuchungen des US-amerikanischen Senats.
• 30:15
  Speaker 0: Vor diesem Ausschuss muss sich Fauci derzeit wegen seiner Rolle als Berater des US Präsidentens zu Beginn der Corona-Pandemie
• 30:20
  Speaker 0: verantworten.".
• 30:21
  Speaker 0: Nach Informationen der Washington Post kam das US-Gesundheitsministerium in den Besitz von Fauci's ehemaligen Diensthändi.
• 30:27
  Speaker 0: Johnson tritt seit langem als Kritiker von Fauchi und seine Management der Pandemie in den USA auf, er sitzt dem Senatausschuss für innere Sicherheit vor und hatte Fauci vor kurzem zu einer Anhörung vor dem Ausschuss geladen.
• 30:37
  Speaker 0: Fauci selbst verweigerte dort allerdings die Aussage.
• 30:41
  Speaker 0: Mit den Aussagen über Fauci werden auch andere Falschmeldungen verknüpft.
• 30:47
  Speaker 0: So schreibt zum Beispiel Nios in einem Artikel über Fauci, dass es wissenschaftliche Erkenntnisse gebe.
• 30:53
  Speaker 0: Laut den zweiundachtzig Prozent der schwangeren Frauen nach der Corona-Impfung eine Fehlgeburt erleiden würde.
• 31:00
  Speaker 0: Gestützt durch Aussagen des Kynikologen James A. Thropp Es wird behauptet, das in einem Bericht des Impfstoffherstellers Pfizer sechsundzwanzig von Zweiunddreißig Frauen eine Fehlgeburt hätten.
• 31:13
  Speaker 0: Das ist aber nicht richtig.
• 31:15
  Speaker 0: Der Bericht führt allgemein auf, wie viele geimpfte Personen sich in einer ersten Impfkampagne mit Nebenwirkung gemeldet haben.
• 31:22
  Speaker 0: Darunter waren es zweihundertsiebzig schwangere Frauen mit unterschiedlichem Symptom.
• 31:26
  Speaker 0: Unter diesen Meldungen gab es sechsundzwanzig Fehlgeburten.
• 31:29
  Speaker 0: Mit dem Bericht handelt es sich auch nicht um eine Studie – lediglich um eine Auflistung von gemeldeten Nebenwirkung!
• 31:36
  Speaker 0: Richtige Studien kommen immer wieder zu dem Schluss, dass die Corona-Impfung nicht im Zusammenhang mit Fehlgeburten
• 31:42
  Speaker 0: steht.".
• 31:44
  Speaker 0: Ebenso ist die von Nios und anderen zitierten Studien des Gynäkologens Throp nicht aussagekräftig.
• 31:49
  Speaker 0: In dieser Studie aus Dezember, zwanzig-zwanzig schätzt das Forscherteam um Throp das Risiko einer Covid-Impfung für Schwangere als sehr hoch ein.
• 31:57
  Speaker 0: Throps Team stützt diese Aussagen auf einen Rechenmodell – dieses arbeitet allerdings nicht mit echten vorliegenden Zahlen zur Covidimpfung und rechnet nur Wahrscheinlichkeitswerte aus!
• 32:08
  Speaker 0: Deswegen wurden auch die Ergebnisse von anderen Forschern als nichtausagekräftig
• 32:12
  Speaker 0: kritisiert.".
• 32:12
  Speaker 0: Auch hier zeigen Studien die sich auf vorliegende Zahlen stützen, dass es kein erhöhtes Risiko für eine Fehlgeburt gibt.
• 32:19
  Speaker 0: Also für den Fall das ihr in irgendwelcher Formen mit diesen Wahnsinn auf Social Media oder irgendwelchen Plattform zu tun hat könnt ihr euch darauf verlassen, dass das natürlich desinformation ist.
• 32:29
  Speaker 0: Ihr könnt auch ich werde das jetzt kurz verlinken diesen Faktenfinder gerne anführen.
• 32:34
  Speaker 0: Ich habe ihn gerade im Livestream Chat verlinkt damit ihr auch die entsprechenden Belege dafür habt warum das Blödsinn ist und wie das sich mittlerweile entwickelt.
• 32:45
  Speaker 0: Es wird wahrscheinlich nicht dazu führen, dass ihr irgendwie mit dem Internet dazu vom Gegenteil überzeugen könnt.
