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Chinas Militär in der Krise: Xis Säuberungen hinterlassen Lücken #26 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema interner Machtkampf in Peking.
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  Speaker 0: Chinas Militär in der Krise, Schießsäuberungen hinterlassen Lücken.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Alex Wu vom sechsten August zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Beim Militierbankett der kommunistischen Partei Chinas zum neunhundertneinzigsten Jahrestag der Volksbefreiungsarmee fehlten erstmals alle Mitglieder der Zentralmilitärkommission den Führungskreis der chinesischen Armee.
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  Speaker 0: Analysten sehen dies als Zeichen für die Folgen der Säuberungen unter Chinas Führung, Xi Jinping und mögliche Machtprobleme innerhalb der Militärführung.
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  Speaker 0: Die chinesische Militärführung steht erneut im Fokus.
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  Speaker 0: Im offiziellen Empfang zum neunundneinzigjährigen Bestehen der Volksbefreiungsarmee PLA fehlten erstmals die Mitglieder der Zentralmilitärkommission, CMC des obersten Führungs- und Entscheidungsgremiums des chinesischen Militäers.
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  Speaker 0: Analysten sehen darin ein mögliches Zeichen für die Folgen der umfangreichen Säuberungen von Staats- und Militärechef Xi Jinping sowie für anhaltende Veränderungen innerhalb der Armeeführung.
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  Speaker 0: Kein CMC-Mitglied.
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  Speaker 0: beim wichtigen Militärtermin Das chinesische Verteidigungsministerium veranstaltet er im einunddreißigsten Juli im großen Saal des Volkes in Peking einen Empfang zum Tag der Armee-Grundung am ersten August.
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  Speaker 0: Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass Verteidingungsminister Dong Chun an der Veranstaltung teilnahm und eine Rede hielt.
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  Speaker 0: Auffällig war jedoch, dass kein Mitglied der Zentralen Militärkommission erwähnt wurde.
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  Speaker 0: Auch Chang-Sheng Min, stellvertretender Vorsitzender der CMC und neben Xi Jinping das einzige verbliebene Mitglied des Gremiums, wurde in der offiziellen Berichterstattung nicht genannt.
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  Speaker 0: Der Bericht sprach lediglich von Führungen verschiedener Abteilungen der Organe, der Zentralen Militärekommision und relevanter in Peking stationierte Militereinheiten die an der Veranstaltung teilgenommen hätten.
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  Speaker 0: Um Besetzungen nach früheren Säuberungen Dong Chun übernahm im Dezember, das Amt des Verteidigungsministers nach dem Sturz seines Vorgängers Li Xiangfu.
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  Speaker 0: In einer ungewöhnlichen Abweichung von der bisherigen Praxis wurde Dong jedoch bislang nicht zum Mitglied der Zentralmilitärkommission annahnt.
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  Speaker 0: Nach Einschätzung von Analysten steht diese ungewönliche Zusammensetzung der Militärführung im Zusammenhang mit den umfassenden Umbesetzungen die Xi Jinping innerhalb der Volksbefragung Seme durchführte.
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  Speaker 0: Seit dem Parteitag der KPCH im Jahr twenty-zweiundzwanzig wurden mehrere hochrangige Militärfunktionäre aus ihrem Amt entfernt, wodurch wichtige Positionen in der Führungsebene neu besetzt werden mussten.
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  Speaker 0: Xi Jinping hat seit dem zwanzigsten Parteitag der Kapizie Heim Oktober twenty-zweiundzwanzig fünf, der sieben Mitglieder der aktuellen Zentralmilitärkommission entlassen.
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  Speaker 0: Übrig geblieben sind nur noch Xi selbst und Cheng Cheng Min.
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  Speaker 0: Zudem ließ Xi zahlreiche hochrangige Militärfunktionäre absetzen darunter Kommandeure und politische Kommissare der Marine, der Luftwaffe und der Rakettentroppe – ihnen wurde nachgesagt nicht ausreichend loyal gegenüber Xi zu sein!
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  Speaker 0: Die Maßnahmen führten nach Einschätzung von Beobachtern zu einem Machtwarkum in der obersten Führung des chinesischen Militärs.
