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AfD-Chef Siegmund sorgt mit Aussage zu „Remigration“ für Empörung #126 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: AfD-Chef Siegmund sorgt mit Aussage zur Remigration für Empörung, ein Artikel von Reinhard Werner vom elften September zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: AfD Fr.
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  Speaker 0: Ulrich Siegmond hat eine geplante Rüstungsansiedlung in Sangerhausen mit der Remigration verknüpft.
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  Speaker 0: seine Äußerungen stoßen parteiübergreifend auf Kritik.
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  Speaker 0: Mit einer Aussage im Rahmen einer Pressekonferenz in Magdeburger Landtag hat der kurz zuvor wiedergewählte AfD-Ko-Fraktionsschiff Ulrich Siegmund am Donnerstag, zehntes September aufhorchen lassen.
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  Speaker 0: Anlass war eine Frage nach Ansiedlungsplänen des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems in Sangerhausen.
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  Speaker 0: Daraufhin hat Siegmond von sich aus einen Zusammenhang mit AfD Forderungen nach einer Remigration hergestellt.
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  Speaker 0: Stadtrat in Sangehausen für Rüstungsprojekt – BSW dagegen.
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  Speaker 0: Im Mai, twenty-sixundzwanzig hat der Stadtrat von Sangerhausen Landkreis Mansfeld Südharz mit deutlicher Mehrheit eine Aufforderung an Oberbürgermeister Thorsten Schweiger gerichtet.
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  Speaker 0: Die Stadtvertreter haben ihn damit beauftragt dem Rüstungsunternehmen eine hundertdreißig Hektar große Fläche zum Kauf anzubieten.
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  Speaker 0: Das Unternehmen stellt Komponenten für die Rüstumsindustrie her unter anderem Drohnen Haubitzen und Raketenwerfer.
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  Speaker 0: Die Bewertung des Investitionsvorhabens in der Bevölkerung ist uneinheitlich.
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  Speaker 0: Befürworter erhoffen sich etwa vierhundert Arbeitsplätze, die andernfalls möglicherweise in Westdeutschland oder Polen entstanden.
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  Speaker 0: Gegner argumentieren unter anderem das Sangerhausen als Rüstungsstandort im Kriegsfall zu einem möglichen Angriffsziel werden könnte.
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  Speaker 0: Die Proteste finden Unterstützung beim BSW, mit dem die AfD demnächst Sondierungsgespräche führen möchte.
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  Speaker 0: Um regieren zu können ist die Partei auf mindestens drei Stimmen aus den Reihen der übrigen Fraktionen angewiesen – Ulrich Siegmund erklärte er stiehe lediglich als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten zur Verfügung wenn er auf eine solide Mehrheit bauen könne.
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  Speaker 0: Siegmond verknüpft Frage mit der Remigrationsagenda der AfD.
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  Speaker 0: Am Donnerstag richteten Reporter im Rahmen der Pressekonferenz nach der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion Fragen an Siegmund, eine davon bezog sich auf die Position der AfD zu dem in redestührenden Investitionsvorhaben von LBET Systems.
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  Speaker 0: Der AfD-fraktionsvorsitzende antwortete mit der Aussage, Zitat.
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  Speaker 0: Unsere Position ist ganz klar – wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern weil wir bei späteren Remigrations und Abschiebeoffensiven natürlich entsprechende Hilfsmittel
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  Speaker 0: brauchen.".
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  Speaker 0: Anschließend fügt ihr hinzu natürlich auch im Sinne der inneren Sicherheit, der eigenen Stabilität und auch der Landesverteidigung.
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  Speaker 0: Das ist uns bewusst das fällt nicht vom Himmel.
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  Speaker 0: Es ist aber auch ein großer Unterschied ob ich Rüstungsgüter in fremde Kriegeschicke auch noch auf unsere Kosten Und wir dadurch auch Gefahr laufen uns an fremden Konflikten zu beteiligen.
