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Sicherheitsunterweisung: Pflichten des Arbeitgebers · frag.hugo – Compliance für Chefs

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Hugo: Knapp sechshundertneunzigtausend meldepflichtige Arbeitsunfälle zählten Berufsgenossenschaften und Unfallkassen zweitausendfünfundzwanzig, zweihundertneunundneunzig Menschen starben dabei.
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Hugo: Das hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung im September zweitausendsechsundzwanzig veröffentlicht.
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Katrin: Was hat das mit meiner jährlichen Unterweisung zu tun?
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Hugo: Die häufigste Ursache war, dass jemand die Kontrolle über ein Werkzeug oder einen Gegenstand verliert.
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Hugo: Gleich danach kommen Stolpern, Rutschen und Stürzen.
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Katrin: Dagegen hängt bei uns jedes Jahr im Januar eine Liste in der Kantine.
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Katrin: Alle hören zu, alle unterschreiben.
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Hugo: Das ist die Untergrenze, nicht die ganze Pflicht.
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Hugo: Nach einem Unfall zählt, ob genau dieser Mensch für genau diese Tätigkeit unterwiesen war und ob Sie das belegen können.
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Katrin: Wer prüft das überhaupt?
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Hugo: Unter anderem die staatliche Arbeitsschutzbehörde.
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Hugo: Sie darf Unterlagen verlangen, den Betrieb besichtigen und untersuchen, worauf ein Unfall zurückzuführen ist.
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Katrin: Was nehme ich aus dieser Folge mit?
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Hugo: Was das Gesetz bei der Sicherheitsunterweisung wirklich verlangt und wer haftet, wenn sie fehlt.
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Hugo: Wir gehen drei typische Fehler im Mittelstand durch, jeweils mit dem Weg, der funktioniert.
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Katrin: Fangen wir mit der Kantine an.
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Katrin: Einmal im Jahr alle zusammen, warum reicht das nicht?
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Hugo: Weil das Arbeitsschutzgesetz in Paragraf zwölf mehr verlangt.
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Hugo: Die Unterweisung muss ausreichend und angemessen sein und eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich ausgerichtet.
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Katrin: Was heißt das bei einem Maschinenbauer?
1:27
Hugo: Die Frau an der Abkantpresse braucht andere Anweisungen als der Kollege im Einkauf.
1:31
Hugo: Was wo gilt, steht in Ihrer Gefährdungsbeurteilung, also der Analyse nach Paragraf fünf, welche Gefahren an welchem Platz drohen.
1:38
Katrin: Und wenn unsere Gefährdungsbeurteilung nicht aktuell ist?
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Hugo: Dann fehlt Ihnen die Grundlage.
1:43
Hugo: Das Gesetz nennt eine unzureichende Unterweisung sogar selbst als mögliche Ursache von Gefährdungen, die Sie beurteilen müssen.
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Katrin: Gut, aber der Termin im Januar bleibt doch Pflicht?
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Hugo: Ja, die Unfallverhütungsvorschrift der Berufsgenossenschaften verlangt mindestens einmal im Jahr.
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Hugo: Dazu kommen aber feste Anlässe, und die warten nicht bis Januar.
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Katrin: Welche Anlässe sind das?
2:03
Hugo: Das Gesetz nennt die Einstellung, veränderte Aufgaben, neue Arbeitsmittel und neue Technik.
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Hugo: Die Regel der Unfallversicherung ergänzt unter anderem Unfälle und Beinaheunfälle.
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Katrin: Ein neuer Zerspaner fängt am ersten März an.
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Katrin: Bis wann muss er unterwiesen sein?
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Hugo: Bevor er zum ersten Mal an die Maschine geht.
2:21
Hugo: Die erste Unterweisung kommt immer vor Aufnahme der Tätigkeit, also spätestens am ersten Tag und nicht beim nächsten Jahrestermin.
2:27
Katrin: Und wenn wir eine neue Maschine kaufen?
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Hugo: Dann gilt zusätzlich die Betriebssicherheitsverordnung.
