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Bundestag beschließt deutsches KI-Gesetz · Superkraft KI News | by Jörg Schieb

Deutschland macht beim KI-Gesetz ernst. Der Bundestag hat Mitte Juni einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die europäische KI-Verordnung in deutsches Recht umsetzt. Ziel ist ein Rahmen, der Innovation fördert, aber gleichzeitig klare Regeln setzt. Die Bundesnetzagentur wird künftig für die Marktüberwachung zuständig sein – sie soll also kontrollieren, ob KI-Systeme die neuen Vorgaben einhalten. Was heißt das konkret? Unternehmen, die KI entwickeln oder einsetzen, bekommen jetzt rechtliche Klarheit, was erlaubt ist und was nicht. Das kann Investitionen und Entwicklung beschleunigen. Gleichzeitig zeigt Deutschland damit: Wir nehmen den europäischen Weg ernst, KI nicht nur technologisch, sondern auch ethisch und sicher zu gestalten. Europa will Vorreiter sein – und Deutschland zieht mit.