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Trump vor UN: Ende des Irankrieges und des Ukrainekrieges in Aussicht #153 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Generaldebatte in New York.
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  Speaker 0: Trump vor UN, Ende des Iran-Krieges und des Ukrainekrieges in Aussicht.
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  Speaker 0: Einer Titel von Reinhard Werner vom twentyzehnten September zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: US-Präsident Donald Trump hat bei der UN Generaldebate Iran die Ukraine und den Internationalen Strafgerichtshof ins Zentrum seiner Rede gestellt und mehrere außenpolitische Ziele bekräftigt.
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  Speaker 0: US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag, der September, im Rahmen der UN Generaldebatte in New York das Wort ergriffen.
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  Speaker 0: Dabei ging er schwerpunktmäßig auf den Krieg im Iran ein.
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  Speaker 0: Zugleich würdigte er Erfolge seiner Regierung, stellte ein mögliches Ende für den Ukrainekrieg in Aussicht und warnte vor Angriffen auf die nationale Souveränität – beispielsweise durch den Internationalen Strafgerichtshof ISTGH.
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  Speaker 0: Trump droht Iran mit weiterer Eskalation.
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  Speaker 0: Trump stellt den Aussicht, dass es nach den Zwischenwahlen eine Einigung mit dem Iran geben werde.
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  Speaker 0: Die Führung in Teheran hoffe umsonst darauf, dass die Wahlen ihr eine bessere Position verschaffen könnten – er selbst stehe schließlich nicht auf dem
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  Speaker 0: Stimmzettel.".
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  Speaker 0: Der US-Präsident erklärt, er stehe vor der Frage ob ihr einen Deal mit dem Iran machen oder die islamische Republik schnell vernichten solle.
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  Speaker 0: Der Iran sei der Tyrann des Nahen Ostens gewesen und habe mittlerweile seine Macht verloren.
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  Speaker 0: Er werde so Trump niemals zulassen dass der Iran ein Ertumbar verbesitzt.
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  Speaker 0: Die US Rüstungsindustrie fahre jetzt halt ihre Produktion von Munition hoch sodass dies ja im Überfluss vorhanden sei.
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  Speaker 0: Dies würde den USA ein weiterführendes Krieges ermöglichen der nach zwei Amtszeiten scheiden, der UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte in der Rede vor Trump erklärt genug ist genug und ein Ende des Irankrieges gefordert.
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  Speaker 0: Zuversicht bezüglich möglicher Friedenslösung für Ukraine.
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  Speaker 0: Der US-Präsident stellte auch ein möglichst zeitnahes Ende des Krieges in der Ukraine in Aussicht.
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  Speaker 0: Man werde diese Angelegenheit regeln, so Trump – ich glaube schneller als die Menschen denken!
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  Speaker 0: Die US-Regierung arbeite eng mit den Führungsspitzen beider Länder zusammen, sodass ein Abkommen nach Einschätzung des Präsidenten zeitnah möglich
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  Speaker 0: sei.".
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  Speaker 0: Trump erklärte, er habe an Russlands Präsident Vladimir Putin die Botschaft übermittelt ermöge den Krieg beenden.
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  Speaker 0: Der US-Präsident wies auch darauf hin dass er vom Kongress die Ermächtigung habe die Sanktionen gegen das Land zu verschärfen.
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  Speaker 0: Er werde sollte dies erforderlich sein von diesem Gebrauch machen.
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  Speaker 0: Am Dienstag nachmittag hat Trump sich noch mit dem ukrainischen Präsidenten Volodymy Selensky getroffen.
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  Speaker 0: Dieser habe jüngst den Wunsch, nach einem Waffenstillstand mit Russland zumindest für Energieanlagen geäußert – auf diese Weise hoffe er die Probleme bei der Energieversorgung noch vor dem Winter lösen zu können.
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  Speaker 0: Die USA bemühen sich seit im Vorjahr proaktiv um eine Beendigung des seit mehr als vier Jahren tobenden Krieges.
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  Speaker 0: Ein Durchbruch scheiterte jedoch bislang unter anderem an offenen Territorialfragen und der Frage der Bündnis zu Gehörigkeit der Ukraine.