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Hugo: Vor der ersten Verwendung unterweisen Sie tätigkeitsbezogen, und es braucht eine schriftliche Betriebsanweisung in verständlicher Form und Sprache.
2:40
Katrin: Reicht nicht die Anleitung vom Hersteller?
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Hugo: Wenn sie die nötigen Informationen enthält, darf sie die Betriebsanweisung ersetzen.
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Hugo: Danach unterweisen Sie mindestens jährlich und halten Datum und Namen schriftlich fest.
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Katrin: Was passiert, wenn das bei einer neuen Maschine untergeht?
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Hugo: Wer vor der ersten Verwendung nicht unterweist, handelt ordnungswidrig.
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Hugo: Das kann ein Bußgeld bis fünftausend Euro kosten.
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Katrin: Das zahle ich zur Not aus der Portokasse.
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Hugo: Das Bußgeld ist das kleinere Problem, die Haftung nach einem Unfall kommt im dritten Fall.
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Hugo: Und bei Gefahrstoffen liegt der Rahmen deutlich höher.
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Katrin: Wir arbeiten in der Fertigung mit Lacken und Reinigern.
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Katrin: Was gilt da?
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Hugo: Sind es Gefahrstoffe, ist die Gefahrstoffverordnung strenger.
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Hugo: Dort muss die Unterweisung mündlich und arbeitsplatzbezogen sein, vor Beginn der Beschäftigung und danach mindestens jährlich.
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Katrin: Reicht dann wieder eine Liste?
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Hugo: Inhalt und Zeitpunkt halten Sie schriftlich fest, und die Unterwiesenen bestätigen das mit ihrer Unterschrift.
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Hugo: Fehlt die mündliche Unterweisung, drohen nach dem Chemikaliengesetz bis zu fünfzigtausend Euro.
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Katrin: Unsere Auszubildenden sind zum Teil siebzehn.
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Katrin: Gilt für die etwas anderes?
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Hugo: Ja, nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz unterweisen Sie vor Beginn der Beschäftigung.
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Hugo: Wiederholt wird mindestens halbjährlich, nicht jährlich.
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Katrin: Kann ich die Unterweisungen auf einen Samstag legen?
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Katrin: Dann steht die Fertigung nicht still.
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Hugo: Nur, wenn das für Ihre Leute Arbeitszeit ist, denn Paragraf zwölf sagt ausdrücklich: während ihrer Arbeitszeit.
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Hugo: Die Kosten dürfen Sie nach Paragraf drei nicht auf die Beschäftigten abwälzen.
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Katrin: Wie lange muss so eine Unterweisung dauern?
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Hugo: Eine feste Dauer nennen weder das Gesetz noch die Unfallverhütungsvorschrift.
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Hugo: Art und Umfang müssen zur Gefährdung passen, im Einkauf reicht weniger als an der Presse.
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Katrin: Mir wurde ein Online-Programm angeboten.
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Katrin: Alle schauen ein Video, beantworten zehn Fragen, fertig, ganz ohne Kantine.
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Hugo: Elektronische Hilfsmittel sind erlaubt.
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Hugo: Die Regel der Unfallversicherung, neu gefasst im Juni zweitausendfünfundzwanzig, stellt aber klare Bedingungen.
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Katrin: Welche Bedingungen?
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Hugo: Rückfragen an die Person, die unterweist, müssen möglich sein.
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Hugo: Unterlagen nur zum Selbststudium zu verschicken, reicht ausdrücklich nicht.
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Katrin: Der Test zeigt doch, dass meine Leute es verstanden haben.
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Hugo: Er ist ein Baustein.
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Hugo: Die Verantwortlichen müssen sich überzeugen, dass die Inhalte verstanden sind und die Leute die Maßnahmen auch umsetzen können.
4:51
Katrin: Wie soll ich das bei hundertachtzig Leuten schaffen?
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Hugo: Die Regel nennt drei Wege: Verständnisfragen stellen, den Ablauf vorführen lassen oder die Arbeitsweise beobachten.
