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Die Föderale Modernisierungsagenda: Eine verwaltungsinformatische Einordnung · Forschungsimpuls – Der Wissenschaftspodcast

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Forschungsimpuls der Wissenschaftspodcast
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Gestern verabschiedeten Bund und Länder, eine Modernisierungsagenda mit 200 Maßnahmen,
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die wirklich detailliert sind.
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Wer das hier ein Physikpodcast und nichts zum Thema IT, Informatik, Verwaltungsinformatik,
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wir hätten hier plötzlich neue Naturgesetze und damit würde ich sagen, steigen wir ein
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in diese Solofolge los geht's.
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Um das natürlich jetzt nicht einfach nur vorzulesen oder diese 55 Seiten, die ich wirklich selber
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gelesen habe, durchzugehen, habe ich meine wichtigsten Prioritäten aus der Unterlage
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mal herausgearbeitet, aus der Sicht eben unserer Disziplin der Verwaltungsinformatik oder
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keine angrenzenden Wirtschafts- oder Informatikdisziplin, die sich mit dem Thema Staatsdigitalisierung
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beschäftigt.
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Das erste Thema, was mir auch schon seit langem im Bauch liegt, das ist die Laufbahnlogik.
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Meine Kernhypothese dazu war lange Zeit, dass sich in der IT-Welt, in der Tech-Szene
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wirklich gar nichts mit der Laufbahnlogik, die wir im Beamtenwesen kennen, so richtig
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vereinbaren lässt.
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Das hat beispielsweise den Hintergrund, dass man in der Tech-Szene frei verhandelte Gehälter
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natürlich hat, dass man dort verschiedene Lebensläufe benötigt, also Diverseskills,
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T-Shapemetapher etc., das sind da so Schlagworte und natürlich auch, dass die Karriereentwicklungsperspektiven
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immer ganz andere sind, als man das in der klassischen Behörden- und Laufbahnlogik so kannte.
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Jetzt haben wir hier in unserer Unterlage in diesem Beschluss wirklich drin stehen,
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dass man sich wünscht, ich zitiere jetzt mal zeitgemäße Einstellungs- und Karrieremodelle,
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die sich an Aufgaben jetzt kommt, statt an Laufbahnlogik orientieren.
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Das ist stark, ja.
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Dahinter steht noch, dass man sich jetzt auf der Ebene der Innenminister der Länder und
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auf anderen Ebenen noch mal zusammensetzen möchte und überlegen möchte, wie kann man
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das jetzt genau ausgestalten.
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Es gibt beispielsweise auch für unseren Studiengang tatsächlich einen Beschluss der Innenministerkonferenz,
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wo einfach drin steht, welche Digital-Skills oder welche kurikularen Inhalte wichtig sind
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für eine Laufbahn, man kann da unterscheiden, technische, nicht technische Laufbahn, tut
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jetzt hier nichts zur Sache, aber das heißt, diese Laufbahnlogik soll jetzt ein Stück ersetzt
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werden, durch eben den Blick auf die Aufgaben und Skills, die es braucht und sich öffnen
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für die Expertise von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern.
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Der letzte Aspekt ist ganz interessant, das ging auf LinkedIn ein bisschen viral, würde
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ich schon sagen, als das BMDS angefangen hat zu arbeiten, stand in vielen Stellenausschreibungen
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schlicht und ergreifend drin.
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Sie sind jetzt schon fairbeamtet auf einer vergleichbaren Position etc.
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Das war so ein Wermutstropfen für viele, habe ich beobachtet in den sozialen Medien.
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Die volle Aufbruchstimmung eigentlich gesagt hätten, ich möchte gerne mitarbeiten, ich
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würde mich vielleicht bewerben bei dem neuen Ministerium, das ist mein Thema und so wie
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ja auch der Digitalminister aus der Wirtschaft kommt, wäre das doch vielleicht toll hier
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sich einzubringen als nächsten Step.
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Ja und das hat dann für viele einfach nicht geklappt wegen diesem Problem einfach, was
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wir haben, dass man sagt, teilweise ist es eben nicht für Quereinsteiger oder für ein
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Wechsel zwischen den Systemen gedacht.
