Fliegt die CSU aus dem Bundestag?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz · Mar 17, 2023 · 55m

Die Ampel ändert das Wahlrecht und deckelt damit nicht nur die Größe des Bundestags, sondern schafft auch die so genannte Grundsmandatsklausel ab. Macht das Sinn?

Das Thema ist auf den ersten Blick sperrig und kompliziert, aber es ist sehr, sehr wichtig: Wie wird über die Zusammensetzung des Bundestags entschieden? Das Parlament ist stark gewachsen, statt knapp 600 Abgeordnete, wie eigentlich vorgesehen, gibt es inzwischen 736. Seit zehn Jahren versucht der Bundestag mit verschiedenen Kommissionen, sich selbst zu verkleinern. Bislang ist das stets gescheitert, vor allem an der CSU. Die Ampel…