5:00
Hugo: Das erledigt der Meister im Alltag, nicht die Geschäftsführung.
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Katrin: Dann ist das Online-Programm doch sinnlos.
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Hugo: Nein, die Mischung ist sinnvoll.
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Hugo: Allgemeines wie Brandschutz oder Fluchtwege lernen alle online, und am Arbeitsplatz zeigt der Meister, was an dieser Maschine gilt.
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Katrin: Steht das so irgendwo?
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Hugo: Die Regel sagt selbst: Mit elektronischen Hilfsmitteln kann es nötig sein, einige Abläufe zusätzlich praktisch zu zeigen.
5:23
Hugo: Und die Wirksamkeit prüfen die Führungskräfte.
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Katrin: Und die Gefahrstoffe?
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Katrin: Geht das auch online?
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Hugo: Die Grundlagen ja.
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Hugo: Die mündliche, arbeitsplatzbezogene Unterweisung mit Unterschrift verlangt die Verordnung aber ausdrücklich, die ersetzt kein Programm.
5:36
Katrin: Ein Teil meiner Fertigung spricht nur wenig Deutsch.
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Hugo: Unterweisungen müssen in verständlicher Form und Sprache erfolgen.
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Hugo: Reicht die Sprache nicht, nennt die Regel Skizzen, Fotos oder Videos, und Betriebsanweisungen brauchen eine Sprache, die Ihre Leute verstehen.
5:50
Katrin: Im Herbst kommen zwölf Leiharbeiter für einen Großauftrag.
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Katrin: Die hat doch der Verleiher unterwiesen.
5:56
Hugo: Für die allgemeine Unterweisung bleibt der Verleiher zuständig, für Ihren Betrieb nicht.
6:00
Hugo: Bei Arbeitnehmerüberlassung trifft die Pflicht den Entleiher, also Sie, unter Berücksichtigung von Qualifikation und Erfahrung der Leute.
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Katrin: Und die Monteure der Fremdfirma, die unsere Hallenkräne warten?
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Hugo: Die unterweist ihr eigener Arbeitgeber.
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Hugo: Sie müssen sich aber vergewissern, dass sie für die Gefahren in Ihrem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben.
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Katrin: Wie vergewissere ich mich?
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Katrin: Lasse ich mir Unterschriften der Fremdfirma zeigen?
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Hugo: Arbeiten beide Seiten am selben Ort, verlangt das Gesetz mehr als Papier: gegenseitig über Gefahren unterrichten und Schutzmaßnahmen abstimmen.
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Hugo: Praktisch zeigt Ihr Meister den Monteuren vor dem Einsatz Kran, Absperrung und Notausgang.
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Katrin: Wie halte ich das alles fest?
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Katrin: Bisher haben wir Papierlisten.
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Hugo: Die Unfallverhütungsvorschrift verlangt eine Dokumentation, schreibt aber keine Form vor, nicht einmal eine Unterschrift.
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Hugo: Eine Unterschrift erleichtert trotzdem den Nachweis, und bei Gefahrstoffen ist sie Pflicht.
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Katrin: Was sollte drinstehen?
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Hugo: Wer wann von wem zu welchen Inhalten unterwiesen wurde.
6:58
Hugo: Die Regel hat dafür ein Muster mit Datum, Inhalten und der Art: erste Unterweisung, Wiederholung oder besonderer Anlass.
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Katrin: Ich habe gelesen, dass die Regierung beim Arbeitsschutz Bürokratie abbauen will.
7:09
Katrin: Lohnt sich der Aufwand dann noch?
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Hugo: Das Arbeitsministerium will in einem Fachdialog prüfen, wie sich die Unterweisung vereinfachen und digitalisieren lässt.
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Hugo: Entwürfe für digitale Nachweise gibt es schon, in Kraft ist davon Stand heute nichts, die Pflichten gelten unverändert.
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Katrin: Bei uns kümmert sich die Fachkraft für Arbeitssicherheit um die Unterweisungen.