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Also das will man jetzt anfassen und dann sind wir gespannt, was sich in dem Feld tun
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wird.
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Gut für das nächste Thema können wir ein bisschen grundsätzlicher werden, was die typische
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Planung von komplexen IT-System in großen Organisationen angeht und das muss man jetzt
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gerade gar nicht staatsrechtlich bewerten, auch damit ein Gruß raus an alle Nicht-IT-Ler,
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die hier vielleicht doch zum ersten Mal zuhören.
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Herzlich willkommen, ja man könnte jetzt juristisch zu den nächsten Punkten ganz viel
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sagen, aber ich bin ja kein Jurist, aber das Thema Zentralisierung von IT-Dienstleistung
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ist aus Grundgesetzperspektive und aus einer föderalen Perspektive extrem spannend.
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Ganz kurz aber einmal rausgesunnt, was heißt das in der Informatik, vor allen Dingen in
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der Wirtschaftsinformatik beim Planen komplexer Systeme.
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Da geht es immer darum abzuwägen, möchte ich eher zentralisiert unterwegs sein, so dass
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ich also die Hohe darüber habe, wie meine Systeme irgendwo auf der Welt aussehen, auch
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wenn ich da ganz viele verschiedene Dependonsen daran angedockt habe.
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Also man stellt sich einfach mal vor, ein klassischer deutscher Automobilhersteller
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mit zigtausend Niederlassungen auf der ganzen Welt, Lagern und Werkstätten und Verkaufshäusern
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etc.
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So was könnten die sich vorstellen?
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Entweder bereitstellen der IT irgendwie zentral oder die könnten sich auch andersherum
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vorstellen, die macht doch alle was ihr wollt und dann gucken wir mal was wird und inwieweit
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unsere Systeme zusammenspielen.
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Daran merkt man vielleicht schon in die letzte genannte Richtung geht das tendenziell nicht,
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denn das funktioniert nicht.
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Aber diesen Luxus haben wir uns in Deutschland gegönnt und zwar auf mehreren Ebenen, nämlich
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einmal von Bund zu Ländern und dann aber auch nochmal zwischen den Ländern und den einzelnen
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Kommunen.
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Mit dem Klassiker, warum haben wir wahrscheinlich über 11.000 hunde Steueranmelde-Applikationen
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in Deutschland?
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Ok, jetzt steht hier drin in dieser Modernisierungsagenda, dass man einen neuen Handlungsrahmen
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verfassungsrechtlich schaffen möchte für die Digitalisierung und zeitnah eine Grundgesetzänderung
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erwirken möchte, damit der Bund zentral und aus einer übergeordneten Perspektive IT-Systeme
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errichten und betreiben kann.
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Das ist wirklich bold wie man heute sagt, also das ist ein richtig großer Sache, denn
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damit überschreibt ja hier quasi diese Ministerpräsidentenkonferenz, aber es waren ja auch verschiedene
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Regierungstragende und verantwortliche mit dabei, also es ist ja schon beschlossen, dass
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man jetzt hier wirklich ein Stück den Föderalismus zurückschraubt und sagt, wir brauchen in manchen
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Dingen eine zentrale Logik.
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Das wird jetzt auch konkreter, man kann da tatsächlich noch beliebig tief einsteigen.
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Ein, zwei, drei Gedanken möchte ich gerne noch mal mitgeben.
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Man referenziert hier öfter auf die sogenannten Eva-Prinzipchen einer für alle.
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Das ist ein im Prinzip altes Modell, eine alte Idee, dass man sagt, wenn irgendwo was entwickelt
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ist, können das die anderen doch auch nutzen und in Verwaltungs-IT-Sprecher ist das dann
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nachnutzen.
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Ja, das soll man jetzt also noch mal stärker aufbohren, das ist die eine Idee dazu.
