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Sachsen-Anhalt: Auswirkungen auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin #114 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema enormer Rückenwind.
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  Speaker 0: Sachsen-Anhalt, Auswirkungen auf die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Tom Göller vom neunten September.
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  Speaker 0: zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Sieber.
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  Speaker 0: Nach dem Sieg der AfD in Sachsen Anhalt richtet sich der Blick auf die beiden nächsten anstehenden Wahlen In Meckelenburg Vorpommern und den Berlinen am zwanzichsten September sowie nach NRW im April.
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  Speaker 0: zwanzisch siebenundzwzig Sind bereits jetzt Auswirkungen aus Sachsen-Anhalt zu spüren?
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  Speaker 0: Wer hofft und wer befürchtet, dazu zwei Gespräche mit den Politikwissenschaftlern Thomas Meyer und Werner J. Patzelt.
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  Speaker 0: Zitat in Mv Mecklenburg-Vorpommern kann und muss verhindert werden, dass die AfD stärkste Kraft wird", sagte Manuela Schwesig SPD, Ministerpräsidentin des Bundeslandes kurz nach der Schließung der Wahllokale in Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: Das Wahlergebnis sei gefährlich für Sachsen Anhalt und Deutschland insgesamt fügte Schwessig laut dem NRW in einer Stellungnahme hinzu.
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  Speaker 0: Mit Stand vom dritten September erreicht in der jüngsten Wahlumfrage von Infotest die MAP, die AfD in MV, thirty-fünf Prozent während die SPD mit zweiunddreißig Prozent dahinter liegt.
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  Speaker 0: In den vergangenen Wochen konnte die SPD mehrere Prozentpunkte zulegen, während in der Heimat der ehemaligen CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel deren Partei mit acht Prozent einen historischen Tiefstand aufweist und die Grünen um ihren Einzug ins Landesparlament bangen müssen.
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  Speaker 0: AfD spürt enormer Rückenwind.
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  Speaker 0: Live Eric Holm, AfD-Ministerpräsidentenkandidatin MV nannte das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt eine Zeitenwende.
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  Speaker 0: Auf X schrieb er uns.
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  Speaker 0: in Mecklenburg-Vorpommern gibt dieser grandiose Erfolg enormer
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  Speaker 0: Rückenwind.".
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  Speaker 0: Auch der Wahlgewinner aus Magdeburg, Ulrich Siegmund plant dazu beizutragen dass die AfD im nordöstlichen Bundesland bei der Landtagswahl stärkste politische Kraft wird.
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  Speaker 0: Einen Tag nach seinem Wahlsieg kündigte Siegmond im Haus der Bundespressekonferenz an er wolle Holm in den nächsten beiden Wochen persönlich im Wahlkampf unterstützen.
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  Speaker 0: Er machte auch vor der Presse deutlich das Zitat dieser historische Wahl nicht nur für Sachsen-Anhalt entscheidend sei.
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  Speaker 0: sie ist für Deutschland entscheidende sagte der AfD Politiker.
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  Speaker 0: Deshalb sei sein Anspruch, diesen Rückenwind anderen mitzugeben.
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  Speaker 0: Er glaubt dass die Welle des Erfolges der AfD durch alle Bundesländer geschwappt sei.
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  Speaker 0: Ziel sei es das.
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  Speaker 0: die AfD-Kochefin Alice Weidel Bundeskanzlerin Werder – Zitat Das ist das Ziel!
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  Speaker 0: Dass wir gemeinsam verfolgen.
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  Speaker 0: Deshalb werde ich auch meine Ressourcen in den nächsten Wochen und Monaten darin investieren, dass wir es in der Bundesrepublik Deutschland schaffen.
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  Speaker 0: So Siegmund.
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  Speaker 0: Berlin CDU und Linke Forn.
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  Speaker 0: Auch in Berlin wird am zwanzigsten September das Abgeordnetenhaus neu gewählt.
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  Speaker 0: Der Generalsekretär der regierenden Berliner CDU Lukas Krieger betonte, dass seine Partei niemals mit der AfD zusammenarbeiten werde – ebenso distanziert es sich Krieger von der Berliner Linken.
