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EU vor neuem Kurs: Von der Leyen setzt auf Unabhängigkeit #141 · Epoch Im Fokus

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  Speaker 0: Herzlich Willkommen zu Epoch im Fokus mit dem Thema Lage der EU.
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  Speaker 0: Am Mittwoch, Mitte September hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union im EU-Parlament in Strasbourg gehalten.
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  Speaker 0: Dabei stellte sie die Unabhängigkeit Europas in den Vordergrund und kündigte mehrere Schritte an, die dieser zuträglich sein sollen.
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  Speaker 0: Dazu gehört es dass die EU eine Art Konsultationsmechanismus analog zu Artikel vier des NATO Vertrags schaffen will, die er bei hybriden Angriffen zum Tragen kommen soll – außerdem will von der Minister Mark Karnay bei der Rede anwesend war, die erste assoziierte EU-Mitgliedschaft anbieten.
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  Speaker 0: Von der Leyen sieht EU-Wirtschaft resilient gegen Irankrieg.
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  Speaker 0: In ihrer Rede sprach die Kommissionspräsidentin von einem Europa zwischen Stärke und Unsicherheit – Die EU sei stärker als je zuvor können es sich gleichzeitig aber auch so verletzlich wie selten zuvor anfühlen.
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  Speaker 0: In einer von Kriegen in der Nachbarschaft, Handelskonflikten, hybriden Angriffen und einem zunehmenden Kampf der Narrative geprägten Gegenwart können nur ein geeintes Europa den Europäern echte Souveränität ermöglichen.
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  Speaker 0: Von der Leyen erklärte weiter die europäische Wirtschaft habe die Folgen des Irankrieges bisher besser verkraftet als erwartet Die Arbeitslosigkeit seien nicht signifikant gestiegen.
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  Speaker 0: allerdings belasteten weiterhin hohe Treibstoff- und Energiekosten sowie eine zersplitternde Kaufkraft Unternehmen und Bürger.
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  Speaker 0: Die Kommissionspräsidentin mahnte deshalb eine schnellere Umsetzung der geplanten Kapitalmarktonion an.
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  Speaker 0: Diese werde ihre Auffassung nach, als noch ausstehender Teil den europäischen Binnenmarkt vollenden – Innovation, Kapital und Energie sollen sich innerhalb Europas leichter über Grenzen hinweg bewegen können so von allein.
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  Speaker 0: Energiepreise mit Industriemachtambitionen nicht vereinbar.
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  Speaker 0: Es müsse auch schnellere Genehmigungsverfahren und weniger Bürokratie geben.
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  Speaker 0: Die Kommission habe zwölf sogenannte Omnibusvorschläge zur Verringerung des Verwaltungsaufwand vorgelegt, das sei ein wichtiger erster Schritt – nun seien jedoch die Mitgliedsstaaten gefragt, von denen Fonderlein sich eine stärkere Beteiligung an der Vereinfachung wünsche.
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  Speaker 0: Mit Blick auf die Energiepolitik machte Fonderlean deutlich dass Europa mit den derzeitigen Energiepreisen keine führende Industriemacht bleiben könne.
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  Speaker 0: Die EU wolle deshalb erneuerbare Energien und Kernkraft ausbauen, aber auch die Anbindung an Stromnetze der Bestand an Speichern und grenzüberschreitende Verbindungen müssten verstärkt werden.
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  Speaker 0: Von der Leinbetonte der Elektrifizierungsgrad Europas müsse sich zeitnah verdoppeln um zum elektrifizierten Kontinent zu können.
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  Speaker 0: mehr verfügbare Elektrizität und eine bessere Netzinfrastruktur sollten letztlich dazu beitragen die Energiepreise zu senken.
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  Speaker 0: Wie wichtig Unabhängigkeit im Energiesektor sei, zeige der Umstand dass man seit Beginn des Iran Krieges für die gleiche Menge an fossilen Brennstoffimporten zusätzliche neunzig Milliarden Euro Zahlen habe müssen.
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  Speaker 0: Sorge vor Handelsdefizit gegenüber China.
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  Speaker 0: Mit Sorge blickt von der Leyen unterdessen auf das hohe Handeldefiziten gegenüber China.
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  Speaker 0: Sie stellte einen Zusammenhang zwischen diesem Messverhältnis und zunehmender Deindustrialisierung in Europa her.
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  Speaker 0: Gleichzeitig wolle sie auf einen Dialog setzen, aber mit konkreten Ergebnissen.
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  Speaker 0: Man wolle alle verfügbaren Instrumente nutzen um unsere Beziehungen wieder ins Gleichgewicht zu bringen, erklärte von der
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  Speaker 0: Leyen.".
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  Speaker 0: Ein Dialog liege in beiderseitigem Interesse, erklärte die Kommissionspräsidentin.