• 32:51
  Speaker 0: Macht euch nicht die falschen Vorstellung, dass irgendjemand von seinem Wahnsinn abspringt!
• 32:57
  Speaker 0: Es geht nur um Euch.
• 32:59
  Speaker 0: es geht nur darum zu wissen, dass Ihr hier nicht irgendwie hinter das Licht geführt werdet.
• 33:05
  Speaker 0: oder wenn Familienmitglieder und Freunde und Bekannte Euch darauf ansprechen könnt Ihr sagen hey guckt mal Das ist natürlich Schwachsinn, das ist natürlich Blödsinn.
• 33:14
  Speaker 0: Das sind Leute die euch reinlegen wollen, das sind Leute, die euch Angst machen wollen... ...das sind Leute wie euch verarschen wollen.
• 33:20
  Speaker 0: Lasst euch nicht verarschnen!
• 33:21
  Speaker 0: Das ist die Realität.
• 33:23
  Speaker 0: Bleibt in der Realität
• 33:24
  Speaker 0: verankert.".
• 33:25
  Speaker 0: Das ist der Artikel den ich dazu habe.
• 33:27
  Speaker 0: und dann hab' ich einen letzten Artikel, den ich mit euch unbedingt besprechen möchte.
• 33:30
  Speaker 0: Das ähm.. Ist auch eine Naja.
• 33:33
  Speaker 0: sagen wir mal Ich lasse den Artikel für sich selbst sprechen.
• 33:36
  Speaker 0: Ich werde diesen Artikel jetzt nicht groß einordnen, ich glaube Ich glaube... Oh, da ist eine Katze über die Tastatur gelaufen.
• 33:45
  Speaker 0: Ich glaube der Artikel den ich jetzt vorlese wird für sich selbst sprechen.
• 33:48
  Speaker 0: Der Mitteldeutsche Rundfunk, der MDR hat einen Artikel verfasst und sich die Frage gestellt was würde denn passieren wenn die AfD den Rundfang Staatsvertrag kündigen würde?
• 33:59
  Speaker 0: Und dann lesen wir nochmal durch was passiert würde.
• 34:02
  Speaker 0: oder im Fall einer Regierungsübernahme nach der Landtagswahl will die AfD Den Rundfunkstaatsvertrag darunter den MDR Staatsvertrag für Sachsen-Anhalt kündigen.
• 34:11
  Speaker 0: Den MDR an seiner jetzigen Form würde es dann nicht mehr geben, betont Linkenspitzenkandidatin Eva von Angern in.
• 34:16
  Speaker 0: der Fakt ist Wahlarena – was eine Kündigung für die Menschen im Land konkret bedeuten würde.
• 34:23
  Speaker 0: Welche Auswirkungen hätte es denn auf den öffentlich rechtlichen Rundfunks wenn die AfD nach der Landtagswahl in die Regierungsverantwortung kommt?
• 34:30
  Speaker 0: Hör das mal zu!
• 34:30
  Speaker 0: Bleibt das mal ruhig.
• 34:31
  Speaker 0: Ganz ruhig!
• 34:32
  Speaker 0: Pass mal auf!
• 34:33
  Speaker 0: Hört mal zu….
• 34:33
  Speaker 0: Das ist vollkommen wahnsinnig.
• 34:35
  Speaker 0: Nachdem sich die linken Spitzenkandidatin Frau von Angern im Rahmen des MDR-Wahlanrehen haben, zwölften August zur Künft Zukunft des MDR in Falle einer Kündigung des MDA Staatsvertrags ins besonderem Hinblick auf auch barrierefreie Sendungsangebote äußert erreichen MDR Sachsen-Anhalt viele Fragen zu dieser Äußerung.
• 34:50
  Speaker 0: Eva von Anger hatte in der Wahlanrena gesagt – Der MDR wird es nicht mehr geben!
• 34:54
  Speaker 0: Genau solche barrierenfreien Angebote wird das nicht mehr gehen.
• 34:57
  Speaker 0: Was würde denn jetzt tatsächlich mit dem MDR bei der Kündigungen des MdR Staatsvertrages passieren?
• 35:02
  Speaker 0: Die AfD hat in ihrem Hundert-Tage-Sofortprogramm für ihre möglichen ersten hundert Regierungstage angekündigt, als erste Amtshandlung die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen um echten Reformdruck zu erzeugen.