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  Speaker 0: Trump fordert Abkehr vom römischen Statut.
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  Speaker 0: Der US-Präsident betonte, die USA würden nicht zulassen dass der Kommunismus im eigenen Land Platzgreife oder feindliche Kräfte auf der westlichen Hemisphäre Einfluss erlangten.
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  Speaker 0: Zudem hat Trump dem ISTGH den Kampf angesagt Dieser sei eine Schockeninstitution und außer Kontrolle.
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  Speaker 0: Man werde niemals zulassen, dass US-Soldaten oder irgendjemand sonst von einem antiamerikanischen Gericht untersucht oder in Schauprozessen vorgeführt
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  Speaker 0: werden.".
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  Speaker 0: Die Vertragsstaaten rief Trump dazu auf, sich vom Römischen Statut abzuwenden, dass die Gründung des Gerichtshofs ermöglichen sollte.
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  Speaker 0: Im Jahr war der ISTGH im Betrieb auf.
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  Speaker 0: Mittlerweile haben bereits mehrere damalige Unterzeichnerstaaten den Gerichtshof verlassen – zuletzt Venezuela und Txat.
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  Speaker 0: Der Gerichthof soll Verbrechen wie Völkermord Kriegsverbrechen und Verbrechungen gegen die Menschlichkeit untersuchen.
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  Speaker 0: Insbesondere Länder des globalen Südens werfen dem Gericht vor, politisiert und parteisch zu sein.
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  Speaker 0: Die Afrikanische Union warf dem Gerich auch rassistische Tendenzen vor.
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  Speaker 0: Die USA werft von dem ISDGH vor ein Instrument ideologisch ausgerichteter NGOs zu sein.
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  Speaker 0: Diese können zwar selbst keine Ermittlungen auslösen Ein Ankläger kann jedoch unter Bezugnahme auf solche Berichte ermittlungen beantragen.
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  Speaker 0: Von den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats haben drei Russland, China und die USA – das Statut nicht ratifiziert.
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  Speaker 0: Seit Jahrzehnte soll der Gerichtshof auch zum Einsatz von US-Soldaten in Afghanistan ermitteln.
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  Speaker 0: gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hat der ISDGH im Zusammenhang mit seinen Ermittlungen zur Militäreinsatz in Gaza nach dem Terrorangriff der Hamas am siebten Oktober, zwanzig dreiundzwanzig einen Haftbefehl ausgestellt.
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  Speaker 0: In den USA gelten mehrere Gesetze, die eine Zusammenarbeit mit dem ISDGH verbieten.
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  Speaker 0: Für den Fall einer Inhaftierung US-amerikanischer Einsatzkräfte sieht der American Service Members Protection Act sogar einen Militäreinsatz zu deren Befreiung vor.
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  Speaker 0: US Außenminister Marco Rubio hat im Juli eine Kampagne zur Isolierung des ISDGH angekündigt – das Gericht und seine Befürworter führten einen Krieg gegen unser Land!
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  Speaker 0: Die USA, so kündigte das US-Ausministerium an würden die Fähigkeit des Hager Gerichtshofs OS Soldaten oder Beamten zu nehmen systematisch ausschalten.
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  Speaker 0: Sprachwandel Superintelligenz statt KI.
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  Speaker 0: US-Präsident Trump will außerdem international den Begriff Superintelligenz an die Stelle der Bezeichnung künstlicher Intelligenz treten lassen.
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  Speaker 0: In US-Regierungsdokumenten werde deshalb künftig diese Bezeichnungen verwendet, er hoffe auch der Rest der Welt werde folgen – Der Begriff Künstliche Intelligenze würde den Eindruck vermitteln, die Technologie sei fake!
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  Speaker 0: Dies sei sie jedoch nicht sondern erstaunlich.
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  Speaker 0: Warnungen vor einer zuschneiden Entwicklung können er nichts abgewinnen und es werde keine Gesetze geben, die ein Moratorium
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  Speaker 0: herbeiführten.".
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  Speaker 0: Trump erklärt dazu.
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  Speaker 0: Ich werde nicht das Wachstum von etwas abwürgen, das größer sein wird als die industrielle
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  Speaker 0: Revolution.".