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„Gen Z regelt“: Pistorius widerspricht Dobrindt bei Schuldzuweisung für Krawalle #260 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu EpoChemFocus mit dem Thema Jugendproteste.
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  Speaker 0: Jensy regelt, Pistorius widerspricht Dobrindt bei Schulzuweisung für Krawalle.
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  Speaker 0: Ein Erzickel von Reinhard Werner vom zweiten November, zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Nach den Ausschreitungen am Rande.
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  Speaker 0: der Jensi regelt Proteste widersprücht Verteidigungsminister Pistorios seinem Kabinettskollegen Dobrindo die Herkunft mutmaßlicher Täter sei bislang nicht ausreichend geklärt.
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  Speaker 0: Mit Blick auf gewalttätige Ausschreitungen in mehreren Städten am vergangenen Wochenende hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius SPD vor vorschnellen Schuldzuweisungen gewarnt.
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  Speaker 0: Dabei widersprache auch Einschätzungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, CSU.
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  Speaker 0: Dieser hatte gewaltbereite linke Gruppen und Kaoten aus dem migrantischen Milieu für Gewalt- und Vandalismus am späteren Samstagabend, Die Vorfälle ereigneten sich in mehreren Städten, in denen es zu Vorkundgebungen unter dem Motto CENSI regelt gegeben hatte.
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  Speaker 0: Die Initiative hatte sich im Vorfeld mehrfach von Gewalt distanziert – dennoch war es in mehrern Städte zu Gewalt gegen Polizeibeamte, Würfen mit Flaschen, Eiern und Böllern sowie zu Wanderlismus gegen Geschäfte gekommen.
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  Speaker 0: In Berlin beschädigten unbekannte auch eine Straßenbahn.
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  Speaker 0: Gewalt nach CENSI regelt Protesten.
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  Speaker 0: Pistorius hielt insbesondere Durbrins Zuschreibungen an das migrantische Milieu für voreilig, zumal der Begriff keine taugliche Grundlage für eine Einordnung bietet.
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  Speaker 0: Gegenüber dem ZDF-Bericht direkt sagte der Minister am Sonntag erster November – was sind denn migrantische Gruppen?
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  Speaker 0: Sind es Menschen die in dritter Generation in Deutschland leben und deutsche Staatsangehörige sind?
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  Speaker 0: Wo hören wir auf das zu differenzieren?
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  Speaker 0: Ich glaube, dass führt in die falsche
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  Speaker 0: Richtung.".
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  Speaker 0: Bis heute wurden keine offiziellen Statistiken über Herkunft oder Staatsangehörigkeit mutmaßlicher Beteiligter an Ausschreitungen bekanntgemacht.
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  Speaker 0: In betroffenen Städten wie Köln, Hamburg oder Frankfurt am Main sucht die Polizei nach wie vor nach Zeugen der möglichen Straftaten.
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  Speaker 0: Die Kölner Polizei schreibt von vermehrt größeren, randalierenden Personengruppen von Jugendlichen und jungen Männern.
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  Speaker 0: Diese seien ab Mitternacht in der Innenstadt und anderen Stadtteilen auffällig geworden wobei deren Auftreten unabhängig von der Versammlungslage vom Nachmittag erfolgt sei.
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  Speaker 0: Zahl der Festnahmen in Frankfurt auf fifty vier angestiegen.
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  Speaker 0: Ein Mann habe laut Polizei Köln während der Kundgebung Polizisten beleidigt und während der Feststellung seiner Personalien begonnen auf Einsatzkräfte einzuschlagen.
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  Speaker 0: Er hat auch selbst gebaute Molotov-Cocktails und spitze Stichwaffen in einen Rucksack mit sich geführt, es habe sich jedoch um keinen Angehörigen der Gen C gehandelt – der Mann war viel mehr bereits sechsundfünfzig Jahre alt!
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  Speaker 0: Insgesamt habe die Kölner Polizei-Personalien von knapp tausend Personen einer Gruppe festgestellt.
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  Speaker 0: Vermummte hätten Glasflaschen, Steine und Knallkörper gezielt auf die Einsatzkräfte geworfen.