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  Speaker 0: Auch China sei aufgrund der stagnierenden Inlandsnachfrage auf den europäischen Markt angewiesen – deshalb liegt ein ausgewogeneres Verhältnis im Interesse bei der Parteien.
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  Speaker 0: Für Europa seien zudem bestehende Abhängigkeitsverhältnisse besonders problematisch unter anderem bei Rohstoffen, seltenen Erden und strategischen Technologien.
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  Speaker 0: Die EU müsse deshalb ihre Bezugsquellen diversifizieren.
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  Speaker 0: Von der Leyen kündigte in diesem Zusammenhang die Schaffung einer neuen europäischen Gesellschaft für kritische Rohstoffe an.
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  Speaker 0: Diese solle dazu beitragen, die Versorgung mit strategisch wichtigen Materialien abzusichern.
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  Speaker 0: Klimaschutz und Folgenbewältigung als weiterer Schwerpunkt.
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  Speaker 0: Um europäischen Unternehmen bessere Wachstumschancen zu sichern soll es ein neues Bankenpaket geben.
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  Speaker 0: Dieses sei Teil der angestrebten Spar- und Investitionsunion und soll Banken ermöglichen, mehr Risiken einzugehen – beispielsweise bei der Finanzierung von Startups.
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  Speaker 0: Mit den Scaleup Europe Funds will man zusätzlich Wachstumskapital mobilisieren.
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  Speaker 0: Europa so von der Leyen habe zwar viele innovative Unternehmen, man müsse aber besser darin werden daraus große international konkurrenzfähige Unternehmen zu entwickeln.
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  Speaker 0: Ein weiterer Themenkomplex, dem die Kommissionspräsidentin ausführlich Raum schenkte war jener von Klimaschutz und Klimaanpassung.
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  Speaker 0: Von der Leienverwiese auf die Bilanz des ausgehehnten Sommers – Waldbrände, Dürre, Verödung, Niedrigwasser, extreme Hitze und mehr als fünfunddreißigtausend Hitze Tote stellten die Gemeinschaft vor neue Herausforderungen.
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  Speaker 0: Europa erwärme sich doppelt so schnell wie der Rest der Welt.
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  Speaker 0: Die EU müsse vor diesem Hintergrund an ihren Klimazielen festhalten, so von der Leyen.
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  Speaker 0: Gleichzeitig sei es aber erforderlich stärker in Anpassung und Resilienz zu investieren.
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  Speaker 0: Für den kommenden Monat kündigte die Kommissionspräsidentin einen neuen Rechtsrahmen für Klimaresilienzen an – zudem sollen die hundert am stärksten gefährdeten Gebiet in der EU identifiziert werden.
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  Speaker 0: Europa soll er jedoch nicht nur Schäden bekämpfen sondern auch zum führenden Markt für Klimaanpassungen
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  Speaker 0: werden.".
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  Speaker 0: Plan für Hitzevorsorge und europäische Wasserinitiative.
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  Speaker 0: Die Kommissionspräsidentin wies auch darauf hin, dass private Versicherungen derzeit lediglich rund twenty-fünf Prozent der Kosten von Naturkatastrophen abdecken.
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  Speaker 0: Brüssel fasst deshalb eine Allianz für Klimaversicherung einen Europäischen Plan für Hitzeversorge und ein neue europäischer Wasserinitiativen ins Auge.
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  Speaker 0: Dazu sollen Maßnahmen gegen Wasserverschwendung, neue Vorschläge zum Risikomanagement und Schritte in Abstimmung mit der Landwirtschaft kommen.
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  Speaker 0: Beim Thema Waldbrände kündigte von der Leyen ebenfalls eine engere europäische Zusammenarbeit an.
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  Speaker 0: Feuerwehrexperten aus verschiedenen europäischen Staaten sollen Vorschläge für eine EU-Löschflugzeugkette erarbeiten.
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  Speaker 0: Großer Raum nahm in der Rede von der Lines auch das Thema KI ein, künstliche Intelligenz seit zunehmend eine tragende Säule von Europas Wohlstand und Sicherheit – sie bietet enorme Chancen für Lebensqualität, Produktivität, Industrie, Medizin, Verkehr, Landwirtschaft, Verteidigung und
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  Speaker 0: Raumfahrt.".
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  Speaker 0: KI soll Ärzte unterstützen, aber nicht ersetzen.
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  Speaker 0: Gleichzeitig warnt diese von neuen Risiken – moderne KI-Modelle verfügten über bislang unbekannte Fähigkeiten beim Hacking.
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  Speaker 0: Auch autonom handelnde bzw.
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  Speaker 0: ausbrechende KI-Agenten könnten Risiken darstellen.
