Latest / Hamburg-News – der aktuelle Nachrichten-Überblick um 17 h / CDU will Zukunftsentscheid kippen,und Messerattacke am Hauptbahnhof
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- Willkommen zu deinem täglichen News-Update. Dies sind die Themen vom 18. November. CDU will Volksentscheid zum Klimaziel kippen. Prozess um Messerattacke im Hauptbahnhof beginnt. Hauptverdächtiger im Blockprozess sagt aus. Flüchtlingszahlen steigen deutlich. Die CDU will den Volksentscheid zum Vorziehen des Klimaneutralitätsziels auf 2040 in Hamburg kippen. Seine Fraktion werde am 10. Dezember einen Entwurf für ein Änderungsgesetz in der Bürgerschaft zur Abstimmung stellen, sagte der Vorsitzende Dennis Thering. Ziel sei es, den ursprünglichen Plan wieder herzustellen, die Stadt erst bis spätestens 2045 klimaneutral zu machen. Durch das Vorziehen um fünf Jahre seien die Wirtschaft und der soziale Frieden in Hamburg massiv bedroht, sagte Thering. Die Hamburgische Verfassung sehe eine solche Möglichkeit vor. Nötig für die Annahme des Änderungsgesetzes sei eine einfache Mehrheit. Wir bekennen uns ausdrücklich zum Klimaschutz, sagte der CDU-Landes- und Fraktionschef. Aber Klimaschutz muss sozial gerecht, wirtschaftlich tragfähig und technologisch realisierbar sein. Der Zukunftsentscheid erfülle keine dieser Voraussetzungen. Ein 2040-Ziel würde Milliardenkosten verursachen, die über massive Mieterhöhungen, explodierende Kosten für Strom und Wärme sowie Rekordsummen an Steuergeld finanziert werden müssten, sagte Thering. Dies sei Sprengstoff für den Zusammenhalt in Hamburg. Er erwarte, dass auch die mit den Grünen regierenden Sozialdemokraten zustimmten. Auch könne er sich einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag vorstellen, sagte Thering. Ziel müsse eine realistische, sozialverträgliche und wirtschaftlich tragfähige Klimapolitik sein. Am Landgericht hat der Prozess um die verheerende Messerattacke vom 23. Mai im Hauptbahnhof begonnen. Die Beschuldigte soll an jenem Freitagnachmittag auf einem Bahnsteig voller Menschen wahllos auf Reisende eingestochen haben. Während sechs Personen den Stichen ausweichen konnten, erlitten nach Angaben der Behörde 15 Menschen zum Teil erhebliche Schnitt- oder Stichverletzungen. Die Staatsanwaltschaft wirft der 39-Jährigen versuchten Totschlag in 21 Fällen vor, davon in 15 Fällen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Die Behörde geht davon aus, dass die Deutsche wegen einer psychischen Erkrankung bei der Tat schuldunfähig war. Sie leide an einer mit Realitätsverkennung einhergehenden paranoiden Schizophrenie, hieß es. Die Staatsanwaltschaft hat die Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus beantragt. Zum Auftakt des sogenannten Sicherungsverfahrens stellte die Verteidigerin einen Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit, dem die große Strafkammer folgte. Zuschauer sollen erst zur Verkündung des Urteils wieder zugelassen sein. Die Vorsitzende Richterin Birgit Woiters kündigte an, dass möglicherweise in Abwesenheit der Beschuldigten verhandelt werde. Der 39-Jährigen gehe es nach wie vor sehr schlecht, es gebe Anhaltspunkte, dass sich ihr Zustand durch die Gerichtsverhandlungen weiter verschlechtern könne. Erneute Wendung im Prozess um Christina Block und sechs Mitangeklagte vor dem Landgericht in Hamburg. Der als Hauptverdächtiger geltende mutmaßliche Kidnapper David B. Hat bei der Staatsanwaltschaft in Hamburg ausgesagt. Dazu war der Haftbefehl gegen den Israeli aufgehoben worden. B. gehört zu sechs Tatverdächtigen im Fall Block, nach denen die Staatsanwaltschaft Hamburg noch fahndete. Es wird erwartet, dass seine Aussage in den laufenden Prozess einfließt. Wie und wann das geschieht, ist noch unklar. Vermutlich ist B. nach Israel zurückgekehrt. Er gilt als das Mastermind hinter dem Verschleppen der beiden Block-Hänsel-Kinder Clara und Theo in der Nacht auf Neujahr 2024 aus Dänemark. Der Spiegel schreibt, B belaste Christina Block. Sie habe von der Entführung gewusst. Christina Block und die anderen Angeklagten haben bestritten, eine Entführung in Auftrag gegeben zu haben oder daran im Sinne der Anklage beteiligt gewesen zu sein. Unterdessen hat der Hamburger Steakhouse-Unternehmer Eugen Block, 85, eine neue Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die vorsitzende Richterin eingelegt. Sein Anwalt Gerhard Strate wirft der großen Strafkammer unter Vorsitz von Richterin Isabel Hildebrandt vor, ein parallel laufendes Strafverfahren gegen Christina Blocks Ex-Mann Stefan Hänsel zu verzögern. Der Vater