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  Speaker 0: Es sei nicht in jedem Fall geklärt ob es jeweils einen Zusammenhang mit den Teilnehmern der CENSI regelt Kundgebungen gegeben habe.
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  Speaker 0: Die Polizei Frankfurter Main hatte während des laufenden Einsatzes auf X informiert.
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  Speaker 0: Auch hier sollen sich gewaltbereite Gruppen vor allem im Anschluss an den eigentlichen Protest von CENCI regelt zusammengefunden haben.
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  Speaker 0: Vielstellige Zahl an gewaltbereiten Störern in Frankfurt.
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  Speaker 0: Ein von der Polizei in Frankfurt festgenommener, achtzehnjähriger sitzt in Untersuchungshaft.
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  Speaker 0: Dem Jugendlichen wird der Diebstahl einer Waffe aus einem geplündeten Waffengeschäft in der Frankfurter Innenstadt zur Last gelegt.
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  Speaker 0: Dort war es am Samstag nach einer Gen C-Demonstration zu massiver Gewalt gekommen.
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  Speaker 0: Nach Angaben von hessischen Landesregierung und Polizei wurden an der Einkaufsmeile Zeil siebzehn Geschäfte beschädigt, fünf davon geplündert.
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  Speaker 0: Dazu kamen Würfe von Steinen oder Molotow-Cocktails und weitere Angriffe auf Einsatzkräfte.
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  Speaker 0: In der Hessenschau war am Sonntag, erster November, von vierundfünfzig Festnahmen die Rede – etwa Hundert Polizeibeamte sollen Verletzungen erlitten haben!
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  Speaker 0: In Frankfurt waren Innenminister Roman Poseck zufolge zwischen tausend und tausentfünfhundert gewaltbereite Störer vor Ort.
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  Speaker 0: Pistorius sprach von Extremisten und Kriminellen, die Polizisten angreifen und verletzten, schwere Sachbeschädigungen begehen.
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  Speaker 0: Wer für Straftaten verantwortlich sei, müsse bestraft
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  Speaker 0: werden.".
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  Speaker 0: Merzwies auf friedlichen Charakter der meisten Kundgebungen hin.
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  Speaker 0: Auch Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU verlangt nach den Ausschreitungen ein konsequentes juristisches Vorgehen gegen die Gewalttäter.
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  Speaker 0: Vor der CDU-Kreis vorsitzenden Konferenz am Montag kündigte er an – Die Straftäter würden «die Härte des Gesetzes spüren».
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  Speaker 0: Wer Polizisten und Einsatzkräfte angreifen und Geschäfte plündere greift unsere Freiheit an verhöhnt die Gesellschaft und berechtigten Interessen der jungen
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  Speaker 0: Leute.".
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  Speaker 0: Gleichzeitig betonte der Kanzler auch, dass die Demonstrationen der Jugendlichen im Zeichen von Gen C regelt selbst zum größten Teil friedlich verlaufen seien.
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  Speaker 0: Der Polizeieinsatz sei verhältnismäßig, vorbildlich und angemessen gewesen.
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  Speaker 0: In mehr als dreißig Städten hatten am Samstag Demonstationen unter dem Motto GenC regelt stattgefunden.
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  Speaker 0: Die Initiative sprach von bundesweit rund hundertzwanzig tausend Menschen, die sich daran beteiligt hätten.
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  Speaker 0: Dies war unter den Erwartungen, die sich u.a.
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  Speaker 0: auf die online angekündigten Teilnehmer zusagen – auf der Websites der Initiative stützten.
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  Speaker 0: Dort hatten über hundred-achtzig tausend Personen eine solche getätigt.
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  Speaker 0: Die Polizei sprach von achthundert Göttingen bis achttausend Frankfurtermeien Teilnehmern an den Protesten.
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  Speaker 0: Sorge vor Gewalt könnte für geringere Beteiligung geführt haben.
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  Speaker 0: Die Bewegung hat mehrere Punkte zu ihren zentralen Forderungen erhoben.