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  Speaker 0: Deshalb müsse Europa eigene KI entwickeln, aber auch deren Risiken kontrollieren.
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  Speaker 0: Darüber wolle man mit internationalen Partnern und führendem KI Laboren sprechen!
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  Speaker 0: Europa, so von der Lein, brauche eigene KI-Modelle, eigene Technologien, eigene Rechenzentren und mehr private Investitionen.
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  Speaker 0: Europatür für sich nicht ausschließlich auf die großen sogenannten Frontiermodelle konzentrieren und es sei auch kein Grund zur Sorge dass man in diesem Bereich bisher kaum eine Rolle gespielt habe.
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  Speaker 0: Entscheidend sei was man auf die Vorarbeiten aufbauen könne.
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  Speaker 0: KI müsse konkret in den Alltag und die Wirtschaft gebracht werden.
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  Speaker 0: Von der Lein nannte als Beispiel die Medizin.
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  Speaker 0: KI-gestützte Mammographie könne dabei helfen, mehr Brustkrebsfälle frühzeitig zu erkennen.
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  Speaker 0: KI soll mit ihren Datenanalysefähigkeiten auch Ärzte unterstützen, diese aber nicht ersetzen.
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  Speaker 0: Es werde schon bald ein ehrgeiziges europäisches KI Projekt geben das dennoch ressourcenschonend und unter menschlicher Kontrolle bleiben soll.
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  Speaker 0: Kanada soll assoziiertes EU Mitglied werden.
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  Speaker 0: Von der Leyen kündigte neue europäische Rechtsakte und Initiativen, unter anderem in den Bereichen Arbeit Wohnen und Pflege an.
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  Speaker 0: Ziel sei es, den Menschen auch in ihren jeweiligen Regionen Perspektiven zu bieten und ihnen zur möglichen dort zu bleiben.
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  Speaker 0: In Europa stehen Menschen immer an erster Stelle so die Kommissionspräsidentin.
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  Speaker 0: Gleichzeitig warb von der Leyen für eine engere internationale Zusammenarbeit.
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  Speaker 0: Die EU verfüge bereits über Freihandelsabkommen mit mehr als achtzig Ländern.
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  Speaker 0: in einer zunehmend fragmentierten Welt, müsse Europa daher nicht auf Abschottung setzen sondern auf neue Partnerschaften und bessere Verbindungen.
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  Speaker 0: Im Rahmen des sogenannten Global Gateway soll eine weitere Konnektivitätsinitiative mit Schwerpunkt auf Zentralasien entstehen.
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  Speaker 0: Auch die Beziehungen zu Kanada sollen auf eine neue Stufe gehoben werden.
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  Speaker 0: Von der Leyen schlug deshalb vor, Kanada zum ersten assoziierten Mitglieds der EU zu machen.
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  Speaker 0: Besonders weitreichend waren von der Leins Ankündigungen zur europäischen Sicherheit.
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  Speaker 0: Gemeinsam mit der hohen Vertreterin der EU will sie einen neuen Sicherheitsdoktriner erarbeiten.
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  Speaker 0: Angesichts hybride Angriffe und anderer neue Bedrohungen seien bestehende Strukturen möglicherweise nicht mehr ausreichend.
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  Speaker 0: Deshalb wolle man einen europäischen Mechanismus schaffen, der bei hybriden Angriffen eine gemeinsame Reaktion ermöglichen solle.
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  Speaker 0: Von der Leyen verglich den geplanten Mechanismus mit Artikel IV des NATO-Vertrags bzw einem europäischen Notfallssicherheitsprotokoll.
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  Speaker 0: Von Der Leyen kündigt Europäischen Sicherheitsrat an.
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  Speaker 0: Die Kommissionspräsidentin kündigte außerdem die Einrichtung eines europäischen Sicherheitsrats an.
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  Speaker 0: Diese soll eine engere Abstimmung der Mitgliedstaaten in Sicherheitsfragen ermöglichen, von der Leienverwies in diesem Zusammenhang auch auf den starken Anstieg der europäischen Verteidigungsausgaben.
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  Speaker 0: Diese seien seit ihrem Amtsantritt um achtzig Prozent gestiegen.
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  Speaker 0: Investitione in die Verteiligung könnten zugleich Arbeitsplätze schaffen und die europäische Industrie
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  Speaker 0: stärken.".
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  Speaker 0: Eine zentrale Rolle sollen dabei sogenannte strategische Enabler spielen, also Fähigkeiten und Systeme die für eine eigenständigere europäische Verteidigungsfähigkeit erforderlich sind.
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  Speaker 0: Die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten müsse deshalb weiter vertieft werden.
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  Speaker 0: Die neue Europäische Sicherheitsarchitektur soll er dabei ausdrücklich mit der NATO zusammenarbeiten.