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Folge 085 Brille - Übernimmt das Sozialamt die Sehhilfe? · betroyt - Der Podcast für rechtliche Betreuer

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  Willkommen beim Betreuten Podcast Wissenswertes und Nützliches für alle rechtlichen Betreuer.
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  Pornos mit Rechtsanwalt Roy Kreutzer.
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  Hallo und herzlich willkommen zur neuen Folge das betreut Podcast den Podcast für rechtliche Betreuer.
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  Schön dass du auch diese Woche wieder eingeschaltet haben ich darf sagen es werden immer mehr höre und ich,
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  bedanke mich recht herzlich bevor wir zum neuen Folge oder zur neuen Folge kommen die sich heute mit dem Thema Sehhilfen auseinandersetzen wird und deren Zahlung durch das Sozialamt,
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  oder bzw auch das Jobcenter möchte ich gerne noch eine E-Mail,
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  der vorlesen die ich die mich erreicht hat und die mich auch ja wo ich länger drüber nachdenken musste und den Verfasser recht gebe.
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  Aber bevor ich hier in Rätseln sprechen möchte ich die kurz vortragen ist ein langjähriger.
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  Betreuer der unter danke ich brauche noch etwas lernt durch diesen Podcast genau er geht da auf das Urteil ein was ich in der letzten Folge der Arbeitnehmer Folge aufgenommen habe und genau in dieser Arbeitnehmer Folge,
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  geht es auch dort schreibt er.
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  Eines ist mir in der Arbeitnehmer Folge aufgefallen vielleicht sensibilisiert durch die BDB Jahrestagung letzte Woche die Verwendung der Redewendung unter Betreuung stehen.
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  Nein genau das will das Betreuungsrecht der eigentlich schon seit 1992 nicht sein unter der UN-BRK ist das noch weniger angesagt und ab 2023 gar nicht mehr.
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  Und aus der genderdebatte lernen wir alle wie sehr Worte die Wirklichkeit prägen
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  und ja das Leben und die Behinderungen der Klienten bringt genug Situation mit sich in denen leider oft mit zu wenig Zeit für lange Diskussionen stellvertretend entschieden werden muss.
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  Aber die Redewendung trägt genau dieses Problem nach außen das Umfeld der betreuten von den Ärzten bis zu den Nachbarn und Arbeitgebern erwartet diese Stellvertretung unberechtigterweise viel zu oft.
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  Also ich teile genau die Auffassung des Kollegen.
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  Dass dieses unter Betreuung stehen oft verstanden wird als dass die Person quasi.
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  Nach hinten rückt weiß ja nicht der Fall ist also für mich ist immer so der kleine Anwalt der neben der Person steht und unterstützt,
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  und all sowas sehe ich mich jedenfalls oder in der in der Form sehe ich mich als Betreuer,
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  unter ich finde wichtig dass das auch wirklich in der Gesellschaft so ankommt dass die Person einfach nur eine Unterstützung hat und trotzdem noch selbst entscheiden kann.
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  Also es war mir wichtig dass auch noch mal mitzuteilen um da diese Sensibilisierung auch weiter zu tragen genau also unter Betreuung stehen,
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  dass man das vielleicht ja bisschen zur Seite schiebt wie können uns anders formulieren.
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  Ich versuche das immer dass ich sage ja ich unterstütze ihn im Rahmen der rechtlichen Betreuung dass man das ein bisschen bisschen weicher formuliert vielleicht gibt's bei Ihnen unter ihnen Touran auch eine.
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  Eine entsprechende Formulierung die dann ja die man vielleicht verwenden kann also ich bin da ich freue mich wenn ich da eine Rückmeldung von ihnen bekomme.
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  Und wir.
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  Dann beim nächsten Mal vielleicht darüber noch mal sprechen können bzw dass ich das der mitteilen kann wenn es da von ihrer Seite.
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  Eine bessere Formulierung gibt,
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  gut das zweite Vorwort bzw die zweite Sache die ich vor unserem Hauptthema noch ansprechen möchte ist dass ich letztens schmunzeln musste.
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  Gibt natürlich auch betreute von mir die diesem Podcast hören und dann bekomme ich auch also von dem ein oder anderen auch immer ein Feedback
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  und möchte jetzt auch an der Stelle ganz herzlich denn meine betreuen grüßen die jetzt vielleicht auf dem Sofa sitzen bei einem guten Glas Wein und dann sie sind Worten,
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  lauschen also besonders die Person die ich jetzt anspreche wird sich auch angesprochen fühlen genau und.