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  Speaker 0: Viele wichtige Positionen blieben bislang unbesetzt.
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  Speaker 0: Analysten, die zuvor mit der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times gesprochen hatten, erklärten das Schießvorgehen zu weitverbreiterter Unzufriedenheit im Militäer und zu verstärktem Widerstand innerhalb der Partei geführt habe.
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  Speaker 0: Fehlende generelle zeigen Veränderungen in der Führungen Der in den USA ansässige China-Analyst Li Linye sagte gegenüber Epoch Times, dassgemäß der üblichen Praxis der KPCH nur Funktionäre mit dem Rang eines Mitglieds der Zentralen Militärkommission oder höher in offiziellen Berichten erwähnt werden – wenn sie an einer Veranstaltung teilnehmen.
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  Speaker 0: Bei früheren Empfängen zum ersten August seien die amtierenden CMC-Mitglieder deshalb stets anwesend gewesen und von den staatlichen Medien aufgeführt
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  Speaker 0: worden.".
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  Speaker 0: Die Abwesenheit aller Mitglieder der Zentralmilitärkommission hat den Status des ersten Augustbanketts faktischer Rabgestuft, sagte Lee.
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  Speaker 0: Dies war vor allem das Ergebnis des Zusammenbruchs der Personalstruktur der Kommission durch Cheatingpings Säuberungen.
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  Speaker 0: Immer weniger Spitzenfunktionäre beim Armeeempfang.
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  Speaker 0: Frühere offizielle Berichte zeigen, wie stark sich die Zusammensetzung der Teilnehmer bei jährlichen Empfang zur Armeegründung verändert hat.
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  Speaker 0: So nahmen im Jahr zwanzig, dreiundzwanzig die vier CMC-Mitglieder Li Xiangfu, Liu Chenli, Miaohua und Zhang Shengmin am Bankett teil.
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  Speaker 0: Zwanzigvierundzwanzig waren drei Mitglieder der Zentralmilitärkommissionen anwesend – Liu Zhenli, Miaohua und Zhang Shengmin.
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  Speaker 0: Verteidigungsminister Dong Chun nahm ebenfalls Teil und hielt eine Rede.
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  Speaker 0: Beim Empfang im Jahr twenty-fünfundzwanzig waren nur noch die CMC-Mitglieder Liu Chenli und Junction Min vertreten, während Dong erneut anwesend war und eine Rede hielt.
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  Speaker 0: Im Jahr zwanzig sechsundzwzig nahm schließlich nur noch Dong Qin teil und hielt die Ansprache.
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  Speaker 0: Analysten sehen wachsende Probleme für Xi Jinpingen.
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  Speaker 0: Zitat, dies ist eine wahre und konkrete Darstellung der Lage in der sich Xi Jinping derzeit befindet.
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  Speaker 0: Xi ist isoliert und von seinen eigenen Verbündeten verlassen", sagte Yuan Hongbing ein chinesischer Rechtswissenschaftler im australischen Exil, der nach eigenen Angaben über Insider-Infomanten der KPCH verfügt.
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  Speaker 0: gegenüber Epoch Times.
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  Speaker 0: In Peking's offiziellen Kreisen kursierte laudieren das Gericht, Zitat.
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  Speaker 0: Die Vereinigten Staaten mussten keinen Finger rühren.
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  Speaker 0: Xi Jinping selbst führte einen Enthauptungsschlag und eine vollständige Vernichtung gegen die Kommandostruktur der PLA – Volksbefreiungsarmee, die Parteibache der KBCH
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  Speaker 0: durch.".
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  Speaker 0: Am dreißigsten Juli kurz vor dem Armee-Grundungstag der KP in China hielt das Politbüro des Zentralkomitees, der KBCH, das oberste Führungsgremium der Partei eine Gruppensitzung zum Thema nationale Verteidigung und Militär ab.
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  Speaker 0: Bei dem Treffen bekräftigt der Xi Jinping erneut die Notwendigkeit – Zitat «die uneingeschränktige Hoarsamkeit des Militäres ging über den Befehlen der Partie sicherzustellen».