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Das andere ist, dass man in die Idee hineingeht, gerade mit dem Blick auf künstliche Intelligenz,
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was ja hier auch immer ein bisschen mein Lieblingsthema ist natürlich, dass man einen Marktplatz
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aufbaut bzw. den gibt es ja schon, diesen KI-Marktplatz.
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Ich packe ihn auch mal in die Show-Notes rein.
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Da findet man stand heute eigentlich nur eine Auflistung von KI-Tools, die man an der einen
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oder anderen Stelle entweder eingekauft oder selber entwickelt hat und zwar nur auf
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der Bundesebene.
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Und die Idee ist jetzt halt auch diesen Marktplatz stärker zu nutzen und damit neben den Eva-Prinzipchen
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und dem Eva-Marktplatz, den es auch gibt, dann weiter zu gehen in die Anbindung oder
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Bereitstellung zentraler IT.
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Ja, wo das gerade passiert, das hat man vielleicht schon verfolgen können in den letzten Wochen
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bei IKFZ, also der internetbasierten Kraftfahrzeugzulassung.
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Das ist ja ein Thema, was eigentlich beim Bund liegt im Sinne von Kraftfahrzeugzulassung,
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Kraftfahrtbundesamt.
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Aber die IT-Systeme eben auch dezentral waren, so jetzt gibt es das Ganze ein Stück weit zentralisierte,
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aber immer noch müssen die Kommunen das einzeln bei sich wieder andocken an wiederum eigene
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Systeme.
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Also man merkt, wie schwierig das ist durch die sehr altlasten aus der Vergangenheit und
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das will man jetzt anfassen, das tatsächlich zu ändern, ein bisschen mehr zentral einen
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TechStack anzubieten.
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Ja und was ist das für einen TechStack?
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Das ist der D-Stack, also der Deutschland-Stack.
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Wer sich das anschauen möchte, auch das pack ich noch in die Show Notes rein.
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Das ist wirklich eine klassische IT-System-Landkarte, wie man das sonst auch hätte, wo man mal
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sieht, welche IT-Systeme sollen denn genutzt werden für welches Themengebiet.
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Ja und mein drittes Lieblingsthema, was es ja reingeschafft hat, ist das Verwaltungsverfahrengesetz,
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§35a.
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Das verhindert, stand heute, dass man KI-Agenten, wie wir die jetzt alle mittlerweile kennen,
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die also autonom Entscheidungen treffen, auf gewisse Werkzeuge zugreifen und dann etwas
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vielleicht noch mit Human in the Loop exekuten, das geht nicht, weil in diesem Verwaltungsverfahrengesetz
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steht drin, ich brauche dafür ganz klare Richtlinien, was ich überhaupt darf, also irgendwo soll
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in einer Behörde entschieden werden, keine Ahnung, Kindergeld, Bürgergeld, ein Antragsarbe
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erarbeitet werden etc.
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Und wenn da auch nur ein bisschen Handlungsspielraum dabei ist, dann verhindert dieses Gesetz
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schlicht und ergreifend eine maschinelle oder elektronisch automatisierte Ausführung.
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So und jetzt steht hier wirklich drin, dass man das Verwaltungsverfahrengesetz bis zum
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31.12.2027 weiterentwickeln möchte, um den Einsatz von künstlicher Intelligenz zu erleichtern.
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Ja, das ist also auch wirklich eine große Sache und im Übrigen auch deshalb entscheidend,
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wenn man über GavTech nachdenkt, das machen wir gleich noch kurz, also Startups, die mit
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dem Thema Automatisierung hier agieren wollen oder auch studentische Projekte, wo man sich
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immer aus dem, was man sonst so weiss im Leben, wie KI heute einsetzbar ist.
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Wundert, warum geht das denn nicht?
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Ja, genau deswegen.
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Und das ist also jetzt wirklich eine gute Sache, dass man das versucht anzufassen, eine
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auch notwendige Sache.
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Also in Summe, das waren so ein paar juristische oder formelle Voraussetzungen, die es schlicht
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und ergreifend braucht, um diese Modernisierungsachkende umzusetzen.
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Schauen wir noch auf ein paar kleinere Themen.
