Latest / Die Informantin - News erklärt von Sally Lisa Starken / Regierungserklärung von Merz | Ausschreitungen in Belfast | Ethikrat zu Social Media

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Regierungserklärung von Merz | Ausschreitungen in Belfast | Ethikrat zu Social Media · Die Informantin - News erklärt von Sally Lisa Starken

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  Speaker 0: Heute ist Freitag der zwölfte sechste.
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  Speaker 0: Ich bin Zelle-Lisa Starken, eure Informantien und das sind unsere Themen!
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  Speaker 0: Wir beginnen mit der Regierungserklärung vom Bundeskanzler Friedrich Merz von gestern.
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  Speaker 0: Dann geht's nach Belfast wo es aktuell zur rassistischen Ausschreitung kommt.
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  Speaker 0: Und weiter gehts dann noch mit der Entscheidung des deutschen Ethikgrats zum Social Media Verbot für Jugendliche.
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  Speaker 0: Ihr Lieben, wir beginnen im Deutschen Bundestag.
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  Speaker 0: Bundeskanzler Friedrich Merz hat dort gestern eine Regierungserklärung abgegeben.
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  Speaker 0: Ursprünglich sollte es vor allem um den anstehenden EU-Gipfel gehen.
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  Speaker 0: mehr.
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  Speaker 0: Merz nutze die Zeit aber auch für innenpolitische Grundsatzfragen und da hören wir mal rein!
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  Speaker 1: Wir nutzen die Stärken und Potenziale, die wir haben, um das Ruder für alle herum zu reißen und uns auf allen Feldern – auf denen das nötig ist wieder besser aufzustellen
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  Speaker 0: uns
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  Speaker 1: wieder besser aufzustellen.
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  Speaker 1: Meine Damen und Herren, dazu haben wir uns in der von mir geführten Bundesregierung entschieden.
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  Speaker 1: Uns besser aufzustellen indem wir uns als Land verteidigungsfähig machen damit niemand uns daran hindern kann so zu leben wie wir das wollen frei und friedlich.
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  Speaker 0: Ja, Merz hat für den Reformkurs der Bundesregierung geworben und erklärt das Deutschland an einem Wendepunkt stehe.
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  Speaker 0: Weiter hatte auch gesagt dass man sich fragen müsste ob man notwendige Veränderungen aufschiebe oder ob man Herausforderung aktiv angeht und die eigenen Stärken nutzt um das Land voranzubringen.
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  Speaker 0: Weil sich seine Regierung für den Weg der Erneuerung entschieden habe fordert er von allen Bürgerinnen und der Politik mehr Vertrauen und Unterstützung für die geplanten Reform.
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  Speaker 0: statt neue Vorhaben sofort abzulehnen sollte man ihnen eine Chance geben.
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  Speaker 0: Als Grund nannte der Kanzler den hohen Handlungsdruck.
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  Speaker 0: Nach seinen Worten gehen täglich Industriearbeitsplätze verloren, außerdem hätten viele Unternehmen mit bürokratischen Belastungen zu kämpfen.
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  Speaker 0: Bis zur Sommerpause Mitte Juli soll ein umfassendes Reformpaket stehen – dies umfasst den Arbeitsmarkt und die Sozialversicherung unter Steuerrecht.
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  Speaker 0: Ziel sei es das Fundament des Landes so zu erneuern dass es für einen ganzen Jahrzehnt trägt!
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  Speaker 0: Auch zur Außenpolitik hat sich Merz in seiner Rede geäußert, er sicherte der Ukraine dauerhaft Unterstützung zu.
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  Speaker 0: Zudem schlug hervor, der Ukraine eine assoziierte EU-Mitgliedschaft zu ermöglichen – dadurch könnte die Ukraine an Treffen des Europäischen Rates und Stimmrecht teilnehmen!
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  Speaker 0: In der Finanzpolitik der EU setzt Merz auf Reform statt neue Kredite, ersprach sich gegen zusätzliche Schulden aus und forderte eine Anpassung der bisherigen Haushaltsplanungen.
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  Speaker 0: Im Bezug auf den Nahen Osten fordete Merz vom Iran ein dauerhaftes Ende des Nuclea-Programms.
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  Speaker 0: Merz machte außerdem deutlich, dass Deutschland aus seiner Sicht mehr Verantwortung für die Sicherheit wichtiger Schifffahrtsrouten in der Golfregion übernehmen
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  Speaker 0: sollte.".
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  Speaker 0: In der anschließenden Aussprache kamen deutliche Kritik aus der Opposition.
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  Speaker 0: AfD-Chefin alles Weidel war auf der Bundesregierung vor, die deutsche Wirtschaft mit zu viel Bürokratie und hohen Energiekosten zu belasten.