der beiden an Silvester 2023-24 entführten gemeinsamen Kinder ist ebenfalls wegen Kindesentziehung angeklagt. Nach der Trennung der Eltern hatten beide zunächst das gemeinsame Sorgerecht. Nach einem Wochenendbesuch der beiden jüngsten Kinder im August 2021 beim Vater in Dänemark hatte dieser den Sohn und die Tochter einfach bei sich behalten. Darum klagte ihn die Staatsanwaltschaft 2023 wegen Kindesentziehung an. Die Anklage wurde schließlich im April 2024 vom Landgericht zugelassen. Der Prozess soll voraussichtlich vor derselben Strafkammer stattfinden, die derzeit den Prozess gegen Christina Block und sechs Mitangeklagte führt. Eugen Block hält die Vorsitzende der Strafkammer für befangen. Über Monate kannte die Entwicklung der Flüchtlingszahlen nur eine Richtung – abwärts. Doch im Oktober hat sich das Bild in Hamburg gewandelt, wie aktuelle Zahlen der Innenbehörde zeigen. Die Zahl der registrierten Asyl- und Schutzsuchenden steigt wieder. 1.501 Menschen kamen im vergangenen Monat in die Hansestadt. Das ist der höchste Stand in diesem Jahr und ein Plus von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bis zum Herbst waren die Zahlen noch deutlich rückläufig gewesen. Hintergrund der Steigerung ist eine neue Fluchtwelle aus der Ukraine. 894 Ukrainer wurden in der Hansestadt im Oktober registriert. Das ist der höchste Stand in einem Monat seit März 2023. Im Vergleich zum Vorjahr registrierten die Behörden einen Zuwachs von 53 Prozent. Inzwischen stellen die Ukrainer die absolute Mehrheit unter den Schutzsuchenden, die in Hamburg verbleiben. Ursache der Entwicklung ist eine Änderung der Ausreisepraxis in der Ukraine, die Deutschland Probleme bereitet. Es ist eine Umfrage, die die Dramatik der wirtschaftlichen Lage verdeutlicht. Von einer Verbesserung der Geschäftslage im kommenden halben Jahr gehen nur 17 Prozent der Unternehmen in der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie laut Herbstumfrage der Arbeitgeberverbände aus. Die Lage ist nach wie vor sehr kritisch. Die Standortsklerose ist nicht geheilt, sagt der Nordmetall-Vizepräsident für Schleswig-Holstein, Robert Focke. Die Hoffnung auf ein Ende der Krise sei nicht nur wegen der volatilen internationalen Situation schwach, sondern auch wegen der unverändert schlechten nationalen Rahmenbedingungen. Unter Auftragsmangel leiden laut Umfrage 40 Prozent der Firmen. Dies ist der höchste Wert seit der Corona-Pandemie Anfang 2021. Nur im Schiffbau sowie im Luft- und Raumfahrzeugbau bewerteten die Firmen die Lage durchweg mit gut oder befriedigend. Insbesondere unter Metallerzeugern und Gießereien, aber auch im Maschinenbau stelle sich immer öfter die Existenz- und Standortfrage, sagte Focke. Aber selbst die Werften und Luft- sowie Raumfahrzeugbauer mit vollen Auftragsbüchern können dem Kostendruck und den schlechten Rahmenbedingungen kaum noch standhalten. Noch nie planten so viele Betriebe der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie Produktionsverlagerungen ins Ausland wie heute. Kokosnüsse mit dem Ellbogen zerschlagen oder Eier mit Essstäbchen fangen. Zwei Tage vor dem offiziellen Guinness World Records Day haben Weltrekordjäger in Hamburg wieder spektakuläre Versuche unternommen. Der Taekwondo-Sportlerin Palina Glebova gelangen gleich drei Rekorde. Die 29-Jährige schaffte es, zwölf Plastikflaschen, die sie mit dem Fuß hochgeworfen hat, anschließend mit einem Seitwärtstritt mindestens drei Meter weit wegzutreten. Außerdem stellte sie zusammen mit Kampfsportler Joe Alexander einen neuen Teamrekord auf. 13 Dartpfeile, die sie mit dem Fuß geworfen hat, fing ihr Partner in der Luft mit der Hand auf. Zum Schluss zerschlug sie 16 Bretter im Sprungkick mit dem Fuß. Das ist der Wahnsinn. Ich hätte nie gedacht, dass ich das schaffe, sagte sie danach erleichtert. Insgesamt waren die Athleten in diesem Jahr sehr erfolgreich. Von acht Rekordversuchen wurden alle gewonnen. Weltrekordhalter Jens Gaude aus Quickborn übertraf seinen eigenen Weltrekord. Er schaffte es, 84 Kokosnüsse in einer Minute mit dem Ellbogen zu zerschlagen. Kampfsportler Joe Alexander schaffte seinen 60. Weltrekord. Er fing elf rohe Eier mit Essstäbchen, die aus einer Entfernung von zwei Metern von seiner Kollegin geworfen wurden. Das war dein tägliches News-Update, erstellt mithilfe von künstlicher Intelligenz. Wenn dir diese Episode gefallen hat, abonniere unseren Podcast und teile ihn mit deinen Freunden. Bis zum nächsten Mal. Weitere Podcasts vom Hamburger Abendblatt finden Sie in unserer Abendblatt-Podcast-App und auf abendblatt.de.