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  Dann lernen Sie den quasi auch ihren betreuten ihren Betreuer ein wenig besser kennen.
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  Aber aus meiner Sicht niemand wird sich hier wiederfinden der nicht der erkannt wird und dass sie mir auch vor allem wichtig es wird alles anonymisiert und.
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  Aus meiner Sicht auch respektvoll behandelt.
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  Ja nun habe ich ihn schon wieder oder euch wieder viereinhalb Minuten eurer teuren Zeit geklaut, also zum Thema es geht um Sehhilfen.
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  Sehhilfe also im Kern spreche ich hier bei,
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  von Brillen und die Frage die sich einfach stellt ist knapp und einfach gesagt wird eine Brille von,
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  Jobcenter oder von der Sozialhilfe bezahlt genauso kurz wie diese Frage ist ist auch die Antwort nein.
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  Also das so verallgemeinert kann man erstmal in dem Raum stehen lassen warum ist das nicht der Fall weil die Leistungen bereits im grundsicherungs.
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  Umfang mitberücksichtigt sind woher nehme ich das es gibt eine.
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  Eine Ausarbeitung des.
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  Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2018 das hat sich dann mit diesem Thema beschäftigt also der Wissenschaftliche Dienst im Prinzip kann jeder Abgeordnete sagen und interessiert eine Frage,
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  bitte lieber Mitarbeiter mach mal was dazu und da gibt es einen 13 seitigen Bericht,
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  der heißt Kostenübernahme für Sehhilfen im Rahmen des SGB 2 SGB 12 David hat sich mal jemand beschäftigt und hat ein bisschen Rechtsprechung zusammengesucht.
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  Genau und das ist das aus dem ich jetzt zitieren möchte ich habe das ganze auch in die schon ausgepackt wer sich denn das ganze noch mal angucken will wie gesagt ist aus dem Jahr 2018 und.
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  Ganz kurze Zusammenfassung der Thematik des des Themas.
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  Und das ganze kommt halt für den Fazit es ist in der Regelleistung enthalten aber.
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  Da komme ich gleich zu es gibt noch eine Lösung wie man da vielleicht dann trotzdem an die Leistungen herankommen kann.
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  Warum ist es nicht im Leistungsumfang bzw warum wird es nicht extra übernommen.
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  Da es auch keine zusätzlichen Kassenleistungen gibt was bedeutet das Grundsicherungsempfänger sollen nicht schlechter gestellt werden als.
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  Andere Mitbürger allerdings sollen sie auch nicht besser gestellt werden.
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  Und es ist so dass die Krankenversicherung aktuell keine Kosten mehr Übernimmt für.
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  Eine Brille das war jedenfalls bis vor kurzer Zeit noch so es gibt jetzt die Möglichkeit bei ganz hohen Dioptrien Zahlen gibt es wieder einen Zuschuss das ist relativ neu.
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  Aber das lohnt sich dann noch mal zu gucken ob man da vielleicht dann noch ein Zuschuss bekommen kann bei neuen Brillen aber die Dioptrien Zahlen liegen bei 7.
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  Komma 0 saube ich aber das da muss ich noch mal nachgucken habe ich es nicht ganz genau geschaut aber da lohnt es sich auf jeden Fall noch mal zu Google es gibt wieder die Möglichkeit das,
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  Brillen bezuschusst werden nicht oder Brillengläser nicht in dem großen Maße aber doch immerhin wieder.
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  Aber zurück da zu unserem Grundsicherungsempfänger nen es ist bereits eine Leistung für Brillen,
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  im Regelsatz mit enthalten und zwar in der Abteilung 6 bei der regelbedarfsrelevante bei den Regelbedarf relevanten Ausgaben und die Leistungen für sundheit Pflege,
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  nach dem sogenannten alten regelbedarfsermittlungsgesetz was jetzt noch reformiert wurde aber stehen insgesamt für die Gesundheitspflege 16,60 €,
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  pro Monat zur Verfügung und hier raus sind dann auch die Mittel für eine Brille auf zu finden so dass die Theorie,
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  Praxis sieht natürlich ganz anders aus aber es war mal 15 € und zwar 2018 und jetzt sind es 16,60 € aufgrund der Erhöhung des Regelbedarfs aber nach dem ermittlungsgesetz bitte heute das.
