Verbandsklage gegen E-Roller auf dem Gehweg
Der ABSV hat in Berlin geklagt
Für Menschen mit Behinderungen sind E-Roller gefährliche Barrieren auf den Gehwegen. Der Allgemeine Blinden und Sehbehindertenverein Berlin 1874 e. V (ABSV) hat deshalb in Berlin gegen das Abstellen von E-Scootern auf dem Gehweg geklagt. Obwohl das Verfahren aus formellen Gründen zurückgezogen werden musste, machte das Gericht deutlich: es gibt ein offensichtliches Problem mit E-Rollern. Der DBSV setzt sich weiter für eine Änderung der Gesetzeslage ein.
Wie genau das Verfahren ablief, und was der ABSV und der DBSV daraus mitnehmen, besprechen wir in dieser…
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