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Nach Wahldebakel: Junge Union fordert Kurswechsel in der CDU #156 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema, wie steht es um die Koalition?
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  Speaker 0: Nach Waldebackel.
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  Speaker 0: Junge Union fordert Kurswechsel in der CDU.
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  Speaker 0: Ein Artikel von Reinhard Werner vom XXIII.
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  Speaker 0: September zwanzig sechsundzwanzig am Mikrofon Alexander Siebör.
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  Speaker 0: Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern wächst der Druck auf CDU und SPD.
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  Speaker 0: In beiden Parteien werden Reformen, klare Repositionen und personelle Konsequenzen gefordert.
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  Speaker 0: Mit den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin ist der Wahlzyklus des Jahres zwanzig sechsundzwanzig zu Ende gegangen.
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  Speaker 0: Die nächsten ohrenen Gänge auf Landesebene stehen erst im April des nächsten Jahres auf dem Programm für Bundeskanzler Friedrich Merz und die Bundesregierung eine potenzielle Atempause, die es der Koalition ermöglichen könnte beschlossen Reformen umzusetzen.
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  Speaker 0: Ob es nach den Ergebnissen vom Sonntag, September, allerdings tatsächlich zu einem solchen Kraftakt kommen wird ist ungewiss.
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  Speaker 0: Sowohl in der CDU als auch in der SPD gibt es Forderungen nach einem Politikwechsel – vor allem in der Union Humortes nach den katastrophalen Ergebnisten der jüngsten Landtagswahlen.
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  Speaker 0: In Sachsen-Anhalt wurde das Ergebnis von zwanzig-einundzwanzig halbiert.
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  Speaker 0: In Berlin ließ die Linkspartei die CDU klar hinter sich.
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  Speaker 0: In Mecklenburg-Vorpommern flog die Partei erstmals in ihre Geschichte aus einem Landtag.
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  Speaker 0: Junge Union hadert mit besonders katastrophalem CDU-Ergebnis bei Jungwählern.
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  Speaker 0: Vor allem in Teilen der Jungen Union liegen die Nerven blank, sie fürchtet in mehrerlei Hinsicht um ihre Zukunft – auch parteipolitisch!
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  Speaker 0: Unter jüngeren Wählern schnitt die CDU besonders schlecht ab.
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  Speaker 0: In der Gruppe der sechzehn bis zwanzigjährigen kam die Partei bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern nur noch auf zwei Prozent der abgegebenen Stimmen.
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  Speaker 0: Auch in der darüber liegenden Altersgruppe von twenty-fünf bis vierunddreißig waren es nur drei Prozent.
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  Speaker 0: In Berlin blieb die Union in beiden Altersgruppen ebenfalls einstellig.
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  Speaker 0: Dass in Mecklenburg Vorpommern bereits der gesamte Landesvorstand zurückgetreten ist, reicht der Parteijugend nicht aus.
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  Speaker 0: Gegenüber dem MDR haben JU Vertreter aus allen drei Landesverbänden des Sendegebiets weitreichende Veränderungen gefordert.
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  Speaker 0: Thüringens JU-Landeschiff Lennart Geibert erklärte, ein weiter so sei auf keinen Fall denkbar.
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  Speaker 0: Er habe nie mit dem Ausscheiden der CDU aus einem Landesparlament gerechnet und dies habe ihn deswegen völlig aus den Schuhen gehauen.
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  Speaker 0: Geibbert sieht einen Austauschen von Friedrich Merz als Kanzler nicht als Königsweg – dieser müsse jedoch nun ernsthaft Reformern auf den Weg bringen und die Kommunikation verbessern!
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  Speaker 0: Geibert nimmt jedoch Anstoß am Einmauern hinter Brandmaueren.
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  Speaker 0: Darüber wolle er innerhalb der Partei konzeptionell sprechen, Probleme ließen sich durch solche nicht
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  Speaker 0: beseitigen.".
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  Speaker 0: Zitat die bleiben da und werden da größer wie man jetzt sehen kann.
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  Speaker 0: Die sächsische Abgeordnete Tina Trompter wünschte sich einen großen Knall der Reformen.
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  Speaker 0: Die Menschen wüssten wo die Probleme legen.
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  Speaker 0: um sie zu lösen sei man gewählt worden und jetzt braucht man einen großen Wurf.
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  Speaker 0: Man müsse in Berlin wieder mutig sein.
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  Speaker 0: Nico Ellsner, Chef der JU Sachsen-Anhalt, fordert zwar nicht direkt einen Rücktritt von Friedrich Merz.
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  Speaker 0: Allerdings hätte es angesichts der katastrophalen Ergebnisse vom Sonntag – Zitat – durchaus auch die Verkündung eines persönlichen Neuanfangs geben können.
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  Speaker 0: Es gebe Leute, die hätten ihren Rückzug schon für deutlich weniger
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  Speaker 0: verkündet.".
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  Speaker 0: Einen konkreten Namen für den potentiellen Nachfolge wollte Ellsler nicht nennen.
