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Der Kanzler und die gefährlichen Halbsätze · Rambo Zambo – Der Merz-Podcast

• Also Merz rückt ab, rückt immer weiter ab von diesem Satz, ich bin es nicht gewesen, der Syrer war es. Das Problem für Merz entstand spätestens dann aber am Mittwoch, als auch wiederum der syrische Präsident in einem Interview in Großbritannien sich ebenfalls wieder zu diesem Case verhielt und nun sagte, nee, nee, ich habe das gar nicht gesagt, der Merz war es. Also so ein Fingerpointing. Wir haben diese Bundestagswahl 2025 gewonnen. Jetzt darf auch mal Rambo Zambo im Adler. Das ist Rambo Zambo, der März-Podcast. Das Format, das ihr vielleicht nie wolltet, aber jetzt braucht. Mit euren Hosts Carlotta Richter und Julia Emrich. Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge von Rambuzambo, dem Podcast, in dem wir immer einmal in der Woche über unseren Bundeskanzler Friedrich Merz sprechen und versuchen mit und für euch einzuordnen, was in dieser Woche politisch so passiert ist. Mein Name ist Carlotta und ich freue mich sehr, dass mir wieder Julia gegenüber sitzt. Hallo Carlotta. Wir heute gemeinsam entschlüsseln können, was alles passiert ist und es ist schon wieder einiges passiert, muss man sagen. Ja, heute ist Mittwoch. 1. April. Wir verzichten jetzt mal auf April-Scherze. Nicht ganz, weil ganz am Ende müssen wir, glaube ich, fürchte ich, doch nochmal drauf kommen. Aber dazu später. Richtiger Cliffhanger jetzt hier. Das hatten wir auch noch nicht. Damit können wir mal anfangen zu arbeiten. Also es gibt noch was. Bleibt dran. Es gibt auf jeden Fall wieder eine neue Debatte über einen neuen Märzsatz. Wir hatten ja letzte Woche erst das Thema, dass wir wieder über eine Äußerung von Merz gesprochen haben. Da ging es um seine Äußerung im Bundestag zum Thema Gewalt und digitale Gewalt gegen Frauen. Jetzt in dieser Woche haben wir eine neue Äußerung, über die auch wieder sehr intensiv diskutiert wird. Und es wird vor allen Dingen auch wirklich mittlerweile über einzelne Worte diskutiert, die gesagt oder möglicherweise auch nicht gesagt worden sind. Nicht nur Worte, sondern auch die Frage, wo das Komma in einem Satz stand. Es ist wirklich unfassbar, wer es nicht verfolgt hat. Mal ganz kurz der Überblick. Es ging los am Montag bei einer Pressekonferenz. Bei einem Besuch des syrischen Staatspräsidenten Al-Shara und bei dieser Pressekonferenz ist Merz von einem Journalisten gefragt worden. Herr Bundeskanzler, es sind noch 900.000 Syrer in Deutschland. In welchem Umfang stellen Sie sich eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge nach Syrien vor? Geht es da um Zehntausende? Geht es da um Hunderttausende? Und das war die Antwort von Merz. Er hat zunächst ein bisschen ausführlicher ein paar Sachen gesagt. Der entscheidende Satz war dann aber dieser. In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das ist der Wunsch von Präsident Scharra gewesen, sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren. Wir haben ein Interesse daran, dass diejenigen, die bei uns leben, hier bleiben wollen, gut integriert sind, Präsident Scharrar hat eben über auch Ärzte, Pflegepersonal gesprochen, die in unseren Krankenhäusern tätig sind, dass diese Menschen auch durchaus in Deutschland bleiben. Aber viele, die hier sind, werden zu Hause gebraucht. Und deshalb ist es jetzt, glaube ich, ein richtiger Zeitpunkt, auch über diese Menschen zu sprechen. Genau. Und diese Äußerung wurde dann erst mal direkt natürlich von der dpa, also von der Deutschen Presseagentur, an alle Redaktionen weitergeleitet und interpretiert quasi als Äußerung von Merz. Merz habe gesagt, er sehe das als Ziel an, dass in der Perspektive 80 Prozent der in Deutschland sich jetzt aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren. Genau und die Deutsche Presseagentur hat dieses etwas verschwurbelte, diese etwas verschwurbelte Formulierung, das sind auch, Komma ist der Wunsch. Also grammatikalisch geht gar nichts in diesem Moment. Haben die geglättet, was man sehr, wenn man sehr vorsichtig ist, natürlich machen kann. Also man würde Äs und andere Fülsel rausnehmen. Aber bei der Glättung, die der DPA passiert ist, ist tatsächlich das Zitat auf eine Weise gedeutet worden, die dann Probleme gemacht hat. Die dpa hat dann diese Deutung auch tatsächlich später korrigiert. Aber in der ersten Fassung, und darauf gingen dann alle, hieß es... In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre, das ist auch der Wunsch von Präsident Schara. Und aus dem, das ist auch der Wunsch, haben alle