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Katrin: Damit bin ich als Geschäftsführerin raus, oder?
7:33
Hugo: Zweimal nein.
7:33
Hugo: Die Fachkraft soll Ihre Leute über Gefahren belehren und Sie beraten, eigenverantwortlich unterweisen kann sie laut Regel der Unfallversicherung aber nicht.
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Katrin: Warum nicht?
7:43
Katrin: Sie kennt sich am besten aus.
7:45
Hugo: Ihr fehlt die Weisungsbefugnis, und eine Unterweisung enthält Anweisungen.
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Hugo: Dasselbe gilt für Betriebsärzte und Sicherheitsbeauftragte, sie beraten und wirken mit.
7:54
Katrin: Wer unterweist dann?
7:55
Hugo: Üblicherweise die direkten Vorgesetzten, also Meister, Schichtführung oder Teamleitung.
8:00
Hugo: Sie stehen vor Ort, sehen, wie gearbeitet wird, und können sofort korrigieren.
8:04
Katrin: Muss ich das schriftlich regeln, oder reicht das Organigramm?
8:07
Hugo: Führungskräfte tragen schon durch ihre Stellung Verantwortung.
8:10
Hugo: Klarer wird es mit einer schriftlichen Beauftragung, die Bereich und Befugnisse festlegt und die der Meister unterschreibt.
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Katrin: Dann liegt die Verantwortung beim Meister?
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Hugo: Nicht allein.
8:20
Hugo: Die Auswahl der Leute, die Organisation und die Kontrolle bleiben Pflicht der Geschäftsführung, zumindest stichprobenartig müssen Sie prüfen oder prüfen lassen.
8:29
Katrin: Wie sieht so eine Stichprobe praktisch aus?
8:31
Hugo: Ziehen Sie zweimal im Jahr fünf Namen und fragen Sie: Wo steht der Feuerlöscher, was tun Sie, wenn die Presse klemmt?
8:38
Hugo: Das steht so in keinem Gesetz, zeigt aber, dass Sie kontrollieren.
8:41
Katrin: Und wenn einer trotz Unterweisung die Schutzbrille nicht trägt?
8:45
Hugo: Dann verletzt er seine eigene Pflicht.
8:47
Hugo: Nach Paragraf fünfzehn müssen Beschäftigte gemäß Unterweisung und Weisung für ihre Sicherheit sorgen und Schutzausrüstung bestimmungsgemäß verwenden.
8:54
Katrin: Also liegt es dann bei ihm.
8:56
Hugo: Nicht allein, denn nach der Unfallverhütungsvorschrift müssen Sie dafür sorgen, dass die Schutzausrüstung auch benutzt wird.
9:02
Hugo: Und seine Pflicht richtet sich nach Ihrer Unterweisung und Weisung, deshalb sollten Sie die belegen können.
9:08
Katrin: Angenommen, es passiert trotzdem ein Unfall.
9:11
Katrin: Wer zahlt?
9:12
Hugo: Zuerst die Berufsgenossenschaft.
9:13
Hugo: Für Personenschäden haften Sie gegenüber Ihren Beschäftigten nach dem Unfallversicherungsrecht grundsätzlich nur bei Vorsatz.
9:20
Katrin: Dann bin ich doch versichert.
9:21
Hugo: Nicht bei grober Fahrlässigkeit.
9:23
Hugo: Nach Paragraf hundertzehn holt sich die Berufsgenossenschaft dann ihre Aufwendungen zurück, bis zur Höhe des zivilrechtlichen Schadensersatzes, das nennt man Regress.
9:32
Katrin: Wen trifft das, nur die Firma?
9:34
Hugo: Neben der Firma auch Personen aus demselben Betrieb, etwa Führungskräfte, die den Unfall durch ihre Arbeit verursacht haben.
9:41
Hugo: Das Gesetz verlangt dafür Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
9:45
Katrin: Über welche Summen reden wir da?
9:47
Hugo: Über das, was die Berufsgenossenschaft wegen des Unfalls aufwendet, im Rahmen des Schadensersatzes.