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  Speaker 1: Zitatende
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  Speaker 0: Die Aussage zog harsche Kritik aus mehreren Parteien sowie aus dem BSW und von der AfD nahestanden Publikationen wie Kompakt nach sich.
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  Speaker 0: Der frühere CDU-Generalsekretär Rupprecht Polenz sieht die Aussage vom Bundeskanzler Friedrich Merz über den von der AFD verwendeten Begriff der Remigration bestätigt, auf ex-ECDR mit Verweis, auf die Äußerungen des thuringischen AfD-Chefs Björn Höcke über wohl temperierte Grausamkeit sowie menschliche Härten und unschöne
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  Speaker 0: Szenen.".
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  Speaker 0: Ethnische Säuberung beschreibt exakt was die AfD vorhat.
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  Speaker 0: Wenn man zur Durchsetzung des Remigrationsprojekts laut Siegmund Rüstungsgüter braucht, Höcke hat aufgeschrieben wie das ablaufen
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  Speaker 0: soll.".
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  Speaker 0: Wagenknecht kündigt deutlichen Widerstandes BSW an.
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  Speaker 0: PSW-Chef Fabio Demasi hält die Aussage von Siegmond für ein Indiz dass die AfD gar keine Regierungsverantwortung anstrebt.
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  Speaker 0: Er schrieb auf ex.
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  Speaker 0: Das zeigt, die wollen gar nicht regieren und suchen verzweifelt einen Ausweg durch
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  Speaker 0: Provokation.".
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  Speaker 0: Gründerin Sarah Wagenknecht hatte bereits zuvor geäußert, die AfD werde, wenn sie versuchen sollte ihre Remigrationsagenda durchzusetzen, unseren deutlichen Widerstand spülen.
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  Speaker 0: Gegenüber RTL-und NTV äußerte Wagenknacht, ich finde es ganz schlimm dass sich Menschen Sorgen machen das sie Angst haben.
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  Speaker 0: Wagen knechte äußerte Zweifel daran, dass Siegmund tatsächlich Ambitionen habe, Ministerpräsident zu werden.
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  Speaker 0: Sie erneuerte die Forderung ihrer Partei eine Zitat über parteisch respektierte Persönlichkeit zu wählen – die Zitat dieses Land auch ein bisschen mehr zusammenführen
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  Speaker 0: kann.".
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  Speaker 0: Am Freitag äußert es sich Siegmond gegenüber der Deutschen Presseagentur und sagte, Rüstungsproduktion sei ein weitest Feld.
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  Speaker 0: Dazu gehörten Zitat nicht nur Waffen sondern auch Ausrüstungen Fahrzeuge Schutztechnik und weitere Hilfsmittel auf die Bundeswehr, Polizei- und Sicherheitsbehörden angewiesen sind.
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  Speaker 0: Diese seien auch nötig um Recht durchzusetzen, Abschiebungen konsequent zu vollziehen und eine echte Remigrationsoffensive zu ermöglichen – das sei dann kein Skandal sondern staatspolitische
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  Speaker 0: Pflicht.".
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  Speaker 0: Lukassen Sigmund Position nur auf Amtshilfe der Bundeswehr gemünzt.
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  Speaker 0: Zuvor hat er auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lukasen erklärt, es gehe bei der Aussage von Siegmund lediglich um eine mögliche Amtshilfe der Bundeswehr bei Abschiebungen.
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  Speaker 0: Diese sei etwa im Kontext von Abschiebenflügen denkbar.
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  Speaker 0: Fabio de Masi zeigt sich nicht überzeugt – mit Amtsilfe der Bundeswehr bei abschiebung habe das geplante Projekt in Sangerhausen nichts zu tun.
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  Speaker 0: Elbit Systems sei ein wichtiger Player bei Drohnen!
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  Speaker 0: Vielmehr könne es um Schutzsysteme für Militärfahrzeuge und Systeme zum Schutz kritischer Infrastrukturen vor unbemannten Flugobjekten gehen.