geschlossen, es ist Merz-Wunsch und es ist der Wunsch des syrischen Präsidenten. Wichtige Botschaft, also Merz will das. Merz will in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der hier lebenden Syrer abschieben oder zu einer Rückkehr bringen. Und das sind recht erkleckliche Zahlen, nämlich weit über 700.000 Menschen. Also eine sehr hohe Zahl mit sehr hohen Folgen. Daraus wuchs natürlich dann eine Welle des Protests, der Nachfragen und natürlich des ganz großen Kopfschüttelns. Wie kann er mal eben so aus dem Stand so ein Ding rausgeben? Interessant wird es jetzt, dass das Bundespresseamt, also sozusagen die Presseabteilung des Kanzleramts, hat ebenfalls dann ein Transkript dieses Satzes herausgegeben. Das liest sich schon wieder ganz anders. Also selber Satz, andere Verschriftlichung. In diesem Transkript heißt es, in der längeren Perspektive in den nächsten drei Jahre, Einschub, das ist der Wunsch von Präsident Scharra gewesen, sollen rund 80 Prozent und so weiter und so fort. Also eine klare Distanzierung, nicht Merz, sondern das war der Syrer. DPA hat in dieser Phase dann tatsächlich auch den ersten Satz korrigiert. Und wir waren an diesem Montagabend, also in einer Situation, wo wir einen etwas schwurbeligen Merzsatz hatten, der ein bisschen korrigiert worden war, der aber vor allem eine Grundbotschaft vermittelte, die haben darüber gesprochen, eine sehr, sehr große Zahl von Syrerinnen und Syrer, die heute in Deutschland leben. Soll oder wird zurückkehren. Das ist Stand Montagabend. Die Welle lief, der Protest war groß und spätestens am nächsten Tag hatte Merz gemerkt, er muss sich nochmal äußern dazu. Genau, und dann gab es nochmal eine Klarstellung des Kanzleramts, das dann nochmal mitgeteilt hat, diese Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Also da nochmal ganz deutlich, diese Zahl kam von Al-Shara und nicht von Merz. Weiter hieß es dann, wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgaben bewusst. Was heißt denn das jetzt? Also Merz rückt ab, rückt immer weiter ab von diesem Satz. Ich bin es nicht gewesen, der Syrer war es. Das Problem für Merz entstand spätestens dann aber am Mittwoch, als auch wiederum der syrische Präsident in einem Interview in Großbritannien sich ebenfalls wieder zu diesem Case verhielt und nun sagte, nee, nee, ich habe das gar nicht gesagt, der Merz war es. Also so ein Fingerpointing. Wir wissen nun auch nicht, ob der Syrer recht hat. Wir wissen überhaupt nicht, was genau besprochen worden ist. Wer in dieser Runde vor der Pressekonferenz überhaupt über 80 Prozent geredet hat. Ob diese Zahl überhaupt gefallen ist oder ob das in Merz Kopf entstanden ist, weil sie möglicherweise vorher eine Summe genannt hat. Wir wissen es nicht. Das Problem tauchte aber sozusagen auf einer doppelten Ebene jetzt auf. A, Merz eiert herum, kann nicht wirklich klarziehen, was passiert ist, kann nicht klarziehen, was er eigentlich denkt und es brauchte einen weiteren Tag Debatte, die natürlich hoch lief. Geht auf gar keinen Fall. Habt ihr mal überlegt, was mit den ganzen Fachkräften ist, die in Deutschland leben? Wollt ihr die jetzt irgendwie alle abschieben oder was? Also große Welle. Aber immer noch eben verknüpft mit diesem, was ist denn eigentlich passiert? Aussage gegen Aussage am Mittwochmorgen. Und am Mittwochmittag musste dann der Regierungssprecher Stefan Cornelius wieder in die Bütt und sich wieder zu verhalten. Weil jetzt stand ja die Frage, lügt der Kanzler, lügt der Syrer, lügen beide oder was ist Sache? Ja, Cornelius hat sich dann sehr elegant versucht aus der Sache rauszuziehen, indem er gesagt hat, geht doch gar nicht jetzt um die Zahl. Wichtig ist doch, dass eine große Zahl von Syrierinnen und Syrer in ihre Heimat zurückgeht, das Land aufbaut. Das wollen die Syrer, das will der syrische Präsident. Das ist auch in unserem Interesse. Also hat versucht nach dem Motto, jetzt beruhigen wir uns mal alle. Und reden nicht mehr über diese 80 Prozent und deuten auch jetzt nicht dieses Gespräch und in Klammern reden jetzt auch nicht mehr darüber, dass sich der Kanzler nicht präzise äußert, dass dem Kanzler mal wieder so eine Nummer passiert ist. In Cornelius Kopf, glaube ich, geht vor, bitte, bitte, bitte nicht noch so ein Ding. Aber er musste es natürlich jetzt versuchen, irgendwie einzuordnen und hat dann das schöne Wort, es sei eine signifikante Zahl, um die es geht. Signifikant heißt erstmal nüscht. Später hat er dann sich noch mal zu einer Mengenangabe hinreißen lassen, hat er eine hohe Zahl. Aber man sieht, ja, und ganz ehrlich, sachlich