• 35:13
  Speaker 0: Aber was würde das denn hier durch Für Menschen im Sachsenanhalt verändern?
• 35:16
  Speaker 0: Würde der Rundfangsstaatsbeitrag für Menschen in Sachsen Anhalt wegfallen, gäbe es tatsächlich keine Landesprogramme mehr vom MDR Sachsen-Anhalt?
• 35:25
  Speaker 0: Fakt ist, falls die AfD nach der Landtagswahl jetzt ihre jetzigen Pläne umsetzen kann, bestätige Fahr.
• 35:34
  Speaker 0: Das ist das MDR Sachsen-Anhalt mit seinem Landesprogramm in absehbarer Zeit nicht mehr gäbe!
• 35:41
  Speaker 0: Eine AfD geführte Landesregierung kann den MDR Staatsvertrag sowie den Medienstaatsvertrag zum Jahresende kündigen – die Kündigungsfrist würde zwei Jahre dauern.
• 35:53
  Speaker 0: Wenn es keine MDR Landesprogramme in Sachsen Anhalt mehr gebe wartet ab wait for it müsste diese Lücke geschlossen werden.
• 36:02
  Speaker 0: Hierzu bedürfte es einer neuen gesetzlichen Grundlage für einen funktionsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zur Meinungsvielfalt beiträgt und Staatsfern organisiert und Funktionsgericht finanziert ist.
• 36:15
  Speaker 0: Ob der von der AfD vorgeschlagene Grundfunk den verfassungsrechtlichen Vorgamen spricht lässt sich erst beurteilen wenn ein konkretes Gesetz hierzu vorliegt.
• 36:25
  Speaker 0: Zum XXI.
• 36:26
  Speaker 0: Dezember Aus der jetzigen drei Länderanstalt würde eine zwei-Länder-Anstalt werden.
• 36:45
  Speaker 0: Der Staatsvertrag mit den anderen beiden Ländern, Sachsen und Thüringen, bleibe bestehen.
• 36:50
  Speaker 0: Es sei denn auch von dort aus erfolgt eine sogenannte Anschlusskündigung.
• 36:55
  Speaker 0: für Sachsen-Anhalt Bedeutet das Szenario ein Austritt Sachsen-Anhalt mit der Folge einer Zweiländeranstalt, Sachsen und Thüringen.
• 37:03
  Speaker 0: Also das Radiobrogramm von NDR Sachsen Anhalt – die TV-Sendung SachsenAnatholte würde es dann ab dem ersten Januar, den Jannuart, nicht mehr geben.
• 37:12
  Speaker 0: Ebenso wie die Onlineberichterstattungen im Netz oder auf Social Media.
• 37:15
  Speaker 0: So weit so schlimm!
• 37:16
  Speaker 0: Aber es gibt auch gute Nachrichten….
• 37:18
  Speaker 0: Der Rundfunkbeitrag von Achtzehn Euro Sechsten Dreißig pro Wohnung und Monat müsste weiter bezahlt werden.
• 37:24
  Speaker 0: Wait, wait what?
• 37:29
  Speaker 0: Das erklärt zumindest der MDR.
• 37:32
  Speaker 0: Ich lese es vor.
• 37:32
  Speaker 0: Ich lehse das in seiner Gänze vor weil's wichtig ist zu verstehen.
• 37:36
  Speaker 0: Der Rundfunkbeitrag von Achtzehn Euro Sechs und Dreißig pro Wohnung und Monat müsste bis zum Ende der Königungsfrist weitergezahlt werden.
• 37:42
  Speaker 0: Erklärt bis zum Endenkündefuß aber hört zu.
• 37:44
  Speaker 0: Erklärte MDR Sachsen-Anhaltdirektor Tim Herdenberg.
• 37:47
  Speaker 0: Momentan... Hört zu... ...momentan sei der Beitrag außerdem Ausgelöst durch eine Entscheidung des
• 37:54
  Speaker 0: Bundesverfassungsgericht.".
• 37:59
  Speaker 0: Dagegen kann eigentlich die Landesregierung in Sachsen-Anhalt nichts machen.
• 38:04
  Speaker 0: Das hat Gesetzeswirkungen!
• 38:06
  Speaker 0: Und da möchte ich doch der Sachsenanhalter Regierung und den Bürgern von Sachsen Anhalt gratulieren, besonders die denen Rundfunkstaatsvertrag kündigen wollen.