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  Speaker 0: Der grünen Fraktionschef in Britta Hasselmann kritisierte den Kanzler für ein Übermass an Selbstmitleid – sie erklärte das Wort Reform sei mittlerweile zu einem Synonym für soziale Quitzung geworden.
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  Speaker 0: Und der linken Politiker Söhrem Pelman kritisierte, dass Milliarden in Rüstungskonzerne fließen würden während die Mittel für Krankenversicherung und Pflege angeblich fehlten.
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  Speaker 0: Innerhalb der Koalition demonstrierte man hingegen Einigkeit.
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  Speaker 0: SPD-Fraktion Chef Matthias Miersch lobte die Grundlage für die kommenden Verhandlungen.
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  Speaker 0: Es geht für uns heute nach Nordirland.
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  Speaker 0: In der Hauptstadt Belfast kommt es nämlich derzeit zu rassistisch motivierten Gewaltausbrüchen.
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  Speaker 0: Mittwoch Nacht kam es zum zweiten Mal in Folge zur schweren Krawallen, dabei wurden zwölf Polizisten im Verletzten und sechzehn Personen festgenommen.
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  Speaker 0: Hunderte Randallierer-Inzungen durch die Straßen, sie errichteten Barrikaden, setzten Fahrzeuge hinbrandt und bewarfen die Polizei mit Molotov-Cocktails und Steinen.
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  Speaker 0: Ein Mob versuchte sogar ein Hotel zu stürmen, das früher als Unterkunft für Geflüchtete diente.
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  Speaker 0: Die Polizei musste Wasserwerfer Anzeuge einsetzen, um die Menge zurückzudrängen.
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  Speaker 0: Besonders besorgniserregend sind Berichte über Angriff auf Wohnhäuser von Menschen aus ethnischen Minderheiten.
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  Speaker 0: Mehrere Familien mussten ihre Häuser verlassen, nachdem diese im Brand gesetzt worden waren.
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  Speaker 0: Ein Pastor berichtete außerdem von Fällen in denen Menschen offenbar aufgrund ihrer Hautfarbe vertrieben wurden.
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  Speaker 0: Auslöser der aktuellen Eskalation war ein Vorfall am Montagabend den einer Nebenstraße, sondern dreißigjähriger Mann aus dem Sudan, der als Asylbewerber gemeldet ist, einen Passanten angegriffen haben.
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  Speaker 0: Nach bisherigen Erkenntnissen starte er man mehrfach mit einem Messer auf das Opfer ein – ein Zeugegriff daraufhin ein und ging mit einem Hörlingsschläger dazwischen!
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  Speaker 0: Dadurch ließ der Angreifer schließlich das Messer fallen, dass Opfer erleden lebensgefährliche Verletzungen.
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  Speaker 0: Und Rechtsextreme Akteure haben diese Tat genutzt, und zwar wie immer für ihre eigenen Zwecke.
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  Speaker 0: Über soziale Medien wurde nämlich gezielt Aufrufe zur Protesten verbreitet.
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  Speaker 0: Zudem gab es dann da auch Listen die man einsehen konnte mit Adressen von Unterkünften und Beratungsstellen für Migrantinnen.
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  Speaker 0: Und einige Expertinnen sprechen in diesem Zusammenhang von rassistisch motivierter Gewalt.
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  Speaker 0: Gleichzeitig verweisen BeobachterInnen aber auf eine tiefere soziale Spannung.
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  Speaker 0: In Nordirland und anderen Teilen des Vereinigten Königreichs werden Geflüchtete häufig in wirtschaftlich benachteiligten Regionen untergebracht.
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  Speaker 0: Dort fühlen sich die Menschen von der Politik schon vernachlässigt, ja und nach Einschätzung der Expertinnen kann das eben rassistische Mobilisierung begünstigen.
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  Speaker 0: Es ist wie immer wenn ökonomische Ungleichheit steigt dann steigt auch der Zulauf zur autoritären Bewegungen und vor allem das Gefühl dass man sich über eine andere Menschengruppe erheben möchte.
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  Speaker 0: wir gegen die.
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  Speaker 0: das ist das rechtsextreme Bild das am Ende auch hier greift.
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  Speaker 0: Wir schauen noch zum Ethikrat.
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  Speaker 0: Der hat gestern eine Stellungnahme zu einem Social-Media-Verbot für Jugendliche veröffentlicht, dazu hat er nämlich erklärt dass ein allgemeines Mindestalter abgelehnt wird.
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  Speaker 0: das Gremium stellt sich damit gegen Forderungen aus Politik.
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  Speaker 0: CDU, SPD und Grüne hatten zuvor über Altersgrenzen von vierzehn oder sechzehn Jahren diskutiert.
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  Speaker 0: der Vorsitzende des Ethikrats Helmut Frister erklärte jedoch, dass sein Verbot nicht das geeignete Mittel sei.