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Wir haben jetzt schon gesprochen, das eine oder andere Mal über diese verschiedenen Marktplätze.
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Ich glaube, das ist noch mal wichtig zu sagen.
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Wir haben ganz viele Marktplätze, auf denen Bund, Länder und Kommunen ihre Software anbieten,
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wenn sie sie einmal gebaut oder eingekauft oder erschaffen haben.
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Aber es gibt da drinnen verschiedene Abstufungen.
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Das ist mal Open Source, dann liegt es bei Open Code, was vom Zendes betrieben wird.
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Waren ja hier auch schon zweimal Kolleginnen vom Zendes zu Gast und haben uns das eindrucksvoll
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vorgestellt.
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Das wäre ein Weg, der auch hier nochmal erwähnt wird, hauptsächlich soll man Open Source nutzen.
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Dann soll es nachgenutzt werden können.
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Ja, das heißt also, wenn es Open Source ist, dann könnte ich das ja auch bei Open Code
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einstellen.
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Das ist dann so wie auf GitHub veröffentlicht.
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Und dann gibt es jetzt noch diese zwei anderen Ideen, den digitalen Marktplatz und die Eva
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Geschichte.
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Das ist auch ein Marktplatz im Grunde genommen.
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Man stellt sich das immer heute so vor wie so ein fluffigen App Store.
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Ganz so fluffig ist es dann tatsächlich nicht.
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Es ist eigentlich dann doch eine Art Datenbank, wo man nachgucken kann und sagt, ich brauche
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jetzt für meine Smart City eine Applikation, mit der ich Sensor-Daten auslesen und auf
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eine Internetseite pushen kann.
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Dann könnte ich da fündig werden.
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So etwas könnte dazu gehören.
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Ja, wird man noch grundsätzlicher?
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Dann sind wir natürlich ganz schnell beim Thema Datenschutz und auch der Begriff taucht
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ziemlich häufig auf in der Modernisierungsagenda.
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Und mit Blick auf KI ist ja eine Sache ganz spannend, nämlich das Thema Anonymisierung
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und Pseudonymisierung.
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Ja, da müsste man jetzt natürlich in der Informatik erstmal drauf gucken, was ist denn Anonymisierung,
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was ist Pseudonymisierung?
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Wenn ich was Pseudonymisiere, dann ersetze ich klar Namen oder Klartext durch ein Pseudonym,
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vielleicht durch eine ID oder etwas anderes.
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Da gibt es aber immer auch das Problem, dass sich Pseudonyme vielleicht rückverfolgbar
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machen kann.
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Zum Beispiel, wenn immer dasselbe Pseudonym vielleicht für Studierende in einer Datenbank
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mit Noten verwendet wird, dann ist das natürlich die Matriculnummer.
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Das ist ja auch ein Pseudonym, aber wenn ich diese Daten kenne, dann kann ich damit auch
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Anonymität wieder aufheben.
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Deshalb braucht man echte Anonymität, das ist ein eigenes Spezialgebiet in der Informatik,
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wie man die erlangen kann.
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Und das ist jetzt hier Gegenstand von folgender Fragestellung.
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Kann der Staat Land Kommun können die KI-Systeme entwickeln, wenn sie jetzt dazu auch persönliche
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Daten brauchen?
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Und stand jetzt ist das extrem schwierig.
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Man könnte also jetzt Beispiele raussuchen, wo schlicht untergreifenden großes Nein entschieden
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wurde bereits in Deutschland an verschiedenen Stellen.
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Nach dem Motto, diese Art von KI wird es nicht geben, weil das wird aus unserer Sicht, und
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das ist ja momentan Landessache vom Datenschutz nicht gedeckt.
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Und das wird man jetzt harmonisieren mit zwei Gedanken.
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Der erste Gedanke, datenschutzrechtlich hier mehr auch gemeinsam in eine Richtung zu gehen.
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Und das zweite ist unter gewissen Auflagen, das Training von KI mit sauber anonymisierten
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Daten dann doch eben zu ermöglichen.