betrachtet, kein Mensch kann diese Zahl wirklich im Moment benennen. Weil es ist natürlich wirklich die Frage, es gibt viele Syrerinnen und Syrer, die heute den deutschen Pass haben, die überhaupt nicht zurückgehen wollen. Es gibt andere, die wollen zurückgehen. Es gibt welche, die wollen wir gar nicht loslassen. Andere, die wollen wir unbedingt zurückführen, weil sie Straftäter sind, weil sie sich hier nicht integriert haben. Also es ist eine absolut heterogene Gruppe. Ich meine, es sind über 900.000 Menschen. Ist klar, dass das nicht alles dieselbe Sorte Mäuse ist sozusagen, sondern da sind ganz unterschiedliche Biografien und das muss man sich differenziert angucken. Aber ja. Ja, das war jetzt quasi die Rekonstruktion der vergangenen Frage. Anatomie eines Falles. Auch wenn Cornelius jetzt gerne möchte, dass nicht mehr über diese Zahl gesprochen wird. Ich glaube, diese Zahl wird auch noch so ein bisschen nachhängen. Und vor allen Dingen die Frage, warum kam es überhaupt so weit? Also warum haben wir jetzt überhaupt wieder eine Äußerung, in der der Bundeskanzler extrem konkret geworden ist, quasi etwas angekündigt hat, wo ja dann direkt hinterher die Befürchtung war, das kann alles so überhaupt gar nicht gehalten werden. Allein deswegen ist ja diese Debatte überhaupt so hochgekocht. Dann, wie kam es überhaupt dazu, dass... Dieser Satz so gefallen ist, wie er dann gefallen ist von Merz? Also ich glaube, weil Merz Merz ist und Merz ist jetzt nicht jemand wie sein Vorgänger Olaf Scholz, der lieber gar nichts gesagt hat oder das berühmte Nö gesagt hat auf Fragen, bei denen er wusste, jetzt wird es heikel, jetzt bin ich auf dünnem Eis. Entweder ich kenne die Zahlen nicht so genau oder es ist jetzt hoch sensibel, was ich sage, weil es krasse Folgen haben könnte und so weiter. Olaf Scholz hat sich ganz oft dann dafür entschieden, ganz an der Oberfläche zu bleiben, wirklich eine Phrase zu dreschen oder eben im Zweifel wirklich dieses schlimme Nö zu sagen, er antwortet nicht oder so. Merz ist anders und eigentlich wollten wir das auch und eigentlich haben sie alle ja auch danach gesehnt, so einen Klartext Kanzler mal zu haben. Das Problem bei Merz ist, und darüber haben wir ja auch hier schon häufiger gesprochen, ich habe manchmal das Gefühl, wenn man so in seinen Kopf dann gucken könnte, würde man sehen, dass dann da so Informationen hin und her flitzen und er schnappt sich ein und sieht diese 80% Die sind doch eben in dem Gespräch gefallen. Das ist doch eigentlich eine ganz gute Antwort. Eigentlich will ich ja auch, dass viele zurückkehren. Dann nehme ich die mal. Und während er das noch sagt, das sieht man auch in diesem oder hört man in diesem Mitschnitt, merkt man, er zögert selber. Er fängt an, über die Konsequenzen nachzudenken, will die Sache noch einfangen, aber hat eben schon sich geäußert. Ich glaube, es ist seine Schnelligkeit, seine Lust auf Klartext, die vielen Infos, die natürlich in seinem Kopf sind und dann die Entscheidung, die bei Scholz immer zu Achtung, Sicherheit, sind bei Merz so häufiger, ach komm, wird ja wohl gehen. Und da hast du so viele solche Szenen, wenn du über das letzte fast ein Jahr, ist er jetzt im Amt, guckst, wo es solche Momente gibt, wo du richtig merkst, er zögert eine halbe Sekunde und haut dann was raus, weil er das will. Das ist Merz. Ist aber auch schon oft schief gegangen. Also es gab ja wirklich schon einige Sätze, über die hinterher sehr viel gesprochen wurde, die hinterher auch wieder eingefangen werden mussten von Merz oder von Cornelius oder vom Kanzleramt. Und wo dann hinterher nochmal klargestellt werden musste, was der Kanzler denn jetzt eigentlich wirklich damit gesagt hat. Zum Beispiel, wenn wir an die Stadtbilddebatte denken, die aber ja irgendwie schon nach hinten losgegangen sind, oder? Also wäre da nicht manchmal ein bisschen mehr Zurückhaltung doch der bessere Weg? Also ich sehe den Regierungssprecher geradezu bildlich vor mir, wie er in die Tischkante beißt, wenn wieder so ein Ding passiert. Weil er weiß genau, er muss das jetzt irgendwie einordnen. Jetzt kommen die Fragen, jetzt kommt die Debatte. Auch die ist ja dann bei März inzwischen oft reflexhaft. Wir haben hier schon mal gesagt, wir können den Podcast auch umbenennen in der März-Satz der Woche. Weil es gibt fast jedes Mal so einen Satz. Aktuell sind wir wieder in diesem Modus. Wir sind in diesem Modus, genau. Umgekehrt kannst du natürlich auch sagen, klar, wir Journalisten denken so, boah, was hat der da wieder gesagt? Wie kann er nur so unpräzise beziehungsweise so falsch