• 38:14
  Speaker 0: Herzlichen Glückwunsch.
• 38:15
  Speaker 0: ihr bekommt die Leistung nicht ihr müsst sie aber trotzdem bezahlen Weil das Bundesverfassungsgericht eine übergeordnete Entscheidung getroffen hat, die das Land Sachsen-Anhalt in keiner Form anfechten kann.
• 38:27
  Speaker 0: Das heißt ihr schafft für euch das Angebot ab?
• 38:31
  Speaker 0: Ihr müsst es aber trotzdem bezahlen!
• 38:34
  Speaker 0: Ihr Idioten!
• 38:35
  Speaker 0: Und ich will nicht sagen wer das vorher gesagt hat!
• 38:37
  Speaker 0: Ich war's verdammte Scheiße!
• 38:39
  Speaker 0: Jeder bei klarem Verstand hat das gesagt!
• 38:43
  Speaker 0: Das Bundesverfestungsgerichts macht das seit Jahren... Seit Jahren passiert das.
• 38:49
  Speaker 0: Seit Jahren wird, werden, gehen Bundesländer vor Gericht?
• 38:53
  Speaker 0: Das muss man sich kurz vorstellen!
• 38:55
  Speaker 0: Seit Jahren – das passiert in Bayern und Sachsen-Anhalt – jedes Bundesland geht regelmäßig vor Gerichtet und sagt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist nicht fair.
• 39:07
  Speaker 0: Und immer wieder entscheiden Gerichte doch, doch, Doch, doch... Und jetzt besteht die wundervolle Situation dass der Mitteldeutsche Rundfunk in Sachsen-Anhalt nicht mehr ausstrahlt, das die Scheiße von den Leuten vor Ort aber trotzdem bezahlt wird.
• 39:26
  Speaker 0: Und ich will ja nichts sagen, ne?
• 39:27
  Speaker 0: Aber für mich klingt das so ein bisschen nach einer verschissenen Verschlechterung der Situation!
• 39:33
  Speaker 0: Denn nochmal – Der Rundfunktstaatsvertrag sowie er existiert kann auf Länderebene für das was am meisten moniert wird nämlich den Rundfundbeitrag gar nicht angefochten werden….
• 39:45
  Speaker 0: Da kann gar nichts passieren.
• 39:47
  Speaker 0: Das Land kann das gar nicht entscheiden!
• 39:50
  Speaker 0: Wie auch?
• 39:52
  Speaker 0: Wie
• 39:52
  Speaker 0: auch?!
• 39:54
  Speaker 0: Das einzige was dann passiert, Arbeitsplätze in Sachsen-Anhalt und Medienanstalten werden natürlich wegrationalisiert.
• 40:03
  Speaker 0: Menschen die jetzt unter Umständen bei Mitteldeutschen Rundfunk arbeiten würden da nicht mehr beim Mitteldeutchen Rundenfunk Arbeiten.
• 40:10
  Speaker 0: Der Beitrag würde wahrscheinlich über längere Zeit einfach trotzdem entrichtet werden.
• 40:15
  Speaker 0: Und selbst bei einer juristischen Auseinandersetzung – und das kann man ja erwarten, da wird dann ein Gericht eingeschaltet!
• 40:21
  Speaker 0: Das ist die logische Konsequenz.
• 40:23
  Speaker 0: Gehen wir mal von einer Hypothese aus... Die AfD kündigt den Rundfunkstaatsvertrag.
• 40:29
  Speaker 0: Die zwei Jahre verstreichen.
• 40:32
  Speaker 0: Der MDR schaltet keine separaten Programme mehr in Sachsen-Anhalt.
• 40:38
  Speaker 0: Trotzdem muss die Rundfunkgebühren bezahlt werden.
• 40:41
  Speaker 0: Das bedeutet, Sachsen-Anhalt geht vor Gericht!
• 40:44
  Speaker 0: Das heißt für die nächsten Jahre wo diese Entscheidung nicht abgegeben wird, werden weiter Rundfundgebühren verlangt und die Leute kriegen das Programm jetzt halt nicht mehr.
• 40:55
  Speaker 0: Die bekommen jetzt nur noch das Programm aus Sachsen und die kriegen nun auch das Programm von Thüringen.
• 41:01
  Speaker 0: Das ist doch eine absehbare Sache... Das ist doch einfach absehbar.