9:52
Hugo: Statt einer laufenden Rente kann sie sogar den Kapitalwert verlangen, also den Gesamtbetrag auf einmal.
9:58
Katrin: Das kann eine Firma ruinieren.
10:00
Hugo: Das Gesetz erlaubt der Berufsgenossenschaft, ganz oder teilweise zu verzichten, etwa mit Blick auf die wirtschaftlichen Verhältnisse.
10:06
Hugo: Verlassen sollten Sie sich darauf nicht.
10:08
Katrin: Ist eine fehlende Unterweisung automatisch grob fahrlässig?
10:12
Hugo: Automatisch nicht, das Gesetz legt nicht fest, wann eine fehlende Unterweisung grob fahrlässig ist.
10:16
Hugo: Aber ohne Dokumentation können Sie nicht einmal belegen, dass Sie Ihre Pflicht erfüllt haben.
10:21
Katrin: Und die Behörde?
10:22
Katrin: Kann die mehr als ein Bußgeld verhängen?
10:25
Hugo: Sie kann im Einzelfall anordnen, welche Maßnahmen Sie treffen müssen, auch eine Unterweisung.
10:29
Hugo: Wer die Anordnung nicht fristgerecht befolgt, riskiert bis dreißigtausend Euro, und die Behörde kann die betroffene Arbeit untersagen.
10:37
Katrin: Dann steht die Maschine still.
10:39
Katrin: Das ist für uns teurer als jedes Bußgeld.
10:42
Hugo: Deshalb lohnt sich die Ordnung, bevor die Behörde kommt.
10:45
Hugo: Und denken Sie an den Betriebsrat, der darf hier mitreden.
10:48
Katrin: Muss ich ihn wirklich beteiligen?
10:49
Katrin: Es geht doch nur um Sicherheit.
10:51
Hugo: Gerade deshalb.
10:52
Hugo: Das Bundesarbeitsgericht hat zweitausendelf bestätigt: Die Unterweisung nach Paragraf zwölf fällt unter die Mitbestimmung beim Gesundheitsschutz.
11:00
Katrin: Und wenn wir uns nicht einigen?
11:02
Hugo: Dann entscheidet die Einigungsstelle über Art und Inhalt.
11:04
Hugo: Sie muss sich dabei an der Gefährdungsbeurteilung ausrichten, allgemeine Sätze zu Gefahren am Arbeitsplatz genügen nicht.
11:11
Katrin: Also landen wir wieder bei der Gefährdungsbeurteilung.
11:15
Hugo: Ja, sie ist die Grundlage.
11:16
Hugo: Ohne sie wissen weder Sie noch der Betriebsrat, worüber am einzelnen Platz zu unterweisen ist.
11:21
Katrin: Was mache ich morgen früh als Erstes?
11:24
Hugo: Erstens: Leiten Sie aus der Gefährdungsbeurteilung ab, welche Tätigkeit welche Unterweisung braucht.
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Hugo: Neue, Versetzte und Leiharbeiter unterweisen Sie vor dem ersten Handgriff, Jugendliche mindestens alle sechs Monate.
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Katrin: Zweitens?
11:38
Hugo: Teilen Sie die Arbeit: Allgemeines online, den Arbeitsplatz zeigt der Meister vor Ort, mit Rückfragen und kurzer Verständnisprobe.
11:44
Hugo: Bei Gefahrstoffen bleibt es mündlich und mit Unterschrift.
11:48
Katrin: Und drittens?
11:49
Hugo: Beauftragen Sie Ihre Meister schriftlich und prüfen Sie stichprobenartig nach.
11:53
Hugo: Dokumentieren Sie, wer wann von wem zu welchen Inhalten unterwiesen wurde.
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Katrin: Und wenn ich die Grundlagen nicht selbst aufbereiten will?
12:00
Hugo: Dann müssen Sie nicht bei null anfangen.
12:03
Hugo: Fertige Online-Unterweisungen mit Abschlusstest und Nachweis finden Sie bei frag.hugo.