präzise sein und so weiter. Und viele in seiner Koalition, viele, die dieses Regierungshandeln betrachten, werden das ähnlich sehen. Aber es wird möglicherweise, oder ich bin eigentlich relativ sicher, auch viele geben, die sagen, 80 Prozent, ja mindestens, die sollen alle wieder zurückgehen. Ich glaube, es gibt ein Milieu und es gibt eine Bubble, in der alle sagen, wie, nur 80 Prozent? Die sollen alle zurückgehen. Weißt du, ich glaube, wir vergessen manchmal, was es auch für einen Echoraum gibt, in dem Merz spricht, den wir jetzt intuitiv gar nicht so selber nicht denken und auch für hochproblematisch halten. Aber den gibt es und in diesem Echoraum gab es, glaube ich, wie die Sachen, wie nur 80 Prozent. Und das sind natürlich Leute, die Merz durchaus auch adressieren will. Aber die Frage ist ja dann, quasi macht Merz das aktiv? Also möchte er diese Gruppen wirklich ansprechen? Möchte er Bilder vermitteln, die in diesen Gruppen gut ankommen? Ich meine, das sind dann halt auch Menschen, die tendenziell eher in Richtung AfD tendieren. Also möchte er quasi die damit mitnehmen oder ist das eher so ein Unterbewusstes? Also ich glaube, wenn wir jetzt mal uns nicht an dieser Zahl 80 jetzt direkt festklammern, dass Merz schon das Signal setzen will, wenn irgendwo Bürgerkrieg ist, ist Deutschland bereit und die Armen sind offen, aber diese Menschen sollen zum größten Teil auch wieder zurück. Ich glaube, dieses Signal will der auch weltweit senden. Deutschland ist nicht das Land, in das eine Million Menschen kommen können und die werden dann auch perspektivisch alle bleiben können. Also ich glaube, dass Merz Verständnis von Flüchtlingspolitik ist, ja, in der Notlage helfen wir, aber dann sollen die auch in einer sehr großen Zahl wieder zurück. Also du kannst jetzt sagen, das ist irgendwie Grenz an AfD-Politik oder so, aber das ist ein Punkt, den der Regierungssprecher heute auch nochmal mit so einem Halbsatz angetickt hat. Es sei eben auch wichtig, ein Signal zu setzen, dass Deutschland... Auch in künftigen Fluchtkrisen nicht das Land ist, das unbegrenzt wieder aufnehmen wird und unbegrenzt dann auch integrieren kann. Ich glaube, dass dahinter schon auch ein Politikverständnis steht. Ob das 80 ist oder 70 ist oder so. Aber ich glaube, er würde nicht sagen, vielleicht gehen 10 Prozent wieder zurück und 90 können bleiben. Das denkt Merz nicht. Gleichzeitig muss man aber auch auf diese Gruppe, also wenn wir jetzt mal bei den Syrern und Syrerinnen bleiben, auf diese Gruppe gucken, weil wir haben es gesagt, es sind etwas mehr als 900.000 Menschen, die nach Deutschland gekommen sind. Aber der Status ist ja ganz unterschiedlich. Also es gibt einen Teil von Syrern und Syrerinnen, die mittlerweile eingebürgert wurden, also die die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Das sind knapp etwas weniger als 250.000, die in dem Zeitraum von 2015 bis 2024 eingebürgert wurden. Also das sind Deutsche, das sind Menschen, die überhaupt gar nicht abgeschoben werden können. Die aber vielleicht freiwillig gehen wollen würden. Also theoretisch ist das ja auch denkbar, dass jemand sagt, ich habe jetzt einen deutschen Pass, aber dennoch, ich kann nach Hause und da aufbauen. Und ich bin froh, dass ich auch nochmal den deutschen Pass habe. Aber also auch diese Fälle wird es möglicherweise geben. Wobei da auch die Zahlen, die sehr, sehr gering sind. Ich glaube, da müssen wir, glaube ich, auch Merz beim Wort nehmen. Er hat nicht gesagt, dass die alle abgeschoben werden, diese 80 Prozent. Es geht um Rückführung und zurückgehen und zurückkehren. Abschiebung wäre einfach ein anderer Sachverhalt. Das meint er nicht. Da müssen wir fair sein, glaube ich. Das stimmt, aber gleichzeitig gibt es natürlich auch noch viele, die mittlerweile arbeiten in Deutschland, die hier einen festen Job haben, die eben zum Beispiel auch ein systemrelevanten Job sind. Also ich glaube, man muss das einfach ein bisschen differenzieren in der Debatte und kann auch nicht einfach sagen, okay, so und jetzt 80 Prozent und die sollen wieder zurück oder ein großer Teil und die sollen wieder zurück, weil genau wie du es gesagt hast am Anfang. Also es ist einfach eine Gruppe von ganz unterschiedlichen Menschen, die jeweils auch immer einen ganz unterschiedlichen Status haben. Ja und das Spannende ist ja, wenn man dem syrischen Präsidenten zuhört, da sagt er interessanterweise ja auch nicht, kommt bitte alle und zwar so schnell wie möglich. Der hat natürlich auch Interessen, der hätte natürlich auch sehr gerne die gut Ausgebildeten, die Menschen, bei denen er weiß, die würden jetzt auch sich verantwortungsvoll in diesem neuen Staatsversuch engagieren und so weiter. Der sagt auch ganz klar, ich will nicht jetzt schnell alle haben. Bitte, bitte nicht. Das würde auch diesen Nachkriegsschauplatz Syrien komplett überfordern. Und er hat natürlich auch Angst, dass viele kommen, gucken und wieder gehen. Also das ist gar nicht so, dass die syrische Regierungsseite nun sagt. Komm bitte alle. Das macht die Sache ja doppelt kompliziert gerade. Das war das eine Thema, das diese Woche in Berlin und vor allen Dingen in der Bundespolitik diskutiert wurde. Das andere Thema ist eine ganz andere Ecke und da geht es um die Reformen, über die wir letzte Woche hier auch schon gesprochen haben. Jetzt kamen die Ergebnisse der ersten Expertenkommission. Das ist die Expertenkommission, die sich damit beschäftigt hat, wie denn eigentlich die Beiträge zu den gesetzlichen Krankenkassen stabilisiert werden können. Wie da Kosten gespart werden kann, denn wir wissen, bei den gesetzlichen Krankenkassen gibt es eine ziemlich große Lücke. Diese Expertenkommission hat jetzt ihre Ergebnisse vorgelegt und sie haben gleich einen ganzen Katalog an Ergebnissen vorgelegt. 66 Vorschläge haben sie gemacht und die haben natürlich auch diese Woche für einiges an Diskussionen gesorgt. Die Gesundheitsministerin hat jetzt angekündigt, sich diese 66 Vorschläge nochmal anzugucken. Ich meine, sie kennt sie natürlich, aber das ist dann so das Wording. Und daraus in Kürze, auch so eine Formulierung, einen Gesetzentwurf zu machen. Also die Dinge rauszugreifen, die jetzt unmittelbar auch einigungsfähig sind in der Koalition, darf man ja nicht vergessen, bei diesen 66 Vorschlägen sind auch viele dabei, die natürlich auch strittig sind. Experten haben erstmal gesagt, was geht und dieser Gesetzentwurf wird jetzt mit Spannung erwartet, was nimmt die Regierung heraus aus diesen Vorschlägen, um es dann auch wirklich anzusehen. Wirklichkeit werden zu lassen. Was ich hochinteressant fand in diesem Katalog, dort findet sich eine Forderung, über die wir auch schon mal kurz gesprochen haben, die zu einem Trend passt, den ich gerade sehr bemerkenswert finde. Und zwar schlägt diese Kommission an einer Stelle vor, man könnte doch die beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner beenden. Das ist ja so eine Regelung, wenn einer der beiden Ehepartner sehr wenig verdient, kann er beitragsfrei von dem anderen mitversichert werden. Kinder sind sowieso davon schon immer mit einbezogen. Und das gilt eben auch für Ehepartner. Im Großen und Ganzen sind das fast immer Frauen. Das passt zu einem anderen Vorschlag, den der Finanzminister gerade gemacht hat, der gesagt hat, wir könnten mal das Thema Ehegattensplitting beenden wieder auf den Tisch legen. Es sind beides Vorschläge, die in eine ganz bestimmte Richtung zielen und zwar in die Richtung der Familienplanung. Also wie willst du mit deinem Partner, mit deiner Partnerin dich aufstellen? Wie willst du die Finanzen regeln? Wie willst du das Thema wer arbeitet, wer bleibt zu Hause regeln? In all das regieren diese beiden Maßnahmen hinein. Wenn du diese beitragsfreie Mitversicherung des wenig verdienenden Ehepaaters killst, hast du in manchen Paarbeziehungen ein Geldproblem. Wenn du das Ehegattensplitting killst, hast du ebenfalls klare Auswirkungen. Nun kann man immer sagen, das soll für künftige Ehen gelten. Hat Klingbeil ja auch gemacht, nur bei seinem Vorschlag. Genau, da können sich die Leute noch darauf einstellen. Aber ich finde hochinteressant, dass gerade wieder Dinge diskutiert werden, die im Grunde so ein Signal sind. Stellt euch anders auf, löst euch von diesem traditionellen Modell, der eine verdient viel, die andere verdient wenig. Du kannst jetzt auch sagen, die eine verdient viel und der andere verdient wenig, aber es ist nun mal in der Mehrzahl der Fälle so, dass die Männer viel verdienen und die Frauen wenig. Ich finde das interessant, dass man sozusagen staatlich gerade versucht, die Familienplanung ein bisschen zu beeinflussen. Das Spannende ist ja eigentlich, dass quasi die Beweggründe dafür gar nicht unbedingt sind, dass man jetzt irgendwie progressivere Familienbilder vorantreiben möchte oder so angestaubte Familienbilder abschaffen möchte. Bei beiden ist ja der Ursprung, dass man entweder die Menschen wieder zu mehr Arbeit bringen möchte oder dass man eben Kosten sparen möchte, wie jetzt bei den Krankenkassen. Also da schwingt ja eigentlich immer dieses mit, wir müssen alle in Deutschland wieder mehr arbeiten. Aus der