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  Speaker 0: Die Rhetorik der KPCH und die wiederholte Betonung ihrer Führung – das Zitat, dass Militär immer den Kommand oder Partei folgen muss – haben öffentliche Kritik ausgelöst.
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  Speaker 0: Kritiker sehen darin einen Widerspruch zum allgemeinen Prinzip, dass die Streitkräfte eines Landes dem Staat nicht einer einzelnen politischen Partei dienen
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  Speaker 0: sollten.".
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  Speaker 0: Im Jahr zwanzig-einundzwanzig macht er sich der chinesische Musikproduzent, Schriftsteller und Talkshowmoderator Gao Xiaosong in seiner Sendung Xiaosongs Zitann über den Slogan der KPCH lustig.
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  Speaker 0: Er erklärte an Militär das ausschließlich dem Kommando einer Parteifolge werde als Schutzstaffel bezeichnet.
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  Speaker 0: Die Schutzstaffe SS im Chinesischen auch als Partei Wache bezeichnete war eine paramilitärische Organisation unter Adolf Hitler und der NSDAP im Nationalsozialistischen Deutschland.
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  Speaker 0: In der Folge wurde Gao nach Angaben der Epoch Times Ziel staatlicher Zensur.
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  Speaker 0: Seine Aussage, die PLA sei die SS der KPCH, wurde jedoch wiederholt von internationalen Medien aufgegriffen und fand bei Teilen der chinesischen Öffentlichkeit Zustimmung.
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  Speaker 0: Kritik an der politischen Kontrolle der Armee.
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  Speaker 0: In einem Beitrag auf Pin Zong, einem chinesischsprachigen Online-Diskussionsforum im Ausland wurden Regierungen und Medien weltweit dazu aufgefordert den Begriff SS der KPCH zur Bezeichnung der PLA zu verwenden.
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  Speaker 0: Dieser Vorschlag stieß bei mehreren Nutzern auf Zustimmung.
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  Speaker 0: Zitat, Befreiung ist ein positives Wort.
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  Speaker 0: Aber die vergangenen Jahrzehnte haben gezeigt, dass die KPCH im chinesischen Volk keine Befreiungen sondern Sklaverei, Bedrohungen und Unterdrückung gebracht hat – hieß es in dem Beitrag.
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  Speaker 0: Zitat Die PLA der KPCH ist sogar brutaler und bösartiger als die SS der Nazis im Zweiten Weltkrieg.
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  Speaker 0: dennoch kann man sich keinen passenderen Begriff vorstellen.
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  Speaker 0: Zitatende Schießkampf um Loyalität.
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  Speaker 0: Rechtswissenschaftler Yuan zufolge sehe sich Xi Jinping verpflichtet, die absolute Führung der Partei über das Militär ständig zu betonen und zu verstärken.
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  Speaker 0: Weil es in Wirklichkeit darum gehe, die uneingeschränkte Loyalität des gesamten KPCH-Aparats einschließlich der Streitkräfte gegenüber seiner eigenen Person
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  Speaker 0: weiterzufestigen.".
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  Speaker 0: Es ist jedoch unmöglich, dass eine einzelne Person von anderen absolute Loyalität verlangen kann.
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  Speaker 0: Eine solche Forderung von Xi Jinping widerspricht sowohl der grundlegenden menschlichen Natur als auch der politischen Logik", sagte er.
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  Speaker 0: Dadurch sei Xi gezwungen, eine massive Säuberung nach der Anderen durchzuführen, erklärte Yuen.
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  Speaker 0: und weiter – was Xi Jinping jetzt erlebt ist, das er allein ist und von all seinen früheren Vertrauten getrennt
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  Speaker 0: wurde.".
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  Speaker 0: Am diesjährigen ersten August habe Xi erneut die Notwendigkeit betont, die absolute Führung der Partei über das Militär zu stärken.
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  Speaker 0: Nach Jens Einschätzung liege dies daran – das Zitat «die KPCH nun die Partei der persönlichen absoluten Herrschaft von Xi Jinping sei».