Wie aussichtsreich ist ein AfD-Verbot?

Was jetzt? · Jan 17, 2024 · 11m

Seit dem Bekanntwerden eines rechtsextremen Geheimtreffens, an dem auch AfD-Politiker teilnahmen, wird ein mögliches Verbot der Partei wieder intensiv diskutiert. In dem Zuge bekommt eine Petition momentan viel Aufmerksamkeit, die die Grundrechtsverwirkung von Björn Höcke, dem AfD-Landesvorsitzenden Thüringens, fordert. Mehr als eine Million Menschen haben sie bisher unterzeichnet. Heinrich Wefing ist Jurist und Leiter des Politikressorts bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er, ob ein Parteiverbot politisch sinnvoll wäre und wie wahrscheinlich eine Grundrechtsverwirkung ist. Das von der…