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  Speaker 0: Dazu erklärte der Ethie-Grad, dass soziale Medien heute ein zentraler Ort für Information, Kommunikation und soziale Zugehörigkeit sei.
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  Speaker 0: Ein Ausschluss würde junge Menschen von wichtiger digitaler Teilhaber abschneiden.
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  Speaker 0: Zudem würde das am Ende auch zu kurz greifen, da ja nicht nur Risiken auf sozialen Plattform existieren würden – Gefahren wie Cybermobbing oder Pornografie gibt es in Onlinespielen, Messengern oder bei KI-Entwendungen.
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  Speaker 0: Außerdem haben sie auch auf internationale Erfahrungen verwiesen.
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  Speaker 0: In Australien wurde Ende letztes Jahres ein Verbot für untersechzehnjährige eingeführt, erste Untersuchungen zeigen aber dass Jugendliche die Sperren umgehen etwa durch den Einsatz von VPN-Diensten.
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  Speaker 0: Verbot könnte außerdem den Druck auf den Anbieter senken ihre Plattform vom Beginn an sicherer zu gestalten.
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  Speaker 0: Ja der Ethikrat sagt dann statt pauschale Verbote lieber ein risikobasiertes Schutzkonzept.
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  Speaker 0: Plattformen sollen künftig verpflichtet werden besonders riskante Funktionen zu entschärfen zum Beispiel endlos rollbare Feeds die bewusst so gestaltet sind da möglichst lange bleibt.
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  Speaker 0: Der Ratschläge darin dreistufiges Modell vor für den technischen Jugendschutz, in der ersten Stufe sollen Eltern den Zugang über die Konfigurationen der Geräte und die Nutzungszeiten regeln.
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  Speaker 0: Als zweite Stufe könnten Alterskontrollen direkt auf dem Smartphone oder Tablet dienen, verifiziert dann durch offizielle Dokumente.
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  Speaker 0: und für besonders sensible Bereiche wie Pornografie fordert der Radstränge Verifikationsmechanismen, die sicherstellen dass der alters Nachweis auch wirklich zu nutzenden Personen gehört.
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  Speaker 0: Der Ethikrat sieht vor allem die Eltern in der Verantwortung, ihre Kinder im Umgang mit der digitalen Welt zu begleiten.
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  Speaker 0: Betont aber gleichzeitig auch dass der Staat den Spielraum der Eltern respektieren und sich stärker unterstützen sollte etwa durch bessere Informations- und Beratungsangebote.
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  Speaker 0: Ich habe ganz viele Meinungen dazu und eine möchte ich mit euch teilen, denn Eltern die Verantwortung zu übergeben bedeutet auch dass man sie ausbilden muss.
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  Speaker 0: Denn Algorithmus und soziale Medien ist etwas mit dem Jugendliche heute aufwachsen und meistens einfach besser kennen und wir uns gar nicht in der Welt bewegen.
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  Speaker 0: Und wann Eltern und wie Sie das tun können?
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  Speaker 0: Das es einfach ein entgrenzter Raum.
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  Speaker 0: deswegen glaube ich braucht es mehr Betreuungs- und Beratungsangebote.
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  Speaker 0: da würde ich dem Ethikrat unterstützen.
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  Speaker 0: Ich glaube das dreistufige Modell ist nichts was in dieser Zeit kommen wird.
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  Speaker 0: denn die Frage immer wem gehören diese Plattformen.
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  Speaker 0: Ja, wir brauchen sie die guten News.
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  Speaker 0: In Deutschland tragen inzwischen mehr als twenty-fünftausend Menschen ein ganz spezielles Tattoo das ihre Zustimmung zur Organspende signalisiert.
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  Speaker 0: Das Motiv besteht aus Verhalbkreisen und soll auf das Thema Organdspende Aufmerksam machen.
• 8:14
  Speaker 0: Die Idee geht auf eine Aufklärungskampagne eines gemeinnützigen Vereins zurück Und seit dem Start beteiligen sich bundesweit zahlreiche Tätostudios, die das Symbol häufig kostenfrei oder gegen geringe Kosten anbieten.
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  Speaker 0: Nach Angaben der Initiative soll das sichtbare Zeichen dazu beitragen Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende zu fördern.
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  Speaker 0: Und Rückmeldung aus dem Umfeld der Kampagne deuten darauf hin, dass das Motiv auch im Alltag Gespräche über Organdspende auslöst.
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  Speaker 0: Trotzdem braucht ihr ihn den Organnspenderaufweis!
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  Speaker 0: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.
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  Speaker 0: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Shownotes.
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  Speaker 0: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!
• 8:53
  Speaker 0: Ich freu mich über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke – wir hören uns hier am Montag wieder!
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  Speaker 0: Denn irgendwas passiert ja immer... Sally Lisa Starken, Ton Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst.