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Hamburg-News: Bürgerschaft will Bund-Länder-Gruppe zu AfD-Verbot · Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h

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  Willkommen zu deinem täglichen News-Update. Dies sind die Themen vom 1.
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  Oktober. Polizeipräsident Falk Schnabel verlässt Hamburg.
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  Nach Wasserrohrbrüchen. Hamburg kämpft mit Nachwehen. Hamburgs Bürgerschaft
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  will Bund-Länder-Gruppe zu AfD-Verbot.
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  Seit fast drei Jahren ist Falk Schnabel der Chef der Hamburger Polizei.
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  Überraschend gibt er, mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit, den Job als Polizeipräsident
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  auf und verlässt Hamburg im kommenden Jahr schon wieder.
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  Der Grund? Die Stadt Köln will Schnabel zum Dezernenten für Sicherheit,
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  Recht und Ordnung machen.
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  Ein Plan, dem nur noch die Fraktionen im Kölner Stadtrat zustimmen müssen.
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  Kölns Oberbürgermeister Thorsten Burmester nennt Schnabel eine Persönlichkeit
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  mit großer Führungserfahrung und hoher fachlicher Kompetenz.
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  Falk Schnabel kennt Köln und weiß aus seiner Zeit als Polizeipräsident,
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  welche Herausforderungen eine Millionenstadt bei Sicherheit und Ordnung zu bewältigen hat.
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  Nach den Wasserrohrbrüchen am Mittwoch ist die Trinkwasserversorgung heute zwar
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  nahezu vollständig wiederhergestellt, doch die Nachwehen waren in Hamburg immer noch deutlich spürbar.
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  Vor allem Autofahrer, die von der A1 in Richtung Innenstadt fahren wollten,
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  mussten sich auf erhebliche Einschränkungen einstellen.
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  Am Mittwochnachmittag war nach Rohrbrüchen an der Fuhlsbüttler Straße und der
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  Amsinkstraße Wasser auf die Straßen geströmt.
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  Zugleich fiel in Teilen Hamburgs die Wasserversorgung aus oder der Druck sank deutlich ab.
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  Insbesondere die Innenstadt war zunächst betroffen. Auch Anwohner in St.
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  Georg berichteten, dass zeitweise kein Wasser aus den Leitungen kam.
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  Mit einer schnellen Aufhebung der Sperrungen rechnet Hamburg Wasser nicht.
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  Wie lange die Reparaturarbeiten dauern werden, steht bislang nicht fest.
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  Empfohlen wird, die betroffenen Bereiche nach Möglichkeit zu meiden,
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  alternative Verkehrsmittel zu nutzen, Fahrten zu reduzieren oder,
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  sofern möglich, im Homeoffice zu arbeiten.
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  Der Hamburger Michel hat einen neuen Hauptpastor. Martin Hofmann wurde im dritten
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  Wahlgang mit 73 von 92 abgegebenen Stimmen gewählt, wie der evangelisch-lutherische
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  Kirchenkreis Hamburg-Ost mitteilte.
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  Damit setzte er sich gegen seinen Mitbewerber Pastor Georg Knauer durch.
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  Hofmann tritt die Nachfolge von Hauptpastor Alexander Röder an,
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  der Ende Januar 2027 in den Ruhestand verabschiedet wird.
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  Er ist seit 2007 als Pastor an der Christuskirche in Ottmarschen tätig.
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  Bischöfin Kirsten Fers freut sich auf die Zusammenarbeit. Martin Hofmann wird
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  in seiner erfahrenen, geistlich klugen und humorvollen Art viele Akzente in
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  dieser Hauptkirche setzen, auf die wir uns freuen können und auf die wir auch
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  gespannt sein dürfen, sagte sie.
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  Er werde ein Hauptpastor mit Strahlkraft und Veränderungsmut sein.
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  Das Durcheinander um die unterschiedlichen Apps beim HVV sorgt dieser Tage für wachsenden Ärger.
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  Seit etwa drei Jahren wird unter dem Projektnamen OneApp daran gearbeitet,
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  die beiden konkurrierenden Smartphone-Anwendungen HVV-App und HVV-Switch zusammenzuführen.
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  Gelungen ist das bisher nicht. Parallel hatte die Hochbahn zuletzt mit der Max-App
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  eine eigene Anwendung gemeinsam mit der Berliner BVG vorangetrieben, zum Unmut des HVV.
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  Diese sollte auch von anderen Städten genutzt werden. Nun aber hat man bei der
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  Hochbahn, die die Apps im Auftrag des HVV entwickelt, offenbar die Reißleine gezogen.
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  Bisher war der Hamburger Software-Dienstleister Jakala federführend für die
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  Entwicklung der Max-App, die Weiterentwicklung der Switch-App und das Projekt
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  OneApp verantwortlich.
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  Jetzt wurde uns gesagt, dass unser zum Jahresende auslaufender Vertrag nicht
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  verlängert wird, sagte Jakala-Geschäftsführer Panos Mayer dem Abendblatt.
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  Verkehrssenator Agnes Tjaks hat mir mitgeteilt, dass das Projekt Max von der
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  Hochbahn nicht weiterverfolgt wird.
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  In der Folge müsse er jetzt 48 Mitarbeiter entlassen, sagte Meier.
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  Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel, SPD, hat die in der Stadt an vielen
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  Stellen geplanten Sparmaßnahmen in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt
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  in eindringlichen Worten verteidigt.
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  Er sagte, wir wollen und müssen den Sozialstaat erhalten, er ist für die soziale
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  Demokratie unverzichtbar.
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  Um das zu gewährleisten, müssen wir aber den dramatischen Kostenanstieg unverzüglich begrenzen.
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  Sonst könnten die deutschen Städte in den nächsten Jahren kollektiv Konkurs
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  anmelden und wären gezwungen, immer mehr freiwillige Leistungen einzustellen.
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  Auch die SPD im Bund muss begreifen, dass es ohne eine Begrenzung des Kostenanstiegs
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  nicht geht. Dabei ist es mittlerweile schon fünf nach zwölf.
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  Seit Monaten wird bundesweit über ein Verbot der AfD diskutiert.
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  Die hamburgische Bürgerschaft geht jetzt einen zaghaften Schritt auf ein mögliches Prüfverfahren zu.
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  Die mehrheitliche Zustimmung zu einem entsprechenden Antrag galt bereits im Vorhinein als sicher.
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  Unerwartet bizarr entwickelte sich dagegen die vorausgehende Debatte.
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  Eins haben uns die Väter und Mütter unserer Verfassung mitgegeben.
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  Die Demokratie zu schützen, ist unsere Verpflichtung aus unserer Geschichte,
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  sagte Dirk Kienscherf, SPD-Fraktionsvorsitzender im Hamburger Rathaus.
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  Nur weil Millionen von Menschen eine Partei wählen, bedeutet das nicht,
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  dass diese auch verfassungstreu ist.
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  Der entscheidende Punkt sei, ob eine Partei sich auf der Grundlage der Verfassung
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  befindet, sagte Kinscherf weiter.
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  Aber was genau fordern die Fraktionen eigentlich?
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  Tatsächlich geht es weder um ein Verbot der AfD noch um die Prüfung eines Verbots.
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  Stattdessen fordern die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken in einem gemeinsamen
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  Antrag das Einsetzen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die die Voraussetzungen
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  für ein mögliches Parteiverbotsverfahren prüft.
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  Dafür soll sich nun der Hamburger Senat einsetzen.
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  Das war dein tägliches News-Update, erstellt mithilfe von künstlicher Intelligenz.
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• 6:04
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