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  Speaker 0: Sie fordert eine offensivere Finanzierung von Schulen sowie von Suchthilfe und Psychotherapien, generell wendet sie sich gegen die Teuerung und fordert ein bezahlbares Leben.
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  Speaker 0: Weitere Forderung sind gerechtere Verteilung gesellschaftlicher Lasten, eine Ablehnung der Werbpflicht, ein Ende des Ausbaus von Überwachungsmaßnahmen sowie konsequentem Klimaschutz.
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  Speaker 0: Eine der Sprecherinnen von Genzi regelt, Kaja Schwab hat in ihrer Rede zur Veranstaltung in Berlin vor dem Brandenburger Tor am Samstag erklärt.
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  Speaker 0: Die Politik halte ihre Versprechen gegenüber den Jugendlichen nicht – so habe man zwar versprochen dass Jugendliche bei hinreichender Anstrengung ein gutes Leben haben könnten.
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  Speaker 0: Tatsächlich werde das Leben aber immer schwerer bezahlbar und nun wolle man die junge Generation auch noch zum Kriegsdienst verpflichten!
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  Speaker 0: Als möglicher Grund für die geringere Beteiligung sieht Politikwissenschaftlerin Nina Kolek von der Universität Potsdam unter anderem zwei Faktoren.
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  Speaker 0: Gegenüber der Tagesschau äußerte sie, manche potenzielle Teilnehmer seien wegen der Sorge vor Gewalt nicht zu den Protesten gegangen.
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  Speaker 0: Fern hatte sich die Bundes-Schülerkonferenz BSK wenige Tage vor dem Kundgebungstermin von der Initiative distanziert.
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  Speaker 0: Zur Begründung hieß es, diese verfüge über eine unklare Organisationsstruktur.
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  Speaker 0: Welche Rolle es spielte, dass die Kundgebungen am Samstag sowie gleichzeitig an Halloween stattfanden ist ungewiss?
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  Speaker 0: Der Politikwissenschaftler Peter R. Neumann verwies auf X zudem darauf das die Ausschreitungen abgesehen von Frankfurt weniger schwer gewesen sein als befürchtet.
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  Speaker 0: Sie blieben beispielsweise deutlich hinter den Verhältnissen vom G-twanzig-Gipfel in Hamburg als auch vielen erster Mai-Demos in Berlin zurück.
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  Speaker 0: Er führte dies unter anderem auf die gute Vorbereitung der Polizei, die rechtseitige Ankündigung der Proteste und Unterschiede in der Protestkultur zurück.
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  Speaker 0: Nächste große Mobilisierung für zwanzigst November geplant – Rückendeckung von Neubauer.
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  Speaker 0: Bundesbildungsministerin Karin Prinn CDU hat den jogendlichen Gespräche angeboten etwa über die ungleichen Verteilungen von Bildungschancen.
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  Speaker 0: Die Anliegen der Jugendlichen seien berechtigt und relevant, erklärte die Ministerin.
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  Speaker 0: Die Sprecherin von Fridays for Future, Louisa Neubauer, ermunterte den Jugendlichen zur Fortsetzung der Proteste – dabei redet sie ihnen zu einer stärkeren inhaltlichen Fokussierung auf bestimmter Themen.
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  Speaker 0: Außerdem kritisierte sie gegenüber dem RBW den politischen und medialen Umgang mit den Protesten.
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  Speaker 0: Die Gewalt von wenigen werde genutzt um eine ganze Bewegung zu diskreditieren.
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  Speaker 0: Dies illustriere was derzeit Schieflaufe so
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  Speaker 0: Neubauern.".
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  Speaker 0: Zitat, jungen Leute tun sich zusammen und man behandelt die wie so einen Fremdkörper vor dem man erst mal Angst haben muss.
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  Speaker 0: Zitat Ende.
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  Speaker 0: Chancey regelt kündigte weitere Aktionen an Schulen und Universitäten für den zwanzigsten November dem sogenannten internationalen Jugendstreikern.
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  Speaker 0: Für diesen Tag hat auch die BSK zur Teilnahme an Demonstrationen aufgerufen.