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  Speaker 0: Dies berichtet der RBB.
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  Speaker 0: In einem ähnlichen Sinne äußerte sich der Berlina SPD-Spitzenkandidat Stefan Krach Die AfD sei auch hier in Berlin eine Gefahr für unsere Demokratie und dürfe niemals wieder stärkste Kraft werden.
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  Speaker 0: Laut jüngster Insa-Umfrage vom vierten September können in Berlin mehrere Parteien einen ähnlichen Zuspruch für sich verzeichnen.
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  Speaker 0: Dort führt die CDU mit zwanzig Prozent, gefolgt von der Linken mit neunzehnt Prozent, die AfD kommt unter den Befragten auf achtzehnte Prozent und die SPD sowie die Grünen auf fünfzehnten Prozent.
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  Speaker 0: FDP und das BSW liegen in der Umfrage bei drei Prozent.
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  Speaker 0: Gestärkt durch das hohe Umfrageergebnis gibt sich die Spitzenkandidatin der Linken Elef Ehralp kämpferisch und sagt, ich bin die Antwort auf Sachsen-Anhalt.
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  Speaker 0: In die gleiche Richtung äußerte sich der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst am Montag, siebter September auf einer Berliner Bühne.
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  Speaker 0: Wie die Zeitung Weltberichtete habe der CDU Politiker während eines öffentlichen Interviewformats gefordert einen ersten konkreten Schritt zu einem möglichen AfD Verbotsverfahren zu unternehmen.
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  Speaker 0: Er regte an eine Arbeitsgruppe einzusetzen.
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  Speaker 0: Diese habe nicht das vorher festgelegte Ziel ein Verbot zu prüfen.
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  Speaker 0: Zitat Sondern diese Partei zu prügen und die etwaigen Rechtsfolgen.
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  Speaker 0: Das kann ein verbot sein anderes sein, wird Wüst von dem Springer Medium zitiert.
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  Speaker 0: Er ließ aber offen was er unter etwas anderem verstehe.
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  Speaker 0: Der Vorstoß Wüst in Richtung eines AfD-Verbots kommt nicht von ungefähr.
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  Speaker 0: Auch in NRW wuchs, in den vergangenen Jahren die Zustimmung zur AfD und am April der XXV nächsten Jahres wird im Bevölkerung stärksten Bundesland Deutschlands ebenfalls ein neuer Landtag gewählt.
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  Speaker 0: Die letzte Umfrage vom Infratest DEMAP – vom Juni des XXV zeigte CDU mit ca.
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  Speaker 0: thirty-two Prozent Vorn gefolgt von SPD und AfD gleich auf bei siebzehn Prozent.
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  Speaker 0: Die Grünen haben eine Zustimmung von fünfzehn Prozent, die Linke liegt bei sechs Prozent und die FDP als Wackelkandidat bei fünf Prozent.
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  Speaker 0: Wüst regiert derzeit gemeinsam mit den
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  Speaker 0: Grünen.".
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  Speaker 0: Brandmauer und gesichert rechtsextremistisch haben AfD genützt.
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  Speaker 0: Der renommierte Politikwissenschaftler Thomas Meyer, emeritierter Professor des Instituts für Philosophie- und Politikwissenschaft der TU Dortmund hat sich auf Anfrage von Epoch Times zu der Frage geäußert – Zitat Welche Auswirkungen könnte der AfD-Walsig in Sachsen-Anhalt auf die anstehenden Wahl in Berlin und MV haben?
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  Speaker 0: Meier, das ist Schwerpunkt in der Erforschung der sozialen Demokratie.
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  Speaker 0: Der politischen Kommunikation sowie den kulturellen Grundlagen der Politik liegen.
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  Speaker 0: glaube – dass sich die Frage erst haltbar beantworten lasse.
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  Speaker 0: – Zitat Wenn wir sehen was die beteiligten Parteien in Magdeburg und Berlin daraus machen Also zum Beispiel ob sie zur Tagesordnung übergehen oder irgendeine Art von Neubeginn in die Wege leiten Und wenn ja, welchen?
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  Speaker 0: Generell meint er, dass die Brandmauer und poschale Ausgrenzungen wie gesichert rechtsextremistisch der AfD eher nützen.