Teilzeit. Richtig, genau, das wollte ich gerade sagen. Und dann geht es eben vor allen Dingen wieder um diejenigen, die in Teilzeit arbeiten und das sind dann halt immer noch größtenteils Frauen, die das betrifft. Und die entscheiden das ja oft nicht, weil sie so ein traditionelles Familienbild haben im Sinne von... Sie muss ja gar nicht arbeiten. Schatz, du verdienst ja so viel. Sondern sehr viele Frauen entscheiden sich dafür ja, weil es gute Gründe gibt. Im Sinne von, es geht vielleicht gar nicht so anders oder es ginge nur mit sehr vielen Verrenkungen anders. Und so sehr ich finde, dass jeder das ganz frei entscheiden können muss, so sehr kann ich auch verstehen, dass sich Paare, gerade wenn ein, zwei Kinder da sind oder Pflegebedürftige, ältere Menschen oder so, sich dreimal überlegen, schaffen wir das, wenn beide Vollzeit arbeiten? Also Hut ab vor jedem Paar, das das schafft, definitiv. Aber die Bedingungen sowohl in der Kita als auch in der Grundschule, als auch in der Pflege, also immer da, wo Staat eigentlich da sein müsste für solche Modelle, die sind halt, Nur in Ausnahmefällen so, dass sich Paare da wirklich, glaube ich, total entspannt für so ein Modell entscheiden können. Wie siehst du es? Ja, das Argument derjenigen, die jetzt die Abschaffung des Ehegattensplittings befürworten würden oder eben auch das Ende der kostenlosen Mitversicherung ist ja immer, dass das Fehlanreize setzt, quasi für Frauen in Teilzeit zu bleiben. Also diese Teilzeitfalle, die du ja gerade schon angesprochen hast. Die dann dazu führt, dass es sich eben finanziell nicht lohnen würde, für Frauen in den meisten Fällen mehr zu arbeiten, weil dann eben höhere Kosten anfallen würden und sie deswegen quasi in diesem Teilzeitmodell oder in einem Minijob oder eben in einer geringfügigen Beschäftigung bleiben. Und sie deswegen gar keine Anreize haben, rauszugehen, weil es sich eben finanziell nicht lohnen würde. Ich sehe das wie du. Ich finde es schwierig, einfach nur bei Familien zu kürzen, weil also was jetzt dann ja passieren würde, man muss ja sagen, diese Maßnahmen wurden nicht beschlossen. Es sind jetzt ja erstmal einfach Vorschläge, die auf dem Tisch liegen. Aber wenn man eben zum Beispiel die kostenfreie Mitversicherung abschaffen würde, das Erste, was passieren würde, ist ja einfach, dass diese Familien, die das betrifft, weniger Geld in der Tasche haben. Und da müsste man doch eigentlich gleichzeitig dann zumindest gucken, dass man an anderer Stelle dann Vorteile für diese Familien schafft, weil ich glaube, wir können uns eigentlich alle einig sein, dass jetzt Familien nicht diejenigen sind, die von der aktuellen Politik irgendwie besonders doll profitieren oder auch die in den letzten Jahren von der Politik immer extrem viel Beachtung bekommen haben. Sondern eben oft diejenigen sind, die so ein bisschen hinten dranbleiben und nicht so viel Aufmerksamkeit bekommen und dann einfach nur etwas zu kürzen, was für viele eben jetzt wahrscheinlich gerade in der aktuellen Konstellation doch finanziell irgendwie wichtig ist. Ohne auf der anderen Seite eben zum Beispiel zu sagen, okay, wir müssen über eine bessere Betreuungsstruktur reden. Wir müssen dafür sorgen, dass das arbeitnehmerfreundlich funktioniert, dass es auch Sinn macht zu arbeiten oder eben über Care-Arbeit zu sprechen. Das ist dann irgendwie ein bisschen schwierig. Ich bin total bei dir. Das Problem ist nur, auch da wieder irgendwo schließt sich da ein Kreis. Um Familien zu ermöglichen, wirklich solche Entscheidungen freitreffen zu können, müsstest du als Staat die Bedingungen halbwegs gut schaffen. Kostet Geld. Wir wollen ja eigentlich gerade Geld sparen. Wo auch immer du hinguckst und denkst, ah prima, da kann ich ein bisschen Geld sparen, das kannst du nur fairerweise tun, wenn du woanders dafür Geld investierst. Und das ist gerade das Grundproblem auch dieser Regierung, dass sie irgendwo was nimmt und damit es nicht zu großem Protest und Unwucht wird, muss ich es eigentlich woanders wieder reinpacken. Dieser Spareffekt, der unbedingt nötig wäre, der passiert eben nicht. Und das ist eben auch so komplex. Und deshalb sind solche Vorschläge immer auf den ersten Blick, klingen die super, weil man denkt, ah, gegen das traditionelle Modell und die Frauen bekommen einen Anreiz und das hilft allen, weil mehr Gleichberechtigung und so weiter. Aber auf den zweiten Blick ist es nicht unproblematisch in dieser Lage. Du hast ja gerade schon so den Zeithorizont gesagt für die Umsetzung dieser Reformen. In der Koalition ist man jetzt sehr bemüht zu