Verbieten, ausweisen, Staatsbürgerschaft entziehen?

Was jetzt? · Oct 11, 2023 · 11m

Nur wenige Stunden nach den Terrorattacken der Hamas auf Israel feierten Anhänger der Palästinenser-Organisation Samidoun auf den Straßen Berlins. Samidoun wird vom Berliner Verfassungsschutz als antisemitisch eingestuft. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilten die Demo: "Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden", sagte Scholz am Sonntag. Doch nur einen Tag später gab es eine ähnliche Demo in Duisburg. Danach wurden Forderungen laut, die Organisation zu verbieten, die Teilnehmer…