• 41:09
  Speaker 0: I cannot!
• 41:12
  Speaker 0: Ja, dann aber... ID und ZDF gibt's übrigens weiter Und für AD und Zdf stellt sich diese Frage übrigens gar nicht Weil das können Länder nicht entscheiden.
• 41:25
  Speaker 0: Es geht hier nur- und ich meine auch dass es wichtig zu wissen Es geht nur um die ortsspezifischen Angebote Noch mal ganz, ganz wichtig.
• 41:38
  Speaker 0: Die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages von Sachsen-Anhalt würde nur die ortsspezifischen Medienanstalten betreffen in Sachsen Anhalt.
• 41:47
  Speaker 0: Das heißt es ist tatsächlich Wirklich schlechter.
• 41:50
  Speaker 0: Sachsen-Anhalt wird durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk dann nicht mehr repräsentiert, es gibt keine lokale Berichterstattung mehr die das abdeckt.
• 41:57
  Speaker 0: Es gibt keine Wahlkampf Arena Die beispielsweise auch durch den Öffentlichen rechtlichen rundfunkt dargestellt wird dass was wir gestern gesehen haben oder das was vorher eben stattgefunden hat Das ist alles dann hinüber Denn das wird alles durch den öffentlicht rechtlichen rundfunk gemacht.
• 42:12
  Speaker 0: das womit die leute probleme haben also die in rund funke die rundfunke bühren auf bundesebene in ARD oder ZDF, was auch immer das nicht anständig repräsentiert.
• 42:22
  Speaker 0: Das ist nicht hiermit gemeint.
• 42:26
  Speaker 0: Damit wird damit nichts zu tun haben!
• 42:29
  Speaker 0: Das ist eine Verschlechterung der Situation.
• 42:32
  Speaker 0: Damit werden Ostdeutschland noch weniger repräzentiert und die Leute werden trotzdem die Rundfunkgebühren bezahlen müssen.
• 42:39
  Speaker 0: D.h.,
• 42:40
  Speaker 0: sie werden noch wütender werden.
• 42:42
  Speaker 0: Denn in Zukunft ist es dann so... Ey, warum bezahlen wir Rundfunkelbühnen?
• 42:48
  Speaker 0: Wenn wir nicht mal repräsentiert werden und der Grund, warum diese Leute nicht mehr repräzentiert werden ist die AfD dann.
• 42:55
  Speaker 0: Also kann man sich da auf jeden Fall bedanken denn bezahlt werden wird das wird nicht aufhören.
• 43:01
  Speaker 0: Katastrophe Diese um kurz diese Quelle dafür zu nennen.
• 43:05
  Speaker 0: um kurz dieser Quelle dazu zu nenne dir der mitteldeutsche Rundfunk hat das selbst erklärt.
• 43:09
  Speaker 0: ne ich gebe euch ganz kurz den link dazu in den livestream chat damit ihr den habt.
• 43:13
  Speaker 0: Ich zeige ihn aber auch ganz kurz nochmal im live stream.
• 43:15
  Speaker 0: Das ist der mitteldeutsche Rundfunk, der das selber erklärt und er das abschließt mit diesen Worten.
• 43:22
  Speaker 0: Also die erklären dass den Leuten selbst was das bedeutet ja okay das sind erstmal alle Nachrichten die ich heute für euch habe.
• 43:32
  Speaker 0: Ich hab die allgemeine Zusammenstellung hier jetzt erst mal abgeschlossen.
• 43:36
  Speaker 0: Ich hoffe ihr habt ein bisschen etwas mitgenommen dass ihr so noch nicht gehört habt.
• 43:39
  Speaker 0: Ich danke euch für die Aufmerksamkeit.
• 43:41
  Speaker 0: Schaut gerne bei meinungsmache.de vorbei oder bei Meinungsmacher auf YouTube, ladet euch gerne die iOS-Helpe runter und informiert euch wenn ihr euch informieren wollt.
• 43:48
  Speaker 0: oder wir hören uns halt bei den nächsten Nachrichten an dieser Stelle.
• 43:52
  Speaker 0: Und nicht vergessen auf Youtube zu abonnieren und da entsprechend die Videos zu liken.
• 43:55
  Speaker 0: das wäre auch sehr cool!
• 43:57
  Speaker 0: Das waren die Nachrichten.
• 43:58
  Speaker 0: Danke für die.