betonen, dass man das möglichst gemeinsam und geeint über die Bühne bringen möchte. Was ist denn jetzt so deine Einschätzung? Meinst du, diese Vorschläge, die jetzt auf dem Tisch liegen, diese 66 Vorschläge, werden noch zu größeren Konflikten in der Koalition führen oder schafft man das dann auch, da dieses Reformpaket bis zum Sommer durchs Kabinett zu bringen? Frag mich nach Ostern. Also ich glaube, dass gerade alle so ein bisschen erschöpft in die Osterpause gehen, was nicht heißt, dass nicht auch alle sich über Interviews und sonst wie äußern werden. Aber ich glaube, wir sehen nach Ostern ein bisschen klarer, ob die Koalition das, was sie angekündigt hat, nämlich wir reißen uns jetzt zusammen, wir machen das jetzt gemeinsam, ob sie es hinkriegen oder ob es im Grunde weitergeht wie vorher. Aber ich glaube, wir werden es in ein, zwei Wochen spätestens wissen. Wenn wir hier das nächste Mal sitzen, ist zwar noch nicht Ostern, aber dann haben wir schon ein bisschen mehr Gefühl dafür. Wir müssen noch einmal kurz über Außenpolitik, glaube ich, sprechen. Du willst das Wort Trump wieder sagen. Ich möchte das Wort Trump sagen. Du bist ein Trump-Tourette, du möchtest es immer wieder sagen. Ich muss. Es ist nicht unbedingt, dass ich möchte, aber ich muss, weil es einfach immer wieder Themen gibt, über die wir hier sprechen müssen. Und gerade sehen wir so ein bisschen eine Zuspitzung in dieser Krise, die wir ja schon mal besprochen hatten. Ich glaube vor zwei Wochen hier in der Folge zwischen März und Trump. Also da gibt es gegenseitige Wortgefechte aktuell. Mal sagt der eine was in einem Interview, dann sagt der andere was in einem Interview. Aber es sieht gerade alles so ein bisschen nach Konfrontation aus, oder? Trump ist einfach richtig sauer, dass ihm keiner seiner NATO-Partner so richtig bei der Befreiung der Straße von Hormuz, also wir sind Kontext im Iran-Krieg. Weil ihm keiner bei der Straße von Hormuz so richtig hilft. Also natürlich gibt es zum Teil Unterstützung, aber nicht in dem Maße, wie sich Trump das vorstellt. Und da adressiert Trump inzwischen auch sehr klar den deutschen Bundeskanzler. Und die Eskalation, auch die ist nicht wirklich unique, sondern auch diese Form hatten wir schon in der Trump-Ära ein paar Mal. Die Eskalation zielt gerade auf die Frage, ziehen sich die USA wirklich jetzt aus der NATO heraus oder nicht? Zumindest ist das immer wieder die Drohung, die Trump jetzt ins Spiel bringt. Befürchtung, die ja nicht neu ist, die aber gerade wieder hochkommt. Die ist nicht neu, das ist sein Hebel, das ist sein Druckmoment, wenn er sagt, wenn es nicht so läuft wie ich, mir das vorstelle, wenn ihr nicht tut, was ich will, dann tue ich das nicht mehr. Dann gehe ich aus der NATO raus, dann verlasse ich euch auch, dann bin ich auch unzuverlässig. und so weiter. Also das ist immer wieder dasselbe Spiel. Das Problem auch für die Bundesregierung ist, dass es nie wirklich 100% sicher ist, ob es nur typische Trump-Rhetorik ist. Der reagiert sich ab, der ist sauer, der koffert jetzt mal so in alle Richtungen und wenn der Iran-Krieg vorbei ist, dann werden wir über die NATO reden müssen. Es wird noch ein böses Erwachen für euch geben und so weiter. Oder ob diese Iran-Geschichte für Trump so schmerzlich ist, weil er nicht vorwärtskommt, weil er möglicherweise irgendwann aus diesem Krieg rausgeht, ohne auch nur irgendein messbares Ergebnis zu haben. Das kann er natürlich überhaupt nicht haben. Dass das dann zu so einer Eskalation wirklich auch in seinem Denken und Handeln führt und es wirklich eine Problemsituation bei der NATO gibt. Noch, glaube ich, ist sich die Bundesregierung relativ sicher, dass es vor allem Rhetorik ist. Aber 100 Prozent sicher sein kann man sich eben nie. Zumal es jetzt wirklich eine ganze Reihe von Äußerungen gab von Donald Trump in den vergangenen Tagen. Also es gab ja schon in der vergangenen Woche eine Äußerung in Richtung Deutschland und in Richtung März, wo sich Trump beschwert hat, dass Deutschland sage, das sei nicht ihr Krieg im Iran, also nicht unser Krieg im Iran. Dann jetzt gestern gab es noch einen Post auf Truth Social, wo er auch nochmal gegen die Europäer ausgeholt hat und er hat es in dem Fall jetzt auf das Vereinte Königreich bezogen, aber generell geschrieben, Länder wie das Vereinigte Königreich müssten lernen, für sich selbst zu kämpfen. Die USA werden nicht mehr da sein, um ihnen zu helfen. Und jetzt heute gab es auch nochmal einen Bericht der britischen Zeitung The Telegraph, in dem Trump auch nochmal gesagt hat, die NATO sei ein Papiertiger und