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  Speaker 0: Es soll jedoch eine deutlich jüngere Persönlichkeit sein zwischen dreißig und fünfzig, was eigentlich ein gutes Alter ist so eine Verantwortung zu übernehmen.
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  Speaker 0: Immerhin seien die Beliebtheitswerte von Friedrich Merz jetzt so tief im Keller dass er nichts mehr zu verlieren habe und auch unpopuläre Reformen angehen könne.
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  Speaker 0: Elstner zufolge hat die Union mit vielen Low-Performern zu tun.
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  Speaker 0: Von diesen müsse man sich jetzt trennen und Leute nehmen die wirklich Lust haben diese Partei um dieses Land zu gestalten.
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  Speaker 0: Führung der JU fordert mehr.
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  Speaker 0: CDU-Pur.
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  Speaker 0: J.U.-Bundeschef Johannes Winkel fordert wiederum gegenüber Bild weitreichende Reformen, andernfalls drohe ein weiterer Blindflug in den demografischen Wandel und der sichere wirtschaftliche und soziale Kollaps.
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  Speaker 0: Neben einer schnelleren Umsetzung der geplanten Rentenreform forderte Winkel eine umfassende Umgestaltung des Sozialstaats und einer Reform der Sozialhilfe.
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  Speaker 0: Winkelfordert außerdem Maßnahmen gegen einen aus seiner Sicht weitverbreiteten Sozialbetrug und eine härtere Migrationspolitik – zudem müsse der Staat seine Ausgaben zurückfahren.
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  Speaker 0: Er wirft die Frage auf, zitat Warum kommt der Staat mit Rekordeinnahmen von ein tausend Milliarden Euro und Rekordschulden von eintausend Millionen Euro nicht mit seinem Geld aus?
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  Speaker 0: Zitat Ende Winkel ist auch Teil der jungen Gruppe in der CDU, CSU-Bundestagsfraktion.
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  Speaker 0: Diese hatte im Vorjahr damit gedroht das zum Ende des Jahres zwanzig fünfundzwanzig zur Abstimmung anstehende Rentenpaket zum Scheitern zu bringen.
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  Speaker 0: Der Fraktionsführung um den damaligen Fraktionchef Jens Spahn war es jedoch gelungen die drohendere Wollte zu verhindern.
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  Speaker 0: zudem hatte Die Linke sich als potenzielle Retterin einer Mehrheit ins Spiel gebracht.
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  Speaker 0: Schwesig beflügelt Hoffnungen auf Trendwände für Sozialdemokratie.
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  Speaker 0: Auch in der SPD gibt es jedoch Vorbehalte gegen den Kurs der Bundesregierung.
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  Speaker 0: Die Sozialdemokraten hatten in Berlin schwach abgeschnitten und dabei Stimmen unter anderem an die Linke, die AfD und das BSW verloren.
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  Speaker 0: In Mecklenburg-Vorpommern gelang ihnen hingegen unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine eindrucksvolle Aufholjagd.
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  Speaker 0: Neben dem Bestreben, die AFD zurückzudrängen, spielte dabei auch deutliche Kritik an der Bundespolitik eine Rolle.
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  Speaker 0: Schwessig kritisierte unter andrem das geplante Ende für die abschlagsfreie Rente nach fortyfünf Beitragsjahren.
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  Speaker 0: Der Achtungserfolg von Schwesig hat in der Sozialdemokratie die Hoffnung beflügelt, mit ihrer Strategie aus dem Umfrage tief herauszukommen.
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  Speaker 0: Im Gespräch mit der Welt kritisiert es der Bundestagsabgeordnete Mahmut Östemir in Berlin, gäbe es eine gewisse Beliebigkeit versteckt hinter Rentenkommissionen und Gesamtkunstwerken.
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  Speaker 0: So hatte Bundesarbeitsministerin Berbel Baas die Dreiunddreißig Vorschläge der Rentenkommission bezeichnet.
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  Speaker 0: Manuela Schwesig habe demgegenüber immer eine klare Linie in der Rentenpolitik vertreten.
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  Speaker 0: Östemia erklärte, die SPD brauche wieder unverkennbare Positionen und sie braucht den Mut Regierungs Verantwortung abzulehnen.
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  Speaker 0: wenn man am Ende vieles nur verschlimm bessert statt wenige Dinge richtig gut zu
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  Speaker 0: machen.".
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  Speaker 0: Abgeordneter fordert Mitgliederkonvent zur Kursbestimmung.
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  Speaker 0: Der Duisburger Wahlkreis Abgeordnete plädierte für einen Mitgliedekonvent der SPD an der Ruhr.
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  Speaker 0: In den Verbänden, wo es solche Einrichtungen nicht gebe, solle man sie schaffen und möglichst viele Mitglieder einbinden.
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  Speaker 0: Die Parteispitze soll dort Rede und Antwort stehen und ihren Kurs erklären.
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  Speaker 0: – am Ende sollen die Mitglieder, die zuvor den Koalitionsvertrag gebildet hätten auch darüber entscheiden ob es eine Kurskorrektur braucht Dies könne auch personelle Konsequenzen zur Folge haben oder die Entscheidung, ob man Regierungs- und Parteiemter wieder klarer trennen müsse.