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  Das war es berücksichtigt wurde jetzt ist natürlich die Frage also eine neue Brille wird nicht übernommen,
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  aber was ist eigentlich der Fall wenn diese Brille kaputt geht,
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  also wenn die Brille repariert werden,
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  und da gibt es eine Entscheidung des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2017 und zwar der 14 Senat entschieden inwieweit die
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  Brille oder die Reparatur einer Brille als Sonderbedarf nach 24 3-satz 103 SGB anzuerkennen ist.
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  Und da wird gesagt der Gesetzgeber hat bei der Regelung die Anschaffung Reparatur von orthopädischen Schuhen Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten vorgesehen,
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  nach Auffassung des Bundessozialgerichts sind die Kosten für eine brillenreparatur als Sonderbedarf nach 24.3
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  1 Nummer 3 SGB 2 anzuerkennen,
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  der Sonderbedarf nach 24 Absatz 3 sie eingeführt wurden um Bedarfe abzudecken die nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs im Rahmen des,
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  ja Bedarfsermittlung Gesetzes eingeschlossen sind nicht eingeschlossen nein halt die Reparaturen.
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  Genau das heißt dafür muss es ein Sonderbedarf geben das heißt wenn die Brille repariert werden muss dann.
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  Würden die Kosten dafür übernommen werden tja was ist jetzt die Quintessenz aus der ganzen Sache.
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  Wenn sie eine neue Brille brauchen machen sie sie kaputt also ich weiß nicht ob dieser Ratschlag sinnvoll ist allerdings Gesetzes logisch würde ja bedeuten dass.
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  Ich eine Reparatur des Glases beauftragen muss und dann die Kostenübernahme.
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  Dann auch erhalten müsste damit die Brille wieder repariert wird.
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  Wenn sie dann runterfällt und beide Gläser kaputt gehen dass sie deine erneuert wird mit einer stärkeren Stärke wäre dann zu klären.
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  Aber theoretisch wäre es denkbar dass man über diesen Kniff,
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  dann noch die Kosten übernommen bekommen für eine für die Brillengläser nun schauen wir uns noch eine Thematik an die hier auch berücksichtigt wurde und zwar ist das bei Kürzungen der Leistungen.
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  Das bedeutet wenn jemand eine Kürzung seines grundsicherungsbedarf is,
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  erhält aufgrund von Sanktionen dann gibt es die Möglichkeit dass er wenn er eine Brille benötigt dieser darlehensweise,
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  übernommen bekommt das ist denkbar.
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  Aber ist auch der einzige Variante wo das dann in Frage kommt ja,
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  so viel zu dem Thema falls Sie ihn da noch etwas einfällt gerne eine E-Mail an info@treucons.ch über Twitter oder Facebook einfach kurz schreiben,
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  ich werde mich dann ja den Thema dann noch mal annehmen und die Antworten dann auch noch mal im nächsten Podcast mitteilen.
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  Ja ansonsten bleibt mir an der Stelle jetzt nur noch zu sagen nächste Woche am 19.5 gibt es wieder einen neuen Stammtisch einfach anmelden wer noch nicht dabei ist auch Anstand durch at betreut.de.
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  Eine kurze E-Mail und dann nehme ich ihn auf und dann wird es auch am also nächste Woche,
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  den Link zu unserer Zoom Veranstaltung geben ich bin schon ganz gespannt zwei Fälle sind bereits in der Pipeline bei mir einer ist von mir da geht es mal wieder um,
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  mich und mein Amtsgericht.
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  Also dicke Freunde wären wir wahrscheinlich nie werden aber vielleicht ja können Sie mir denn dabei helfen bei der bei der Problemlösung,
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  ja wenn ihr noch Unfall auf den Nägeln brennt einfach dein an mich schicken und dann werden wir Ihnen besprechen aber dazu gibt es dann.
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  Im Spätdienst morgen zw am Freitag eine kurze E-Mail als Erinnerung von mir aber soviel dazu.
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  Wer das jetzt verspätet hört und nicht ja jetzt nicht direkt an den Tagen wir haben den Stand durch jeden dritten Donnerstag einfach trotzdem anmelden es lohnt sich.
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  Dabei zu sein man nimmt jedes Mal etwas mit ebenfalls ging es mir so und auch von den Leuten mit denen ich mich unterhalten habe gab es immer das Feedback dass es nicht umsonst ist.
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  Soweit von mir ich wünsche einen schönen Tag eine schöne Woche ein schönes Wochenende hier nachdem wann sie mich hören und freue mich Sie dann wieder oder ihm dann wieder nur bis dahin.
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  Music.