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Ein weiterer Aspekt, den wir auch hier im Podcast bereits mal hatten, ist Law is Code.
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Also Recht und Gesetzestexte, Maschinen lesbar zu machen, aber auch dann abarbeitbar.
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Also, dass KI-Agenten auch in der Lage sein können, Regeln, Gesetzestexte zu verstehen
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und ihnen zu folgen, und zwar auch dann natürlich interpretationsfrei ein Stück weit.
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Das heißt, ich muss es irgendwie programmierbar machen, ich muss mich vielleicht auch anders
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im Gesetzgebungsverfahren aufstellen, damit ich überhaupt dahin komme.
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Law is Code ist ja eine von der Sprint geförderte Initiative, also von der Bundesagentur für Sprunginnovationen
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gefördert.
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Also, wir reden hier wirklich schon von einem konkreten Stück Software, aber auch der Initiative
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drum herum, genau das, was ich gerade erklärt habe, möglich zu machen.
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Und da steht auch noch mal in der Modernisierungsagenda hier drin, dass man daran glaubt.
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So, mit Blick auf den Rest der Unterlage sind natürlich dann noch jede Menge Details
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und Gedanken drin.
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Was immer wieder rauskommt, ist der Gedanke als Kernprinzip once only.
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Also, ich möchte nur einmal meine Daten dem Staat geben, danach ist er in der Hohlschuld
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sich an einer anderen behördlichen Stelle die Daten abzuholen.
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Da hatten wir ja auch schon mal hier einen kleinen Slot für und das WDR-Interview, wo
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ich zu Gast war, mit dem National once only technical system als Datengrundlage dazu.
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Ein anderes Thema, was immer raus scheint, ist die Register-Modernisierung.
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Also, ich brauche überhaupt vernünftige Datenbanken, die in irgendeiner Art und Weise miteinander
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interoperabel sind und funktionieren auf den verschiedenen Ebenen hinweg.
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Und ja, das one-stop-Prinzip, wenn ich dann schon interagiere mit der Behörde, dann doch
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hoffentlich nur einmal, dann soll es fertig sein.
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Ich denke, wo man das Gutsicht dran vorstellen kann, ist das Thema der GmbH-Gründung.
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Das steht ja auch noch mal drin, Gründung in 24 Stunden, dass man das so schnell erledigen
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kann.
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Das ist natürlich ein ziemlich mehrstufiger Prozess.
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Das ist, glaube ich, ein gutes Beispiel, woran man sich das vorstellen kann.
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So, jetzt sind wir einmal durch diese Unterlage durchgejumpnt, kann man nicht anders sagen.
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Ich hoffe, als DeepDive hat Ihnen und euch das hier Lust gemacht, vielleicht selber mal
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reinzuschauen, was können wir mitnehmen für uns in Forschung und Lehre?
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Ganz klar, wir müssen hier jetzt auch unsere Unterlagen beim Mindestens anpassen, unsere
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Skripte anpassen.
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Wenn man jetzt aber mal so ein Forschungsimpuls daraus ziehen will, ich finde es extrem
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spannend, was hier für Themenfelder sich öffnen.
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Digitale Souveränität, Souveräne Cloud-Infrastruktur, resiliente KI-Systeme.
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Also die Doktorarbeiten purzeln hier quasi nur raus und ein bisschen feingranulare runtergebrochen.
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Versuche ich das ja auch immer auf GitHub in meinem Thesis Repository zu veröffentlichen,
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dass man sagen kann, ich schreibe eine Doktorarbeit oder möchte das gerne oder eine Master oder
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Bachelor Thesis, wie könnte man so ein Thema aufbohren?
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Das werde ich hier entsprechend auch ergänzen.
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Und in der nächsten Folge darf ich mich unterhalten mit Lukas Risse, der an der HPV auch dozent ist
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für eGovernment und wir wollen einsteigen in das Thema Lehre zum Thema eGovernment und
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zu dem Themengebieten Verwaltungsdigitalisierung, ein superspannender Gesprächspartner.
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Darauf freue ich mich und bis dahin alles Gute.