es stehe überhaupt nicht mehr zur Debatte, dass die Mitgliedschaft der USA nach dem Ende des Irankriegs überdacht werden muss. Also da kommt so eins nach dem anderen gerade. Auch darauf musste der Regierungssprecher heute natürlich auch reagieren und hat versucht so ein bisschen den Ball flach zu halten. Das kenne man ja von Thomas, das habe ich ja nicht zum ersten Mal gemacht. Wir sollten mal ein bisschen auf Versachlichung hinarbeiten, hat er wörtlich gesagt. Und solche und auch das wörtlich Aufregungsspiralen helfen der NATO nicht. Also das ist schon, wenn man sich überlegt, so etwas hätte ein Regierungssprecher vor ein paar Jahren bei einem demokratischen Präsidenten oder auch einem republikanischen Präsidenten gesagt, das wäre Krise hoch zehn gewesen, wenn ein deutscher Regierungssprecher den amerikanischen Präsidenten darauf hinweist, er möge doch nicht so eine Aufregungsspirale betreiben, aber da sind wir inzwischen. Die Frage ist, wie wird es sich weiterentwickeln? Also ich meine, wir wissen aktuell nicht genau, wie es in Iran weitergehen wird und dementsprechend auch nicht, ob das jetzt, ob Trump auf Eskalation setzt, auch mit der NATO oder ob nächste Woche schon wieder alles anders aussieht. Ich habe das Gefühl, diesen Satz hast du auch schon ein paar Mal gesagt, aber es entspricht exakt der Tatsache. Und jetzt die Zahl der Woche. Hast du eine Zahl für uns? Ich habe eine Zahl und zwar kommt die aus einem ganz anderen Bereich, aber ich fand, das war irgendwie eine ganz nette Anekdote hier kurz vor Ostern. Und zwar ist das die Zahl 4 und die bezieht sich auf Henrik Wüst, der aktuell quasi Bundespräsident ist. Und das eigentlich nur, weil er der vierte in der Stellvertreter-Rangfolge ist. Also der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Genau, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Es ist nämlich so, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gerade im Osterurlaub ist. Und normalerweise würde er in so einem Fall vertreten werden vom Präsident des Bundesrats. Das ist aktuell Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte. Der kann aber nicht. An zweiter Stelle wäre dann die erste Vizepräsidentin des Bundesrats an der Reihe. Das wäre Anke Rehlinger. Die kann aber auch nicht, was eben jetzt zu dem wahrscheinlich sehr seltenen Fall führt, dass der zweite Vizepräsident des Bundesrats an die Reihe kommt und das ist Henrik Wüst. Damit hat er jetzt für diese Woche eine überraschende weitere Aufgabe dazu bekommen. Für jemanden, der, glaube ich, immer noch davon träumt, dass er Nummer 1 sein könnte. Also Bundeskanzler ist natürlich Nummer 4. Aber jetzt kann er Bundespräsident testen. Das ist doch eigentlich auch nicht so schlecht, oder? Hast du auch noch eine Zahl? Ja, wir haben ja gespoilert. Also, wir machen keine April-Scherze. Der Kanzler hat einen gemacht und ich glaube, ich hätte ihm abgeraten, wenn ich gefragt worden wäre. Er hat gepostet, heute, also 1. April, Heute ist der 32. Ha. März. März. Mit E. März mit E. Ich finde, wenn man sich gerade mit einer Zahl so in die Nesseln gesetzt hat, also mit der 80 und den Syrern, sollte man keine Zahlenwitze machen. Und der 32. Ist auch auf so einer Skala von 0 bis 10 so mittelwitzig. Naja, es ist immerhin der 32. März. Deswegen war auf diesem Bild ja auch 32 Mal März zu sehen. Man muss dazu sagen, die Reaktionen auf Instagram waren auch sehr unterschiedlich. Also es gab schon einige, die das wirklich eigentlich lustig fanden. Es gab auch einige, die sich aber auch sehr gewundert haben über diesen Post des Bundeskanzlers. Man muss sagen, diese 32 Märze, die sind auf diesem Bild so in so einer Unendlichkeitsschleife angeordnet. Und man muss auch sagen, es ist auch tatsächlich keine Idee gewesen von März-Team, sondern es ist eigentlich etwas, was eine Meme-Seite schon seit dem 1. März macht. Die postet nämlich seit dem 1. März 1. März, am 2. März 2. März, am 3. März 3. März. Also es wurden immer mehr Märze und damit meine ich jetzt Friedrich-März. Und diese Idee hat die Seite, hat das Team des Bundeskanzlers jetzt übernommen für diesen April-Scherz. Zum Glück ist der Monat März jetzt tatsächlich vorbei, also dieses Meme hat sich damit jetzt auch erstmal erledigt Ich spüre eine gewisse Erleichterung. Damit würde ich sagen, es war wieder sehr schön mit dir Julia, danke dass ihr zugehört habt und wenn euch dieser Podcast gefällt dann lasst uns doch gerne eine Bewertung da, darüber würden wir uns sehr freuen, ansonsten hören wir uns nächste Woche wieder Bis nächste Woche, tschüss, Ein Podcast von Funke.