Latest / Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h / Hamburg-News: Gendern – Volksinitiative gescheitert
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- Music. Moin, ich bin Lars Heider. Heute geht es um eine Volksinitiative, die vor Gericht endgültig gescheitert ist. Weitere Themen, Ermittlungen nach Achsangriff im ICE, Prozess gegen Christina Block startet bald und was verschärfte Klimaziele für Mieter in Hamburg bedeuten würden. Dazu gleich mehr, zunächst wie immer die drei meistgelesenen Themen und Texte auf abendblatt.de. Auf Platz drei, Fans munkeln, holt Ed Sheeran in Hamburg Taylor Swift auf die Bühne? Platz 2, vor dem Jungfernstieg, Leiche aus der Binnenalster geborgen. Und auf Platz 1, Hafen wird massiv ausgebaut, Milliarden für ein Jahrhundertprojekt. Das waren, das sind die Top 3 auf abendblatt.de. Die Volksinitiative gegen Gendern in Bildung und Verwaltung ist in ihrem Kampf gegen Bürgerschaft und Senat vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht gescheitert. Das Gericht wies in seinem am Freitag verkündeten Urteil sämtliche Anträge der Initiative zurück oder erklärte sie für unzulässig bzw. Unbegründet. Die Volksinitiative war im vergangenen Sommer mit ihrem Volksbegehren gescheitert. Statt der notwendigen rund 65.800 Stimmen bekamen sie nach Angaben des Senats nur knapp 55.100 Unterschriften zusammen. Aus Sicht der Initiative ging es dabei aber nicht mit rechten Dingen zu. So habe die Bürgerschaft dafür gesorgt, dass das Volksbegehren in den Sommerferien habe stattfinden müssen und die Initiative damit geringere Erfolgsaussichten gehabt habe. Aber auch der Senat habe das Seinige getan, indem er eine im Gesetz vorgesehene Online-Teilnahme an Volksbegehren nicht ermöglicht habe und unter anderem auch bei der Information der Wahlberechtigten und der Zahl der Eintragungsstellen nicht hilfreich gewesen sei. Das Gericht, das ist seit heute klar, sieht das anders. Verschärfte Klimaziele für Hamburg würden Mieter aus Sicht der Wohnungswirtschaft teuer bezahlen müssen. Wenn wir im Jahr 2040 klimaneutral werden sollen, bedeutet das 1,50 Euro pro Quadratmeter mehr für die Mieter, sagt der Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen Andreas Breitner in Hamburg. Die Zusatzbelastung, das wäre also die Zusatzbelastung, wenn die Stadt ihre Klimaziele fünf Jahre früher erreichen wolle als bisher geplant. Breitner riet deshalb davon ab, das von der Bundesregierung angepeilte Ziel 2045 für die Klimaneutralität in Hamburg, um eben diese fünf Jahre vorzuziehen. Die Bürger sollten beim entsprechenden Klimavolksentscheid am 12. Oktober deshalb mit Nein stimmen. Nach dem Angriff eines Mannes mit Hammer und Axt auf Mitreisende im ICE sind noch viele Fragen offen. Der 20-jährige Syrer hatte gestern im ICE von Hamburg nach Wien drei Landsleute angegriffen. Der mit mehreren hundert Fahrgästen besetzte Schnellzug stoppte in der Nähe von Straßkirchen in Niederbayern auf offener Strecke. Insgesamt fünf Menschen wurden verletzt, darunter der Angreifer selbst am schwersten. Mindestens ein Fahrgast überwältigte den Mann. Die herbeigerufene Polizei nahm ihn dann fest. Die Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar, genauso wie die Beziehung der Menschen untereinander. Hinweise auf einen extremistischen Hintergrund legen bislang nicht vor, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Und auch das Motiv ist weitgehend unklar. Bei den Verletzten handelt es sich um eine Frau aus Syrien und ihren Sohn, sowie einen weiteren Syrer und eine vierte Person im Alter von 15, 24, 38 und 51 Jahren. Über eine Auslieferung des Schauspielers und Musikers Jimmy Blue Ochsenknecht an Österreich wird in Kürze entschieden. Die Generalstaatsanwaltschaft habe einen Antrag auf Zulässigkeit der Auslieferung gestellt, erklärte die Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Melanie Traumann. Jetzt müsse das Oberlandesgericht Hamburg über den Antrag entscheiden. Sollte das OLG dem Antrag stattgeben, müsse der Beschuldigte innerhalb von zehn Tagen ausgeliefert werden. So trau man weiter. Der Sohn des Schauspielers Huwaxenknecht hatte Ende 2021 in einem Hotel in Tirol mehrere Tage lang einen Geburtstag gefeiert und soll die fast 14.000 Euro hohe Rechnung trotz mehrfacher Ermahnung, Ratenzahlungsangeboten und Gerichtsverhandlungen nicht gezahlt haben. Am Mittwoch vergangene Woche war nach Landung am Hamburger Flughafen vorläufig festgenommen worden. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden in der Silvesternacht 2023-2024 zwei Kinder der Gastronomieunternehmerin Christina Block von Dänemark nach Deutschland gebracht. Entführt, sagt die Staatsanwaltschaft. Zwei Tage später waren der Junge und das Mädchen bei ihrer Mutter, die sich seit Jahren um das Sorgerecht mit ihrem Ex-Mann streitet. Wegen der mutmaßlichen Entführung beginnt am 11. Juli ein Prozess vor einer Jugendschutzkammer am Landgericht Hamburg, unter anderem gegen Block und ihren Lebensgefährten. Die Tochter des Gründers der Restaurantkette Blockhaus Eugen Block kämpft seit bald vier Jahren um ihre 2010 geborene Tochter und den 2013 geborenen Sohn. Beide leben seit Ende August 2021 bei ihrem Vater Stefan Hänsel in Dänemark. Und worum es in diesem Prozess geht, wie die Lage da einzuschätzen ist, das zu besprechen. Mein lieber Kollege Matthias Iken und ich, in einer neuen Folge des Podcasts 040 Hamburg streng vertraulich. Hören Sie mal rein. Sie finden Sie wie alle Podcasts des Hamburger Abendblatts unter www.abendblatt.de. Und das war es eigentlich mit den Hamburg News für heute. Nicht vergessen, heute Abend das erste von drei Konzerten von Ed Sheeran in Hamburg. Und irgendwann spät in der Nacht finden Sie dann die erste Konzertkritik auf abendblatt.de. Wir hören uns mit den Hamburg News am Montag wieder um 17 Uhr. Bis dahin. Tschüss.