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  Speaker 0: Würde man ihre Argumente ernst nehmen und eine sachlich scharfe Auseinandersetzung mit ihren Positionen führen, würde dies die meisten Wähler wohl am ehesten überzeugen – so Meier.
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  Speaker 0: Wobei der Politikwissenschaftler hinzufügt.
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  Speaker 0: Die Gesellschaft erwarte das die konkurrierenden Parteien selbst in der Sache
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  Speaker 0: liefern.".
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  Speaker 0: Zitat.
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  Speaker 0: Vielleicht reichen ja auch die Fehler und Zumutungen, die von einer AfD beherrschten Landesregierung jetzt schnell zu erwarten sind für eine zügige Ernüchterung der Öffentlichkeit und des Wahlvolkes aus.
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  Speaker 0: So das verzieht.
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  Speaker 0: Meyers Anlegerung an AfD würde zum Zerfall der CDU führen.
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  Speaker 0: Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt glaubt ebenfalls dass die Auswirkungen der Wahl in Sachsen-Anhalt – Zitat ganz wesentlich davon abhängen wie die Konkurrenz der AfD auf diesen Wahl sich reagiert allen voran die CDU.
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  Speaker 0: Würden sich die Christdemokraten auf ein Anti-AfD-Bündnis einlassen, Zitat und zwar notwendigerweise unter Einschluss der Linken.
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  Speaker 0: Dann signalisiert das allen Wählern wie einen Politikwechsel hin zu einer Mitte Rechtspolitik will muss die AfD wählen.
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  Speaker 0: den anderenfalls machte CDU weiterhin mit der Linkspolitik so passelt.
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  Speaker 0: Er war von oneinundneunzig bis zu seiner Emeritierung im Jahr zwanzigneunzehn Gründungsprofessor des Instituts für Politikwissenschaften an der TU Dresden und Inhaber des Lehrstuhls für politische Systeme- und Systemvergleich.
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  Speaker 0: Eine Annäherung der CDU an die AfD ist erlaubt Patzels Auffassung vor den Wahlen in dem Pfau und Berlin sehr unwahrscheinlich.
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  Speaker 0: Deshalb gelte es, Zitat, die CDU-Reaktion auf die dann auch dort zu erwartenden CDU Verluste abzuwarten.
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  Speaker 0: Ein anhaltendes Weiter so – Der Union werde jedoch weitere Stimmenverluste auch in NRW nach sich ziehen.
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  Speaker 0: eine Öffnung der CDU hin zur AfD hingegen einen Zerfall der Union riskieren.
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  Speaker 0: Er glaubt.
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  Speaker 0: das Schema der Auswirkungen wird deshalb im Wesentlichen sein CDU sinkt, AfD steigt.
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  Speaker 0: SPD bleibt auf niedrigen Niveau stabil.
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  Speaker 0: Grüne profilieren sich als schärfste Alternativpartei zur AfD und streichen dafür Stimmengewinne
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  Speaker 0: ein.".
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  Speaker 0: Solbruchsstelle für die Bundesregierung?
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  Speaker 0: Danach gefragt welches Wahlergebnis in Berlin und in MV eine Solbruchsstelle für Die Koalition auf Bundesebene sein könnte sagt Puzzled.
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  Speaker 0: Keines davon brächte die Koalition auf Bundesebene zum Einsturz.
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  Speaker 0: Die zentrale Bruchsstelle wäre erst eine unter beweisgestellte Bereitschaft der CDU, zum Zusammenwirken mit der AfD.
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  Speaker 0: Seiner Auffassung nach wäre die alternative Bruchstelle ein Verzicht der Union darauf weiterhin vielen Wünschen der SPD nach einer – wie es der CDU-Meister scheint – Verbesserung der anstehenden oder noch zu erarbeitenden Reformen nachzukommen.
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  Speaker 0: Diese Bruchstelle stehe ohnehin schon unter Druck, weil die Klientel der SPD die Wirtschafts- und sozialpolitischen Reform vorhaben, der Bundesregierung meist für zu weitgehend.
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  Speaker 0: Die Klientell der Union hingegen als unzureichend einschätzt – so puzzlet!